Reden

Hier eine Übersicht über meine bisherigen Reden im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Themen sind vielfältig sowie die Herausforderungen und Fragestellungen in der Landespolitik.

 

1             4. Sitzungsperiode          TOP 03  02.06.2016

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG)- erste Beratung

2             5. Sitzungsperiode          TOP 08  02.09.2016

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) – Zweite Beratung

3             5. Sitzungsperiode          TOP 09  02.09.2016

Mitwirkung der jungen Generation fördern. Demokratie stärken – Beratung

4             6. Sitzungsperiode          TOP 07  30.09.2016

Kinderarmut in Sachsen-Anhalt – Aktuelle Debatte

5             6. Sitzungsperiode          TOP 16  30.09.2016

Situation des Pflegewesens verbessern – Beratung

6             7. Sitzungsperiode          TOP 01  27.10.2016

Einsetzung  einer  Kommission  zur  Stärkung  der  direkten  Demokratie  auf  der  Landesebene und der kommunalen Ebene in Sachsen-Anhalt – Beratung

7             7. Sitzungsperiode          TOP 04  27.10.2016

„Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) „

8             7. Sitzungsperiode          TOP 11  28.10.2016

Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen – Beratung

9             8. Sitzungsperiode          TOP 10  24.11.2016

„Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG)  – Zweite Beratung“

10           8. Sitzungsperiode          TOP 20  25.11.2016

Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Stärkung  der  Demokratie  auf  Landes-  und auf kommunaler Ebene in Sachsen-Anhalt“

11           9. Sitzungsperiode          TOP 14  15.12.2016

Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Stärkung  der  Demokratie“  zur  Stärkung  der  direkten  Demokratie  auf  Landes-  und  Kommunalebene  in  Sachsen-Anhalt

12           9. Sitzungsperiode          TOP 15  15.12.2016

Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern

13           9. Sitzungsperiode          TOP 04  16.12.2016

„Zunehmende Altersarmut stoppen – würdevolles Leben ermöglichen „

14           10. Sitzungsperiode       TOP 13  02.02.2017

Entwurf eines Gesetzes über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz – KRG LSA) und zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes

15           10. Sitzungsperiode       TOP 21  03.02.2017

Bestattungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt nicht mehr zeitgemäß und unbedingt reformbedürftig – Beratung

16           10. Sitzungsperiode       TOP 20  03.02.2017

Kommunen entlasten – Gesundheitliche Versorgung  von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern

17           11. Sitzungsperiode       TOP 01  02.03.2017

Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung – Beratung

18           11. Sitzungsperiode       TOP 10  02.03.2017

Aufwandsentschädigungen nicht als Hinzuverdienst anrechnen

19           11. Sitzungsperiode       TOP 23  02.03.2017

Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen – Zweite Beratung

20           12. Sitzungsperiode       TOP 13  05.04.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung  des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt – Erste Beratung

21           12. Sitzungsperiode       TOP 05  06.04.2016

Sachsen-Anhalt atmet auf – Nichtraucherschutz und Prävention verstärken – Beratung

22           13. Sitzungsperiode       TOP 01  04.05.2017

a) Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema „Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt“; b) Aussprache zur Regierungserklärung

23           13. Sitzungsperiode       TOP 10  04.05.2017

Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen – Zweite Beratung

24           14. Sitzungsperiode       TOP 02  20.06.2017

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Erste Beratung

25           14. Sitzungsperiode       TOP 03  20.06.2017

Entwurf  eines  Gesetzes  zum  Zweiten  Staatsvertrag  zur  Änderung  des  Staatsvertrages  über  das  Gemeinsame  Krebsregister  der  Länder  Berlin,  Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen

26           14. Sitzungsperiode       TOP 04  21.06.2017

Gute Fachkräfte braucht die Kita – Modellprojekt „Fachkraft in Kindertageseinrichtungen“ weiterentwickeln – Beratung

