Tobias Krull, MdL - CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien

Diskussion zum Thema Pflege im Saalekreis

Termine

8. Februar 2023 - 18:00 Uhr
Mitgliederversammlung Werderaner Freunde e.V.
Magdeburg
9. Februar 2023 - 17:30 Uhr
Jubiläum 10 Jahre Kompetenzzentrum Frühe Bildung
Stendal
14. Februar 2023 - 14:30 Uhr
CDU-Landtagsfraktion
Magdeburg
15. Februar 2023 - 14:00 Uhr
Vorstand Deutsche Verkehrswacht
Berlin

Aktuelles

Tobias Krull bei einer Nachfrage im Landtag von Sachsen-Anhalt (Screenshot MDR)

Erste Landtagssitzung 2023

Siebenundzwanzig Punkte standen auf der Tagesordnung der ersten Landtagssitzung im Jahr 2023. Darunter eine Regierungsbefragung, mit dem Thema Bildungspolitik, vier aktuelle Debatten sowie einige Gesetzesentwürfe. Zur aktuellen Debatte zur Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland sprach ich für die CDU-Landtagsfraktion. In diesem Zusammenhang habe ich in meiner Rede darauf hingewiesen, dass es nicht nur um die kurzfristigen Problemlösungen gehen kann. Es geht es auch eine zukunftsfähige Krankenhausstruktur. Hier wird das angekündigte Krankenhausgutachten sicher wichtige Informationen liefern. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2023/situation-der-krankenhaeuser-krull-medizinische-versorgung-muss-weiterhin-flaechendeckend-sichergestellt-werden-der-bund-ist-in-der-pflicht/. Auch der Landtag berichtet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhaeuser-unter-einen-rettungsschirm über diese Debatte.

Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich auch Stellung genommen zu dem Entwurf der Landesregierung für die Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Dieser wurde in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen.

In meiner dritten Rede in dieser Plenartagung behandelte ich eine Große Anfrage zur Corona-Politik in den vergangenen Jahren. Ich machte deutlich, dass bei aller Kritik, das staatliche Handeln grundsätzlich angemessen und erfolgreich war. Für mich ist besonders wichtig, dass wir aus den heute vorliegenden Erkenntnissen die richtigen Schlüsse ziehen und aktiv werden.

Damit komme ich, wahlperiodenübergreifend, auf 207 Landtagsreden.

Auch dies restliche Woche war gut mit Terminen gefüllt. So gab es bei Ver.di eine Runde zum Reformbedarf beim Kinderförderungsgesetz es Landes Sachsen-Anhalt. Eine Videokonferenz der Kommission der CDU zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Ich leitete die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung und nahm an einer Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt teil. Bei parlamentarischen Frühstücken der DIAKONIE Mitteldeutschland sowie des Deutschen Online Casinoverbandes e. V. war ich ebenfalls zugegen.

Zum Internationalen Holocaustgedenktag führte mich mein Weg am Freitag nach Magdeburg-Rothensee. Dort fand die zentrale Gedenkstunde des Landes am ehemaligen Standort des KZ-Außenlagers MAGDA statt.

Am Samstag habe erneut eine Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ tatkräftig unterstützt. Aktives Handeln für mehr Stadtgrün in Magdeburg. Mehr dazu unter https://ottopflanzt.de/2023/01/29/pflanzung-auf-dem-spielplatz/

Podium bei der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion

Eine Stadt für alle und intensive Beratungen

Am 16. Januar 1945 erfolgten massive alliierte Bomberangriffe auf Magdeburg. Mehrere tausende Menschen starben oder wurden verletzt. Tausende Wohnungen/Häuser wurde zerstört oder schwer beschädigt und die städtebaulichen Schäden sind bis heute zu erkennen. Daher war es für mich selbstverständlich an der entsprechenden Kranzniederlegung an diesem Tag teilzunehmen. Am Abend des gleichen Tages wurden die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ mit einem öffentlichen Singen auf dem Alten Markt eröffnet. Bei diesen Aktionstagen wird für ein weltoffenes Magdeburg geworben und gegen den Missbrauch der Opfer der Bombenangriffe durch politische Extremisten gekämpft. In diesem Sinne war ich am gemeinsamen Stand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Veranstaltung „Schule zeigt Courage“ am Samstag auf dem Alten Markt aktiv. Danach ging es zur Synagogengemeinde Magdeburg um mit einer Mahnwache gegen einen geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten zu demonstrieren.

Am Montag und Dienstag fand im Landkreis Mansfeld-Südharz die Winterklausur der CDU-Landtagsfraktion statt. Auf dieser hatte ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung einen aktiven Part und habe ich einige Ausführungen zum Thema der Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt gemacht. Das Thema Landeshaushalt hat mich bei meiner Teilnahme an der Finanzausschusssitzung am Mittwoch intensiv beschäftigt. Dort wurde der Einzelplan 05 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung behandelt.

Auch im Ehrenamt war ich vielfältig unterwegs. So fand am Dienstag die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt statt. Zu einem Vortrag lud am Donnerstag die Deutsch-Japanische Gesellschaft Sachsen-Anhalt ein. Als Präsident der Landesverkehrswacht habe ich an diesem Tag auch eine Gesprächsrunde gehabt. Am Freitag tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes, zuvor war ich als Referent für das Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. unterwegs.

Weitere Termine in dieser Woche waren die Neujahrsempfang der Deutschen Automatenwirtschaft in Berlin sowie ein Gespräch mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt im Landtag. Ebenso habe ich in dieser Woche die Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt besucht. Mehr zu dieser findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedisches-leben-in-sachsen-anhalt.

Spendenaufruf, Ausschussberatungen und Neujahrsempfänge

Diesen Wochenbericht möchte ich mit einem Spendenaufruf beginnen. Aktuell werden bundesweit dringend Blutspenderinnen und Blutspender gesucht. Fast jeder erwachsende Mensch kann Blut spenden. Daher meine dringende Bitte, beim Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen einen kleinen Teil des Lebenssaftes zu spenden. Ein kleiner Pieks mit großer Wirkung. Ich bitte aber nicht nur darum, sondern war natürlich auch selbst spenden. Deshalb habe ich am Freitag wieder einmal die Uni-Blutbank in Magdeburg aufgesucht. Man verbringt mit einer Blutspende übrigens nicht nur eine gute Tat. Man bekommt auch Auskünfte über die eigene Gesundheit. Mehr Infos unter Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank – Institut für Transfusionsmedizin und Immunhämatologie mit Blutbank (ovgu.de)

In dieser Woche habe ich an zwei Ausschusssitzungen teilgenommen. Sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigten sich in ihren Sitzungen mit dem Entwurf des Landeshaushalts 2023. Dies ist derzeit für die Mitglieder des Landtags der Arbeitsschwerpunkt.

Nach zwei Jahren Pause fanden in dieser Woche auch wieder mehrere Neujahrsempfänge statt. So am Mittwoch der der Heilberufe sowie der der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Donnerstag lud die IHK Magdeburg zu ihrem Neujahrsempfang ein.

Auch ansonsten war das Programm diese Woche sehr abwechslungsreich. So tagte am Montag die CDU-Stadtratsfraktion sowie der Kreisvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft. Die unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion trafen sich am Dienstag, genauso wieder der CDU-Kreisvorstand. Mit Elternvertretern und Beschäftigten aus den kommunalen Magdeburger Kitas traf ich mich am Donnerstag zum Dialog.

Das Jahr 2023 – eines voller Herausforderungen

Das Jahr 2023 hat begonnen. Zu einem Jahreswechsel gehört für viele der obligatorische Wunsch, dass das Jahr glücklich, erfolgreich aber vor allem bei guter Gesundheit ablaufen soll. Diesen guten Wünschen für das neue Jahr kann ich mich nur anschließen. Dabei ist klar, dass dieses Jahr für vielen Menschen voller unterschiedlicher Herausforderungen sein wird. Das betrifft auch mich selbst. Unabhängig von persönlichen Entwicklungen betrifft das insbesondere die politische Arbeit.

Als Landtagsabgeordneter beschäftigt mich gerade nicht nur der Landeshaushalt 2023 intensiv. Es geht auch um die Schaffung der Grundlagen für die Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung in unserem Land, die Anpassung der kommunalrechtlichen Regelungen um die Herzkammern der Demokratie zu stärken aber vor allem auch um die unterschiedlichen Anliegen der Menschen aus meinem Wahlkreis und darüber hinaus.

Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg und Vorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt habe ich die Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahlen im Jahr 2024 fest im Blick. Dabei gilt es den Anspruch der CDU stärkste kommunalpolitische Kraft in der Stadt und im Land zu bleiben umzusetzen. Das kann nur gelingen wenn die Menschen der Union weiter ihr Vertrauen schenken.

Bei meinen ehrenamtlichen Funktionen möchte ich meinen Beitrag zu einer funktionierenden Gesellschaft um Gedanken eines Miteinanders leisten.

Ich setze auf Kommunikation und Dialogbereitschaft. Das gegenseitige Zuhören und die Fähigkeit die eigenen Argumente immer wieder zu hinterfragen, ist teilweise in unserer Gesellschaft verkümmert. Auf Dauer für eine solche Sprachlosigkeit in der Gesellschaft dazu, dass Spaltungstendenzen weiter zu nehmen. Das ist gefährlich. Deswegen brauchen wir weiter den Austausch.

In diesem Sinne möchte ich mein Wirken im Jahr 2023 gestalten. Denn nur gemeinsam können positive Zukunftsperspektiven entstehen.

Gedanken zu Weihnachten 2022

Wir befinden uns mitten in den Weihnachtstagen. Viele Menschen haben sich auf diese Zeit sehr gefreut und waren mit der Vorbereitung dieser intensiv beschäftigt. Für viele Menschen ist dies auch mit unterschiedlichen Ritualen verbunden. Für mich gehört neben Treffen mit der Familie auch der Besuch des Weihnachtsgottesdienstes mit dazu. Gleichzeitig gibt es auch immer wieder Gedanken zur aktuellen Lage. Nicht nur das Millionen von Menschen in der Ukraine unter dem Einsatz von Kälte und Energiemangel als Waffe im Rahmen des russischen Angriffskriegs leiden. Auch in Deutschland gibt es Entwicklungen die mir Sorgen machen. Auch wenn die Energiepreise inzwischen wieder sinken, dass sieht man nicht zuletzt bei den Preisen für Kraftstoffe an den Tankstellen, und die Hilfsmaßnahmen für die Unternehmen und Bürgerinnen und Bürger greifen. Bleibt doch die Frage der Finanzierbarkeit des täglichen Lebens, auch auf Grund der Inflation, für viele Menschen in unserem Land stets im Kopf. Hier wird nur die Verbreiterung des Energieangebots zu einer dauerhaften Entlastung führen. Staatliche Hilfsprogramme sind an dieser Stelle keine Dauerlösung.

Daneben gibt es viele Menschen die unter Vereinsamung leiden. Und dieses Phänomen finden wir nicht nur bei Älteren. Hier sind wir als Gesamtgesellschaft gefordert dieses Problem wahrzunehmen und Angebote zu unterbreiten.

Auch denke ich an die Menschen die aus unterschiedlichen Gründen an den Feiertagen arbeiten. Ihnen sei an dieser Stelle ganz herzlich gedankt. In diesem Sinne habe ich im Rahmen meiner Dankeschön-Tour die Feuerwache Nord der Feuerwehr, das Polizeirevier Magdeburg und das Regenbogenhaus, als stationäre Einrichtung für Menschen mit Behinderung, besucht und ein kleines Geschenk hinterlassen.

Weitere Termine in dieser Woche war ein Treffen mit der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold, die feierlichen Entzündung des Chanukka-Lichts bei der Synagogengemeinde Magdeburg sowie die erste Sitzung des neuen Bundesvorstandes der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Außerdem tagte der Vorstand des Fördervereins Floris Pax, dieser hat das Ziel der Errichtung eines Friedensdenkmals in Magdeburg, sowie die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG.

Im Gespräch vor dem Beginn der Landtagssitzung

Dezembersitzung des Landtags

In dieser Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt von Dienstag bis Donnerstag. Die Tagesordnung umfasste dabei fast 40 Tagesordnungspunkte, darunter sechs aktuelle Debatten. Auch die Änderung des Kinderförderungsgesetzes wurde beschlossen, damit gilt die Ermäßigungen bei den Geschwisterregelungen auch im Jahr 2023. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2022/sozialpolitik-krull-tessmann-cdu-fraktion-liefert-schnelle-und-verlaessliche-loesungen-fuer-eltern-und-kommunen-jetzt-ist-der-bund-gefragt/. Ich selbst habe zu Frage des Härtefallfonds für Ostrentnerinnen und Ostrentner, zu DDR-Zeiten geschiedene Frauen, Spätaussiedlerinnen und Spätaussiedlern sowie jüd. Kontigentflüchtlinge gesprochen. Für mich kann dies nur ein erster Schritt sein. Hier steht der Bund in der Verantwortung. Mehr in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2022/haertefallfonds-des-bundes-krull-der-bund-muss-eine-gerechte-loesung-fuer-alle-finden/. Inzwischen blicke ich auf 204 Landtagsreden zurück.

Weitere Termine in dieser Woche waren interne Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Online durchgeführte Fachforum zum Cannabisprävention der Landesstelle für Suchtfragen. Der Adventsmarkt der Kinder- und Jugendheims Erich Weinert. Eine Spendenaktion der Jungen Union Magdeburg, in Zusammenarbeit mit der Magdeburger Gastro Conzept. Die gemeinsame Weihnachtsfeier mehrerer CDU-Ortsverbände. Der Jahresabschluss der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie die Mitgliederversammlung des Bildungswerkes der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.

Moderation bei der Tagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut

Eine Woche voller Abwechslung

Diese Woche war wieder sehr abwechslungsreich. Sie begann mit der Tagung des Netzwerkes gegen Kinderarmut zum Thema Kinderschutz. Der Schutz der Schwächste beschäftigt mich schon seit vielen Jahren. Die Vorträge und Diskussionen bei dieser Tagung haben mich in dieser Arbeit noch einmal bestärkt. Am Abend war ich dann online dabei als sich die Kommission Öffentlich-rechtlicher Rundfunk der CDU Deutschland konstituierte. Die Reform des öffentlichen Rundfunks ist aus meiner Sicht aus unterschiedlichen Gründen wichtig, nicht zuletzt um die Glaubwürdigkeit und Unabhängigkeit dieser Medien sicherzustellen.

Am Dienstag tagte die CDU-Landtagsfraktion zum Entwurf des Landeshaushalt 2023. Dieser hat einen Umfang von rund 13,5 Mrd. Euro, und ist damit der Größte in der Landesgeschichte. Am Nachmittag war ich Diskussionspartner bei einer Debatte zum Thema Antisemitismus. Anlass war die Gründung des Instituts für demokratische Kultur an der Hochschule Magdeburg-Stendal. Der Tag endete mit der Dezembersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg.

Mit einem Tag Verspätung habe ich dann am Mittwoch meine Nikolausspende bei der Bahnhofsmission Magdeburg vorbeigebracht. Seit vielen Jahren nutze ich diese Gelegenheit um mit dem Verantwortlichen die aktuelle Lage dort zu besprechen. Zu einem Gespräch mit dem CSD Magdeburg traf ich mich am Nachmittag dieses Tages. Außerdem tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V..

Als Krankheitsvertretung nahm ich am Donnerstag an der Sitzung des Petitionsausschusses teil. Jeder Mensch in unserem Land hat die Chance sich an dieses Gremium zu wenden um sein Anliegen vorzutragen. An diesem Tag erhielt ich außerdem meine Botschafterurkunde für den Verein tierisch geborgen. Ein Verein der unter anderem mit Therapiehunden arbeitet. Mehr Informationen unter http://tierisch-geborgen.de/. Außerdem nahm ich online am AOK-Pflegedialog teil.

Der nächste Tag startete mit Gespräch der Mitglieder der Koalition aus dem Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum kommenden Landeshaushalt. Die Besichtigung von Teilen der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Grünen Zitadelle konnte ich am Nachmittag begleiten. Danach ging es zum Stadtfelder Weihnachtsspektakel, wo ich am Stand der CDU nicht nur Bratapfelglühwein und Kinderpunsch ausschenkte, sondern vor allem Spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. sammelte.

Am Samstag habe ich nicht nur den Stand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG auf dem Weihnachtsmarkt besucht, der im Wesentlichen von den Besatzungsmitgliedern betrieben wurde. Ich empfing die Besatzungsmitglieder auch im Landtag von Sachsen-Anhalt und begleitete den Besuch dieser im Magdeburger Dom. Danach ging es noch zum Adventsmarkt der Kinder- und Jugendfeuerwehr Prester.

Auszeichnung für junge Künstlerinnen und Künstler (Foto Viktoria Kühne/ÖSA)

Ausschussberatungen und viel Ehrenamt

Die Woche begann für mich im Magdeburger CinemaxX. Dort wurden die Gewinnerinnen und Gewinnern des Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschüler für die Gestaltung eines Kalenders zum Thema Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang wurden die Preisträgerinnen und Preisträger geehrt. Zu den Mitveranstaltern gehört auch die Landesverkehrswacht, und als deren Präsident konnte ich die Auszeichnung mit vornehmen. Danke an alle Künstlerinnen und Künstler und allen Beteiligten die zum Gelingen des Projekts beigetragen haben. Danach durfte ich dabei sein als die Holocaust Überlebende Batsheva Dagan aus ihrem bewegten Leben berichtete. Immer wieder ein Erlebnis Zeitzeugen zu hören, gerade wenn diese selbst die Schrecken und Unmenschliche der KZ erlebt und überlebt haben. Mehr dazu auf der Seite der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter https://www.facebook.com/lpb.lsa.
Weiter ging es zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion und im Anschluss zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Olvenstedt. Dort hatte ich das Vergnügen bei der ersten Verleihung der Kinderflamme Stufe 3 der Kinderfeuerwehr in Magdeburg dabei sein zu können.

Der Dienstag begann mit der Beratung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Danach ging es nach Bernburg zur Sitzung des Kuratoriums der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis. Danach zurück nach Magdeburg zur Fraktionssitzung. Dann hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein als der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger stellvertretend an fünf Familien die Anerkennungsmedaillen des Landtags für Angehörige von Bundeswehr und Polizei übergab die sich über die Feiertage im besonderen Auslandseinsatz befinden. Diese Würdigung ist einmalig in Deutschland und aus meiner Sicht absolut richtig. Mehr Information dazu unter folgendem Link https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/anerkennungsmedaille. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung der CDA Sachsen-Anhalt zur geplanten Intel-Ansiedlung in der Region Magdeburg mit dem Wirtschaftsminister Sven Schulze.

Am Mittwoch fand die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Neben der Beratung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 standen auch zwei Fachgespräche auf der Tagesordnung. Einmal zur Lage der Tafeln im Land und zum anderen zur Jugendbeteiligung bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Braunkohleregion. Fast direkt danach hatte ich die Gelegenheit mit Studentinnen und Studenten der Otto von Guericke Universität ins Gespräch zu kommen. Weiter ging es zur Einwohnerversammlung der Oberbürgermeisterin für die Stadtteile Altstadt und Werder. Zum Abschluss des Tages ging es zur Weihnachtsfeier des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf.

Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Auch hier war die Vorstellung des Entwurfs des Landeshaushalts auf der Tagesordnung. Weiterhin besuchte ich an diesem Tag unter anderem eine Aktion zum Welt-Aids-Tag.

Gespräch mit ukrainischen Parlamentsmitgliedern

Unterwegs in der Stadt und im Land

Der Montag begann mit einer Beratung der Gremien der Stiftung Familien in Not. Diese unterstützt Familien, zum Beispiel durch Zuschüsse. Mehr Informationen unter https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/familie/beratungsangebote/stiftung-familie-in-not-sachsen-anhalt/. Weiter ging es zum Runden Tisch für Zuwanderung und Integration, gegen Rassismus in Sachsen-Anhalt der im Landtag tagte. Abends nahm ich dann noch an der Eröffnung der Magdeburger Lichterwelten teil.

Mehrstündige Beratungen der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 eröffneten den Dienstag. Anschließend hatte ich auf Vermittlung der Konrad-Adenauer-Stiftung die Gelegenheit zum direkten Austausch mit Mitgliedern des ukrainischen Parlaments. Dabei wurden auch Möglichkeiten bei der Unterstützung des Wideraufbau des Landes nach einem möglichen Kriegsende thematisiert. Ein wirklich beeindruckendes Gespräch. Weiter ging zum jugendpolitischen Stammtisch des Projektes „Jugend Macht Zukunft“. Zum Abschluss des Tages übernahm ich die Leitung der Vorstandswahlen beim Ortsverband Ottersleben/Lemsdorf.

Am Mittwoch war ich zu Gast bei Landesseniorenvertretung Sachsen-Anhalt. Die ältere Generation verfügt nicht nur über viel Erfahrung, sondern es gibt unterschiedliche Herausforderungen. Vereinsamung gehört mit dazu. In Vertretung nahm ich an der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz im Landtag teil. Außerdem ging es an diesem Tag für mich noch zur Sitzung des CDU-Kreisfachausschusses Stadtentwicklung und Verkehr zum Thema Fahrradverkehr in der Landeshauptstadt.

Online nahm ich am Donnerstag an einer Tagung zur Zukunft der Hochschulmedizin teil. Weiter ging es dann zu einer Diskussion der Frauen Union Magdeburg zur Familienfreundlichkeit in Magdeburg. Der Abend endete mit einer Hybrid-Sitzung des Vorstandes der Kommunalpolitischen Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt.

