Septembersitzung des Landtages

30. September 2018

Am Donnerstag und Freitag fand die Septembersitzung des Landtages statt. Zu den 20 Tagesordnungspunkten gehörten auch mehrere die sich mit den Ereignissen in Köthen beschäftigten. Aus meiner Sicht müssen die Polizei und Justiz in Ruhe ihre Arbeit zur Aufklärung der Tat machen können ohne ständige politische Einmischungen. Auch diesmal dürfte ich als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion mehrfach das Wort erheben. In meiner ersten Rede ging es um den Antrag „Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Versorgung sicherstellen“. Selbstverständlich muss jede Person die als Ärztin oder als Arzt in Deutschland praktiziert den Qualitäts- und Qualifikationskritierien entsprechen die an diesen Beruf gestellt werden um die Patientensicherheit jederzeit sicherzustellen. Auf der Homepage des Landtages findet sich ein Bericht zu der Beratung.

In meiner zweiten Rede ging es um die geplanten Änderungen zum Kinderförderungsgesetz. Der erzielte Kompromiss erfüllt einige wichtige Punkte, zu denen auch die Verbesserung der Betreuungsqualität und die Entlastung von Eltern angeht. Ausführlich äußere ich mich hierzu in meiner Pressemitteilung.

Die Dritte Rede behandelte die geplanten Änderungen im Krankenhausgesetz sowie im Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Klar ist, dass alle bestehende Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt erhalten bleiben sollen. Gleichzeitig sind im Sinne der Patientensicherheit entsprechende Qualitätsstandards abzusichern. Meine Pressemitteilung zu diesem Thema kann man hier nachlesen.

In meiner vierten Rede ging es um die Einsetzung einer Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ Es ist wichtig das wir uns mit diesem Thema beschäftigen aber eine Doppelarbeit in der Enquetekommission und dem fachlich zuständigen Landtagsausschusses für Arbeit, Soziales und Integration ist zu verhindern. Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt jetzt 69 und auf meiner Homepage habe ich diese alle zum nachsehen/-hören verlinkt.

Am Dienstag dürfte ich als Mitglied der Arbeitsgruppe Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt bei einer CDU-Regionalkonferenz den aktuellen Programmentwurf vorstellen. Die Vorstandswahl beim Ortsverband Süd dürfte ich am Mittwoch durchführen. Den Samstag verbrachte ich unter anderem bei einer Festveranstaltung der Frauen Union Sachsen-Anhalt zum Thema 100 Jahre Frauenwahlrecht – 70 Jahre Frauen Union.

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