27           14. Sitzungsperiode       TOP 07  21.06.2017

Kinderarmut – Ein Armutszeugnis in einem reichen Land! – Beratung

28           14. Sitzungsperiode       TOP 36  22.06.2017

Keine Zwei-Klassen-Jugendhilfe für junge Geflüchtete

29           15. Sitzungsperiode       TOP 08  24.08.2017

Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt – mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut – Große Anfrage

30           15. Sitzungsperiode       TOP 20  24.08.2017

Die Energiewende sozial gestalten – Stromsperren gesetzlich untersagen  – Beratung

31           15. Sitzungsperiode       TOP 06  25.08.2017

Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen

32           15. Sitzungsperiode       TOP 07  25.08.2017

Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes – Beratung

33           16. Sitzungsperiode       TOP 23  27.09.2017

Kommunen  entlasten  –  Gesundheitliche  Versorgung  von  Migrantinnen  und  Migranten entbürokratisieren und verbessern – Zweite Beratung

34           16. Sitzungsperiode       TOP 28  27.09.2017

Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Zunehmende Altersarmut stoppen – würdevolles Leben ermöglichen“ – Beratung

35           16. Sitzungsperiode       TOP 15  28.09.2017

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderung umsetzen. Mitbestimmung garantieren. Selbstbestimmung fördern. – Beratung

36           16. Sitzungsperiode       TOP 32  29.09.2017

Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten – Beratung

37           17. Sitzungsperiode       TOP 09  26.10.2017

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Erste Beratung

38           17. Sitzungsperiode       TOP 11  26.10.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) – Erste Beratung

39           18. Sitzungsperiode       TOP 06  23.11.2017

Entwicklung der Altersrenten in Sachsen-Anhalt – Große Anfrage

40           18. Sitzungsperiode       TOP 10  23.11.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes  – Erste Beratung

41           18. Sitzungsperiode       TOP 18  24.11.2017

Missbrauch des Gesundheitssystems verhindern – Interessen der deutschen Versicherten wahren

42           18. Sitzungsperiode       TOP 15  24.11.2017

Überarbeitung und Fortschreibung der entwicklungspolitischen Leitlinien (EPL) Sachsen-Anhalt von 2000 – Beratung

43           19. Sitzungsperiode       TOP  02 19.12.1017

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Zweite Debatte

44           19. Sitzungsperiode       TOP 17  20.12.2017

Kinderarmut – Ein Armutszeugnis in einem reichen Land! – Zweite Beratung

45           20. Sitzungsperiode       TOP 03  25.01.2018

Anspruch  und  Wirklichkeit  –  Debatte  zur  „10.  ‘Meile  und  Meilensteine  der  Demokratie‘ für Vielfalt und Menschenwürde am 20. Januar 2018 in Magdeburg“ – Beratung

46           20. Sitzungsperiode       TOP 19  25.01.2018

Vertiefte Berufsorientierung langfristig sichern – Beratung

47           20. Sitzungsperiode       TOP 20  26.01.2018

Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern  – Beratung

48           20. Sitzungsperiode       TOP 21  26.01.2018

Kinderbetreuung angemessen finanzieren – Familien und Kommunen entlasten – Beratung

49           21. Sitzungsperiode       TOP 11  08.03.2018

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften – Erste Beratung

50           21. Sitzungsperiode       TOP 04  09.03.2018

Gesetzliche Pflegeversicherung zur Pflegevollversicherung umwandeln – Beratung

51           21. Sitzungsperiode       TOP 05  09.03.2018

Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis – Beratung

52           21. Sitzungsperiode       TOP 22  09.03.2018

Anpassung der Kostensätze für Gebärdensprachdolmetscher*innen – Beratung

53           22. Sitzungsperiode       TOP 06  20.04.2018

Betriebliche Mitbestimmung stärken – Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln – Aktuelle Debatte

54           22. Sitzungsperiode       TOP 16  20.04.2018

Bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV: Gleichberechtigte Teilhabe sichern – Kinder- und Altersarmut vorbeugen – Beratung