Der Freitag startete mit einer Gesprächsrunde mit Senioren die ihr Zuhause in Einrichtungen er ProCurand-Gruppe gefunden haben. Weiter ging es dann zu eine Online-Tagung der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft zur NATO-Strategie in Osteuropa. Nach Nebra ging es dann am Nachmittag. Dort tagte der Verwaltungsrat des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt.

Den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten Sven Schulze begleitete ich am Samstag beim Besuch Landesrassengeflügelschau MIRIMA 2022 in der Messe Magdeburg. Weiter ging es zu einer Aktion von Otto pflanzt auf dem Gelände der Hochschule Magdeburg-Stendal im Herrenkrug. Im weiteren Verlauf des Tages unterstütze ich noch die Standbetreuung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum auf dem Magdeburger Weihnachtsmarkt. Am Sonntag ging es dann noch zum Weihnachtsbasar Lebenshilfe Magdeburg.

Tobias Krull beim Vorlesetag in der Grundschule Weitlingstraße

Zweimal Parlament, Würdigung des Ehrenamtes und kommunales Familientreffen

Diese Woche war wieder vollgepackt mit unterschiedlichen Terminen. So hatte ich die Möglichkeit als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion am Montag an der Sitzung des Jugendparlaments teilzunehmen. Diesmal erhielten Schülerinnen und Schüler aus drei Schulen einen Einblick in die Arbeitsweise des Landesparlaments. Inklusive Landtagsdebatten und Ausschussberatungen. Alle Projekte die solches Wissen über demokratische Entscheidungsprozesse vermitteln verdienen die vollste Unterstützung. Am Donnerstag und Freitag tagte dann auch der „normale“ Landtag. Die Tagesordnung war sehr umfangreich, so dass es am Freitag bis in die späten Abendstunden ging. Wichtigste Tagesordnungspunkte waren eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten zur aktuellen Lage sowie die Einbringung des Landeshaushalts 2023. Dieser ist mit einem Gesamtvolumen von 13,5 Mrd. EURO der bisher Größte seiner Art. In den kommenden Wochen wird dieser intensiv in den Ausschüssen des Landtags debattiert werden.

Am Rande der Plenumssitzung fand als parlamentarische Begegnung der Länderabend Armenien sowie eine Veranstaltung des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt zum Aktionstag gegen Gewalt an Frauen statt.

Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt würdigt seit einigen Jahren das Ehrenamt, im Rahmen einer Auszeichnungsveranstaltung. Diesmal ging im Schwerpunkt im die Heimat- und Kulturpflege. Viele Menschen aus meinem Wahlkreis hätten diese Ehrung sicher verdient. Schlussendlich habe ich mich für den Sanierungsverein Ravelin 2 und das Steinzeitdorf Randau entschieden. Ohne Ehrenamt wäre unsere Gesellschaft weder lebenswert noch funktionsfähig.

Nach der Landtagssitzung ging es für mich am Samstag nach Bochum. Dort fand der Kommunalkongress 2022 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie. Die Entscheidung die von den ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker vor Ort getroffen werden, wirken sehr häufig unmittelbar auf die Menschen die dort Leben. Ich gratuliere Christian Haase zu seiner Wiederwahl zum KPV-Bundesvorsitzenden und freue mich das Heike Brehmer aus Sachsen-Anhalt erneut zu einer seiner Stellvertreterinnen gewählt wurde.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Onlinesitzung des Vorstandes des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG, ein Fachforum der BARMER zum Thema Notfallversorgung sowie die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Ein besonderer Termin war am Mittwoch die überparteiliche Diskussionsrunde mit Schülerinnen und Schülern der IGS Regine Hildebrandt.

Tobias Krull (l.) bei einem Wortbeitrag auf der AWO-Armutskonferenz

Erinnerung wachhalten und die Herausforderungen im Blick

Dieser Woche war mit unterschiedlichen Veranstaltungen zum Thema Erinnerung gefüllt. Gleichzeitig gab es auch zahlreiche Termine die sich mit aktuellen Herausforderungen und Zukunftsfragen beschäftigten.

Wie kaum ein anderes Datum ist der 09. November der Schicksalstag der Deutschen. Zur Erinnerung an die Reichspogromnacht vom 09. November 1938 fand im Forum Gestaltung eine Gedenkveranstaltung statt. Anschließend ging es zum Denkmal für die zerstörte Synagoge. Ich bin froh, dass nur unweit davon derzeit der Neubau einer Synagoge entsteht.

Bei der Veranstaltung zum Volkstrauertag am Sonntag im Magdeburger Landtag sprach der Historiker und Publizist Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Weitere Wortbeiträge kamen von der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding und der Landesvorsitzende des Volksbundes der Deutschen Kriegsgräberfürsorge Dieter Steinecke. Im Anschluss gab es die traditionelle Kranzniederlegung auf dem Westfriedhof. Beide Termine machen für mich deutlich, aus Erinnerung erwächst Verantwortung!

Um Erinnerungen, aber auch um Zukunftsthemen, ging es am Freitag beim Empfang des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zum Gründungstag der Bundeswehr. Am 12. November 1955 erhielten die ersten Freiwilligen ihre Ernennungsurkunden. Bis heute bin ich, unter anderem als Reservist, der Truppe eng verbunden.

Aktuelle Herausforderungen wurden bei der Armutskonferenz der AWO am Donnerstag in der Messe Magdeburg thematisiert. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich deutlich gemacht, dass wir denen die Hilfe brauchen, diese auch zukommen lassen wollen. Bei der Tagung des CDU-Landesvorstandes am Samstag ging es um das neue Grundsatzprogramm. Als einer der CO-Vorsitzenden der zuständigen Arbeitsgruppen bin ich stolz darauf daran mitgearbeitet zu haben. Am gleichen Tag wurde ich erneut in den Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen.

Am Montag habe ich die Sitzungen der CDU-Stadtratsfraktion sowie der Gemeinwesenarbeit Werder besucht. Am Dienstag standen Termine der CDU-Landtagsfraktion, die Sitzung des Verwaltungsrates der Jugendherbergen Sachsen-Anhalt sowie die Teilnahme an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld auf der Agenda. Am Mittwoch habe ich dann eine Vertretung im Ausschuss für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten übernommen. Eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Reerdigung habe ich am Donnerstagsabend in Aschersleben besucht.

Das Straßenzusatzschild für Arthur Ruppin

Aktuelle Herausforderungen, Israel und Verkehrssicherheit

Diese Woche beschäftigte ich mich wieder mit unterschiedlichen aktuellen Herausforderungen. So beim Fraktionstreffen der CDU-Fraktion im Landtag im Sachsen-Anhalt. Von dort ging es dann zu einer Veranstaltung im Zusammenhang mit dem Seniorenpolitischen Programm der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch besuchte ich den Landespräventionstag Sachsen-Anhalt, mit dem Schwerpunkt von Straftaten im digitalen Raum. Der Digitale Raum darf und ist kein rechtsfreier Raum. Am Abend ging es noch zur Mitgliederversammlung des Silberschlag e.V.. Einem Verein der sich mit der Errichtung und Betreibung eines astronomischen Zentrums in Magdeburg beschäftigt. Am nächsten Tag nahm ich an einem Fachtag zur Mindestbauverordnung für Pflegeeinrichtungen und stationäre Einrichtungen der Eingliederungshilfe teil. Auch wenn dabei viele Fragen durch das zuständige Ministerium beantwortet wurden, sind aus meiner Sicht noch viele weitere offen. Am Nachmittag ging es dann noch für mich zur Beratung des Integrationskonzeptes der Landeshauptstadt. Am Freitag besuchte ich auch die Fachkongress PROTEINA 2022. Dort hielt der Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten ein Grußwort.

Das Thema Israel hat mich auch in dieser Woche begleitet. Am Mittwoch konnte das Straßenzusatzschild für Arthur Ruppin eingeweiht werden. Er gehört zu den Mitbegründern von Tel Aviv und gilt als einer der Wegbereiter der Kibbuzbewegung. Am Donnerstag stand dann die Mitgliederversammlung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft an. Ich freue mich über das ausgesprochene Vertrauen und meiner Wiederwahl als Vorsitzender. Gemeinsam mit allen Mitgliedern möchte ich für ein realistisches und differenziertes Bild Israels in der deutschen Gesellschaft werben. Anschließend erfolgt ein Vortrag zum Thema Antisemitismus in den Kirchen.

Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt habe ich am Samstag die Jahreshauptversammlung dieser in den Räumen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt geleitet. Die Erhöhung der Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ist das gemeinsame Anliegen, welches von vielen Partnern unterstützt wird.

Momentaufnahme von MDF.1 beim Besuch der Villa Wertvoll e.V.

Unterwegs im Wahlkreis und darüber hinaus

Diese Woche habe ich im Wesentlichen dazu genutzt viel in „meinem“ Landtagswahlkreis, unter darüber hinaus, unterwegs zu sein. So startete meine Arbeitswoche am Montag mit der Teilnahme an der Festveranstaltung 77 Jahre Volkssolidarität Sachsen-Anhalt. Nachmittags ging es dann noch zu einem Termin bei der Verkehrswacht Magdeburg und abends fand ein digitaler Stammtisch der CDA Sachsen-Anhalt statt.

Am Dienstag vertrat ich die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei einer Diskussionsrunde des Health-IT-Campus zum Thema Fachkräftemangel. Eine Generallösung gibt es nicht. Neben der Qualifizierung von Menschen die derzeit schon in Deutschland leben und einen Arbeitsplatz suchen wird unser Land auch auf eine zielgerichtete Zuwanderung angewiesen sein. Dazu werden die unterschiedlichsten Rahmenbedingungen gebraucht.

Bei der Einweihung des neuen Mechatronik-Labors an der Hochschule Magdeburg-Stendal war ich am Mittwoch dabei. Ein weiterer wichtiger Baustein für einen attraktiven Hochschul-, Wissenschafts- und Forschungsstandort. Dazu gehört auch die neue Hochschul-Cloud, für die am Nachmittag des gleichen Tages der Fördermittelbescheid an die Otto-von-Guericke Universität übergeben wurde.

Den Besuch der Bildungsministerin Eva Feußner in der Villa Wertvoll (www.villa-wertvoll.de) habe ich am Donnerstag begleitet. Ein wirklich eindrucksvolles Projekt welche Kunst- und Sozialarbeit auf wunderbare Art und Weise verbindet. Im weiteren Verlauf des Tages nahm ich an der festlichen Verleihung des Eike-von-Repgow-Preises an Prof. Dr. Gerd Althoff, an der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau sowie an der Ortsverbandssitzung des Ortsverbandes Südost teil.

Am Sonntag ging es dann in den Magdeburger Dom. Dort wurde seit mehr als 300 Jahren wieder eine neue Domglocke eingeweiht. Ihr lateinische Name lautet Amemus, auf Deutsch Liebe. Es war ein wirklich beeindruckendes Erlebnis, bei dem auch der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff sprach. Dank an alle Beteiligten Insbesondere dem Förderverein unter der Leitung meines Landtagskollegen Andreas Schumann. Mehr Infos zu dem Gesamtvorhaben unter https://domglocken-magdeburg.de/.

Beim Grußwort bei der Mitgliederversammlung der Fördervereins Magdeburger Dommuseum

Ausschussberatungen, Wahlen und Parteiarbeit

Diese Woche fanden wieder mehrere Ausschusssitzungen statt. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur aktuellen Lage der Krankenhäuser in unserem Bundesland. Die aktuelle sehr schwierige wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser ist vor allem bundespolitischen Entwicklungen geschuldet. Deswegen ist der Bund hier in der Verantwortung! Eines ist aber klar, sollte die Krankenhausversorgung in Sachsen-Anhalt maßgeblich gefährdet sein muss das Land einschreiten. Am Rande des Ausschusses fand auch eine Aktion zum Erhalt der Sprach-Kitas statt. Auch hier hat der Bund sich einfach aus der Finanzierung zurückgezogen. Am späten Nachmittag gab es dann noch eine Veranstaltung von ver.di zum Thema Fachkräftemangel. Hier sehe ich Beratungs- und Handlungsbedarf.

Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Neben diversen Gesetzesvorhaben stand auch der Verfassungsschutzbericht 2021 auf der Tagesordnung. Für mich gehört der Verfassungsschutz zu einer wehrhaften Demokratie einfach mit dazu.

In dieser Woche gab es auch ein paar Wahlen an denen ich beteiligt war. So wählten die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Süd am Mittwoch einen neuen Vorstand. Als CDU-Kreisvorsitzender und Mitglied dieses CDU-Ortsverbandes war ich vor Ort. Ich gratuliere dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Dr. Stefan Hörold zur Wahl. Am Samstag habe ich die Vorstandswahlen des Fördervereins Magdeburger Dommuseum geleitet. Auch diesem Vorstand, unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn, wünsche ich viel Erfolg für die weitere Arbeit. Einen Tag zuvor habe ich mich selbst einer Wahl gestellt. So wurde ich einstimmig wieder zum Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Herzlichsten Dank für diese Vertrauen. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie und entsprechend müssen sie bei politischen Entscheidungen beachtet und einbezogen werden.

Die Woche begann für mich am Montag mit einer Fachtagung zum Thema Antisemitismus. An Nachmittag nahm ich an einer Onlinesitzung zum Thema Kinderschutz teil. Ebenfalls online gab es Beratungen zum Thema Freizeiten für Kinder und Jugendliche. Am Nachmittag ging es dann noch ins Stadion zur einer Beratung der CDU-Stadtratsfraktion vor Ort.

Am Dienstag habe ich dann an der Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt besucht, die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg geleitet und an der Eröffnung der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte teilgenommen.

Nach der Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft ging es am Donnerstagabend noch zur gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Nord und Olvenstedt. Dort berichtete ich über die Ergebnisse des Bundesparteitags.

Am Freitag nahm ich am Spatenstich für den Umbau des Kölner Platzes teil. Der Umbau des Magdeburger Bahnhofs geht damit weiter voran. Jetzt fehlt nur noch ein angemessener Anschluss der Landeshauptstadt an das Fernverkehrsnetz der Bahn.

Besuchergruppe JUGEND AKTIV MITTELDEUTSCHLAND

Landtagssitzung, CDU und Feuerwehr

Diese Woche fand die Oktobersitzung des Landtagtages statt. Schwerpunkt bildet erneut die aktuelle Lage bezüglich der Energieversorgung und den steigenden Lebenshaltungskosten. Eines ist klar, nur eine Vergrößerung des Energieangebots kann zu sinkenden Preisen führen. Die Ampel-Koalition in Berlin kündigt viel an, aber es fehlt an konkreten Umsetzungsschritten. Für die Menschen und Unternehmen in unserem Land hoffe ich auf eine schnelle Realisierung der ankündigten Hilfen. Im Rahmen der Regierungsbefragung bat ich um eine Einschätzung der Gespräche zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und der Bundesregierung. In meinen beiden Landtagsreden beschäftige ich mich mit den Themen der gezielten Einwanderung von Fachkräften sowie mit der geplanten Einführung des sogenannten Bürgergeldes. Damit habe ich inzwischen 203 Reden im Hohen Haus gehalten.

Am Montag habe ich an einer Sitzung des geschäftsführenden Landesvorstandes mit den CDU-Kreisvorsitzenden teilgenommen. Eine gute inhaltliche Vorbereitung der Gesamtmitgliederversammlung der CDU Magdeburg am Samstag. Zweifelsohne ein Höhepunkt der Veranstaltung war die Rede des Essener Oberbürgermeisters Thomas Kufen. Außerdem wurden die Delegierten für den Landesausschuss und den Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt gewählt. Bei beiden Wahlen konnte ich mich über das zweibeste Ergebnis aller Bewerberinnen und Bewerber freuen. Danke für diesen Vertrauensbeweis.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Mitgliederversammlung des Handelsverbandes Sachsen-Anhalt am Montag in Oschersleben, die Onlineberatung der sozial- und arbeitsmarktpolitischen Sprecher der Union am Mittwoch sowie der Besuch des Orientierungsmarsches der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren am Samstag.

Am Freitag gab es gleich zwei Highlights in Form eines Gespräches mit Jugendlichen aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die ein Seminarwochenende des Vereins „Jugend Aktiv Mitteldeutschland“ in Magdeburg absolvieren. Sowie den Besuch des Aktionstag „Polizei zum Anfassen“ auf dem Domplatz. Eine eindrucksvolle Präsentation der Fähigkeiten der Polizei unseres Bundeslandes.

Deutsche Einheit ganz praktisch erleben / Nachlese Landtagswahl

Der 3. Oktober ist der Tag der Deutschen Einheit. An diesem Tag, im Jahr 1990, wurde in Folge der friedlichen Revolution unser Land wiedervereinigt. Für mich ist das tatsächlich ein echter Feiertag, und ich bin so froh, dass meine Kinder die deutsche Teilung mit all ihren negativen Wirkungen nur als Teil der Geschichte wahrnehmen. Trotz der Tatsache, dass dieses freudige Ereignis bereits 32 Jahre zurückliegt, gibt es noch viel zu tun. Unterschiede zwischen den unterschiedlichen Regionen unseres Landes wird es immer geben, und das ist auch meiner Sicht auch nicht verkehrt. So gibt es durchaus unterschiedliche Mentalitäten zwischen den Menschen die zum Beispiel aus dem Sauerland und denen die aus der Magdeburger Börde stammen. Aber solche Unterschiede gibt es auch zwischen Nordfriesland und Schwaben.

Aus meiner Sicht ist aber auch hier vor allem der Austausch zwischen den Menschen extrem wichtig. Ganz praktisch habe ich das am vergangenen Samstag erlebt. Seit vielen Jahren verbindet die CDU-Kreisverbände der Löwenstadt Braunschweig und der Ottostadt Magdeburg eine Partnerschaft, die nicht zuletzt auf persönlichen Freundschaften beruht. Daher war es eine Selbstverständlichkeit das am Samstag, den 08. Oktober, der Stadtrat Tim Rohne und ich nach Braunschweig gefahren sind um dort den Landtagswahlkampf zu unterstützen. Diese gegenseitige Unterstützung bei Kommunal- und Landtagswahlen ist seit vielen Jahren ein gutes Beispiel der Zusammenarbeit zwischen den beiden Verbänden. Diese politische und vor allem auch menschliche Verbundenheit werde ich weiter nach besten Kräften unterstützen.

Natürlich verfolgte ich am Sonntag mit Spannung die Wahlergebnisse in Niedersachsen. Das Wahlergebnis der CDU entsprach leider nicht meinen Hoffnungen. Den aktiven Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern gilt mein Dank. Der Amtsbonus für den SPD-Ministerpräsidenten Stephan Weil hat sich für seine Partei ausgezahlt. Gleichzeitig haben diejenigen Stimmen bekommen die mit einfach Lösungen auf die Stimmung im Land reagieren. Ist deshalb richtig solchen populistischen Reaktionen nachzueifern? Ein klares Nein. Die Problemlagen sind zu komplex, als das Parolen und markige Forderungen ohne Untersetzung hier tatsächlich helfen würden. Was wir brauchen ist verantwortliches Handeln, zügige Entscheidungen und eine konsequente Umsetzung dieser. Dann kann es gelingen das Vertrauen der Menschen in unserem Land zu behalten bzw. zurück zu gewinnen. Wir brauchen keine Schwarzmalerei aber auch keine Verharmlosung der Probleme. Wir brauchen eine offene Kommunikation und auch die kritische Selbstreflexion. Auch müssen wir uns fragen, warum die Beteiligung der Menschen an demokratischen Wahlen, einem der Grundrechte für die die Menschen 1989/90 in der damaligen DDR demonstriert haben, so gering ist. Eine Patentlösung kann ich nicht anbieten. Nur den Willen und die Bereitschaft meinen Beitrag leisten zu wollen.

Am Dienstag hatte ich die Gelegenheit nach der Preview der vierteiligen MDR-Dokumentation „Die Pflegeklasse“ mit einigen der Beteiligten zu diskutieren. Alle vier Folgen sind in der MDR-Mediathek verfügbar (https://www.mdr.de/tv/programm/diepflegeklasse-100.html). An diesem Tag fanden auch die Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt.

Auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge nahm ich am Mittwoch an einer Veranstaltung mit dem CDU-Generalssekretär Mario Czaja MdB teil. Außerdem gab es Beratungen zum Thema Kinder- und Jugendpolitik sowie den Tag der offenen Tür bei der Diakonie Jerichower Land – Magdeburg.

Am Donnerstag nahm ich an der Sitzung des Ältestenrates zur Vorbereitung der kommenden Landtagssitzung teil. Ich vertrat bei der Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt die AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und besuchte auch den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.

Der Freitag war dann wieder gut gefüllt mit mehreren Gesprächen zu Themen aus dem Bereich der Sozial- und Arbeitsmarktpolitik.

Diskussionsrunde zum Thema Sportstadt Magdeburg

Zwischen Landtag, CDU und Ehrenamt

Diese Woche war wieder von unterschiedlichen Themengebieten geprägt. Nach ersten Gesprächen am Montag zum Thema Sozialpolitik ging es für mich zur Verlegung von Stolpersteinen in Magdeburg. Diese erinnern an die Opfer der NS-Diktatur. Aus Zahlen werden Namen, und damit wächst das Bewusstsein dafür, dass so etwas nie wieder passieren darf. Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion, die diesmal auf dem Gelände des SCM-Kanuten auf dem Werder stattfand. Am gleichen Tag nahm ich noch an einem Online-Austausch zu den Ergebnissen einer Studie zum sexuellen Missbrauch im Sport teil.

