Reden

Hier eine Übersicht über meine bisherigen Reden im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Themen sind vielfältig sowie die Herausforderungen und Fragestellungen in der Landespolitik.   1             4. Sitzungsperiode          TOP 03  02.06.2016 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)- erste Beratung 2             5. Sitzungsperiode          TOP 08  02.09.2016 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG) – Zweite Beratung 3             5. Sitzungsperiode          TOP 09  02.09.2016 Mitwirkung der jungen Generation fördern. Demokratie stärken - Beratung 4             6. Sitzungsperiode          TOP 07  30.09.2016 Kinderarmut in Sachsen-Anhalt - Aktuelle Debatte 5             6. Sitzungsperiode          TOP 16  30.09.2016 Situation des Pflegewesens verbessern - Beratung 6             7. Sitzungsperiode          TOP 01  27.10.2016 Einsetzung  einer  Kommission  zur  Stärkung  der  direkten  Demokratie  auf  der  Landesebene und der kommunalen Ebene in Sachsen-Anhalt - Beratung 7             7. Sitzungsperiode          TOP 04  27.10.2016 "Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG) " 8             7. Sitzungsperiode          TOP 11  28.10.2016 Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen - Beratung 9             8. Sitzungsperiode          TOP 10  24.11.2016 "Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz - KiFöG)  - Zweite Beratung" 10           8. Sitzungsperiode          TOP 20  25.11.2016 Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Stärkung  der  Demokratie  auf  Landes-  und auf kommunaler Ebene in Sachsen-Anhalt“ 11           9. Sitzungsperiode          TOP 14  15.12.2016 Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Stärkung  der  Demokratie“  zur  Stärkung  der  direkten  Demokratie  auf  Landes-  und  Kommunalebene  in  Sachsen-Anhalt 12           9. Sitzungsperiode          TOP 15  15.12.2016 Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern 13           9. Sitzungsperiode          TOP 04  16.12.2016 "Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen " 14           10. Sitzungsperiode       TOP 13  02.02.2017 Entwurf eines Gesetzes über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz – KRG LSA) und zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes 15           10. Sitzungsperiode       TOP 21  03.02.2017 Bestattungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt nicht mehr zeitgemäß und unbedingt reformbedürftig - Beratung 16           10. Sitzungsperiode       TOP 20  03.02.2017 Kommunen entlasten – Gesundheitliche Versorgung  von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern 17           11. Sitzungsperiode       TOP 01  02.03.2017 Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung - Beratung 18           11. Sitzungsperiode       TOP 10  02.03.2017 Aufwandsentschädigungen nicht als Hinzuverdienst anrechnen 19           11. Sitzungsperiode       TOP 23  02.03.2017 Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen - Zweite Beratung 20           12. Sitzungsperiode       TOP 13  05.04.2017 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung  des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung 21           12. Sitzungsperiode       TOP 05  06.04.2016 Sachsen-Anhalt atmet auf - Nichtraucherschutz und Prävention verstärken - Beratung 22           13. Sitzungsperiode       TOP 01  04.05.2017 a) Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema "Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt"; b) Aussprache zur Regierungserklärung 23           13. Sitzungsperiode       TOP 10  04.05.2017 Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen - Zweite Beratung 24           14. Sitzungsperiode       TOP 02  20.06.2017 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Erste Beratung 25           14. Sitzungsperiode       TOP 03  20.06.2017 Entwurf  eines  Gesetzes  zum  Zweiten  Staatsvertrag  zur  Änderung  des  Staatsvertrages  über  das  Gemeinsame  Krebsregister  der  Länder  Berlin,  Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen 26           14. Sitzungsperiode       TOP 04  21.06.2017 Gute Fachkräfte braucht die Kita - Modellprojekt „Fachkraft in Kindertageseinrichtungen“ weiterentwickeln - Beratung 27           14. Sitzungsperiode       TOP 07  21.06.2017 Kinderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land! - Beratung 28           14. Sitzungsperiode       TOP 36  22.06.2017 Keine Zwei-Klassen-Jugendhilfe für junge Geflüchtete 29           15. Sitzungsperiode       TOP 08  24.08.2017 Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt - mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut - Große Anfrage 30           15. Sitzungsperiode       TOP 20  24.08.2017 Die Energiewende sozial gestalten - Stromsperren gesetzlich untersagen  - Beratung 31           15. Sitzungsperiode       TOP 06  25.08.2017 Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen 32           15. Sitzungsperiode       TOP 07  25.08.2017 Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes - Beratung 33           16. Sitzungsperiode       TOP 23  27.09.2017 Kommunen  entlasten  –  Gesundheitliche  Versorgung  von  Migrantinnen  und  Migranten entbürokratisieren und verbessern - Zweite Beratung 34           16. Sitzungsperiode       TOP 28  27.09.2017 Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Zunehmende Altersarmut stoppen - würdevolles Leben ermöglichen“ - Beratung 35           16. Sitzungsperiode       TOP 15  28.09.2017 Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderung umsetzen. Mitbestimmung garantieren. Selbstbestimmung fördern. - Beratung 36           16. Sitzungsperiode       TOP 32  29.09.2017 Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen - Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten - Beratung 37           17. Sitzungsperiode       TOP 09  26.10.2017 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Erste Beratung 38           17. Sitzungsperiode       TOP 11  26.10.2017 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) - Erste Beratung 39           18. Sitzungsperiode       TOP 06  23.11.2017 Entwicklung der Altersrenten in Sachsen-Anhalt - Große Anfrage 40           18. Sitzungsperiode       TOP 10  23.11.2017 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes  - Erste Beratung 41           18. Sitzungsperiode       TOP 18  24.11.2017 Missbrauch des Gesundheitssystems verhindern - Interessen der deutschen Versicherten wahren 42           18. Sitzungsperiode       TOP 15  24.11.2017 Überarbeitung und Fortschreibung der entwicklungspolitischen Leitlinien (EPL) Sachsen-Anhalt von 2000 - Beratung 43           19. Sitzungsperiode       TOP  02 19.12.1017 Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes - Zweite Debatte 44           19. Sitzungsperiode       TOP 17  20.12.2017 Kinderarmut - Ein Armutszeugnis in einem reichen Land! - Zweite Beratung 45           20. Sitzungsperiode       TOP 03  25.01.2018 Anspruch  und  Wirklichkeit  -  Debatte  zur  „10.  ‘Meile  und  Meilensteine  der  Demokratie‘ für Vielfalt und Menschenwürde am 20. Januar 2018 in Magdeburg“ - Beratung 46           20. Sitzungsperiode       TOP 19  25.01.2018 Vertiefte Berufsorientierung langfristig sichern - Beratung 47           20. Sitzungsperiode       TOP 20  26.01.2018 Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern  - Beratung 48           20. Sitzungsperiode       TOP 21  26.01.2018 Kinderbetreuung angemessen finanzieren - Familien und Kommunen entlasten - Beratung 49           21. Sitzungsperiode       TOP 11  08.03.2018 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften - Erste Beratung 50           21. Sitzungsperiode       TOP 04  09.03.2018 Gesetzliche Pflegeversicherung zur Pflegevollversicherung umwandeln - Beratung 51           21. Sitzungsperiode       TOP 05  09.03.2018 Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis - Beratung 52           21. Sitzungsperiode       TOP 22  09.03.2018 Anpassung der Kostensätze für Gebärdensprachdolmetscher*innen - Beratung 53           