55           22. Sitzungsperiode       TOP 17  20.04.2018

Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien – Beratung

56           23. Sitzungsperiode       TOP 03  24.05.2018

Pflegende Angehörige stärken – Beratung

57           23. Sitzungsperiode       TOP 04  24.05.2018

Frühkindliche Bildungsangebote ausbauen. Chancengerechtigkeit fördern.  – Beratung

58           23. Sitzungsperiode       TOP 09  25.05.2018

Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt – Aktuelle Debatte

59           24. Sitzungsperiode       TOP 02  20.06.2018

Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Die  Gesundheitsversorgung  und  Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“  – Beratung

60           24. Sitzungsperiode       TOP 15  20.06.2018

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften – Zweite Beratung

61           24. Sitzungsperiode       TOP 25  21.06.2018

Keine Fördermittel für Vereine, die durch ihre Tätigkeit die parteipolitische Neutralitätspflicht verletzen – Beratung

62           24. Sitzungsperiode       TOP 08  22.06.2018

Mehr Engagement des Bundes für Rentnerinnen und Rentner im Osten – Beratung

63           24. Sitzungsperiode       TOP 10  22.06.2018

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners ist Aufgabe des Landes – Beratung

64          25. Sitzungsperiode       TOP 07  31.08.2018

Das Ende des Billiglohnlandes: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen – Beratung

65           25. Sitzungsperiode       TOP 27  31.08.2018

Datenschutz für Wähler – Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen – Beratung

66           26. Sitzungsperiode       TOP 27  27.09.2018

Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern – Qualität ärztlicher Betreuung sicherstellen – Beratung

67           26. Sitzungsperiode       TOP 27  27.09.2018

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen undd in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt – erste Beratung

68           26. Sitzungsperiode       TOP 27  28.09.2018

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes SachsenAnhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie eines Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt – Erste Beratung

69           26. Sitzungsperiode       TOP 27  28.09.2018

Einsetzung einer Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ – Zweite Beratung

70           27. Sitzungsperiode       TOP 03  24.10.2018

Für eine bedarfsorientierte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser – Beratung

71           27. Sitzungsperiode       TOP 04  24.10.2018

Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes sowie weiterer tariflicher Anpassung – Erste Beratung

72           27. Sitzungsperiode       TOP 09  24.10.2018

Entwurf eines Zweiten Gestzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften – Erste Beratung

73           27. Sitzungsperiode       TOP 16  25.10.2018

Kommunen entlasten – Sozialbetrug verhindern – Beratung

74           28. Sitzungsperiode       TOP 09  21.11.2018

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung  des  Kommunalabgabengesetzes  und  des Finanzausgleichsgesetzes

75           28. Sitzungsperiode       TOP 19  22.11.2018

Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren – zweite Beratung

76           28. Sitzungsperiode       TOP 22  22.11.2018

Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Kostenheranziehung  im  Rahmen des SGB VIII befreien – Beratung

77           28. Sitzungsperiode       TOP 03  23.11.2018

a) Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes; b) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt – Zweite Beratung

78           28. Sitzungsperiode       TOP 04  23.11.2018

Kinder- und Jugendhilfe modernisieren. Stärkung der Rechte junger Menschen durch ombudschaftliche – Beratung

79           29. Sitzungsperiode       TOP 05  19.12.2018

Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Gesundheitsberufe – neue Wege in der beruflichen Bildung

80           29. Sitzungsperiode       TOP 08  19.12.2018

Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz – Keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten – Beratung

81           29. Sitzungsperiode       TOP 18  19.12.2018

Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen beseitigen – Beratung

82           30. Sitzungsperiode       TOP 14  31.01.2019

Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Heilberufe – Beratung

83           30. Sitzungsperiode       TOP 16  31.01.2019

Gesetz  zur  Weiterentwicklung  der  Qualität  und  zur  Teilhabe  in  der  Kindertagesbetreuung sinnvoll in Sachsen-Anhalt umsetzen

84           30. Sitzungsperiode       TOP  18 01.02.2019

Straßenausbaubeiträge abschaffen, Beitragsmoratorium vorlegen – Beratung

85           31. Sitzungsperiode       TOP 05  28.02.2019

Akademisierung des Hebammenberufs auf den Weg bringen. Finanzierung sichern.