Am Dienstag ging die Arbeit dann in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Nach der Fraktionssitzung ging es dann zum Forum Gestaltung, wo eine Infoveranstaltung im Rahmen der interkulturellen Woche stattfand. Von dort ging es direkt zu einer Veranstaltung des DGB auf dem Bahnhofsvorplatz. Den Abend verbrachte ich bei einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Diesdorf/Lindenweiler.

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte ich am Mittwoch die Gelegenheit zum Thema „Sportstadt Magdeburg“ unter anderem mit der Sportministerin Tamara Zieschang, der Magdeburger Bürgermeisterin Regina-Dolores Stieler-Hinz sowie dem Präsidenten des 1. FC Magdeburg Jörg Biastoch zu diskutieren. Am Abend leitete ich die Neuwahl des CDU-Ortsverbandes Nord bevor es zur Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging.

Der Donnerstag begann mit einer mehrstündigen Onlinesitzung zu den aktuellen Änderungen der Satzung der CDU Deutschlands. Im Anschluss war ich Gast bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Neustadt habe ich dann am Donnerstagabend geleitet.

Ein Versprechen löste ich am Freitagvormittag ein. Für die Schulbibliothek der Grundschule Weitlingsstraße gab es nicht nur eine Bücherspende, sondern auch zwei Sitzsäcke fürs gemütliche schmökern. Außerdem war ich bei der Siegerehrung des Minigolf-Meisterschaft der Magdeburger Grundschulen dabei.

Im Ehrenamt betreute ich am Samstag zeitweilig den Infostand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums beim diesjährigen Kaiser-Otto-Fest. Den Heimsieg des 1. FCM am Sonntag konnte ich im Stadion live mitverfolgen. Auch dieses Spiel war mal wieder eine Achterbahn der Gefühle.

Blick auf die Johanniskirche vom neuen Blauen Bock aus

Dialog, Austausch und Kommunikation

Diese Woche war wieder von viel Kommunikation geprägt. So begann die Woche mit einer Konferenz der Landesvereinigung für Gesundheit bevor es unter anderem zur offiziellen Amtseinführung der neuen Rektorin der Hochschule Magdeburg-Stendal, Prof. Dr. Manuela Schwartz, ging. Nach dem Botschaftertreffen des Vereins tierisch geborgen e.V. ging es dann noch zu einer Onlineberatung.

Traditionell tagten am Dienstag die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend ging es dann unter anderem zur Festveranstaltung 25 Jahre Refugium e.V., zur Verkehrswacht Magdeburg sowie zum Jugendherbergswerk.

Mein erster Termin am Mittwoch war die Jahrestagung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt in Halle/Saale. Dabei war die Stimmung angespannt, weil die Herausforderungen derzeit sehr umfänglich sind. Egal ob Fachkräftemangel, die massiv steigenden Betriebskosten als auch die Vorgaben des Bundes. Im Anschluss ging es zurück nach Magdeburg wo der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte. Am Abend konnte ich die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehen der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft mitgestalten. Das klare Ziel ist die Vermittlung eines realistischen Bildes von Israel und seiner Vielfältigkeit und Dynamik.

Der Ausschuss für Inneres und Sport führte seine Septembersitzung am Donnerstag durch. Dort war ich nicht nur als Mitglied gefragt, sondern war als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt bei einer Anhörung beteiligt und habe später den Ausschuss auch geleitet. Weiter ging es dann zu einer Sitzung des CDU-Kreisfachausschuss Stadtentwicklung und Verkehr bei den städtischen Werken Magdeburg sowie zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt. Bei beiden Terminen waren die aktuellen Entwicklungen im Energiebereich wichtige Themen.

Die Sitzung des Bundesvorstandes und der Landesvorsitzenden der Kommunalpolitischen Vereinigungen von CDU und CSU (KPV) nach Berlin. Als Gast konnten der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase MdB unter anderem den stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Carsten Linnemann MdB begrüßen. Nach einer, doch recht abenteuerlichen Anreise per Zug besuchte ich das Herbstfest des CDU-Landesverbandes, der Europaabgeordneten Karolin Braunsberger-Reinhold und der CDU Halle/Saale in der Saalestadt. Ein gelungener Abend voller guter Gespräche.

Den Samstagvormittag verbrachte ich beim Landesverband der Pflege- und Adoptiveltern Sachsen-Anhalt in Schlanstedt. Gerade bzgl. der Unterstützung von Bereitschaftspflegestellen gibt es in Sachsen-Anhalt aus meiner Sicht Nachholbedarf. Am Abend durfte ich auf Einladung des ctm und Caritas Bistum Magdeburg das Musiktheater „Behindert – Eine Geschichte vom Suchen & Finden“ auf der Seebühne verfolgen. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.

Diskussionsrunde bei der Konrad-Adenauer-Stiftung

Die Drei spielte eine große Rolle

Die Zahl Drei spielte in dieser Woche eine besondere Rolle. So war ich bei drei Veranstaltungen des politischen Bildungsforums Sachsen-Anhalt der Konrad-Adenauer-Stiftung aktiv. Es gab Informationsstände am Montag im direkten Stadtzentrum und am Donnerstag auf dem Bahnhofsvorplatz. Außerdem nahm in an der hybriden Diskussionsveranstaltung mit dem Titel „Wie viel Europa darf es sein? Neue Wege und Möglichkeiten in der europäischen Gesundheitspolitik“ teil. Diese wurde auch aufgezeichnet ist online unter folgendem Link zu finden https://www.youtube.com/channel/UCm7w_dIYM273fsBG6RTT1ig .

In dieser Woche tagen auch drei Landesfachausschüsse. Das waren der für Gesundheit und Pflege, der für Arbeit, Soziales und Integration sowie der für Inneres und Sport. Alle drei beschäftigten sich mit dem aktuellen Stand zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt.

Nach drei Jahren fand am Samstag auch wieder der Wettbewerb Löschangriff Nass der Kinder- und Jugendfeuerwehren der Landeshauptstadt statt. Insgesamt 16 Mannschaften traten an. In beiden Altersgruppen, 10-14 Jahre und 15-18 Jahre, konnten sich Mannschaften der Freiwillige Feuerwehr Ottersleben durchsetzen.

Respekt und Dank an alle Teilnehmer und Teilnehmerinnen sowie für die Menschen, die diese Veranstaltung erst möglich gemacht haben. Gerne war ich dabei und habe auch gerne die Siegerpokale übergeben. Einen davon habe übrigens auch gestiftet.

Am Montag besuchte ich das sanierte Kloster Unser Lieben Frauen im Rahmen einer Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion. Die Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich am Dienstag geleitet. Am Mittwoch war ich dabei, als der Grundstein für die Neue Magdeburger Synagoge gelegt wurde. Für mich ein ganz besonderer Moment, denn dieses Projekt begleite ich seit mittlerweile über 20 Jahren. Auch als Mitglied des Vorstandes des entsprechenden Fördervereins. Danach ging es zu einer Diskussionsrunde bei der AWO zur Zukunft der Migrationsberatungsstellen. Weitere Termine an diesem Tag waren der erste Magdeburger Seniorentag sowie die offizielle Übergabe des sanierten Ravelins 2.

Am Freitag war ich dabei als die angehenden Landärztinnen und Landärzte begrüßt worden. Den Samstag nutze ich unter anderem für meine Beteiligung an einer Putzaktion in Stadtfeld-Ost, zum Besuch der Veranstaltung zum 292. Geburtstag des gebürtigen Magdeburgers und US-Unabhängigkeitshelden General von Steuben und bei der Festveranstaltung 30 Jahre Vaters Haus. Auf Grund der Wetterbedingungen wurde das Ruderrennen zwischen SPD- und CDU-Landtagsfraktionen am Sonntag aufs trockene verlegt. Beim virtuellen Rennen auf dem Ergometer setze sich die Mannschaft der CDU-Landtagsfraktion erfolgreich durch.

Rede des Bundesvorsitzenden Friedrich Merz beim Bundesparteitag

Danke für die Vertrauensbeweise

In dieser Woche habe ich mehrfach Vertrauensbeweise erlebt. So am Dienstag als ich einstimmig und fraktionsübergreifend, auf Vorschlag der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum Vorsitzenden des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung gewählt wurde. Gemeinsam mit den hauptamtlichen Beschäftigten der Landeszentrale hat das Kuratorium den Anspruch, die politische Bildung in Sachsen-Anhalt kontinuierlich weiterzuentwickeln. Dazu gehört nicht nur die Herausgabe unterschiedlicher Publikationen, oder die Durchführung von Veranstaltungen sondern auch Gedenkstättenfahrten. Mehr Informationen unter https://lpb.sachsen- anhalt.de/.

Am Mittwoch und Donnerstag trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt zu ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung war im Wesentlichen von der aktuellen Lage geprägt. Dabei spielt insbesondere die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit bei der Energie genauso eine Rolle wie die Folgewirkungen auf die Bürger und Unternehmen. Für meine Fraktion hatte ich das Privileg viermal ans Rednerpult treten zu können. Es ging unter anderem um die Tafeln in Sachsen-Anhalt. Sie sind nicht nur Stellen der Lebensmittelrettung und ausgabe, sondern Hilfsangebote. Steigende Betriebskosten und zurückgehende Lebensmittelspenden sind zwei der aktuellen Herausforderungen. In einer weiteren Rede ging es um die Impfpflicht. Dabei stellte ich noch einmal ganz klar, als CDU-Landtagsfraktion lehnen einen allgemeine Impflicht ab. In meiner dritten Rede ging es um die Anpassung der Entschädigungsregelungen für kommunalpolitisch Aktive. Aus meiner Sicht müssen die Rahmenbedingungen für das Engagement in der Kommunalpolitik verbessert werden. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit einem Antrag zum Verbot von Waffenlieferungen in die Ukraine. Ich machte darin klar, dass hier keinerlei Zuständigkeit beim Land liegt. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 201 Landtagsreden. Ich habe mich auch sehr gefreut eine Gruppe der Zahnärztekammer Sachsen- Anhalt am Donnerstag zum Abgeordnetengespräch begrüßen zu können.

Das mich die Delegierten beim Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt zum Delegierten beim Bundesparteitag gewählt haben, war ich in dieser Funktion beim 35. Bundesparteitag in Hannover dabei. Dieser stand unter dem Motto „MIT KLAREM KURS. MEHR SICHERHEIT FÜR DEUTSCHLAND“. Neben dem Antrag „Klarer Kurs für sichere Energie und eine starke Wirtschaft“ ging es auch um die Grundwerte-Charta sowie innerparteiliche Organisationsfragen. Mehr unter www.cdu.de.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem ein Besuch bei der AMEOS-Klinik in Haldensleben, die zeitweilige Begleitung der Landesgeschäftsführertagung der Verkehrswacht sowie der parlamentarische Abend der Heilberufe.

Tobias Krull bei einem Redebeitrag auf der Klausurtagung

Klausur, Ausschuss und vieles mehr

Die Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Stolberg. In dieser Beratung ging es auch um einige Personalentscheidungen. Ich freue mich über meine Wiederwahl zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der Fraktion sowie meiner Bestätigung im Amt als stellv. Vorsitzender des Ausschusses für Inneres und Sport des Landtags von Sachsen-Anhalt. Weitere Informationen, auch zur beschlossenen Stolberger Erklärung, findet man unter www.cdufraktion.de.

Am Dienstag ging es dann unter anderem zum Sommerempfang der Landesregierung sowie zum Stammtisch des CDA Magdeburg zum Thema der aktuellen Lage der Gastronomie.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Schwerpunkt war diesmal wieder Themen der Gesundheitspolitik. So gab es ein Fachgespräch zur hausärztlichen Versorgung. Am Abend folgte ein offenes Forum zum Thema der Kommunikation in der Medizin.

Eine Online-Sitzung des Netzwerkes gegen Kinderarmut bildete den Start in den Donnerstag. Danach nahm ich an der Jahrestagung des bpa teil. Bei der Tagung dieses Verbandes privater Anbieter von sozialen Diensten ging es um die aktuelle Lage sowie die Zukunftsperspektiven dieses Bereiches. Am Abend besuchte ich unter anderem die Festveranstaltung 30 Jahre Landesfrauenrat Sachsen-Anhalt.

Meine Wege führten mich am Freitag unter anderem nach Halle. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt gratulierte ich der dortigen Kreisverkehrswacht zum dreißigjährigen Bestehen.

Am Samstag besuchte ich den Tag der offenen Tür beim Zentrallager der Tafeln Sachsen-Anhalt. Danach ging es zum Sommerfest des Hospizes und des Kindeshospizes der Pfeifferschen Stiftungen. Den Abschluss des Tages bildete der Besuch der offenen Hofgalerie des Fotografen und Fotokünstlers Rayk Weber. Beim 12. Ottersleber Kartoffelschälwettbewerb bin ich am Sonntag angetreten. Der olympische Gedanke zählt. An dieser Stelle vielen Dank den Organisatoren sowie der neuen Ottersleber Kartoffelschälkönigin Sandra Yvonne Stieger herzliche Glückwünsche zum Sieg.

Aktiver Start nach der Sommerpause

Mit dem Ende der Sommerferien in Sachsen-Anhalt endete auch die parlamentarische Sommerpause. So tagte zum Beispiel eine der Arbeitsgruppen zur Erstellung eines neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt. Außerdem führte ich ein Gespräch Kirsti Gräf vom Trauerinstitut des Pfeifferschen Stiftungen. Dabei ging es um das Thema Sterben und den öffentlichen Umgang damit und die Wahrnehmung dieser Thematik.

Innerhalb des CDU-Kreisverbandes Magdeburg besuchte ich eine Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien sowie das offene Sommerfest des CDU-Ortsverbandes Diesdorf/Lindenweiler.

In dieser Woche tagte auch der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.. Ebenso besuchte ich das interkulturelle Sommerfest der Freiwilligenagentur Magdeburg.

Am Donnerstag begleitete ich den Besuch der Bildungsministerin Eva Feußner in der Grundschule Weitlingsstraße. In den Nachmittagsstunden ging es dann unteranderem zur Übergabe eines Fördermittelbescheids zur Stärkung des Hilfesystems für Frauen mit Gewalterfahrungen.

Ein Onlineseminar des Behördenspiegels zum Thema „Wege zum zukunftsstarken Servicecenter der öffentlichen Hand“ „besuchte“ ich am Freitag.

Weitere Termine in dieser Woche gab es beim Ministerium für Infrastruktur und Digitales sowie bei der Handwerkskammer Halle/Saale.

Kita-Sozialarbeit, Energieversorgung und 60 Jahre SV Pechau

In dieser Sommerwoche gab es relativ wenige Termine aber nicht wenig zu tun. Auf Einladung der AWO besuchte ich am Mittwoch die Kindertageseinrichtung Bummi im Kannenstieg. Thema war die Zukunft der Kita-Sozialarbeit dort und an anderen Standorten im Land Sachsen-Anhalt. Persönlich halte ich Kita-Sozialarbeit für eine wertvolle Ergänzung des Angebots. Genauso wie das Programm Sprach-Kitas. Die angekündigte Streichung der Bundesmittel für das letztgenannte Programm habe ich deshalb deutlich in einer Pressemitteilung kritisiert. Diese findet man unter https://www.cdufraktion.de/2022/cdu-pm-bundesprogramm-sprach-kitas-krull-bund-muss-sich-seiner-verantwortung-stellen/.

Im Rahmen einer Online-Konferenz tauschte ich mich mit anderen Unions-Politikerinnen und Politiker am Donnerstag rund um das Thema Energieversorgung aus. Dieses Thema und die Folgewirkungen auf kommunaler Ebene beschäftigen mich als kommunalpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sehr. Neben der Versorgungssicherheit geht es auch um die Bezahlbarkeit, und die Hilfe für diejenigen die Unterstützung brauchen. Aber dies zielgerichtet und nicht im Gießkannenprinzip.

Am Freitag folgte ich der Einladung des SV Pechau zu einer Festveranstaltung zum 60jährigen Bestehen. Diese nahm ich gern an, weil es gerade solche Vereine sind, die das Gemeinwesen vor Ort bereichern, und das weit über dem sportlichen Bereich hinaus. Eindrucksvoll war das Rahmenprogramm der aktiven Pferdesportlerinnen und Pferdesportlern.

Weitere Termine war eine Sondersitzung des Vorstandes des AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zur Vorbereitung des 30jährigen Bestehens der AG am Mittwoch. Am Freitag war ich dabei als Minister Sven Schulze seine Fahrrad-Sommertour in Magdeburg mit einer Fördermittelübergabe an den Tourismusverband Elbe-Börde-Heide e.V. beendete.

Mit den Teilnehmer des Beachvolleyballturniers auf dem Domplatz

Abwechslung pur

Diese Woche begann für mich am Montag mit einer Präsentation der Ergebnisse des internationalen Youth Forum. Mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen aus mehreren europäischen Ländern debattierte ich deren Arbeitsergebnisse zu ihren Zukunftsvisionen. Dabei gab ich nicht nur inhaltliche Hinweise, sondern gab auch ganz praktische Tipps zur Umsetzung in der Praxis.

Weiter ging es am Dienstag mit der Vorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Dabei ging es auch um die Weiterführung unterschiedlicher Projekte, vor allem im Hinblick auf die Finanzierung. Im Anschluss tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Bei dieser Sitzung konnte ich den Staatssekretär für Strukturwandel und Großansiedlungen Dr. Jürgen Ude zum Austausch begrüßen.

Am Mittwoch, den 20. Juli, ging es zur Gedenkstunde für den militärischen Widerstand gegen die NS-Diktatur. Diese fand an der Gedenk-Stele für den gebürtigen Magdeburger und führenden Kopf des Widerstandes, Henning von Tresckow, statt. Aus meiner Sicht hat jede Form des Widerstandes gegen die NS-Diktatur hohen Respekt und Anerkennung verdient. Am Abend tagten dann der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und danach ging es für mich zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte.

Eine Online-Debatte unter dem Titel „Fit for Future Work“ fand am Donnerstag statt. Sicher ein Thema was in der anderthalbstündigen Debatte nur angerissen werden konnte.

Bereits seit Tagen liefen die Vorbereitungen und am Freitag war es dann soweit. Die Deutschen U20-Meisterschaften im Beachvolleyball auf dem Domplatz wurden eröffnet. Es gibt immer wieder Debatten darüber, ob und wie dieser Platz genutzt werden darf. Aus meiner Sicht muss es möglich sein diesen Platz durch verschiedene Aktionen zu beleben. Er war immer ein lebendiger Platz dessen Nutzung sowie die die Stadt immer weiterentwickelt haben.

Einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Youth Forum im Plenarsaal

Vor Ort und online unterwegs

In dieser Woche war ich wieder vor Ort und online unterwegs. Die Mischung aus Terminen mit direktem Kontakt und der Verständigung per Mikrofon und Kamera ist ja in der jüngeren Vergangenheit zum Alltag für viele von uns geworden.

Am Montag ging es mit zwei Online-Terminen los. Das waren die Auftaktveranstaltung des Zukunfts- und Klimaschutzkongress des Landes Sachsen-Anhalt sowie, auf Einladung des Deutsche Hochschulmedizin e.V., die Onlinedebatte „Spitzenversorgung für alle“ – Versorgungsstufenkonzept der Universitätsklinika. Am Abend tagte dann der Vorstand des kommunalpolitischen Bildungswerkes in Präsenz.

Weiter ging es am Dienstag mit dem AOK-Krankenhausforum, welches im Gesellschaftshaus in Magdeburg stattfand. Danach ging es weiter zu einer Veranstaltung der Stiftung Netzwerk Leben.

Zum Betriebshof Nord der Magdeburger Verkehrsbetriebe ging es am Mittwoch. Dort hatte ich Gelegenheit einmal selbst kurz in die Rolle des Fahrpersonals zu schlüpfen. Es wurde das Demonstrationsmodell der neuen Straßenbahnzüge vorgestellt. Weiter ging zur Verabschiedung der Teilnehmer an den World-Police & Fire Games durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang. Beim Kindersommerfest des Jugendhilfeverbundes Magdeburg schaute ich am Nachmittag vorbei und übergab auch eine kleine Spende. Nach einem Kurzbesuch beim Jugendaktionstag ging es zur Verleihung des Integrationspreises des Landes Sachsen-Anhalt. Den Abschluss des Tages bildete die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost, inkl. Vorstandswahlen.

Über die Arbeit der Bahnhofsmission Halberstadt informierte ich mich am Donnerstag vor Ort bevor am Abend der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft stattfand.

Am Samstag schaute ich mehrfach beim Bürgerfest zum 300. Jahrestag der Erstbesiedlung des Werders vorbei. Außerdem vertrat die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei der Eröffnung eines internationalen Youth Forums im Landtag. Am Nachmittag führte mich mein Weg nach Döbbelin, zum Sommerfest der Jungen Union Sachsen-Anhalt.

