Gremiensitzungen, Gedenken und Gespräche

11. November 2018

Diese Woche zeigte einmal mehr die Vielschichtigkeit meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter und ehrenamtlich aktiver Mensch. Die Beratungen zum Entwurf des Landeshaushaltes 2019 beschäftigten mich mehrfach. So im Rahmen von Sitzungen des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion, der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration sowie bei der Novembersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Bei der letztgenannten Sitzung gab es auch eine umfangreiche Anhörung zum Thema Straßenausbaubeiträge. Aus meiner Sicht kann eine mögliche Abschaffung nur erfolgen, wenn unter anderem die Gegenfinanzierung für die Gemeinden für den Wegfall der entsprechende Beiträge geklärt ist und die Gerechtigkeitsfrage ausreichend debattiert wurde. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung.
Am Montag war ich dabei, als die Pfeifferschen Stiftungen einen Fördermittelbescheid für ein Café erhielten. Es wird am Heumarkt seinen Sitz haben und als Integrationsbetrieb Menschen mit und ohne Behinderungen Arbeitsplätze bieten. Im Rahmen eines Projektes der Konrad-Adenauer-Stiftung durfte ich gleich vor zwei Klassen über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter berichten. Als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung nahm ich am Dienstag an der Sitzung des CDU-Landesvorstandes teil, danach ging es dann noch zur einer Lesung der Landeszentrale für politische Bildung und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft Magdeburg im Rahmen der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte. Nach der Ausschussberatung am Mittwoch ging es dann noch zur Sitzung des Kuratoriums Neue Synagoge Magdeburg sowie zur Ausstellungseröffnung „Marschall Jozef Pilsudski“ im Ravelin II. Bei einem Fachgespräch „Faire Beschäftigung für migrantische Arbeitskräfte sichern“ durfte ich die CDU-Landtagsfraktion ebenso vertreten, wie bei der Festveranstaltung 10 Jahre Landesnetzwerk Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt e.V. welche mich am Freitag nach Dessau führte. Auf Einladung der Landtagspräsidentin nahm ich am Donnerstag an einem Abendgespräch mit Vertretern des flämischen Parlaments teil, ein wirklich schöner Abend mit vielen interessanten Gesprächen. Am Samstag hielt ich dann ein Grußwort beim der ordentlichen Bezirkskonferenz Sachsen-Anhalt der Gewerkschaft ver.di und den Sonntag verbrachte ich teilweise bei einem eSport-Event in der Festung Mark.
Der 9. November ist ein wahrlich historischer Tag in der deutschen Geschichte. Von der Ausrufung der Demokratie im Jahr 1918, über die schrecklichen Ereignisse der Reichspogromnacht vor 80 Jahren, bis zum Fall der Berliner Mauer vor 29 Jahren. Für mich ist an solchen Gedenktagen sehr wichtig nicht nur zu Erinnern, sondern auch deutlich zu machen, dass man die Verpflichtung hat, Lehren aus der Vergangenheit zu ziehen, um die Zukunft besser zu gestalten. Daher ist es für mich nicht nur selbstverständlich zu den Gedenkfeiern zu gehen, sondern vor allem auch zu zeigen, dass jüdisches Leben in Deutschland nicht nur willkommen ist, sondern auch eine Zukunft hat.

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