86           31. Sitzungsperiode       TOP 15  28.02.2019

Pflegesituation verbessern – Pflegekammer ermöglichen – Beratung

87           31. Sitzungsperiode       TOP 06  01.03.2019

a) Grundrente einführen Respekt für Lebensleistung – Aktuelle Debatte; b) Armutsfeste Renten sichern – Altersarmut bekämpfen – Beratung

88           32. Sitzungsperiode       TOP 01 02.04.2019

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes 

89           33. Sitzungsperiode       TOP 07  04.04.2019

Beratung a) Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt – Große Anfrage; b) Strukturen des Pflegekinderwesens verbessern – Alleinerziehende stärker unterstützen – Beratung

90           33. Sitzungsperiode       TOP 09  04.04.2019

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie ei-nes Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt – Zweite Beratung

91           33. Sitzungsperiode       TOP 10  04.04.2019

Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landarztgesetz Sachsen-Anhalt – LAG LSA)

92           33. Sitzungsperiode       TOP 11  04.04.2019

Umfang der Steuerpflicht für Seniorinnen und Senioren im Rentenbescheid einfügen – Beratung

93           34. Sitzungsperiode       TOP 18  23.05.2019

Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis – Zweite Beratung

94           34. Sitzungsperiode       TOP 23  23.05.2019

Bundeswehr in Sachsen-Anhalt stärken – verteidigungstechnologische Forschung forcieren – Beratung

95           34. Sitzungsperiode       TOP 32  23.05.2019

Umsetzung des „Gute-Kita-Gesetzes“ in Sachsen-Anhalt – Aktuelle Debatte

96           34. Sitzungsperiode       TOP 6  24.05.2019

Impfschutz gegen Masern garantieren – Beratung

97           34. Sitzungsperiode       TOP 26  24.05.2019

Vereinsarbeit sichern – Förderungen pünktlich auszahlen – Beratung

98           35. Sitzungsperiode       TOP 15  20.06.2019

„Gute Arbeit“ in der Jugendarbeit – Beratung

99           35. Sitzungsperiode       TOP 16  20.06.2019

Freiwilligendienstleistende in ihrer Mobilität besser finanziell unterstützen – Beratung

100           35. Sitzungsperiode       TOP 18 20.06.2019

Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz – Keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten – Zweite Beratung

101           35. Sitzungsperiode       TOP 20 20.06.2019

Situation der Kinderhospize und betroffener Familien im Land verbessern – Beratung

102          35. Sitzungsperiode       TOP 23 20.06.2019

a) Pflegesituation verbessern – Pfleger pflegen! Arbeitsbedingungen in der Pflege optimieren; b) Perspektiven schaffen – Dem Fachkräftemangel in der Pflege innovativ begegnen – Beratung

103          37. Sitzungsperiode       TOP 12 28.08.2019

Seniorenpolitisches Programm „Aktiv und selbstbestimmt“ – Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 – Eine Bestandsanalyse – Große Anfrage

104          37. Sitzungsperiode       TOP 20 29.08.2019

Entwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt – Erste Beratung

105          37. Sitzungsperiode       TOP 27 29.08.2019

Keine Förderung der politischen Initiative „Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage“. Keine Finanzierung von Feinden der Demokratie. Keine Finanzierung von Extremisten. Rückforderung der Fördergelder für die Jahre 2018 und 2019 – Beratung

106         38. Sitzungsperiode       TOP 3 26.09.2019

Sanierungs- und Investitionsbedarf in den Kommunen – Große Anfrage

107         38. Sitzungsperiode       TOP 4 26.09.2019

a) Engagement- und Demokratieförderung – Große Anfrage; b) Bürgerschaftliches Engagement stärken, Engagementsstrategie auf den Weg bringen – Beratung