Übergabe des Geschenk des Ministerpräsidenten an den Kommandanten der Fregatte SACHSEN-ANHALT

Maritimes, Ausschusssitzungen und einiges mehr

Diese Woche gab es bei mir einige Termine im Zusammenhang mit der Deutschen Marine. So traf sich der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG am Montag. Auf der Tagesordnung standen Besprechungen zur weiteren Arbeit des Freundeskreises sowie die Vorbereitung eines potenziellen Besuchs der Besatzung in Magdeburg. Ein besonderes Highlight war dann meine Teilnahme an der Familienfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT am Samstag. Als Vorsitzender des Freundeskreises der SACHSEN-ANHALT bin in aus diesem Grund nach Wilhelmshaven, dem Heimatstützpunkt des Schiffs gereist. Auf dem Programm der rund 70 Seemeilen langen Fahrt stand nicht nur die Gelegenheit fast alle Teile des Schiffs zu besichtigen. So gab es auch das Abseilen einer Person aus einem Hubschrauber der Bundespolizei ein Manöver zu Rettung einer Person aus dem Meer nach der Meldung „Mann von Bord“ (in Form einer Übungspuppe) sowie eine Feuerschutzübung zu sehen. Wirklich beeindruckend was das Schiff und seine Besatzung so draufhaben. Nach der Rückkehr in den Heimathafen war es dann Zeit Danke zu sagen. So übergab ich in Vertretung Geschenke des Landtagspräsidenten Dr. Gunnar Schellenberger sowie des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff. Auch der Freundeskreis selbst hatte etwas vorbereitet. So gab es für die Zeit nach Dienstschluss ein paar Flaschen Absinth vom Magdeburger Abtshof sowie Fan-Artikel vom FCM und SCM.

Inn dieser Woche fanden auch die letzten regulären Sitzungen der Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport statt. Beide Tagesordnungen waren gut gefüllt und es gab reichlich Gelegenheit zur Diskussion. So zu den Themen Frühförderung für von Kindern die von einer Behinderung betroffen sind oder eine Anhörung zu dem Brandgeschehen in der Harzregion. Solche Ausschusssitzungen stehen nur selten im Fokus der Öffentlichkeit. Aus meiner Sicht zu Unrecht. Gerade weil hier häufig die tatsächliche Sacharbeit geleistet wird.

In dieser Woche hatte ich auch die Gelegenheit zwei Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Mittwoch eine Gruppe vom Verein Werderaner Freunde e.V.. Am Freitag habe ich dann gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Susan Sziborra-Seidlitz (B90/Die Grünen) mit einer Gruppe von Studenten und Studentinnen der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg diskutiert.

Die CDU-Stadtratsfraktion tagte am Montag. Am Dienstag ging es unter anderem zur Jahreshauptversammlung des Fördervereins Zoofreunde Magdeburg, zur Tagung Mittelstand 4.0 sowie zur Feier 10 Jahre Kompakt-Media. Zum 25jährigen Bestehen des Beirats für Integration und Migration in der Landeshauptstadt im Alten Rathaus ging es für mich am Mittwoch ins Altes Rathaus. Am Donnerstag hielt ich ein kurzes Grußwort zum 20jährigen Jubiläum der trilingualen Kindertagesstätte, besuchte den parlamentarischen Abend der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt und nahm an einer digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil. Am Freitag nahm ich an einem Prominentenspiel beim 17. Magdeburger Unihockeynight teil bevor es zur Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt nach Freyburg ging.

Ehrenamtliches Engagement ist vielfältig wie das Leben

In dieser Woche war ich wieder in verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen unterwegs. So ging es am Montagabend in das Landesarchiv in der Brückstraße in Magdeburg. Anlass war die Abschlussveranstaltung des jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt. Dabei wurde auch eine Publikation mit Archivmaterial zum jüdischen Leben auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts vorgestellt. Am Dienstag nahm ich an der Vorstellung des virtuellen Rundgangs durch die Magdeburger Synagoge teil. Diesen findet man unter https://sg-md.org/rundgang/ . Zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt ging es am Donnerstag ins Eine-Welt-Haus. An allen drei Veranstaltungen nahm ich in meiner Rolle als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teil.

Am Montag war ich kurz dabei als gemeinsam die Magdeburger Kreisverbände der Frauen Union und der Senioren Union eine Veranstaltung zum Thema „Eine lebenswerte Stadt aus Sicht einer Seniorin“ realisierten. Den Verkehrslandeplatz besuchte ich auf Einladung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd am Dienstag. Es ging auch um die Nutzung des Areals im Hinblick auf die kommende Intel-Ansiedlung. Beide Termine standen im Zusammenhang mit meinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg. Ein weiterer CDU-Termin war die Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt am Freitag.

Bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. am Freitag gab ich meinen Bericht als Kassenprüfer dieses Vereins. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt fuhr ich am Samstag zu einer offenen Vorstandssitzung nach Aschersleben.

Auch in meinem Hauptamt als Landtagsabgeordneter war ich ebenso wieder unterwegs. So stattete ich am Montag den Pfeifferschen Stiftungen einen Besuch ab, um mich über die aktuelle Situation zu informieren. Am gleichen Tag fand im Landtag eine Veranstaltung des Handwerkstag Sachsen-Anhalt statt. Das Handwerk ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber, sondern vor allem auch eine tragende Säule der Wirtschaft in unserem Bundesland. Ein Seminar der Landesvereinigung für Gesundheit unter dem Titel „Kinderarmut und Corona“ besuchte ich am Freitag. Genauso wie die Eröffnung einer neuen Einrichtung der Wohnen und Pflegen gGmbH in der Magdeburger Innenstadt.

In dieser Woche gab es für Magdeburg einen sehr wichtigen Personalwechsel. Am Mittwoch wurde im Rahmen einer Festveranstaltung Dr. Lutz Trümper aus seinem Amt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt verabschiedet. Ich war nicht immer seiner Meinung, aber vor seinem Engagement für Magdeburg und seine Menschen und darüber hinaus habe ich immer viel Respekt gehabt. Daher mein Dank an Ihn für seine Amtsführung. Bei der Amtseinführung der neuen Oberbürgermeisterin Simone Borris am folgenden Tag war ich ebenfalls dabei. Ich wünsche der neuen Oberbürgermeisterin für ihre Amtszeit alles Gute und Erfolg. Denn ihr Erfolg ist dann auch der Erfolg Magdeburgs und seiner Menschen. Darum geht es ja, dass sich unsere Stadt gut entwickelt und die Menschen hier eine lebens- und liebenswerte Heimat haben. In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit.

Weitere Termine in dieser Woche waren der Ökumenische Jahresempfang der Kirchen, ein Treffen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen-Anhalt, das Sommerfest der Vereins ProM sowie ein Termin beim Landkreistag Sachsen-Anhalt.

Letzte Landtagssitzung vor der Sommerpause

Vom 21. bis 23. Juni fand die letzte Sitzung des Landtags vor der Sommerpause statt. Die Tagesordnung war mit fast 30 Tagesordnungspunkten gut gefühlt. Zweifelsohne ein Höhepunkt der Tagung war die Feierstunde zum 30jährigen Jubiläum zum Beschluss der Landesverfassung im Jahr 1992. Mehr dazu findet unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/standard-titel-18.

Sehr intensiv wurden Themen rund um die Energieversorgungssicherheit und die Auswirkungen der Inflation behandelt. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich selbst zweimal an das Rednerpult getreten. Einmal ging es um einen Antrag zur Einführung eines Begrüßungsgeld für Neugeborene. Der Vorschlag war so unausgewogen und nicht durchdacht, zum Beispiel wurden Alleinerziehende und Pflegeeltern nicht bedacht, dass ich für Ablehnung plädierte. In meiner zweiten Rede ging es im Rahmen einer aktuellen Debatte um die Situation von Menschen die in Armut leben. Denjenigen die Hilfe brauchen sollen diese auch bekommen. Gleichzeitig müssen wir für eine Chancengesellschaft sorgen, in der jeder und jede nach seinen/ihren Fähig- und Fertigkeiten ein selbstbestimmtes Leben gestalten kann. Nun blicke ich auf 197 Landtagsreden zurück.

Am Montag war ich bei der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen der Landesparlamente in München. Themen war die Situation von Kindern und Jugendlichen während der Corona-Pandemie, Kinderschutzambulanzen an Krankenhäusern sowie Childhood-Häuser um Kinder/Jugendliche bei Prozessen vor einer Retraumatisierung zu schützen. Dazu gab es nicht nur Gespräche und Diskussionen in den Räumen des bayrischen Landtags sondern auch Vor-Ort-Termine. Der Schutz vor Kindern und Jugendlichen vor jeglicher Form von Missbrauch ist mir ein sehr wichtiges politisches und persönliches Anliegen.

Neben der Landtagssitzung und den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion war ich am Dienstag beim Richtfest einer neuen Senioreneinrichtung in der Lübecker Straße sowie beim parlamentarischen Abend des Verbandes der Privatschulen. Dort nahm ich auch an einer kurzen Podiumsdiskussion teil.

Nach der Landtagssitzung am Donnerstag ging es dann noch zu einer Veranstaltung der Landesanstalt für Altlastenfreistellung. Am nächsten Tag tagte dann der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.

Am Samstag ging es zur Eröffnung des Telemann-Sommerfestes, zur Siegerehrung des Schrote-Cups 2022 des MSV Börde und zum Grillen des CDA-Kreisverbandes.

Sommerpause heißt aber natürlich nicht arbeits- und terminfrei. So tagen noch diverse Ausschüsse und zahlreiche weitere Aufgaben liegen vor mir. Dazu mehr dann in meinen jeweiligen Wochenberichten.

Angehende Rechtsanwaltsfachangestellte zu Besuch im Landtag

Endlich wieder Landtagsbesuche

In dieser Woche hatte ich mehrfach Gelegenheit unterschiedliche Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Dienstag eine Klasse angehender Rechtsanwaltsfachangesteller von der Berufsbildenden Schule Eike von Repkow aus Magdeburg. Weiter ging am Mittwoch mit einer Gruppe „neuer“ Mitglieder der CDU der Landeshauptstadt. Neben der Vorstellung der Arbeit im Landtag ging es vor allem um deren Erwartungshaltung bzgl. ihrer Mitgliederschaft in der CDU. Eine Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung hat mich dann am Freitag im Hohen Haus besucht. Es ist einfach ein gutes Gefühl und macht richtig Spaß wieder Menschen direkt vor Ort die Arbeit des Landtags von Sachsen-Anhalt und die eines Abgeordneten erklären zu können. Aber vor allem über (Nach)Fragen wieder in den direkten Dialog zu kommen. Bei Bedarf stehe ich gerne für weitere solche Termine zur Verfügung.

Die restliche Woche bot ebenfalls ein umfangreiches Programm. So war ich dabei, als am Montag die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit ausgezeichnet wurden. Als langjähriges Mitglied der Jury bin ich immer wieder begeistert wie vielfältig und künstlerisch anspruchsvoll die jungen Menschen sich mit dem Thema Alkoholkonsum kritisch auseinandersetzen.

Die Arbeitsgruppen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag ebenso wie die Fraktion selbst. Am Abend fand dann noch die monatliche Sitzung des CDU-Kreisvorstandes statt.

Ein Kulturprojekt besuchte ich am Mittwochmittag. Hier sollen für Musikerinnen und Musiker unter anderem Probemöglichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Weiter ging es nach Buckau für ein Gespräch mit Vertreterinnen der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema der Arbeit der Schwangerschaftsberatungsstellen. Nächster Termin war eine Diskussionsrunde bei einem Fachtag des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt.

Am Donnerstag vertrat ich meine Fraktion bei der Tagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen. Weiter ging es zu einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Nord und Neustadt. Der Tag endete mit dem Sommerfest der IG Innenstadt.

Bei der Grundsteinlegung für einen 3. Block beim MHKW Magdeburg-Rothensee war ich am Freitag dabei, bevor ich bei einem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt, aus Anlass des 69. Jahrestag des Volksaufstandes in der der damaligen DDR am 17. Juni 1953, Rede und Antwort stand. Danach ging es nach Wernigerode zur Verwalungsratssitzung des Deutschen Jugendherbergswerkes, Landesverband Sachsen-Anhalt.

Am nächsten Tag fand dort auch die Mitgliederversammlung dieses Verbandes statt. Ich freue mich auch weiterhin dem Verwaltungsrat anzugehören und bedanke mich auch hier für meine Wiederwahl. Weitere Stationen meines Tages waren die Festveranstaltung 130 Jahre Freiwillige Feuerwehr Magdeburg-Prester, das Sommerfest der Lebenshilfe Magdeburg, die Festveranstaltung 30 Jahre Frauen Union Sachsen-Anhalt sowie der Gehörlosenverein Magdeburg-Börde er ebenfalls 130 Jahre alt wurde. Den Abschluss bildet eine Aufführung im Schauspielhaus. Gezeigt wurde das Stück Unter_Druck das von Jugendlichen im Rahmen eines Projektes der Villa Wertvoll selbst entwickelt und einstudiert wurde. In mehrfacher Hinsicht beeindruckend.

Zur Tagung der kinderschutzpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Fraktionen ging es am Sonntag nach München. Mehr dazu in meinem nächsten Wochenbericht.

Im Gespräch mit dem Vorsitzenden des Fördervereins Düppler Mühle

Magdeburg in seiner Vielfalt erleben

Diese Woche hatte ich wieder die Chance Magdeburg in seiner Vielfalt zu erleben. Los ging es am Pfingstmontag mit dem Düppler Mühlenfest. Ich bin immer wieder beeindruckt was der Verein zum Wiederaufbau der Düppler Mühle, gemeinsam mit seinen zahlreichen Partnern und Unterstützern, auf den Weg bringt.

Weiter ging es am Dienstag mit Terminen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Im weiteren Verlauf des Tages trafen sich dann noch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion zu einer Beratung und später war ich dabei als drei CDU-Ortsverbände gemeinsam eine Veranstaltung durchführten.

Am Mittwoch ging es ins Alte Rathaus zur Projektvorstellung Kita-Einstieg. Anschließend war ich bei einigen Stationen dabei, als zum 34mal Stolpersteine in Magdeburg verlegt wurden. Jetzt erinnern 664 dieser Stolpersteine in Magdeburg an Menschen die Opfer der NS-Diktatur wurden. Zum Tag des kommunalen Ehrenamtes ging es dann am späten Nachmittag in die Magdeburger Johanniskirche. Dort wurden Menschen aus dem ganzen Land für ihr Engagement für die Kommunen durch die Kommunalministerin Dr. Tamara Zieschang ausgezeichnet.

Der Donnerstag begann für mich mit der Programmkonferenz zur Fortschreibung des Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in der Festung Mark. Dann ging es schnell weiter zur Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport.

Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Freitag statt. Thema war die Zukunft des Gesundheitszentrum Bitterfeld-Wolfen. Mehr zur Sitzung kann man in der Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2022/klinik-in-bitterfeld-wolfen-medizinische-versorgung-gezielt-und-bedarfsgerecht-sichern/ finden. Weitere Termine an diesem Tag beschäftigten sich mit dem breiten Themenfeld der Gesundheits- und Sozialpolitik. Abends war ich dann noch bei einer Ausstellungseröffnung dabei.

Am Samstag besuchte ich sowohl die Landesmeisterschaft der Jugendfeuerwehren im Rahmen des Bundeswettbewerbs als auch die Lange Nacht der Wissenschaft. Beides wurde mit viel Engagement vorbereitet und realisiert.

In Magdeburg, in Berlin und online unterwegs

Der Montag begann mit einer Verabschiedung. In einen neuen Lebensabschnitt ist Sylvia Ruge von der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung eingetreten. Ich habe Sie in den vergangenen Jahren als streitbare aber immer sehr zuverlässige Person kennengelernt, und wünsche ihr von Herzen für das weitere Leben alles erdenklich Gute. Weiter ging es zum Onlinetermin zur Vorstellung des aktuellen Standes und den weiteren Schritten zum neuen Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands. Danach zur Sitzung der Stadtratsfraktion der CDU im Magdeburger Stadtrat. Dann zur Onlineberatung des Vorstandes der Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss des Tages besuchte ich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost.

Wie am Fraktionsdienstag üblich tagten auch diesmal wieder die unterschiedlichen Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Am Abend traf sich der CDU-Ortsverband Mitte zur Neuwahl eines Vorstandes. Nach mehr als 22 Jahren trat Dr. Michael Lehmann nicht erneut als Ortsverbandsvorsitzender an. Zum neuen Vorsitzenden wurde Tino Kanicke gewählt. Mehr Informationen zur Wahl findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2022-05-31-neuwahl-ov-mitte.html .

Die Juni-Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung fand am Mittwoch statt. Viele der Tagesordnungspunkte beschäftigten sich wieder mit dem Thema Gesundheit und Pflege. Als einer der Vorsitzenden habe ich im späteren Verlauf des Tages eine Sitzung einer der Fachkommissionen zur Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt mitgeleitet. Ein Pre-Opening eines neuen Einkaufsmarktes in Ostelbien besuchte ich zum Abschluss des Tages.

Online verfolgte ich die Abschlussveranstaltung des Förderprogramms 360Grad Pflege des Robert-Bosch-Stiftung am Donnerstag. Im Laufe des Tages habe ich dann noch als Rechnungsprüfer den Jahresabschluss der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt geprüft. Beim Stammtisch der Jungen Union Magdeburg habe ich dann noch den Dialog mit der jüngeren Unionsgeneration gepflegt.

Zu einer Onlineberatung kamen am Freitagmorgen die kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen zusammen. Anlass waren aktuelle Ermittlungen bei denen Täter aus fast allen Bundesländern ermittelt wurden. Mehr zu den Ergebnissen der Beratung unter https://www.cdufraktion.de/2022/positionspapier-kinderschutz-alle-chancen-nutzen-um-taeter-zu-finden-und-im-blick-zu-behalten/ . Zum 20jährigen Bestehens des AWO-Seniorenzentrums Hermann-Beims-Haus ging für mich in den Stadtteil Kannenstieg. In einem gut gefühlten Regional-Express ging es in Richtung Bundeshauptstadt. Dort tagte der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.

Auf Einladung der Europaabgeordneten und Vereinsvorsitzen „Pro Polizei Sachsen-Anhalt“ Karolin Braunsberger-Reinhold sowie des Barleber Bürgermeisters Frank Nase ging es für mich am Samstag nach Barleben. Zum einem zum Barleber Blaulichttag, bei dem sich die sogenannten Blaulichtorganisationen wie Polizei, Rettungsdienste und THW sowie weitere Partner vorstellten. Praktisch zeitgleich fand auch das eSport-Turnier Barleber Masters statt.

Nach dem die Woche mit einem Abschied begonnen hatte endete sie mit einem Willkommen. Mit der Konfirmation wurde mein großer Sohn vollwertiges Kirchenmitglied. Das Ereignis selbst, aber auch die Feier mit Familie und Freunden, ist etwas ganz Besonderes gewesen.

Sammlung der Redebeiträge aus dem Mai-Plenum

Keinen Dank, aber Verständnis

In den vergangenen Wochen wurde mehrfach darüber berichtet, welche Grundentschädigung die Landtagsabgeordneten erhalten und welche Reisen die Landtagsausschüsse unternehmen. Mir ist die Transparenz meiner haupt- und ehrenamtlichen Arbeit sehr wichtig. Das ist wohl einer der Hauptgründe dafür, warum ich auf meiner Homepage und in sozialen Medien regelmäßig meine Wochenberichte veröffentliche. So kann jeder Mensch nachlesen wie mein Arbeitsalltag aussieht. Für mich ist das auch ein Stück Aufklärungsarbeit. Sowohl auf Grund der aktuellen Berichterstattung als auch im Rahmen von Wahlkämpfen muss ich mich immer wieder mit Vorurteilen auseinandersetzen.

Leider höre ich all zu oft das Vorurteil das Politikerinnen und Politiker faul wären. Wenn ich alle Termine und Arbeiten die sich aus dem Mandat und den verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen ergeben sind es durchschnittlich rund 60 Wochenstunden die sich daraus ergeben. Dabei umfasst die „normale“ Arbeitswoche Montag bis Samstag. Dazu gehört nicht nur die Wahrnehmung von Terminen, sowie deren Vor- und Nachbereitung. Auch eine Landtagsrede schreibt sich nicht von selbst. Dabei gilt die Faustregel, für eine Minute Redezeit braucht es im Durchschnitt 10 Minuten Vorbereitungszeit. Und so ergeben sich viele Verpflichtungen, die aus der Arbeit als Landtagsabgeordneter resultieren.

Als Abgeordneter muss ich es auch dulden, wenn der Ton meiner Person gegenüber nicht immer von Respekt und Anstand geprägt ist. Aber es gibt Grenzen, wenn es um persönliche Beleidigungen, Angriffe und glatte Falschbehauptungen geht. Für mich noch deutlich problematischer ist es, wenn Familienangehörige wegen meines haupt- und ehrenamtlichen Wirkens angegriffen werden. Anders als ich habe sich diese Menschen nicht bewusst dafür entschieden in der Öffentlichkeit zu stehen. Daher sind solche Aktivitäten in keinem Fall tolerierbar oder entschuldbar.

Um es noch einmal klarzustellen, es ist mir eine Freude und Ehre zugleich als Landtagsabgeordneter, der seinen Wahlkreis direkt zweimal gewinnen konnte, die Menschen im Hohen Haus vertreten zu dürfen. Wer sich aber mit den positiven Effekten aus diesem Mandat beschäftigt muss es bitte auch mit der anderen, negativen, Seite der Medaille auseinandersetzen. In diesem Sinne erwarte ich keine Dankbarkeit der Menschen aber Verständnis das man als Landtagsabgeordneter auch nur ein Mensch, mit seinen unterschiedlichen Seiten, ist.