22. Sitzungsperiode       TOP 06  20.04.2018 Betriebliche Mitbestimmung stärken - Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln - Aktuelle Debatte 54           22. Sitzungsperiode       TOP 16  20.04.2018 Bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV: Gleichberechtigte Teilhabe sichern - Kinder- und Altersarmut vorbeugen - Beratung 55           22. Sitzungsperiode       TOP 17  20.04.2018 Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien - Beratung 56           23. Sitzungsperiode       TOP 03  24.05.2018 Pflegende Angehörige stärken - Beratung 57           23. Sitzungsperiode       TOP 04  24.05.2018 Frühkindliche Bildungsangebote ausbauen. Chancengerechtigkeit fördern.  - Beratung 58           23. Sitzungsperiode       TOP 09  25.05.2018 Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt - Aktuelle Debatte 59           24. Sitzungsperiode       TOP 02  20.06.2018 Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Die  Gesundheitsversorgung  und  Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“  - Beratung 60           24. Sitzungsperiode       TOP 15  20.06.2018 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften - Zweite Beratung 61           24. Sitzungsperiode       TOP 25  21.06.2018 Keine Fördermittel für Vereine, die durch ihre Tätigkeit die parteipolitische Neutralitätspflicht verletzen - Beratung 62           24. Sitzungsperiode       TOP 08  22.06.2018 Mehr Engagement des Bundes für Rentnerinnen und Rentner im Osten - Beratung 63           24. Sitzungsperiode       TOP 10  22.06.2018 Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners ist Aufgabe des Landes - Beratung 64          25. Sitzungsperiode       TOP 07  31.08.2018 Das Ende des Billiglohnlandes: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen - Beratung 65           25. Sitzungsperiode       TOP 27  31.08.2018 Datenschutz für Wähler - Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen - Beratung 66           26. Sitzungsperiode       TOP 27  27.09.2018 Eignungsfeststellung ausländischer Ärzte verbessern - Qualität ärztlicher Betreuung sicherstellen - Beratung 67           26. Sitzungsperiode       TOP 27  27.09.2018 Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen undd in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt - erste Beratung 68           26. Sitzungsperiode       TOP 27  28.09.2018 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes SachsenAnhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie eines Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung 69           26. Sitzungsperiode       TOP 27  28.09.2018 Einsetzung einer Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ - Zweite Beratung 70           27. Sitzungsperiode       TOP 03  24.10.2018 Für eine bedarfsorientierte und nachhaltige Verbesserung der Personalsituation im Pflegedienst der Krankenhäuser - Beratung 71           27. Sitzungsperiode       TOP 04  24.10.2018 Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Blinden- und Gehörlosengeldes sowie weiterer tariflicher Anpassung - Erste Beratung 72           27. Sitzungsperiode       TOP 09  24.10.2018 Entwurf eines Zweiten Gestzes zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften - Erste Beratung 73           27. Sitzungsperiode       TOP 16  25.10.2018 Kommunen entlasten - Sozialbetrug verhindern - Beratung 74           28. Sitzungsperiode       TOP 09  21.11.2018 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung  des  Kommunalabgabengesetzes  und  des Finanzausgleichsgesetzes 75           28. Sitzungsperiode       TOP 19  22.11.2018 Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren - zweite Beratung 76           28. Sitzungsperiode       TOP 22  22.11.2018 Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von der Kostenheranziehung  im  Rahmen des SGB VIII befreien - Beratung 77           28. Sitzungsperiode       TOP 03  23.11.2018 a) Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes; b) Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung 78           28. Sitzungsperiode       TOP 04  23.11.2018 Kinder- und Jugendhilfe modernisieren. Stärkung der Rechte junger Menschen durch ombudschaftliche - Beratung 79           29. Sitzungsperiode       TOP 05  19.12.2018 Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Gesundheitsberufe - neue Wege in der beruflichen Bildung 80           29. Sitzungsperiode       TOP 08  19.12.2018 Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz - Keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten - Beratung 81           29. Sitzungsperiode       TOP 18  19.12.2018 Rentenungerechtigkeit für in der DDR geschiedene Frauen beseitigen - Beratung 82           30. Sitzungsperiode       TOP 14  31.01.2019 Schulgeldfreiheit für Erzieher- und Heilberufe - Beratung 83           30. Sitzungsperiode       TOP 16  31.01.2019 Gesetz  zur  Weiterentwicklung  der  Qualität  und  zur  Teilhabe  in  der  Kindertagesbetreuung sinnvoll in Sachsen-Anhalt umsetzen 84           30. Sitzungsperiode       TOP  18 01.02.2019 Straßenausbaubeiträge abschaffen, Beitragsmoratorium vorlegen - Beratung 85           31. Sitzungsperiode       TOP 05  28.02.2019 Akademisierung des Hebammenberufs auf den Weg bringen. Finanzierung sichern. 86           31. Sitzungsperiode       TOP 15  28.02.2019 Pflegesituation verbessern - Pflegekammer ermöglichen - Beratung 87           31. Sitzungsperiode       TOP 06  01.03.2019 a) Grundrente einführen Respekt für Lebensleistung - Aktuelle Debatte; b) Armutsfeste Renten sichern - Altersarmut bekämpfen - Beratung 88           32. Sitzungsperiode       TOP 01 02.04.2019 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes  89           33. Sitzungsperiode       TOP 07  04.04.2019 Beratung a) Pflegekinderwesen in Sachsen-Anhalt - Große Anfrage; b) Strukturen des Pflegekinderwesens verbessern - Alleinerziehende stärker unterstützen - Beratung 90           33. Sitzungsperiode       TOP 09  04.04.2019 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Krankenhausgesetzes Sachsen-Anhalt und des Rettungsdienstgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt sowie ei-nes Gesetzes über die Gutachterstelle für freiwillige Kastrationen und andere Behandlungsmethoden des Landes Sachsen-Anhalt - Zweite Beratung 91           33. Sitzungsperiode       TOP 10  04.04.2019 Entwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in Bereichen besonderen öffentlichen Bedarfs des Landes Sachsen-Anhalt (Landarztgesetz Sachsen-Anhalt - LAG LSA) 92           33. Sitzungsperiode       TOP 11  04.04.2019 Umfang der Steuerpflicht für Seniorinnen und Senioren im Rentenbescheid einfügen - Beratung 93           34. Sitzungsperiode       TOP 18  23.05.2019 Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis - Zweite Beratung 94           34. Sitzungsperiode       TOP 23  23.05.2019 Bundeswehr in Sachsen-Anhalt stärken - verteidigungstechnologische Forschung forcieren - Beratung 95           34. Sitzungsperiode       TOP 32  23.05.2019 Umsetzung des "Gute-Kita-Gesetzes" in Sachsen-Anhalt - Aktuelle Debatte 96           34. Sitzungsperiode       TOP 6  24.05.2019 Impfschutz gegen Masern garantieren - Beratung 97           34. Sitzungsperiode       TOP 26  24.05.2019 Vereinsarbeit sichern - Förderungen pünktlich auszahlen - Beratung 98           35. Sitzungsperiode       TOP 15  20.06.2019 "Gute Arbeit" in der Jugendarbeit - Beratung 99           35. Sitzungsperiode       TOP 16  20.06.2019 Freiwilligendienstleistende in ihrer Mobilität besser finanziell unterstützen - Beratung 100           35. Sitzungsperiode       TOP 18 20.06.2019 Keine Förderung von politischen Initiativen ohne Bekenntnis zu Landesverfassung und Grundgesetz - Keine Steuerfinanzierung von Demokratiefeinden und Extremisten - Zweite Beratung 101           35. Sitzungsperiode       TOP 20 20.06.2019 Situation der Kinderhospize und betroffener Familien im Land verbessern - Beratung 102          35. Sitzungsperiode       TOP 23 20.06.2019