108         38. Sitzungsperiode       TOP 23 26.09.2019

a) Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Straßenausbaubeiträge abschaffen … Drs. 7/3867; b)… zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes … Drs. 7/3578; c)… zum Antrag „Gemeindlichen Straßenbau … Drs. 7/2863

109         40. Sitzungsperiode       TOP 12 24.10.2019

Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern – Beratung

110         40. Sitzungsperiode       TOP 13 24.10.2019

Seniorenarbeit unterstützen – Landesseniorenbeauftragten einsetzen – Beratung

111         40. Sitzungsperiode       TOP 6 25.10.2019

a) Flächendeckende Krankenhausversorgung aufrechterhalten – Investitionsstau auflösen, Finanzierung nachhaltig absichern – Aktuelle Debatte; b) Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderungen in Sachsen-Anhalt … – Beratung

112         41. Sitzungsperiode       TOP 6 21.11.2019

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung – Erste Beratung

113         41. Sitzungsperiode       TOP 12 21.11.2019

a) Kinderschutz und Frühe Hilfen in Sachsen-Anhalt – Große Anfrage; b) Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz – Beratung

114         41. Sitzungsperiode       TOP 25 21.11.2019

Kinder vor Übergriffen schützen – „Original Play“ und vergleichbare Methoden verbieten – Beratung

115         41. Sitzungsperiode       TOP 29 21.11.2019

Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen – Beratung

116         42. Sitzungsperiode       TOP 11 17.12.2019

Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung – Zweite Beratung

117         42. Sitzungsperiode       TOP 05 18.12.2019

Öffentliche Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt erhalten und stärken – Aktuelle Debatte

118         42. Sitzungsperiode       TOP 17 18.12.2019

Sprachförderung in Tageseinrichtungen für Kinder sicherstellen – Zweite Beratung

119         43. Sitzungsperiode       TOP 13 30.01.2020

Pflegende entlasten – Pflegewohngeld ermöglichen – Beratung

120        43. Sitzungsperiode       TOP 14 30.01.2020

Entschuldungsfrist für insolvente Verbraucher*innen absenken, Beratungsangebote öffnen und ausbauen – Beratung

121         43. Sitzungsperiode       TOP 4 31.01.2020

Straßenausbaubeiträge rückwirkend abschaffen – Beratung

122         43. Sitzungsperiode       TOP 5 31.01.2020

Öffentlich vor privat – Die Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalts kurzfristig retten, langfristig sichern und zukunftsorientiert gestalten! – Beratung

123         44. Sitzungsperiode       TOP 11 27.02.2020

Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bedarfsgerecht ausrichten – Beratung

124         44. Sitzungsperiode       TOP 17 28.02.2020

Frieden sichern statt DEFENDER 2020! – Beratung

125         44. Sitzungsperiode       TOP 19 28.02.2020

Zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung in den Landkreisen sicherstellen – Beratung

126         48. Sitzungsperiode       TOP 12 07.05.2020

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit – Erste Beratung

127        48. Sitzungsperiode       TOP 14 07.05.2020

Klare Regelungen für den Arbeitsschutz und Arbeitnehmer*innenrechte – Zweite Beratung

128        48. Sitzungsperiode       TOP 21 07.05.2020

Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern“ – Beratung

129        48. Sitzungsperiode       TOP 16 08.05.2020

Kommunale Demokratie nicht außer Kraft setzen – Beratung

130       48. Sitzungsperiode       TOP 19 08.05.2020

Handlungsalternativen entwickeln, um eine gesteuerte Reaktivierung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens herstellen zu können – Maßnahmen einer Normalisierung weiter vorantreiben – Beratung