Landeshaushalt 2022 verabschiedet

Bedingt durch verschiedene Umstände, unter anderem auf Grund der Landtagswahl im vergangenen Jahr und die damit verbundenen Veränderungen, wurde am letzten Mittwoch der Landeshaushalt 2022 durch den Landtag verabschiedet. Dieser hat ein Volumen von rund 13,5 Milliarden Euro und ist damit der größte in der Geschichte des Landes. Bereits heute ist klar, dass die Beratungen zu kommenden Haushalten schwieriger werden. Die Auswirkungen der politischen Weltlage und andere Faktoren spielen dabei eine große Rolle. Gleichzeitig muss bei allen Entscheidungen immer klar sein, dass Geld was hier ausgegeben wird, haben die Menschen und Unternehmen vorher erwirtschaftet.

Ich selbst habe als Mitglied des Ausschusses für Inneres und Sport eine Berichterstattung für die Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes abgegeben. Außerdem trat ich zweimal für meine Fraktion ans Rednerpult. Meine erste Rede beschäftigte sich mit einem Antrag zur Entlastung von sozialschwachen Personen in der aktuellen Lage. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/armutsbekaempfung-soll-angegangen-werden findet man den Bericht des Landtags zu dieser Debatte. Im zweiten Wortbeitrag ging es um die Einrichtungsbezogene Impfpflicht. Damit bin ich wahlperiodenübergreifend 195mal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult getreten. Für mich ein ganz besonderer Moment war am Mittwoch der Empfang einer Besuchergruppe im Landtag, das erstmal seit Beginn der Corona-Pandemie. Es handelt sich um eine Gruppe von der berufsbildenden Schule Eike-von-Repkow aus Magdeburg.

Es gab auch zahlreiche weitere Termine in dieser Woche. So am Montag das gemeinsame Frühlingsfest des Landesapothekerverbandes und der Landesapothekerkammer. Weiter ging es am Dienstag mit Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, der Einweihung des Neubaus der Bekleidungsservicecenter der Polizeiinspektion Zentrale Dienste in Magdeburg-Prester, Beratungen der CDU-Stadtratsfraktion mit Vertretern von Intel und zum Tagesabschluss die monatliche CDU-Kreisvorstandssitzung. Am Mittwoch ging es unter anderem zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt besuchte ich am Donnerstagsabend. Am Freitag ging es nach Berlin zur Fachtagung „Pflege im ländlichen Raum“. Stellvertretend für alle vier Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten übergab ich am Samstag der Aktion „Studenten bilden Schüler“ den freistil Jugendengagmentpreis 2022. Insgesamt wurden 12 Projekte ausgezeichnet. Mehr zum Wettbewerb unter https://freistil-lsa.de/ und zum Projekt unter www.studenten-bilden-schueler.de.

Die Landesjury des Wettbewerbs "Bunt statt blau"

Ausschussberatungen, Parteiarbeit und nah bei den Menschen

Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema der Wohnformen für Menschen mit Behinderung. Außerdem ging es um Fragen der medizinischen Versorgung sowie einen Antrag zur Thematik der Arbeitsmarktintegration.

In dieser Woche war ich dabei als der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt online tagte. In Präsenz trafen sich der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie die CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Ostelbien.

Aber auch im weiteren Ehrenamt und als Landtagsabgeordneter gab es einiges zu tun. Am Montag tagte der geschäftsführende Vorstand der Landesverkehrswacht. Am gleichen Tag trafen sich auch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Tag später berieten unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.

Am Donnerstag gab es zuerst ein Online-Forum zum Thema Einsamkeit als Risikofaktor, danach das Kulturfrühstück der Netzwerkes Freie Kultur, bevor es zur Eröffnung des Wissenschaftliches Kongresses der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst ging. Im Anschluss fand dann die Regionalversammlung des Jugendherbergsverbandes statt.

Am Freitag war ich Teil der Landesjury des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Bei dem geht es um die künstlerische Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit dem Thema Alkoholmissbrauch.

Beim gemeinsamen Infostand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Schulmeile auf dem Alten Markt war ich am Samstag aktiv. Danach besuchte ich verschiedene Aktionen zum Tag der Städtebauförderung. Zu einer kleinen Feierstunde aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverband ging es dann am Abend in die Clausewitz-Kaserne.

Spatenstich für die neue Magdeburger Synagoge

Neubau der Magdeburger Synagoge startet endlich

Seit mehr als zwei Jahrzehnten, davon viele Jahre als Vorstandsmitglied des entsprechenden Fördervereins, begleite ich das Projekt des Neubaus der Magdeburger Synagoge. Am 05. Mai war es soweit. Mit großer Präsenz vor Ort und starker medialer Begleitung nahmen unter anderem der Vorstand der Synagogengemeinde Wadim Laiter sowie der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den offiziellen Spatenstich für dieses Bauvorhaben vor. Der Standort der neuen Synagoge in der Julius-Bremer-Straße liegt nur wenige hundert Meter von dem Ort entfernt, wo die alte Magdeburger Synagoge stand, die durch die NS-Diktatur zerstört wurde. Viele sind daran beteiligt, dass das Projekt jetzt realisiert wird. Und jede einzelne und jeder einzelne hat dafür Dank verdient. Wer mehr erfahren möchte wird auf www.fuer-synagoge-md.de fündig.

Die Woche bot aber noch viele weitere Termine. Am Montag ging es zum Frühstücksdialog zum Stadtjugendring Magdeburg. Danach zur Magdeburger Tafel, wo ich mich nicht nur über die aktuelle Situation informierte, sondern auch eine kleine Spende übergab. Am späten Nachmittag war ich dann dabei, als die CDU-Ratsfraktion die Magdeburger Verkehrsbetriebe besuchte.

Der Dienstag begann mit einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern von Trägern von Freiwilligendiensten im Land Sachsen-Anhalt. Anlass war die Debatte um die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht. Nachmittags führte mich mein Terminplan zum Unterstützertreffen „Zukunftszentrum Deutsche Einheit und europäische Transformation“ dessen Sitz Magdeburg werden möchte. Danach ging es nach Ebendorf zu einer Beratung der CDU Sachsen-Anhalt bezüglich der Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms.

Diverse Gespräche gab es am Mittwochvormittag. Anschließend ging es zur Veranstaltung „Laut sein für Inklusion“ der AWO Sachsen-Anhalt und gleich im Anschluss nach Reform zu einem inklusiven Spielplatzfest. Für beide Veranstaltungen war der europäische Protesttag der Menschen mit Behinderung der Anlass. Abends besuchte ich dann noch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe.

Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Nachmittags ging es auf den Werder wo ich Gast war beim Herz-Wimpelketten-Weltrekord des Vereins Fontanherzen zum Tag des herzkranken Kindes. Im Anschluss tagte der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft und den Tagesabschluss bildete der Stammtisch der Jungen Union Magdeburg.

Die zweite Landesfachveranstaltung zur Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen besuchte ich am Freitag.

Aprilsitzung des Landtags

Nach den Ereignissen der vergangenen Tage war es sicher keine normale Woche für mich. Aber die Arbeit geht selbstverständlich weiter. So tagte am Montag der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Landtagssitzung am Donnerstag und Freitag.

Der Dienstag begann mit fraktionsinternen Beratungen sowie Gesprächen mit den Koalitionspartnern. Für die Fraktion nahm ich dann am Nachmittag an einer Veranstaltung von Verdi zu den aktuellen Tarifverhandlungen im Erzieher- und Sozialbereich teil. Danach ging zu einer Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes. Neben einer ersten Auswertung der OB-Wahl, weitere werden sicher folgen, wurde auch die Empfehlung ausgesprochen, dass die Magdeburgerinnen und Magdeburger bitte ihr Wahlrecht bei der Stichwahl am 08. Mai nutzen.

Der Aktionstag #MenschaufmRad der Polizei Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch auf dem Domplatz Magdeburg statt. Zu den unterstützenden Partnern gehörte auch die Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Ich selbst konnte neuen VR-Brillen der Landesverkehrswacht ausprobierten. Diese werden zukünftig von verschiedenen Orts- und Gebietsverkehrswachten Sachsen-Anhalts rund um das Projekt https://www.augenblickwinkel-360.de/ zum Einsatz kommen. Nach weiteren Beratungen ging es nach Berlin für dienstliche Gespräche.

Vor der Landtagssitzung am Donnerstag ging es für mich zur Synagogen-Gemeinde Magdeburg. Anlass war Yom HaShoah, der Gedenktag für die sechs Millionen jüdischen Menschen die im Holocaust ermordet wurden. Der Vorstandsvorsitzende der Synagogen Gemeinde zu Magdeburg Wadim Laiter und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL entzünden zu ihrem Gedenken gemeinsam Kerzen.

Die Tagesordnung des Landtags umfasste 25 Tagesordnungspunkte. Schwerpunkt waren unter anderem die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf die Menschen und die Situation in unserem Land. Für meine Landtagsfraktion habe ich dreimal das Wort ergriffen. Bei der ersten Rede ging es um die geplante Änderung des Glückspielstaatsvertrages. Eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes thematisierte ich als Einbringer für die Koalitionsfraktionen. In meiner dritten Rede ging es um die Mindestbauverordnung des Wohn- und Teilhabegesetzes. Jetzt sind 193 Reden die ich im Hohen Hause halten durfte.

Im Rahmen des Zukunftstages hatte ich am Donnerstag auch ein Gespräch mit Kinder- und Jugendlichen um Sie über die Arbeit im Landtag zu informieren.

Am Samstag ging es dann nach Halberstadt zur Sitzung des Hartmannbundes, eine Organisation von Ärztinnen und Ärzten und zur Dankeschön-Veranstaltung für die Aktion „Magdeburg putzt sich“.

Am Sonntag nahm ich an der DGB Veranstaltung zum 01. Mai auf dem Alten Markt teil und unterstütze den dortigen Infostand von CDU und CDA. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche die mich zu meinem Geburtstag an diesem Tag erreicht haben.

Persönliche Erklärung zur OB-Wahl

Wer bei demokratischen Wahlen antritt, muss auch immer mit einer Niederlage rechnen. In diesem Sinne gratuliere ich Simone Borris und Jens Rösler zum Einzug in die Stichwahl. Ich gebe zu, dass für die CDU, und vor allem auch für mich persönlich, das Wahlergebnis bei der Magdeburger OB-Wahl schmerzhaft ist. Auch wenn das Ergebnis besser war als bei den vorausgegangenen OB-Wahlen, so bleibt es doch unter den eigenen Ansprüchen. Die Gründe und Rahmenbedingungen hierfür müssen, auch selbstkritisch, aufgearbeitet werden.

Persönlich möchte ich mich bei allen Wählerinnen und Wählern, aber vor allem bei all denjenigen, die mich bei dieser Wahl unterstützt haben, bedanken.

Auch nach einer solchen Niederlage ist Aufgeben keine Option. In diesem Sinne ist es mit eine Ehre und Verpflichtung zugleich als direkt gewählter Landtagsabgeordneter für die Menschen im Landtag zu arbeiten und mein ehrenamtliches Wirken, unter anderem als CDU-Kreisvorsitzender, fortzusetzen.

In den kommenden Tagen wird die CDU Magdeburg sich entscheiden, ob und gegebenenfalls für wen eine Wahlempfehlung für die Stichwahl abgegeben wird.

Mit erheblicher Sorge betrachte ich die niedrige Wahlbeteiligung. Wenn nur vier von zehn Magdeburgerinnen/Magdeburgern ihre Stimme bei der Entscheidung, wer zukünftig an der Stadtspitze stehen soll, abgeben, wirft das Fragen auf. Zum Beispiel, wie die Bedeutung kommunalpolitischer Entscheidungen für das Leben der Menschen deutlicher gemacht werden kann.

Zwischen Ostern und OB-Wahlkampf

Der Herr ist auferstanden – er ist wahrhaftig auferstanden. So begrüßen sich Christen am Ostermorgen. Ostern ist ein Fest der Hoffnung. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist Hoffnung so wichtig. Sie gibt uns die Kraft daran zu glauben, dass bei allen Unwägbarkeiten, Problemen und bei der Betrachtung der Weltlage es auch positive Entwicklungen gibt. Gerade wenn es um Momente der Gemeinsamkeit geht. Bei den Osterfeuern die ich am Samstag besucht habe, habe ich es immer wieder gesprüht und gehört. Die Freude darüber, dass wieder solche Feste stattfinden. Solche Traditionen verbinden einfach Menschen.

Auch in dieser Woche gab es wieder zahlreiche Wahlforen im Zusammenhang mit der anstehenden OB-Wahl in Magdeburg. So am Montag im Online-Format vom Studierendenrat der Hochschule Magdeburg-Stendal zum Thema der Lage in der sozialen Arbeit. Am folgenden Tag gab es dann ein Gespräch in Präsenz mit den Aktiven und Besucherinnen und Besuchern der Bahnhofsmission Magdeburg. Die MDR-Wahlarena fand dann abends statt, diesmal im Onlineformat. Die ganze Sendung kann man sich unter https://m.youtube.com/watch?v=0oXjEtEQGRY&feature=youtu.be anschauen. Die Landeshauptstadt ist gemäß Kommunalverfassungsgesetz verpflichtet die Kandidatinnen und Kandidaten zur OB-Wahl im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung ihre Ideen vorstellen zu lassen. Dieses fand am Mittwoch in der Johanniskirche statt. Diese ist ebenfalls online verfügbar. Diesmal unter https://youtu.be/U_uTmXu9BbU . Ab 35:30 kann man meine Vorstellungsrede verfolgen.

Bei zahlreichen Infoständen habe ich den direkten Dialog mit den Menschen gesucht. So in der Magdeburger Innenstadt, in Diesdorf und in Sudenburg. Gerade dieser persönliche Austausch ist mir sehr wichtig. Besonders habe ich mich über die Unterstützung aus den Reihen der Jungen Union am Samstag gefreut.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem am Montag im Magdeburger Zoo die Auszeichnung von verschiedenen Einrichtungen in Magdeburg und der Landeshauptstadt selbst als Barrierefreier Tourismusort durch den Tourismusminister Sven Schulze. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien am Dienstag und die Beratungen des Ortschaftsrates Randau-Calenberge am Donnerstag waren weitere Termine.

Mehrere Wahlkampfvideos von mir findet man übrigens unter Tobias Krull – YouTube.

Unterwegs mit und für Menschen

Auch in dieser Woche war ich an unterschiedlichen Ort und politischen Ebenen unterwegs, um für die Menschen in Magdeburg und darüber hinaus etwas zu erreichen.

So ging es am Montag in mehreren Medienterminen um die anstehende Oberbürgermeisterwahl. Nach einer Straßenmalaktion des Bürgerverein Nord gegen die Ukraine-Krieg führte mich mein Weg in das Magdeburger Rathaus, wo eine Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion stattfand.

Mit einem parlamentarischen Austausch zum Thema Kinderschutz begann der Dienstag. Weiter ging es zur Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Bevor es zur Klausurtagung des Fraktionsvorstandes und der AG Finanzen CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zum Sachstand der Beratungen zum Landeshaushalt 2022 ging, hatte ich noch einen wichtigen Termin. Das grundsanierte Schulgebäude der Leibniz Gemeinschaftsschule und der IGS Regine Hildebrandt wurde an diesem Nachmittag offiziell übergeben. Zum Abend gab es dann noch die Beratung des Landesvorstandes des Deutschen Kinderschutzbundes.

Die Klausurtagung fand dann noch am Mittwochvormittag statt. Am Abend folgten dann die Sitzung des Verwaltungsrates der Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt sowie die Podiumsdiskussion im in:takt zur Oberbürgermeisterwahl. Diese kann man sich unter https://www.youtube.com/watch?reload=9&v=_sSQtAruFeM&fbclid=IwAR0P8RzOTK33_GbabN5w-r9qse-1kIeOcXGaTDzyTcwXFIlRTP_maxy-Gzc anschauen.

Am Donnerstag gab es gleich zwei Wahlforen. Am Vormittag vom Mittelstandverband BVMW sowie am Abend vom DGB Sachsen-Anhalt. Außerdem tagte an diesem Tag noch der Ausschuss für Inneres und Sport und es erfolgte die feierliche Übergabe des Mensaneubau und Außenanlagen des Editha-Gymnasiums. Außerdem sprach ich kurz noch mit Beschäftigten des Magdeburger Traditionsunternehmens FAM welches sich zurzeit in wirtschaftlichen Schwierigkeiten befindet. Mir ist wichtig, dass neben der Ansiedlung von Intel auch der politische Blick auf die Bestandsunternehmen in Magdeburg geworfen wird.

Nach Gesprächen am Infostand ging es am Freitag für mich ins Roncalli-Haus Magdeburg. Der CDU-Landesvorsitzende und Wirtschaftsminister Sven Schulze war meiner Einladung gefolgt und schilderte den Weg bis zur Verkündigung der Ansiedlungserfolgs in Magdeburg. Alle Anwesenden waren sich einig, die Intel-Ansiedlung ist Chance und Herausforderung zugleich.

Am nächsten Tag folgten weitere Infostände sowie Termine beim 1. FC Magdeburg sowie beim Landeschützenverband Sachsen-Anhalt. Auch im Sonntagmorgen gab es dann wieder eine Brötchenaktion, diesmal am Hasselbachplatz.

Mehr Infos unter https://obwahl.tobias-krull.de

Im Gespräch mit Freiwilligen in der Ukraine-Hilfe

OB-Wahlkampf, Hilfe wo Hilfe gebraucht wird und vieles mehr

Auch in dieser Woche gab es zahlreiche Termine im Zusammenhang mit dem Wahlkampf um das Oberbürgermeisteramt in der Landeshauptstadt. Dazu gehörten mehrere Diskussionsrunden. Am Montag zum Beispiel zum Thema des Öffentlichen Personennahverkehrs. Unter https://www.youtube.com/watch?v=b0rmnHS4sfY kann man sich die gesamte Diskussion anschauen. Der Runde Tisch der Politischen Frauen und Gleichstellung lud am Dienstag zur Diskussion ein und das Norbertusgymnasium am Donnerstag. Außerdem gab es wieder zahlreiche Infostände um die Menschen direkt über die anstehenden Wahlen zu informieren. Außerdem diverse Bürgergespräche vor Ort.

Nachdem ich in der letzten Woche die Sonntagsessen des Vereins Machdeburjer mit Herz besuchte hatte, habe ich in dieser Woche das Essen für diese Aktion selbst einkauft und den Verantwortlichen übergeben. Ein kleines Zeichen der Wertschätzung für diese Aktion. Am Samstag besuchte ich Elisabeth Albrecht und ihre Mitstreiterinnen und Mitstreiter in der Liebknechtstraße. Von dort wird Hilfe für ukrainische Flüchtlinge in Magdeburg, aber vor allem Hilfe für Menschen in der Ukraine selbst organisiert. Selbstverständlich habe ich auch hier nicht nur Informationen gesammelt, sondern auch meinen bescheidenen Beitrag zur Unterstützung dieses ehrenamtlichen Engagements geleistet.

Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Sudenburg/Friedenshöhe am Dienstag habe ich über verschiedene politische Entwicklungen informiert. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und GleichstellungSoziales, mit dem Schwerpunkt der Beratungen zum Haushalt 2022. Zum Runden Tisch Zuwanderung und Integration, zum Schwerpunkt der Herausforderung durch die ukrainischen Flüchtlinge, ging es am Nachmittag des gleichen Tages. Eine Friedensdemo des DGB Sachsen-Anhalts besuchte ich am Donnerstag bevor es zur Sitzung des Ortschaftsrates Pechau ging. Zur Eröffnung der diesjährigen Frühjahrsmesse auf dem Max-Wille-Messeplatz ging es am Freitag. Auf Einladung der Handwerkskammer Magdeburg nahm ich am Samstag an der Meisterfeier teil. Herzliche Glückwünsche an alle Jungmeisterinnen und Jungmeister sowie frischgebackenen Betriebswirtinnen und Betriebswirte nach der Handwerksordnung.

Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de

Landtag, OB-Wahlkampf und viele Gespräche

Am Donnerstag und Freitag fand die Märzsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung stand auch die aktuelle Situation in der Ukraine sowie der Folgen daraus. Dabei ging es auch um den Umgang mit den Kriegsflüchtlingen. Ich denke, fast das gesamte Hohe Haus ist sich den Herausforderungen bewusst, die sich aus der aktuellen Lage, insbesondere für die Kommunen ergeben. Es geht schnellstmöglich würdige Wohn- und Lebensbedingungen für die Betroffen zu schaffen. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich zweimal ans Rednerpult getreten. Einmal zu einem Antrag, der die volle Übernahme der Tarifsteigerungen im Rahmen der aktuellen Verhandlungen für die Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen forderte. Ich lehnte diesen aus unterschiedlichen Gründen ab. Nicht weil ich den Beschäftigten höhere Entgelte verwehren möchte, ganz das Gegenteil. Einen Blankoscheck, weil die Verhandlungen noch laufen, auszustellen halte ich aber für einen Fehler. Und bei besseren Arbeitsbedingungen ist das Gehalt nur ein Faktor. In einer weiteren Rede ging es um mögliche Prüfrechte des Landesrechnungshofes, auch in Gemeinden unter 25.000 Einwohner. Dieser Antrag wurde in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen. Das war meine 18 Rede in dieser Wahlperiode.

Am Montag habe ich darüber hinaus die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport geleitet. Thema war die Abstimmung über den Haushaltsentwurf 2022. In der Woche fanden dann weitere Beratungen unterschiedlicher Gremien der Landtagsfraktion statt.

Im Rahmen des Oberbürgermeisterswahlkampfes absolvierte ich zahlreiche Infostände, um mit den Menschen ins Gespräch zu kommen. Am Samstag unterstützten mich Mitglieder der Jungen Union Sachsen-Anhalt bei der Verteilung von Flyern in Magdeburg. Eine Kandidatenrunde veranstaltete die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt am Dienstag. Diese kann man sich unter https://www.youtube.com/watch?v=Y_Xr77h0o0Q anschauen. Am gleichen Tag stellte ich mich den Fragen bei der Sendung noahmt (https://www.youtube.com/watch?v=dePgsZxIY9U&t=4s).

