Blick über den Tellerrand

14. April 2019

Innerhalb der fünfjährigen Wahlperiode hat jeder Ausschuss des Landtages die Gelegenheit ein anderes europäisches Land zu besuchen, um sich dort mit Verantwortlichen auszutauschen und Informationen zu sammeln. Als Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration nahm in diesem Rahmen an einer Reise nach Portugal, genauer gesagt Lissabon, in dieser Woche teil. Nach der Landung am Montag Nachmittag, ging es fast unmittelbar mit dem Arbeits- bzw. Besuchsprogramm los. Als erstes gab es ein Gespräch mit dem Botschafter Deutschlands in Portugal, seiner Exzellenz Dr. Christof Weil. Neben grundsätzlichen Informationen über das Land selbst, gab es auch die Chance mit Vertreterinnen und Vertretern der deutschen Gemeinde in Portugal ins Gespräch zu kommen.
Der Dienstag begann mit dem Besuch der Zentrale der Koordinierungsstelle des nationalen Notfalldienstes (ENIM). Dieser verantwortet das Rettungswesen in Portugal und wird über einen Aufschlag auf Versicherungsbeträge finanziert. Insgesamt gibt es für die über 10 Millionen Einwohner Portugals nur vier Rettungsleitstellen. In Deutschland verfügt praktisch jeder Landkreis und jede kreisfreie Stadt über eine solche.
Danach ging es zu CRESER, einem Verein für soziale Inklusion, der sich um Obdachlose und Drogenabhängige kümmert. Dessen Ansichten zur Freigabe von Drogen bzw. deren Legalisierung teile ich übrigens ausdrücklich nicht. Passend dazu ging es anschließend zur Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht die ihren Sitz in der portugiesischen Hauptstadt hat.
Das Programm am Mittwoch begann mit einem Besuch des Rathauses von Lissabon, wo wir mit Verantwortlichen die soziale Lage debattieren konnten und welche Chance die Kommunalpolitik hat auf die Herausforderungen zu reagieren. Dankenswerterweise hatten wir die Gelegenheit im Anschluss daran mit Mitgliedern des Gesundheitsausschuss des portugiesischen Parlaments ins Gespräch zu kommen. In Portugal ist das Gesundheitssystem im übrigen im wesentlichen steuerfinanziert. Dann gab es von Hans-Joachim Böhmer, Geschäftsführer der Deutsch-Portugiesischen Industrie- und Handelskammer, Erläuterungen zur Berufsausbildung in Portugal. Die in Deutschland praktizierte duale Berufsausbildung ist dort nicht die Regelausbildung. Vielmehr wird dort viel mehr mit Qualifizierungsmaßnahmen und einzelnen Lehrgängen gearbeitet. Passend dazu gab es anschließend einen Termin beim Instituto de Emprego e Formação Profissional, der Portugiesischen Arbeitsverwaltung. Dort werden nicht nur die Leistungen für Arbeitssuchende verwaltet, sondern auch arbeitsmarktpolitische Maßnahmen koordiniert und durchgeführt.
Am folgenden Tag ging es dann zu einer Ausbildungsstätte dieser Behörde, wo praktisch demonstriert wurde, wie die Qualifizierung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erfolgen kann. Sowohl für die die am Anfang ihres Berufsleben stehen, als auch für diejenigen die sich beruflich weiterentwickeln wollen.
Um die Chancen und die Praxisanwendung der Digitalisierung im Gesundheitswesen ging es beim Besuch des Shared Service des Gesundheitsministeriums. Bei digitalen Anwendungen im Gesundheitsbereich ist Portugal deutlich weiter als Deutschland. Die elektronische Gesundheitskarte ist dort genauso gelebte Praxis wie elektronische Rezepte und Online-Sprechstunden und eine Gesundheitsapp auf den meisten Mobilfunkgeräten. Den Abschluss des Tages bildete der Besuch einer Aufnahmeeinrichtung für Obdachlose.
Natürlich darf man über den Sinn und den Zweck solcher Reise diskutieren. Aus meiner Sicht ist aber der Blick über den Tellerrand hinaus wichtig und gibt neue Impulse für meine politische Arbeit. An dieser Stelle einen großen Dank an alle Gesprächspartner für den Gelegenheit zum Austausch und die deutsche Botschaft für die Organisation des Programms und die Begleitung während der Ausschussreise.
Nach der Landung am Freitagmittag in Berlin habe ich dann noch am Nachmittag an der Eröffnung der neuen Räumlichkeiten der neotiv GmbH in der Magdeburger Hegelstraße teilgenommen. Das Unternehmen hat unter anderem eine App zum Thema Demenz entwickelt. Mehr Informationen zum Unternehmen unter www.neotiv.com.
Den offiziellen Start der Großflächenplakatierung zur Europawahl mit unserem Europaabgeordneten Sven Schulze durfte ich dann am Samstagmorgen begleiten, bevor es für mich zur Unterstützung des CDU-Ortsverbandes Magdeburg-Olvenstedt mit seiner jährlichen Putzaktion auf seinem Patenspielplatz ging.
Am Nachmittag nahm ich dann noch an der Dankeschönveranstaltung der Landeshauptstadt Magdeburg und weiterer Akteure für die Aktiven der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ teil.

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