131       48. Sitzungsperiode       TOP 20 08.05.2020

Beitragsmoratorium zu Straßenausbaubeiträgen sofort umsetzen – Beratung

132       49. Sitzungsperiode       TOP 10 11.06.2020

Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt – Zweite Beratung

133       49. Sitzungsperiode       TOP 11 11.06.2020

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Glücksspielgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt – Erste Beratung

134       49. Sitzungsperiode       TOP 05 12.06.2020

Kinder- und Familiengipfel für Sachsen-Anhalt – Kindern und Jugendlichen unter Pandemiebedingungen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen – Beratung

135       51. Sitzungsperiode       TOP 04 09.07.2020

Fleischproduktion auf Kosten von Mensch und Tier. Gute Arbeit und Tierwohl endlich auch im Bereich der Schlachtunternehmen umsetzen. – Beratung

136       51. Sitzungsperiode       TOP 05 09.07.2020

a) Gesundheitsversorgung wohnortnah sicherstellen …; b) Klinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe …; c) Krankenhauslandschaft in der Krise – Keine unzulässige Arbeitnehmerüberlassung… d) Krankenhauslandschaft in der Krise – Garantien des Landes… 

137       51. Sitzungsperiode       TOP 06 09.07.2020

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften – Erste Beratung

138       51. Sitzungsperiode       TOP 19 09.07.2020

Förderung der Jugend(verbands)arbeit unter Corona-Bedingungen und Perspektiven danach – Beratung

139       52. Sitzungsperiode       TOP 06 10.09.2020

a) Volksinitiative „FAIRE STRASSE – gemeinsam gegen Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt“ (IV) Abschließendes Prüfergebnis; b) Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – Erste Beratung

140       52. Sitzungsperiode       TOP 26 10.09.2020

Die klinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt flächendeckend krisenfest gestalten – Beratung

141       52. Sitzungsperiode       TOP 31 10.09.2020

Familien entlasten – Kostenbeiträge für Kinder in (Not-)Betreuung im Mai 2020 übernehmen – Beratung

142       52. Sitzungsperiode       TOP 08 11.09.2020

Maskenpflicht abschaffen – Freiwilligkeit statt Zwang – Beratung

143       52. Sitzungsperiode       TOP 09 11.09.2020

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt, des Wahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt und des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt – Erste Beratung

144       52. Sitzungsperiode       TOP 34 11.09.2020

Klinik für Kinderheilkunde und Jugendmedizin im Altmark-Klinikum Gardelegen sichern und erhalten – Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen wohnortnah sicherstellen – Beratung

145       53. Sitzungsperiode       TOP 07 14.10.2020

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften – Zweite Beratung; b) Reine Briefwahl abwenden und grundgesetzkonforme Urnenwahl garantieren …

146       53. Sitzungsperiode       TOP 05 15.10.2020

Ein Jahr nach Halle – erinnern und handeln! – Vereinbarte Debatte

147       53. Sitzungsperiode       TOP 19 15.10.2020

Kinder- und Familiengipfel für Sachsen-Anhalt – Kindern und Jugendlichen unter Pandemiebedingungen gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen

148       53. Sitzungsperiode       TOP 20 15.10.2020

Verlässliche Vorgaben für Alten- und Pflegeeinrichtungen – Rechtssicherheit für alle Beteiligten gewährleisten – Zweite Beratung

149       53. Sitzungsperiode       TOP 22 15.10.2020

Kinder- und Jugendbericht ernst nehmen – Empfehlungen umsetzen – Beratung

150       55. Sitzungsperiode       TOP 02 19.11.2020

a) Langfristige Strategien statt wiederholter Schließungen, c) Feststellung einer landesweiten pandemischen Lage nach § 161 Abs. 2 Satz 2 KVG – Beratung

151       55. Sitzungsperiode       TOP 24 20.11.2020

Digitalisierungsstandards in Medizin und Pflege den akutellen Erfordernissen anpassen – Beratung 