Als Mitglied des Innenausschusses, der auch für die Feuerwehren zuständig ist, habe ich am Montag die Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt besucht, um mich über die aktuelle Lage auszutauschen. Am Abend dieses Tages ging es im Rahmen der Reihe „Wissenschaft im Rathaus“ in das selbige, um einem Vortrag zum Thema Krisenkommunikation zu hören. Am Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU nahm ich am Mittwoch teil. Die wichtigsten Themen war der Umgang mit den Ukraine-Flüchtlingen sowie der Umgang mit den steigenden Energieausgaben. Den öffentlichen Aufruf der IG Innenstadt nutze ich am gleichen Tag, um mal wieder ein wenig des roten Lebenssaftes zu spenden. Mittlerweile kann ich auf über 40 Blutspenden zurückblicken. Der Donnerstag begann für mich mit der Beratung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen im digitalen Format. Der Schutz der kleinsten ist mir eine Herzensangelegenheit. Es war mir eine Freude bei der Präsentation des ersten Buches zu den archäologischen Ausgrabungen an diesem Tag teilzunehmen. Am Sonntag verschaffte ich im Rahmen eines Vor-Ort-Termins einen persönlichen Eindruck über die Situation in der Notunterkunft in der Magdeburger Messe. Das Beste ist, wenn die Geflüchteten schnellstmöglich andere Quartiere/Wohnungen erhalten. Die Essensausgabe des Vereins „Machdeburjer mit Herz“ am Sonntagabend besuchte ich ebenfalls. Sehr eindrucksvoll was dort ehrenamtlich geleistet wird, für Menschen die öffentlich kaum wahrgenommen werden.

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Momentaufnahme vom Wahlforum am 15.03.2022

Zwischen großer Freude und nachdenklichen Überlegungen

Diese Woche wird mit Sicherheit in die Geschichte der Landeshauptstadt eingehen. Die Mitteilung, das Intel seine neue Chipfabrik in Magdeburg errichten wird und dadurch tausende neue Arbeitsplätze entstehen werden, ist ein echter Glücksfall für die Stadt, die Region ja ganz Sachsen-Anhalt. Ist es aber auch klar, dass sich dadurch erhebliche Herausforderungen für die Stadtentwicklung ergeben. Es geht um zusätzliche Infrastruktur aber auch um ausreichend Wohnraum. Mein Dank gilt allen die sich für diese Ansiedlung stark und die entsprechenden Verhandlungen zum Erfolg geführt haben. Die Euphorie die nach dieser Meldung spürbar war muss weitergetragen werden. Intel hat das Potenzial Magdeburgs erkannt, tun wir gemeinsam alles um dieses zu entfalten.

Gleichzeitig hat mich auf die Situation der Ukraine-Flüchtlinge beschäftigt. So habe ich mir in einer der Magdeburger Notunterkünfte persönlich einen Eindruck verschafft und darüber hinaus mit ehrenamtlichen Helfern gesprochen. Dabei erlebe ich viel persönliches Engagement, aber auch das nicht alles problemlos klappt. Die gewonnen Erkenntnisse bringe ich unter anderem in meiner Arbeit als Innenpolitiker der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ein. Am Samstag habe ich dann ein Gedenkkonzert für die Opfer des Ukraine Krieges, inkl. Spendensammlung, besucht.

Im Rahmen des Oberbürgermeisterwahlkampfes war ich nicht nur bei diversen Infoständen unterwegs, um mit den Menschen ins direkte Gespräch zu kommen. Es gab zum Beispiel am Montag auch einen Videodreh mit dem Offenen Kanal Magdeburg zu Kandidatenvorstellung. Erstmalig trafen die Bewerberinnen und Bewerber am Dienstag direkt aufeinander. Auf Einladung von Magdeburg Kompakt gab es eine Diskussionsrunde die online übertragen wurde. Die Sendung kann man unter https://www.youtube.com/watch?v=HwQjt2t_Qmc nachschauen. Eine weitere Kandidatenrunde gab es am Donnerstag beim Health + IT Campus.

Weitere Termine waren unter anderem die Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg, die Sitzung des Vorstandes der Deutschen Verkehrswacht, die Sitzung des Landesfachausschusses Gesundheit und Pflege der CDU Sachsen-Anhalt sowie die Gesamtmitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg. Gerne hätte ich am Samstag im Stadion einen Sieg des FCM gesehen, leider blieb es bei einem torlosen Unentschieden. Weitere sportbezogene Termine waren in dieser Woche ein Besuch beim VfB Ottersleben sowie die Grundsteinlegung für ein neues Sportzentrum in Ostelbien.

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Eine der Großflächen zur Oberbürgermeisterwahl

Start in die heiße Wahlkampfphase

In dieser Woche startete die heiße Wahlkampfphase für die Oberbürgermeisterwahl am 24. April dieses Jahres. So nahm ich selbst vom Freitag bis Sonntag an sechs Informationsständen teil, um mich direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen. Außerdem wurde im Rahmen der Verteilung einer kostenlosen Wochenzeitung auch meine Wahlkampfpostkarte an die Empfänger verteilt. Im Stadtbild sind an diesem Wochenende auch meine Großflächen aufgetaucht. Leider stand eine nicht einmal 24 Stunden bevor sie das Opfer einer Sachbeschädigung wurde. Schade das manche Menschen nicht den strittigen Dialog suchen, sondern so rechtswidrig handeln. Zusätzlich führte ich diese Woche unterschiedliche Gespräche mit Magdeburger Unternehmen und nahm an den Sitzungen der Gemeinwesenarbeitsgruppen Alte Neustadt sowie Hopfengarten/Leipziger Straße teil. Klares Ziel, ich will immer wieder erfahren was die Menschen vor Ort bewegt. Gemeinsam mit der Jungen Union Magdeburg besuchte ich nicht nur den Magdeburger eSport-Verein sondern plakatierte auch am Sonntag. Am Internationalen Frauentag war ich bei der Seniorenresidenz Elbblick, im Krankenhaus St. Marienstift sowie im Jugendhilfeverbund Magdeburg unterwegs um Danke zu sagen. Am gleichen Tag habe ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung geleitet sowie an der Sitzung des Landesvorstandes des CDA Sachsen-Anhalt teilgenommen. Außerdem war ich dabei als an diesem Tag der offizielle Startschuss für die Aktion „Magdeburg putzt sich“ gegeben wurde. Im Landtag gab es am Montag eine Sondersitzung zur Einbringung des Landeshaushalts 2022 sowie Ausschusssitzungen der Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der Besuch eines Magdeburger Seniorenheims, der akademische Abend der Pfeifferschen Stiftungen und der EKM mit dem Vorsitzenden des Zentralrates der Juden, Dr. Josef Schuster, die Übergabe eines neuen Rettungsbootes an der DLRG sowie die Beteiligung einer Aktion von Otto pflanzt.

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Normalität sieht anders aus

Auch diese Woche war alles andere als normal. Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen, auch für Magdeburg, haben mich intensiv beschäftigt. Nicht nur gedanklich, sondern auch handfest. So erreichten mich viele Nachrichten und Nachfragen wie und wo man helfen kann. Hierzu möchte ich auf die Sonderseiten des Landes (https://stk.sachsen-anhalt.de/staatskanzlei-und-ministerium-fuer-kultur/ukraine /) sowie der Stadt Magdeburg (https://www.magdeburg.de/Start/index.php?a=3&NavID=37.459.1&object=tx%7C37.45194.1&La=1&) hinweisen. Auch die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt bietet entsprechende Informationen an. Unter https://www.agsa.de/1289-spende-ukraine.html findet man diese. Am Sonntag besuchte ich die Hermann-Gieseler-Halle, die Notunterkunft in der Landeshauptstadt für die ankommenden Flüchtlinge. Durch die Helfer wird hier konkret wirklich großartige Hilfe geleistet, aber es bedarf einer schnellen Unterbringung der Flüchtlinge unter besseren Bedingungen. Neben diesem Thema gab es auch weitere Termine. Am Montag diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt Oberst Bernd Albers und dem Journalisten Christoph von Marschall das Thema „Die NATO und die transatlantische Sicherheit – Garant für Sicherheit und Frieden“. Durch die aktuelle Lage hatte diese Veranstaltung eine ganz neue Dynamik. Unter https://www.youtube.com/watch?v=jaEKWMd4Au0 kann man sich Veranstaltung noch einmal nachverfolgen. Am folgenden Tag stellte ich mich den Fragen von KulturMD zu meiner Person und meinen Zielen als Magdeburger Oberbürgermeisterkandidat. Das Video findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=DAjvVvw67Hw. Zum Gedenken an die während der NS-Diktatur verfolgten Sinti und Roma ging es am Nachmittag zum Florapark. Dort stand ein sogenanntes Zigeuner-Lager. Der übergroße Teil der ehemaligen Bewohner wurde ermordet. Abends besuchte ich dann noch den CDU-Ortsverband Mitte. Ein Besuch bei der Kita Käferwiese eröffnete meinen Arbeitstag am Mittwoch. Hier wird großartige Arbeit geleistet, aber die baulichen Bedingungen sind alles andere als optimal. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf. Nachmittags ging es zum BVMW – dem Mittelstandsverband. Dort wurde das Thema der Digitalisierung in der Aus- und Weiterbildung debattiert. Online verfolgte ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachaussschusses Bundes- und Europangelegenheiten und Kultur der CDU Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss ging es noch zum CDU-Ortsverband Süd. Am Donnerstag besuchte ich die Baumpflanzung der GWA Ostelbien sowie eine Diskussionsveranstaltung der Frauen Union Magdeburg zur Thematik der Sichtbarkeit von Frauen in der Stadtgesellschaft. Leider nur kurz war ich dabei als auf Einladung der Junge Union Sachsen-Anhalt im Online-Format die aktuelle Lage in der Ukraine debattiert wurde. Das Ingenieurforum zum Weltingenieurtag für nachhaltige Entwicklung an der Hochschule Magdeburg-Stendal besuchte ich am Freitag. Das Thema Nachhaltigkeit wurde am Samstag handfest, als ich mich an einer Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ beteiligte. Am Nachmittag sprach ich dann noch auf einer Demonstration gegen die Verharmlosung des Corona-Virus und forderte dort Dialogbereitschaft von allen Seiten.

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Dona nobis pacem! – Gib uns Frieden!

Die Kriegsereignisse in der Ukraine prägen nicht nur die öffentlichen Nachrichten, sondern auch meine Gedanken in den vergangenen Tagen. Die Bilder dieses Angriffs sind einfach schrecklich. Ja im Vorfeld wurde von allen Beteiligten Fehler bei der Umsetzung der Minsker Abkommen gemacht, aber es gibt keinerlei Grund für diesen aggressiven militärischen Akt. Es bleibt ein Bruch des Völkerrechts durch den russischen Staat. Daher habe ich in dieser Woche an mehreren Veranstaltungen teilgenommen, um meine Solidarität mit dem ukrainischen Volk auszudrücken. Aber das reicht natürlich nicht. Es braucht handfeste Hilfe. Im Rahmen meiner Möglichkeiten leiste ich diese und werde dies auch weitertun. Offensichtlich gibt es in Fragen der Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik auch ein Umdenken in Deutschland. Man wird sich bewusst, dass das eintreten für die eigenen Werte und die Demokratie, leider, auch mit militärischen Fähigkeiten untermauert werden muss. Nichts sehnlicher wünsche ich mir als Frieden, daher dürfen die diplomatischen Kanäle nicht abgebrochen werden um für mögliche Friedensverhandlungen die Basis zu haben. Aber eines ist klar, der Erhalt staatliche Eigenständigkeit der Ukraine steht außer Frage. Daneben gilt es die humanitäre Hilfe zu koordinieren und sicherzustellen.

Ehrlich gesagt fällt es mir unter diesen Umständen schwer einen „normalen“ Wochenbericht zu schreiben. Daher meiner Aktivitäten dieser Woche in Anstrichen.

konstituierende Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss
Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion
Online-Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt
Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
Sitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg
Besuch des Landwirtschaftsbetriebs Haase
Fachtreffen mit den Jugendbildungseinrichtungen aus Sachsen-Anhalt
Moderator bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Titel „Instrumentalisierter Antifaschismus? Die SED und der Antifaschismus“
Teilnahme an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Am Neustädter Feld
Landtagssitzung mit drei eigenen Redebeiträgen (16 Landtagsreden in dieser Wahlperiode)
Online-Gespräch mit der freien Kulturszene der Landeshauptstadt
Teilnahme an der Verleihung des Adelheid-Preises an der Rüdiger Jeziorski und das Elterntelefon Magdeburg
Online-Tagung zum Tag der seltenen Erkrankungen
Besuch des Einsatzes der Barber Angels Brotherhood am Sonntag in der Walloner Kirche

Im Gespräch beim Besuch der Düppler Mühle

Dialog auf Augenhöhe pflegen

Politische Verantwortungsträger müssen aus meiner Sicht jede Gelegenheit nutzen den Menschen zuzuhören. Nach diesem Anspruch gestalte ich auch meine eigene politische Arbeit. So besuchte ich am Montag, gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Anne-Marie Keding, die Düppler Mühle. Der dazugehörende Förderverein hat bereits viel geleistet um dieses historische Denkmal zu erhalten und einer neuen Nutzung zukommen zu lassen. Ein solches Engagement im Stadtteil ist nicht nur bemerkenswert, sondern muss auch unterstützt werden. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Buckau besuchte ich online am Dienstag. Dort ging es auch um die aktuellen Straßenbauprojekte im Stadtteil. Bei aller Notwendigkeit müssen diese vorab mit den Betroffenen gut kommuniziert werden. Am folgenden Tag erfolgte der Austausch mit der Schüler Union Sachsen-Anhalt sowie einigen Mitgliedern der CDU-Ortsverbände Nord und Neustadt. Die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Neustadt besuchte ich am Donnerstag. Danach ging es für mich direkt zur Tagung des Ortschaftsrates Pechau. Zu einer Onlinesitzung traf ich mich am Freitag mit Vertretern des Stadtschülerrates Magdeburg. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt sowie die Sitzung des Bundesvorstandes und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.

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Präsent vor Ort, Landtagsarbeit und OB-Wahlkampf

Diese Woche war ich wieder viel in Magdeburg unterwegs. Am Montag ging es in das Bürgerhaus Alt Olvenstedt wo eine Sitzung der lokalen Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit (GWA) stattfand. Thema war unter anderem das geplante Bürgerfest am 20. August 2022. Die GWA Stadtfeld-Ost tagte am Dienstag im Zoom-Format. Dabei wurden unter anderem aktuelle Bauvorhaben im Stadtteil vorgestellt und debattiert. In Präsenz fand die GWA-Sitzung Kannenstieg am Mittwoch statt. Dort ging es unter anderem um die Verwendung der Mittel aus dem Initiativfonds der Landeshauptstadt zur Förderung lokaler Projekte. Als Vereinsmitglied nahm ich am gleichen Abend an der Mitgliederversammlung der Werderaner Freunde e.V. teil. Am Sonntag war ich dabei als im Gesellschaftshaus eine Ausstellung zu Geschichte des Areals der Klosterbergegartens sowie des Gesellschaftshauses selbst vorgestellt wurde. Die Magdeburger Stadtteile sind vielfältig und auf jeden Fall, bei allen unterschiedlichen Charakteren, lebenswert.

Auch im Landtag gab es viel zu tun. So tagten am Dienstag nicht nur die unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Es gab auch eine virtuelle Tagung der familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Dabei gab es auch eine Anhörung zur aktuellen Versorgungslage von an Mukoviszidose erkrankten Menschen in Sachsen-Anhalt. Nach der Ausschusssitzung ging es zu einem Treffen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt. Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Sport trafen sich am Donnerstag zur ihrer Februarsitzung. Auch eine Arbeitsgruppe des Netzwerkes gegen Kinderarmut traf sich an diesem Tag, in diesem Fall aber allein online. Im gleichen Format trafen sich am späten Vormittag die Vorsitzenden bzw. stellv. Vorsitzenden der Vereinigungen der CDU Sachsen-Anhalt. Als Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich an diesem Treffen teil. Der offizielle Arbeitstag endete mit dem Stammtisch der CDA Magdeburg.

Am Freitag gab ich dem Offenen Kanal den ersten Teil eines Interviews im Rahmen der anstehenden Oberbürgermeisterwahl. Mitglieder der Jungen Union unterstützen mich bei der Betreuung meiner Kandidaten-Seite auf Facebook. Diese ging unter Tobias Krull – Für unser Magdeburg | Facebook (https://www.facebook.com/tOBiaskrullmd) am Sonntag online und wird kontinuierlich mit entsprechenden Infos „gefüttert“.

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Was die Menschen bewegt

Als Politiker ist es für mein Handeln unerlässlich zu wissen was die Menschen bewegt, und das über den eigenen persönlichen Horizont hinaus. Um dies zu erfahren gibt es die unterschiedlichsten Möglichkeiten. Neben der Kommunikation in der Online-Welt ist dies vor allem der unmittelbare persönliche Kontakt. So war ich gerne dabei als in dieser Woche die Gemeinwesenarbeit Werder tagte oder die CDU-Ortsverbände Ottersleben/Lemsdorf, Südost und Ost. Beim letztgenannten Ortsverband hatte ich auch die Gelegenheit die Wahl des neuen Vorstandes zu leiten. Dabei wurde der Vorstand, unter der Leitung des Stadtrates Manuel Rupsch, einstimmig in seinem Amt bestätigt. Zusätzlich gab es weitere Gespräche mit Magdeburger Unternehmen. Ich war auch dabei als das neue Graffiti der Wohnungsbaugenossenschaft Otto-von-Guericke im Wohngebiet „Neustädter See“ am Mittwoch offiziell eingeweiht wurde. Schon eindrucksvoll was der Künstler dort vollbracht hat. Traditionell hat der CDU Ortsverband Mitte beim Stadtfelder Weihnachtsspektakel spenden für den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. gesammelt. Da das Weihnachtsspektakel auch im vergangenen Jahr ausfallen musste, startete der Ortsverband unter den Magdeburger CDU-Mitgliedern eine Spendensammlung. Am Freitag konnte an die Vereinsvorsitzende Elke Schirmer-Firl und die Vereinsbeschäftigte Oda Kückelhaus eine Spende über 1.720 Euro übergeben werden. Danke an alle die sich an der Spendensammlung beteiligt haben. Seit Jahren unterstütze ich die Arbeit dieses Vereins sehr gerne. Weitere Termine waren unter anderem ein Online-Forum zur Schlaganfallvorsorge, die Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt, die Sitzung des Beirates des Landeszentrums „Jugend + Kommune“ sowie die Neuwahl des Landesvorstandes des Evangelischen Arbeitskreises.

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Tobias Krull MdL bei einer Landtagsrede (Foto Stefan Haessler)

Januarsitzung des Landtags und vieles anderes

Am Donnerstag und Freitag trafen sich die Mitglieder des Landtags zu ihrer Januarsitzung. Auf der Tagesordnung standen 19 Tagesordnungspunkte. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich viermal als Redner aktiv. In einer aktuellen Debatte ging es um die Auswirkungen der aktuellen Lage auf Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Bei meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass die Interessen der Jüngeren unbedingt mehr Beachtung finden müssen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2022/corona-pandemie-krull-die-interessen-der-jungen-generation-muessen-staerker-beruecksichtigt-werden/. Auch auf der Seite des Landtags von Sachsen-Anhalt findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/corona einen Bericht zu dieser Debatte. Meine nächste Rede beschäftigte sich mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des sogenannten Bestattungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Dieser wurde in die Ausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Ebenso ein Antrag zur Verbesserung der Gesundheitsversorgung durch die Etablierung sektorübergreifende Versorgungsmodelle in Sachsen-Anhalt. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit der Etablierung eines Pandiemiebeirates. Dabei setzte ich mich dafür ein, dass wir die Ereignisse und Entscheidungen im Kontext der Pandemiebekämpfung sehr gründlich aufarbeiten müssen. Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt damit in dieser Wahlperiode 13.

Am Montag war ich Teilnehmer des Landeskonferenz „Gesund in Kommune“ der Landesvereinigung für Gesundheit. Dann tagte der Fraktionsvorstand der Landtagsfraktion, bevor es zur Sitzung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt ging. Am Abend nahm ich an einer Diskussionsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema „Leben mit Auschwitz – Momente der Geschichte und Erfahrungen der Dritten Generation“ teil. Diese kann man sich unter https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt/videos/648662276240002 anschauen. Die Gremien der Landtagsfraktion tagten dann am Dienstag. Zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Neustädter Feld ging es an diesem Abend in die KJFE Bauarbeiter. An Sitzungen der CDU-Ortsverbände Nord, Neustadt und Sudenburg/Friedenshöhe nahm ich am Mittwoch teil.

Am 27. Januar 1945, also vor 77 Jahren, wurde das KZ Auschwitz befreit. Seit einigen Jahren ist dieser Jahrestag der Internationale Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. An einer Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers MAGDA in Magdeburg-Rothensee nahm ich aus diesem Anlass am Donnerstag teil. Der Ortsverband Olvenstedt traf sich am Abend dieses Tages zu einer Sitzung. Der Gesamtvorstand der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt traf sich am Samstag. Verkehrssicherheit ist für alle Generationen ein wichtiges Thema.