a) Pflegesituation verbessern - Pfleger pflegen! Arbeitsbedingungen in der Pflege optimieren; b) Perspektiven schaffen - Dem Fachkräftemangel in der Pflege innovativ begegnen - Beratung

103          37. Sitzungsperiode       TOP 12 28.08.2019

Seniorenpolitisches Programm "Aktiv und selbstbestimmt" - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 - Eine Bestandsanalyse - Große Anfrage

104          37. Sitzungsperiode       TOP 20 29.08.2019 Entwurf eines Teilhabestärkungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt - Erste Beratung 105          37. Sitzungsperiode       TOP 27 29.08.2019 Keine Förderung der politischen Initiative "Halle gegen Rechts - Bündnis für Zivilcourage". Keine Finanzierung von Feinden der Demokratie. Keine Finanzierung von Extremisten. Rückforderung der Fördergelder für die Jahre 2018 und 2019 - Beratung 106         38. Sitzungsperiode       TOP 3 26.09.2019 Sanierungs- und Investitionsbedarf in den Kommunen - Große Anfrage 107         38. Sitzungsperiode       TOP 4 26.09.2019 a) Engagement- und Demokratieförderung - Große Anfrage; b) Bürgerschaftliches Engagement stärken, Engagementsstrategie auf den Weg bringen - Beratung 108         38. Sitzungsperiode       TOP 23 26.09.2019 a) Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag "Straßenausbaubeiträge abschaffen ... Drs. 7/3867; b)... zum "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes ... Drs. 7/3578; c)... zum Antrag "Gemeindlichen Straßenbau ... Drs. 7/2863 109         40. Sitzungsperiode       TOP 12 24.10.2019 Kinderarmut bekämpfen und Folgen von Kinderarmut mildern - Beratung 110         40. Sitzungsperiode       TOP 13 24.10.2019 Seniorenarbeit unterstützen - Landesseniorenbeauftragten einsetzen - Beratung 111         40. Sitzungsperiode       TOP 6 25.10.2019 a) Flächendeckende Krankenhausversorgung aufrechterhalten - Investitionsstau auflösen, Finanzierung nachhaltig absichern - Aktuelle Debatte; b) Verantwortungsvolle Krankenhaus-Investitionsförderungen in Sachsen-Anhalt ... - Beratung 112         41. Sitzungsperiode       TOP 6 21.11.2019 Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung - Erste Beratung 113         41. Sitzungsperiode       TOP 12 21.11.2019 a) Kinderschutz und Frühe Hilfen in Sachsen-Anhalt - Große Anfrage; b) Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz - Beratung 114         41. Sitzungsperiode       TOP 25 21.11.2019 Kinder vor Übergriffen schützen - "Original Play" und vergleichbare Methoden verbieten - Beratung 115         41. Sitzungsperiode       TOP 29 21.11.2019 Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen - Beratung 116         42. Sitzungsperiode       TOP 11 17.12.2019 Gesetz zur Umsetzung des Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Teilhabe in der Kindertagesbetreuung - Zweite Beratung 117         42. Sitzungsperiode       TOP 05 18.12.2019 Öffentliche Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt erhalten und stärken - Aktuelle Debatte 118         42. Sitzungsperiode       TOP 17 18.12.2019 Sprachförderung in Tageseinrichtungen für Kinder sicherstellen - Zweite Beratung 119         43. Sitzungsperiode       TOP 13 30.01.2020 Pflegende entlasten - Pflegewohngeld ermöglichen - Beratung 120        43. Sitzungsperiode       TOP 14 30.01.2020 Entschuldungsfrist für insolvente Verbraucher*innen absenken, Beratungsangebote öffnen und ausbauen - Beratung 121         43. Sitzungsperiode       TOP 4 31.01.2020 Straßenausbaubeiträge rückwirkend abschaffen - Beratung 122         43. Sitzungsperiode       TOP 5 31.01.2020 Öffentlich vor privat - Die Krankenhauslandschaft Sachsen-Anhalts kurzfristig retten, langfristig sichern und zukunftsorientiert gestalten! - Beratung 123         44. Sitzungsperiode       TOP 11 27.02.2020 Die Krankenhauslandschaft in Sachsen-Anhalt bedarfsgerecht ausrichten - Beratung 124         44. Sitzungsperiode       TOP 17 28.02.2020 Frieden sichern statt DEFENDER 2020! - Beratung 125         44. Sitzungsperiode       TOP 19 28.02.2020 Zahnärztliche und kieferorthopädische Versorgung in den Landkreisen sicherstellen - Beratung