152       56. Sitzungsperiode       TOP 04 15.12.2020

a) Volkstinitiative „FAIRE STRASSE …; b) GE zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge; c) GE zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes …; d) Gemeindlichen Straßenbau besser unterstützen…, Straßenausbaubeiträge abschaffen…, Beitragsmoratorium zu …

153       56. Sitzungsperiode       TOP 09 15.12.2020

Beitragserhöhung stoppen! – Beratung

154       57. Sitzungsperiode       TOP 03 04.02.2021

a) Impfen – Ausweg aus der Krise – Aktuelle Debatte; b) Sofortmaßnahmen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes im zweiten Lockdown

155       57. Sitzungsperiode       TOP 15 04.02.2021

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften (Viertes Glücksspielrechtsänderungsgesetz)

156       57. Sitzungsperiode       TOP 16 04.02.2021

a) Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFÖG); b) Entwurf eines Siebten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFÖG)

157       57. Sitzungsperiode       TOP 18 04.02.2021

Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung wahlrechtlicher Vorschriften zur Landtagswahl 2021 und einzelner Direktwahlen infolge der Corona-Pandemie

158       57. Sitzungsperiode       TOP 04 05.02.2021

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landarztgesetzes Sachsen-Anhalt

159       57. Sitzungsperiode       TOP 32 05.02.2021

Im Landesinteresse arbeitende und nach SGB VIII geförderte IF-Träger bedarfsgerecht und auskömmlich finanzieren – Beratung

160       58. Sitzungsperiode       TOP 02 18.02.2021

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes

161       60. Sitzungsperiode       TOP 08 11.03.2021

a) Armut von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt – Große Anfrage; b) Verschärfung der (Kinder-)Armut in der Krise verhindern

162       60. Sitzungsperiode       TOP 16 11.03.2021

Öffentliche vor privat – Die Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalts kurzfristig retten, langfristig sichern und zukunftsorientiert gestalten!; Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bedarfsgerecht ausrichten; Krankenhauslandschaft in der Krise – Garantien des Landes für Krankenhausplanung

163       60. Sitzungsperiode       TOP 02 12.03.2021

Impfen und Testen als Wege aus der Krise – Aktuelle Debatte

164       60. Sitzungsperiode       TOP 25 12.03.2021

Freiwilliges Soziales Jahr in Sachsen-Anhalt sichern – Beratung

165       61. Sitzungsperiode       TOP 09 21.04.2021

a) Bericht der Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ (E10) – Beratung; b) Digitalisierungsstandards in Medizin und Pflege den aktuellen Erfordernissen anpassen – Zweite Beratung

166       61. Sitzungsperiode       TOP 10 21.04.2021

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung glückspielrechtlicher Vorschriften (Viertes Glückspielrechtsänderungsgesetz) – Zweite Beratung

167       61. Sitzungsperiode       TOP 13 22.04.2021

a) Lage der Beschäftigten im Gesundheitswesen und der Krankenhäuser während der Corona-Pandemie – Aktuelle Debatte; b) Situation der Beschäftigten im Gesundheitswesen verbessern – Beratung

168       61. Sitzungsperiode       TOP 20 22.04.2021

a) Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) – Zweite Beratung; b) Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Erste Beratung

169       61. Sitzungsperiode       TOP 28 22.04.2021

Handlungsalternativen entwickeln, um eine gesteuerte Reaktivierung des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens herstellen zu können – Maßnahmen einer Normalisierung weiter vorantreiben; Sachsen-Anhalt in der zweiten Corona-Welle – solidarischer Schutz und zielgenaue Maßnahmen – Zweite Beratung

170       61. Sitzungsperiode       TOP 36 22.04.2021

Kinderurlaubstagezuschlag einführen – Mindesturlaubsanspruch muss mit Kinderanzahl steigen – Beratung

171       61. Sitzungsperiode       TOP 16 23.04.2021

a) Schnelle Immunisierung hat Vorrang – alle Optionen zur Impfstoffbeschaffung nutzen b) Impfstoffbeschaffung optimieren, Sputnik V bestellen, Lizenzen freigeben