Vor Ort unterwegs und in Partei/Fraktion aktiv

Die direkte Kommunikation, auch unter den aktuellen Rahmenbedingungen, ist für mich von höchster Bedeutung. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche aktiv. So war ich dabei als am Dienstag die Gemeinwesensarbeitsgruppe Sudenburg tagte. Am Mittwoch war ich dann im Gespräch mit zwei Magdeburger Unternehmen und am nächsten Tag ging es in eine wissenschaftliche Einrichtung. Weitere Termine waren unter anderem der Besuch der Eröffnung der Magdeburger Eiszeit am Donnerstag sowie unterschiedliche Bürgergespräche.

Bei der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, am Anfang der Woche, habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zwei Vermerke zu den Themen Krankenhausversorgung und Impfpflicht vorgestellt. Beide und auch die weiteren Themen der Klausur wurde im Rahmen einer Pressekonferenz am Freitag behandelt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte am Dienstag. Diskutiert wurden unterschiedliche Themen, natürlich auch die anstehende Oberbürgermeisterwahl. Der 34. Bundesparteitag der CDU Deutschlands fand am Samstag in digitaler Form statt. Als Delegierter war es mir ein Privileg die CDU Sachsen-Anhalt dort vertreten zu dürfen. Der neue Bundesvorstand wird durch Friedrich Merz angeführt. Ich wünsche mir dabei eine konstruktive Oppositionsarbeit. Denn klare Abgrenzung zeigt sich nicht durch das schlecht reden der Positionen anderer, sondern durch eigene Meinungen und Positionen die gut begründet sind.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft, ein Interview mit Studentinnen der Hochschule Magdeburg-Stendal sowie eine Onlinetagung zum Thema Pflege.

Tobias Krull vor dem Alten Magdeburger Rathaus

Eine Woche voller unterschiedlicher Eindrücke

In dieser Woche tagten die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Am Mittwoch traf sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der aktuelle Psychiatriebericht, die Gesundheitliche Versorgung in Havelberg sowie die aktuelle Corona-Lage in Sachsen-Anhalt. Diese Sitzung haben wir am Dienstag auch in der zuständigen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vorbereitet. Der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigte sich am Donnerstag schwerpunktmäßig mit dem aktuellen Demonstrationsgeschehen in Sachsen-Anhalt. Unter https://www.cdufraktion.de/2022/demonstrationsgeschehen-krull-klare-kante-mit-augenmass-und-zur-richtigen-zeit/ findet man die entsprechende Pressemitteilung dazu. Dann ging es weiter zum Finanzausschuss wo es eine Anhörung zu den geplanten Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) gab. Das FAG ist eine wesentliche Finanzierungsquelle der Kommunen in unserem Land. Am Montag gab es Termine mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie eine Online-Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen. Diese wurde für mich jäh unterbrochen, als wegen einer Bombendrohung der Landtag geräumt wurde. Schon ein merkwürdiges Gefühl, wenn man sein Büro wegen einer solcher Straftat schnellstmöglich verlassen muss. Auch wenn schlussendlich nicht gefunden wurde, bleibt doch ein ungutes Gefühl. Lasse ich mich aber durch solche Aktionen von meiner Tätigkeit als demokratisches gewähltes Mitglied des Hohen Hauses abhalten? Definitiv NEIN. Ich setze mich weiter für den demokratischen Diskurs ein. Man muss nicht einer Meinung sein, aber in der Lage einander zuzuhören, und das mit Respekt. Die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Einen Tag später gab es unter anderem einen Online-Termin zu den geplanten jüdischen Kulturtagen in Sachsen-Anhalt. Den Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg im Theater Magdeburg besuchte ich am Mittwochabend. Das Ökumenische Neujahrsgespräch fand am Donnerstag stand. Den Freitag nutze ich unter anderem dazu, einen Vor-Ort-Termin der GWA Ostelbien zu besuchen. Dort ging es um die mögliche Gestaltung des Geländes „Am Brellin“. Wir brauchen hier aus meiner Sicht einen Platz für alle Generationen. Zur Gedenkveranstaltung des Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 auf dem Magdeburger Westfriedhof ging es am Sonntag. Das Gedenken an die Opfer dieser schrecklichen Ereignisse darf nicht durch politische Extremisten missbraucht werden. In diesem Sinne beteiligte ich mich auch an dem Auftakt für die Aktionstage „Weltoffenes Magdeburg“ am gleichen Tag auf dem Alten Markt.

Woche eins des neuen Jahres

Die erste Woche 2022 ist vorbei. Durch den gesetzlichen Feiertag in Sachsen-Anhalt war es noch keine vollständige Arbeitswoche. Nichtsdestotrotz gab es genug zu tun. So galt es die Jahresplanungen 2022 zu vervollständigen. Am Mittwoch gab es dann auch Gespräche zu unterschiedlichen Themen, darunter zu möglichen Veränderungen beim Bestattungsgesetz. Am Donnerstag ging es für mich dann als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT nach Wilhelmshaven. Mit einer kleinen Delegation überbrachte ich der aktuellen Besatzung ein paar Grüße aus dem Patenland. So gab es für die Messen die passenden Glocken. Mit ihnen wird geläutet, wenn es zum Beispiel aus Anlass einer Beförderung und zum Geburtstag eine Runde gibt. Außerdem Kalender aus den unterschiedlichen Teilen des Landes Sachsen-Anhalt sowie ein großes Landeswappen aus Holz. Nach Gesprächen mit den Angehörigen der Besatzung gab es dann noch eine kleine Schiffsführung. Die SACHSEN-ANHALT wird in der kommenden Woche auf Fahrt gehen und voraussichtlich Mitte März wieder in ihren Heimathafen zurückkehren. Der Besatzung die besten Wünsche für eine sichere Fahrt und gesunde Rückkehr.

Blick auf den Landtag mit Teilen der Lichterwelt im Vordergrund

2021/2022

Das Jahr 2021 war ein sehr ereignisreiches Jahr für viele Menschen, auch für mich. Zum einen die politischen und persönlichen Herausforderungen durch die Covid-19-Pandemie. Als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war dies zweifelsohne mein Arbeitsschwerpunkt als Landtagsabgeordneter. Genauso stand ich als Familienvater vor den gleichen Herausforderungen wie jeder in der gleichen Rolle. Gleichzeitig galt es als Kandidat und CDU-Kreisvorsitzender die Landtagswahl vorzubereiten. Mit viel Unterstützung, Rückenwind durch den beliebten Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff, und einem engagierten Wahlkampf gelang es mir das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler im Wahlkreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) erneut zu gewinnen. Somit darf ich meine Arbeit als Landtagsabgeordneter weiter fortsetzen. Leider verlief die Bundestagswahl nur wenige Wochen später deutlich weniger positiv. Dann stand ich vor einer Entscheidung, die ich so zu Jahresanfang nicht absehen konnte. So stelle ich mich im Herbst nicht nur meiner Wiederwahl als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg, sondern bat auch um das Vertrauen der CDU-Mitglieder als Kandidat für das Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt. Die Freude bei mir war groß, als beides passierte. Als gebürtiger Magdeburger und tief in meiner Heimatstadt verwurzelt, wäre es für mich Herausforderung, Privileg und Auftrag zu gleich den Menschen dieser Stadt als Oberbürgermeister dienen zu dürfen. Die Themen sind zahlreich, zum Beispiel in Fragen der Entbürokratisierung, Verbesserung der Verkehrssituation für alle Verkehrsteilnehmer bis zur Weiterentwicklung des Wirtschafts- und Wissenschaftsstandortes. Die Oberbürgermeisterwahl ist für die CDU Magdeburg, aber vor allem für mich selbst, mit das wichtigste politische Projekt 2022. Insgesamt ist es die Bekämpfung der Pandemie und der daraus resultierenden Folgen. Daneben stelle ich mich unterschiedlichen ehrenamtlichen Aufgaben. Dies ist alles nur mit viel Unterstützung und der vertrauensvollen Zusammenarbeit mit zahlreichen Menschen und Organisationen möglich. Dafür einen herzlichen Dank. Gestalten wir gemeinsam unsere Zukunft.

Endspurt vor Weihnachten

Kurz vor Weihnachten gab es noch einiges an Terminen für mich. So war ich am Montag dabei, als der heutige Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport, Klaus Zimmermann, eine Spende von 3.000 Euro an den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. übergab. Er hatte aus Anlass seiner Verabschiedung als Bürgermeister der Landeshauptstadt um Spenden für diesen guten Zweck gebeten. Schlussendlich kamen 2.900 Euro zusammen, die ich dann auf 3.000 Euro aufstockte. Der Vorstand der Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt tagte am gleichen Tag Digital. Am folgenden Tag hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein, als der neue Dienstsitz des Bundesverwaltungsamtes, im ehemaligen Fernmeldeamt, vorgestellt wurde. Schlussendlich werden dort 500 Arbeitsplätze entstehen. Damit ist dies dann der drittgrößte Standort dieser Bundesbehörde. Mit einem Arbeitsgespräch mit Vertretern des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt begann mein Mittwoch. Ein weiterer Termin fand mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt statt. Bei der Eröffnung der neuen Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in Ostelbien war ich am Freitag mit dabei.

Im Rahmen meiner traditionellen Dankeschön-Tour besuchte ich in diesem Jahr die Feuerwache Nord, das Polizeirevier Magdeburg sowie die Notaufnahme des städtischen Klinikums. Mit Kalendern des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums und ein paar Süßigkeiten wollte ich stellvertretend Danke sagen für den Dienst der dort geleistet wird. Meinen Wochenbericht möchte ich ebenfalls mit einem Dank beenden. Ein großer Dank an alle die über die Feiertage arbeiten. Egal ob in der Gastronomie, im Bereich der Ver- und Entsorgung, im Gesundheits- und Pflegebereich, bei den Sicherheitsbehörden, Verkehrsunternehmen usw..

Drei Tage Landtagssitzung

Zur Dezembersitzung trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt in dieser Woche. Die dreitägige Landtagssitzung war dabei mit 27 Tagesordnungspunkten recht vollgepackt. Zweifelsohne wichtigster Tagesordnungspunkt war die Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2021 und zum sogenannten Corona-Sondervermögen. Es gab aber auch einen Beschluss zum Kinderförderungsgesetz. Damit wird sichergestellt, dass die gewährten Geschwisterermäßigungen, auch im Jahr 2022 weiterlaufen. Ich selbst trat fünfmal ans Rednerpult. Zweimal als Berichterstatter aus den Ausschüssen und dreimal als Redner der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. In meiner ersten Rede ging es um die Erklärung der epidemischen Lage für unser Bundesland. Diese ist unter anderem notwendig, um verschiedene Schutzmaßnahmen weiter rechtssicher ergreifen zu können. Meine zweite Rede beschäftigte sich mit der aktuellen Lage der Pflegekräfte. Eine angemessene Bezahlung ist hier das eine, aber es gilt vor allem die Rahmenbedingungen für die Arbeit selbst zu verbessern. Dabei ist nicht zu vergessen, dass die Mehrheit der zu Pflegenden von ihren Angehörigen daheim umsorgt wird. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/aktuelle-debatte-krull-pflegekraefte-brauchen-eine-faire-bezahlung-und-gute-rahmenbedingungen/. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/pflegekraefte-besser-bezahlen findet man einen Bericht über diese Aktuelle Stunde auf der Landtagsseite. Meine dritte Rede behandelte das Thema der Proteste gegen die Schutzmaßnahmen gegen das Covid-19-Virus. Ich warb für Dialogbereitschaft auf alle Seiten. Machte aber auch deutlich, dass sich die übergroße Mehrheit der Bevölkerung an die Regelungen nicht nur hält, sondern sie aktiv unterstützt. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/radikale-querdenker-in-schranken-weisen findet man den Bericht auf der Landtagsseite. Und meine Pressemitteilung zu dieser Debatte findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/corona-demonstrationen-krull-demokratische-rechte-duerfen-nicht-missbraucht-werden/. Damit kann ich in der aktuellen Wahlperiode auf neun Landtagsreden zurückblicken.

Die Dezembersitzung des Landtags wurde in den Gremien der CDU-Landtagsfraktion im Montag vorbereitet. Am Donnerstagabend nahm ich an der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau teil. Am Sonnabend verfolgte ich per Livestream die DGB Bezirkskonferenz. In dieser Woche hatte ich auch die Gelegenheit Roswitha Gerber für 60 Jahre Mitgliedschaft in der Union zu ehren. Die ehemalige Lehrerin ist bis heute ehrenamtlich engagiert, vor allem für ihr Herzensprojekt die Gruson Gewächshäuser.

Unter https://youtu.be/CllO8Allmyg findet man einen kleinen Weihnachtsgruß von mir.

Auf zum Jahresendspurt

Am Montag besuchte ich die Bahnhofsmission Magdeburg. Bereits seit Jahren statte ich dieser sozialen Einrichtung, bei der ich auch schon mal ein Praktikum absolvieren durfte, um oder am Nikolaustag herum einen Besuch ab um den dort Tätigkeiten ein kleines Dankeschön zu überreichen. Sowie auch eine Spende für den guten Zweck. Die Bahnhofsmission ist viel mehr als nur ein Anlaufpunkt für Bahnreisende die Hilfe brauchen. Gerade für Obdachlose gibt es hier nicht nur Verpflegung, sondern auch Unterstützung und jemanden der Ihnen zuhört. Weitere Termine an diesem Tag war die Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie ein Online-Forum der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Vorfeld der anstehenden Personalentscheidungen bei der Bundes CDU. Zuvor war ich dabei als an den Kinder- und Jugendchor Magdeburg ein Stage-Piana als Spende durch den Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt übergeben wurde.

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung führte am Dienstag eine Sondersitzung durch. Thema war das Kinderförderungsgesetz. Damit ist gesichert, dass die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewährt werden können. Online tagte an diesem Tag der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Zu einer Klausurtagung trafen sich am Mittwoch die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen. Am Abend habe ich dann die letzte Kreisvorstandssitzung der CDU Magdeburg in diesem Jahr geleitet. Die Gremien der Stiftung „Familien in Not“ tagten am Donnerstag. Außerdem gab es die Gründung eines Vereins für das Zentrum für Mittelalterausstellungen sowie weitere Gespräche. Außerdem konnte ich dabei sein als Vincent Schwenke für den CDU-Ortsverband Olvenstedt eine Spende an den Förderverein der Kinder- und Jugendfeuerwehr Olvenstedt übergab und der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Sudenburg tagte. Der SC Magdeburg wurde am Freitag mit einem weiteren Stern auf dem Sports Walk of Fame geehrt, diesmal für den Titel „Vereinsweltmeister 2021“. Ich habe das Gefühl und die Hoffnung, dass es bald wieder Anlass für eine solche Ehrung geben könnte.

Per Online-Konferenz war ich am Samstag dann bei einem Seminar für Reservistinnen und Reservisten der Politischen Bildungsstätte Helmstedt mit dabei, um meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu erläutern und mit den Anwesenden aktuelle politische Themen zu diskutieren. Am Abend nahm ich als Mitglied und Beisitzer im Vorstand an der Versammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG teil. Zu Gast war unter anderem die neue Kommandantin der Bravo-Besatzung, Korvettenkapitän Bianca Seifert.

I Love Magdeburg Schriftzug in der Magdeburger Lichterwelt

Ausschussarbeit und Aktionen vor Ort

In dieser Woche tagten sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres und Sport. Wesentlicher Diskussionspunkt bei der Sitzung des erstgenannten Ausschusses war der Umgang mit der Corona-Pandemie und der aktuelle Sachstand zum Thema Impfung und der neuen Eindämmungsverordnung. Im Innenausschuss beschäftigten sich die Mitglieder ausführlich mit dem Cyber-Angriff auf den Landkreis Anhalt-Bitterfeld. Dieser hat deutlich gemacht, dass die IT-Systeme der öffentlichen Hand gut geschützt werden müssen. Am Montag folgte ich der Einladung des Synagogengemeinde Magdeburg zum Entzünden der ersten Chanukka-Lichtes. Nach der Sitzung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am gleichen Tag hielt ich bei der Jahresversammlung des Landesverbandes der Freien Berufe Sachsen-Anhalt e.V. ein kleines Grußwort. Die freien Berufe sind mit über 100.000 Beschäftigten im Land ein wichtiger Faktor im Wirtschafts- und Arbeitsleben in Sachsen-Anhalt. Neben den Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt besuchte ich am Dienstag die Jahresversammlung der Verkehrswacht Magdeburg sowie die hybride Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Nach der Ausschusssitzung am Mittwoch ging es noch zu einem Treffen des Wirtschaftsverbandes BVMW. Am Freitag führte mich mein Weg nach Pechau, wo das Richtfest für den neuen Gemeindesaal gefeiert wurde. Die Aktion „Otto pflanzt“, die in diesem Jahr unter anderem mit dem Umweltpreis der Landeshauptstadt gewonnen haben, habe ich tatkräftig am Samstag bei einer Baumpflanzaktion unterstützt.

Ein Teil der Magdeburger Lichterwelt auf dem Domplatz

Zwischen Haupt- und Ehrenamt

Diese Woche hat sich der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Klausurtagung in Wernigerode getroffen. Schwerpunkt war die Debatte zum Nachtragshaushalt 2021 und das Corona-Sondervermögen. Es gilt das Gleichgewicht zwischen den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes zu finden. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport zum gleichen Thema. Als Vertreter nahm ich am Freitag an einer Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur teil. Auch dieser setzte sich mit dieser Thematik auseinander. Als Vertreter meiner Fraktion nahm ich am Montag an Vernetzungstreffen der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt teil. Am gleichen Tag gab es, neben Gesprächen mit Wirtschaftsunternehmen, auch die Eröffnung der Magdeburger Lichterwelt, deren Besuch sich wahrlich lohnt, sowie die Mitgliederversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch war ich dabei als der Ehrenpräsident der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt, Erich Thiede, seinen 80zigsten Geburtstag feierte. Online tagte dann das Kuratorium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannes Bernburg. Außerdem wurden an diesem Tag auch weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt. Am Abend durfte ich dann die Wahl eines neuen Kreisvorstandes der Frauen Union Magdeburg leiten. Herzliche Glückwünsche dem neuen Vorstand unter der Leitung von Luisa Kittner. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Der Preisverleihung des Umweltpreises der Landeshauptstadt wohnte ich am Donnerstag bei, bevor ich die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Ostelbien und Olvenstedt am Abend besuchte. Nach einer Webkonferenz mit Studentinnen und Studenten der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg am Freitag ging es dann zur Online-Tagung des Verwaltungsrates der Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Die 23. Ausgabe des Rettungsschwimmcup der DRK Wasserwacht Magdeburg e.V. führte mich am Samstag in der Elbeschwimmhalle. Teams von 13 Wasserwachten aus den „neuen“ Bundesländern zeigten dort ihre Fähigkeiten. Dann ging es zum Tannenfest des Heimatfestes Ottersleben. Diesem Stadtteil statte ich auch zur Einweihung des Ottersleber Otters, als Teil der Magdeburger Lichterwelt, am Mittwoch einen Besuch ab. Die Einweihung einer Gedenktafel für den großen Magdeburger Reformrabbiner Dr. Ludwig Philippson fand am Sonntag statt. Er wäre in diesem Jahr 210 Jahr alt geworden.

Beim Grußwort für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt

Novembersitzung des Landtags und viel unterwegs

Die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt fand am Donnerstag und Freitag statt. Beraten wurde unter anderem der Entwurf eines Nachtragshaushaltes, inkl. eines Corona-Sondervermögens. Damit sollen die benötigten Finanzmittel bereitgestellt werden um die Folgen der Pandemie und der daraus resultierenden Rückschlüsse für notwendige Investitionen zu finanzieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt war ich dreimal als Redner gefragt. Bezüglich eines Antrags zum Thema Kita- und Schulverpflegung machte ich die Bedeutung einer gesunden Ernährung deutlich. In meiner zweiten Rede ging es um die aktuelle Pandemische Lage. In meiner Rede ging ich auf die aktuelle hoch dynamische Situation ein und warb dafür die Lage zu ernst zu nehmen wie sie ist. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/corona-pandemie-krull-die-lage-ist-ernst-wir-muessen-handeln/. Die Dritte Rede behandelte ich das Thema der Informationen über das Bildungs- und Teilhabepaketes. Ich sprach mich hier für eine sehr niedrigschwelliges Informationsangebot für alle Anspruchsberichtigten aus.

In der „Mittagspause“ der Landtagssitzung am Freitag tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung zur Behandlung der Änderung des Kinderförderungsgesetzes mit dem Ziel die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewähren zu können. Danach ging es in den Innenhof des Landtags wo eine Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt an Frauen stattfand. Zum Informations- und Meinungsaustausch besuchte ich auch parlamentarische Abende im Umfeld der Plenarsitzung.

Weitere Termine waren am Montag die Sitzung des Vorstandes des Landesverkehrswacht sowie der Eröffnung der Ausstellung Umbruch Ost – Lebenswelten im Wandel. Am Dienstag fand dann die Abschlussveranstaltung Kompetenzzentrum Soziale Innovation LSA online statt. Die konstituierende Sitzung des neugewählten Kreisvorstandes der CDU Magdeburg habe ich dann am Abend dieses Tages geleitet. Der bundesweite Vorlesetag fand am 19. November statt. Auf Grund der aktuellen Lage habe ich von einem solchen Vorlesetermin vor Ort schweren Herzens Abstand genommen. Anstelle dessen habe ich am Mittwoch jeweils ein Bücherpaket an die Kindertagesstätte der evangelische Trinitatisgemeinde und die Grundschule Weitlingsstraße übergeben. Als, ehemals, vorlesender Vater und bekennender Bücherfreund hoffe ich, dass dieses kleine Geschenk, welches Mithilfe der Buchhandlung Fritz Wahle zusammengestellt wurde, die Freude am Lesen weckt oder steigert. Per Online nahm ich dann an der Konferenz der Betriebs- und Personalräte teil. Weiter ging es zur Auftaktveranstaltung des Gesundheitsnetzwerkes Magdeburg sowie zum 14. Ethikforum der Pfeifferschen Stiftungen. Beide Termine fanden im Alten Rathaus statt. Bevor es dann zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Süd ging besuchte ich die Abschlussveranstaltung des „Kultursommer Magdeburg“ in der Festung Mark. Bei der Veranstaltung „Menschenwürde in Afrika – Was ist ein Leben wert?“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt am Donnerstag hielt ich ein Grußwort. Am Freitag tagte dann auch der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Den Samstag verbrachte ich dann bei der Jahrestagung des Reservistenverbandes Sachsen-Anhalt. Denn Reserve hat niemals ruh. Zum Tagesabschluss ging es nach Lemsdorf wo ein Teil der Lichterwelt eröffnet wurde.

Gruppenbild mit dem neuen Kreisvorstand der Jungen Union Magdeburg

Erinnerung bewahren und die Zukunft im Blick

Im November gibt es zahlreiche Gedenktage. So fand am Dienstag eine Gedenkstunde zum 83. Jahrestag des Reichspogromnacht statt. Auch die Magdeburger Synagoge wurde in dieser Nacht, genauso wie zahlreiche Geschäfte jüd. Besitzer, angegriffen und zerstört. Nach dem Beginn der Veranstaltung im Forum Gestaltung wurde am Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge noch Kränze niedergelegt. Nur zwei Tage später wurde in Magdeburg der 600. Stolperstein verlegt. Dieser erinnern an Opfer der NS-Diktatur. Mehr Informationen unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.42299.1&La=1&.

Am Sonntag war Volkstrauertag. Nach einer Gedenkveranstaltung im kleinen Rahmen in der Staatskanzlei ging es zum Westfriedhof. Dort gab es die traditionelle Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg. Auf der Seite des Landtags findet man weitere Informationen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ein-schritt-zum-frieden-in-der-welt).

Es gab auch zahlreiche Termine in dieser Woche die die Zukunft im Blick haben. So war ich dabei also die Firma HASOMED nicht nur ihr dreißigjähriges Jubiläum feierte, sondern auch die Einweihung eines neuen Firmensitzes. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Am Abend ging es zur Eröffnung Interaktive Ausstellung „Globaler Supermarkt“.

Der Mittwoch startete mit dem digitalen Landespräventionstag. Außerdem wurde ging es noch zum Prominentenkegeln im VITANAS Demenzentrum und zur Wiederöffnung der Gruson-Gewächshäuser nach dem Umbau. Außerdem informierte ich mich beim Interkulturellen Beratungs- und Begegnungszentrum des Caritasverbandes für das Bistum Magdeburg über dessen vielfältige Arbeit.

In den Räumen der IHK Magdeburg besuchte ich am Donnerstag die Veranstaltung „4 Jahre Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Magdeburg“. Im Anschluss ging es unter anderem zur Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge.

Am Freitag folgte ich sehr gerne der Einladung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zur Feierstunde 66 Jahre Bundeswehr. Herzliche Glückwünsche an alle aktiven und ehemaligen Angehörigen und Beschäftigten der Bundeswehr. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. An Nachmittag tagten dann die Gremien des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie der Kommunalpolitischen Vereinigung selbst.

Zum digitalen Vereinsdialog luden die Landeszentrale für politische Bildung und der Landesheimatbund am Samstag ein. Dann ging es für mich zur Verleihung des Lothar-Kreyssig-Friedenspreises an der belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja. Die Mitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Dort wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.

Tobias Krull bei der Sitzung der Arbeitsgruppe

Ausschussarbeit, Landes- und Kommunalpolitik und viel Ehrenamt

Inzwischen arbeiten die Ausschüsse im Landtag von Sachsen-Anhalt wieder regulär. So tagten am Donnerstag sowohl der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung als auch der Ausschuss für Inneres uns Sport. Gott sei Dank zeitlich verschoben, so dass ich die Gelegenheit hatte an beiden Sitzungen teilzunehmen. Beide Sitzungen wurden unter anderem in den Beratungen der entsprechenden Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt am Dienstag vorbereitet. Als Vorsitzender der Sozialarbeitsgruppe konnte ich an diesem Tag Vertreterinnen und Vertreter der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Dialog begrüßen.

Die Woche begann für mich mit einem Termin an der Grundschule „Am Westring“. Die Bildungsministerin Eva Feußner stattete der Schule einen Besuch ab und die Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding und ich begleiteten Sie dabei. Dieser Termin bot mir die Gelegenheit mein Versprechen einzulösen, welches ich bei der offiziellen Einweihung der Schule gegeben hatte. Eine Bücherspende für die Schulbibliothek. An diesem Tag war ich bei den Beratungen der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt dabei bevor es zur Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt ging. Nach umfänglichen Diskussionen, unter anderem in Auswertung der CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz, ging es auch um die Bestellung der Vorsitzenden der CDU-Landesfachausschüsse. Ich bin dankbar für das erneute Vertrauen und die Bestimmung zum Vorsitzenden des Landesfachausschusses „Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung“. Die Gesamtmitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg fand am Dienstag statt. Nach aktuellem Stand wird diese Ende 2023 voraussichtlich offiziell eröffnet. Wie langfristig dieses Vorhaben bereits verfolgt wird macht die Tatsache deutlich, dass dieser Verein bereits seit mehr als 20 Jahren existiert. Ein Forum der Techniker Krankenkasse und der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Thema war die Zukunft der Krankenhäuser im Land. Für mich ist es klar. Wir brauchen die heutigen Krankenhausstandorte definitiv als Orte wo medizinische Leistungen angeboten werden. Als Mitglied des Verwaltungsrates der Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt nahm ich am Abend an einer Sitzung dieses Gremiums teil. Ebenso wie am Klimadialog in der Johanniskirche Magdeburg. Bei einer Diskussionsrunde an der Hochschule Magdeburg-Stendal debattierte ich am Donnerstag das Thema „Neue Rechte und Erinnerungskultur“ bevor ich den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg besuchte. Am Freitag ging es für mich unter anderem nach Halle/Saale wo ich im Rahmen der Landeskonferenz von LAMSA (Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt) Partizipationsmöglichkeiten von Menschen mit und ohne Migrationshintergrund in Parteien debattierte. Zurück in Magdeburg habe ich am Samstag an einer Pflanzaktion auf dem Werder teilgenommen.

Mitglieder des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT und Gäste

Große Herausforderungen auf vielen Gebieten

Am 30. Oktober fand in Berlin eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands statt. Also Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg nahm ich an dieser Veranstaltung teil. Unter anderem um das Ergebnis der Befragung der Unionsmitglieder der Landeshauptstadt dort zu kommunizieren. Diese hatten sich mehrheitlich für eine Befragung bzgl. der Besetzung des Parteivorsitzes ausgesprochen. Die übergroße Mehrheit der Kreisvorsitzenden vertraten die gleiche Auffassung und dies wurde von der Bundespitze auch so mitgenommen. Für mich ist eines ganz deutlich, dass es nicht nur um personelle Entscheidungen geht. Wir müssen uns auch inhaltlich neu aufstellen, auch in Bezug auf die mit hoher Sicherheit anstehende Oppositionsarbeit im Bund. Wir stehen vor die Herausforderung der inhaltlichen Profilierung einerseits und andererseits den Charakter der Volkspartei mit unterschiedlichen Strömungen zu bewahren. Ich bin seit mittlerweile über 25 Jahre Mitglied der Union. Da gab es auch schwierige Zeiten, aber es ist immer wieder gelungen das die CDU gestärkt aus der Krise gekommen ist. Für dieses Ziel werde ich mich aller Kraft arbeiten.

In dieser Woche war ich auch sonst viel unterwegs. Am Montag begrüßte ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelische Gesellschaft die Teilnehmer einer Online-Veranstaltung mit dem bekannten Publizisten Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Diese wurde in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt durchgeführt. Eine Veranstaltung von ELNET Deutschland e.V., unter anderem mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL sowie Arye Sharuz Shalicar, zum Thema Antisemitismus besuchte ich am gleichen Tag in Halle/Saale. Am nächsten gab es unterschiedliche Termine in Magdeburg bevor es abends erneut in die Händelstadt an der Saale ging. Dort tagte der Freundeskreis der Fregatte SACHSEN-ANHALT. Neben dem Bericht zweier Mitglieder der FOXTROTT-Besatzung gab es auch die Vorstandswahlen. Ich freue darüber erneut zum Vorsitzenden des Freundeskreises gewählt worden zu sein und gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern sowie weiteren Förderinnen und Förderern, das Schiff und seine Besatzungen zu unterstützen. Die Mitgliederversammlung des Silberschlag e.V. (www.silberschlag.info) besuchte ich am Mittwoch. Danach ging es zur Gesamtmitgliederversammlung des CDA Magdeburg, samt Vorstandswahl. Ich werde dort als Beisitzer die Arbeit dieser Vereinigung in der Landeshauptstadt unterstützen. Denn digitalen Pflege-Dialog der AOK Sachsen-Anhalt habe ich am Donnerstag online verfolgt.

Tobias Krull im Gespräch am Rande einer Veranstaltung im Freien (Foto Tanja Andrys)

Israel, jüdisches Leben und Antisemitismus

Diese Woche war von einigen Terminen aus dem Themenbereich der drei oben genannten Stichworte geprägt. So habe ich als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) die Mitgliederversammlung dieses Vereins geleitet. Neben der Bilanz über die Arbeit in den vergangenen Jahren galt es auch Pläne für die kommende Zeit zu besprechen. So wird die AG Magdeburg der DIG im kommenden Jahr ihr dreißigjähriges Bestehen begehen können. Nach dieser Veranstaltung gab es eine Lesung mit Sandra Kreisler. Im Rahmen der Tage der jüdischen Kultur und Geschichte trug sie aus ihrem Buch „Jude sein – Ansichten über das Leben in der Diaspora“ vor. Am Mittwoch veranstaltete die Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ein Forum gegen Antisemitismus. Neben Vorträgen gab es auch eine Diskussionsrunde in der unter anderem debattiert wurde, wie man Antisemitismus im Alltag begegnen kann. Einen Tag später gab es eine Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt mit der Landtagsvizepräsidentin Anne-Marie Keding. Diese trägt den Titel „Haus der Ewigkeit – jüdische Friedhöfe im mitteleuropäischen Kulturraum 2004-2021“. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ausstellung-zum-haus-der-ewigkeit.

Meine Woche war thematisch aber auch sonst wieder sehr vielfältig. So gab es am Montag einen Online-Fachtag zum Thema Nichtraucherschutz sowie ein Gespräch zur Jungenarbeit in Sachsen-Anhalt. Der Dienstag begann mit dem Dialogforum „Bürgerschaftliches Engagement in Sachsen-Anhalt“ im Online-Format. Ein Infostand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt folgte am Nachmittag bevor es zur Sitzung des Landesvorstandes der CDA Sachsen-Anhalt ging. Am Mittwochmorgen begleitete ich den Minister für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten, Sven Schulze, beim Besuch der Förderschule Anne Frank, im Rahmen der Aktion „Milch für alle“. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Peacemonument „Floris Pax“ (Förderverein Peacemonument FLORIS PAX e.V. – Startseite (florispax-md.de) fand am gleichen Tag im Alten Rathaus statt. Zum Abschluss des Tages ging es zur Feierstunde 30 Jahre Verband der Privatschulen Sachsen-Anhalt. Die Bosch-Stiftung veranstaltete am Donnerstag online das Fachsymposium 360 Grad Pflege. Der Verein Tierisch-Geborgen eröffnete am gleichen Tag eine neue Außenstelle im Milchweg 31a. Neben unterschiedlichen Gesprächen am Freitag tagte an diesem Tag auch der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt.

Bei der Siegerehrung des Wettbewerbs "Bunt statt Blau" der DAK Gesundheit (Quelle MDF1.)

Oktobersitzung des Landtags und vieles mehr

Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt traten am Donnerstag und Freitag zur Oktobersitzung zusammen. Der wiedergewählte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nutze die Gelegenheit um eine Regierungserklärung unter dem Titel „Wir gestalten Sachsen-Anhalt.

Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Chancen nutzen, Risiken minimieren – für ein modernes und krisenfestes Land“ abzugeben. Darin stellte er den politischen „Fahrplan“ der Koalition aus CDU, SPD und FDP für die neue Wahlperiode vor. Die gesamte Rede ist unter https://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/StK/STK/Startseite_pdf_Dokumente/10-14-Regierungserklaerung.pdf abrufbar.

Als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. So sprach ich zu einem Antrag, welcher das Verbot der sogenannten 2G-Regel forderte. In meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass dieses als Option erhalten bleiben soll. Gleichzeitig warb ich weiterhin für die Nutzung der Impfmöglichkeiten gegen den COVID-19-Virus und lehnte gleichzeitig einen grundsätzlichen Impfzwang ab. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/2-g-regelung-krull-impfen-bleibt-das-beste-mittel-der-wahl/ sowie im Bericht des Landtags zu dieser Debatte (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2-g-regell). In meiner zweiten Rede ging es um einen Antrag zum Thema Willkommenskultur. Mit war wichtig klar zu machen, dass eine erfolgreiche Integration nur funktionieren kann, wenn alle Beteiligten sich entsprechend anstrengen und das auf der Basis der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/krull-integration-erfordert-anstrengungen-aller-beteiligten/. Der Bericht des Landtags zur Diskussion ist unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/willkommen-in-sachsen-anhalt abrufbar. In der dritten und letzten Rede für diese Plenarsitzung ging es um die Briefwahlen. Für mich ein legitimes Mittel sein demokratisches Wahlrecht wahrzunehmen.

Daneben gab es in dieser Woche natürlich auch noch weitere Termine. So gab es am Montag zwei Online-Termine. Zum einen Fachtag „Suchberatung digital verstärken“ sowie eine Vorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am gleichen Tag war ich dabei als im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit verkündet wurden. Als Teil der Jury hatte ich an dieser Entscheidung mitgewirkt. Am Dienstag tagten die unterschiedlichen Gremien der CDU-Landtagsfraktion und ich war dabei, als für die Sanierung der Magdeburger Hyperschale Richtfest gefeiert wurde. Der Mittwoch begann mit dem Fachtag „10 Jahre eigenständige Jugendpolitik in Sachsen-Anhalt“ bevor es zum KITU-Tag nach Barleben ging.

Zur Mitgliederversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt ging es am Samstag, und ich bin dankbar hier Verantwortung übernehmen zu können. Außerdem war ich Gast beim Orientierungslauf der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. In beiden Organisationen wird tolle Arbeit geleistet. Zwischendurch ging es noch zur Magdeburger Schulmesse in der Messe Magdeburg.

Tobias Krull bei einer Rede auf dem Parteitag

Danke für die Unterstützung

An diesem Freitag fanden wichtige personalpolitische Entscheidungen bei der CDU Magdeburg statt. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung entschieden die stimmberechtigten Mitglieder wer für die CDU Magdeburg bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr für die CDU antreten soll. Bei der Abstimmung, bei der auch Peter Lackner, antrat, erhielt ich rund 63 Prozent der abgegeben Stimmen. Mit großer Dankbarkeit und viel Vorfreude auf den anstehenden Wahlkampf nahm ich die Nominierung an. Als gebürtiger Magdeburger wäre es mir eine echte Ehre und Aufgabe, die Stadt als Oberbürgermeister nach Außen zu vertreten, aber vor allem für eine Stadtentwicklung im Sinne der Menschen zu sorgen. Bei aller notwendigen Führung ist dies erfolgreich nur unter Einbeziehung des Magdeburger Stadtrats und aller Bürger der Stadt möglich. Prioritäten sind dabei für mich unter anderem die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Magdeburg, inkl. gut bezahlter Arbeitsplätze, die Umsetzung der Chancen aus der Digitalisierung sowie der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Alle der über 40 Stadtteile in Magdeburg sollen eine Entwicklungsperspektive haben und der SOS-Grundsatz (Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit) ist für mich nicht verhandelbar. Jetzt heißt es, Geschlossenheit zu zeigen und gemeinsam für das Ziel, den ersten Oberbürgermeister aus den Reihen der Union seit der friedlichen Revolution, ins Magdeburger Rathaus zu bringen.

Bei der anschließenden Neuwahl des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg wurde ich mit rund 83 Prozent in meinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Damit darf ich auch weiterhin dieses Leitungsgremiums führen mit den Zielen ein lebendiges Parteileben zu sichern, bürgernahe Politik zu gestalten und stärkste politische Kraft in der Landeshauptstadt zu sein. Das geht natürlich nur als Mannschaftsleistung. Auch hier Danke für das Vertrauen.

Im Vorfeld der beiden Termine hatte ich die Sitzungen von insgesamt sieben Ortsverbänden und den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg besucht.

Am Montag und Dienstag nahm ich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, insbesondere Christina Schulze Föcking MdL, an einer Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen teil. Das Thema Kinderschutz ist mir in meiner politischen Arbeit extrem wichtig. Es geht um den Schutz der Schwächsten unserer Gesellschaft.

Am Mittwoch sprach ich mit einer Besuchergruppe des Magdeburger Vereins „Der Weg“ e.V. bevor ich die Ausstellung „Zusammenhalt in Vielfalt – Jüdischer Alltag in Deutschland“, die derzeit im Landtag gezeigt wird, besuchte. Mehr zur Ausstellung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedischer-alltag . Am Nachmittag nahm ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an einer Online-Veranstaltung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt teil. Am Donnerstag ging es dann unter anderem zu einem Fachtag unter dem Titel „Sexarbeit im Fokus – Perspektiven aus und für das Land Sachsen-Anhalt“. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Familienfest im Steinzeitdorf Randau.

Landtagsarbeit nimmt Fahrt auf

In dieser Woche nahmen zahlreiche Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt ihre Arbeit auf. Auch die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre haben sich konstituiert. So tagte am Mittwoch erstmalig in der VIII. Wahlperiode der Ausschuss für Inneres und Sport. Damit wurde auch meine Berufung zum stellv. Vorsitzenden dieses Ausschusses offiziell. Zwei Tage später, also am Freitag, trafen sich zum ersten Mal die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Hier darf ich als Vorsitzender der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut Verantwortung übernehmen. Im Rahmen meiner Funktion als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Montag auch die Evangelischen Stiftung Neinstedt besucht. Hier wird sehr wertvolle Arbeit für und mit Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen geleistet. Die verschiedenen Gremien der Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Einer Einladung von Pro Familia zu einer Diskussionsrunde folgte ich am gleichen Tag. Abends ging es dann noch zu Sitzungen der CDU-Ortsverbände Sudenburg und Mitte. Am folgenden Tag verfolgte ich Online eine Tagung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf lokaler Ebene und war dabei als angehende Landärztinnen und Landärzte im Sozialministerium empfangen wurden. Im Anschluss diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit den Initiatoren des Vorhabens „Digitialpakt Kita“. Die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. beendete meinen Tag. Das offizielle Programm am nächsten Tag begann mit der Jury-Sitzung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am gleichen Tag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Abends gab es dann noch eine Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg im Zusammenhang mit der im kommenden Jahr anstehenden Wahl für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt. Der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte am Freitag als Hybrid-Veranstaltung. In Leuna fand am Samstag der 31. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes. Dabei wurde Sven Schulze in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Neuer Generalsekretär wurde Mario Karschunke. Bei den Wahlen für die Delegierten für die kommenden CDU-Bundesparteitage erhielt ich das Vertrauen der Anwesenden und darf dort weiter den Landesverband vertreten.

Ein bitterer Abend nach einer intensiven Woche

Der Abend des Wahlsonntags war ein bitterer. Das Ergebnis dieser Wahlen ist eine deutliche Niederlage für die Union. Auch in Sachsen-Anhalt haben viele Wählerinnen und Wähler, im Gegensatz zur Landtagswahl am 06. Juni, ihre Stimmen nicht der CDU bzw. ihren Kandidaten gegeben. So gelang es Tino Sorge, anders als 2013 und 2017, nicht das Direktmandat zu erringen. Er zog dann noch über die Landesliste in den 20. Bundestag ein. Glückwunsch dazu. Ich selbst hatte in den vergangenen Tagen und Wochen intensiv Bundestagswahlkampf betrieben. Aus meiner Sicht müssen wir als Union dieses Wahlergebnis mit Demut zur Kenntnis nehmen. Neben der Frage wie eine zukünftige Regierung aussehen kann, muss in der kommenden Zeit vor allem die Frage geklärt werden, warum wir mit unserem Personal und unseren Themen nicht ausreichend Wählerinnen und Wählern erreicht haben. Es gibt nicht einen alles entscheidenden Faktor für diese Niederlage, sondern viele Ursachen die insgesamt dafür gesorgt haben. Es fällt mir schwer über meine „normale“ Arbeit nach einem solchen Abend zu berichten. Aber ich finde es wichtig deutlich zu machen, dass diese auch stattgefunden hat. Am Montag fand der Internationale Kindertag statt. Aus diesem Anlass hat der Verein Offene Türen e.V. den Gang des Magdeburger Rechts mit Grundschulkindern organisiert. Im Alten Rathaus gab es unter anderem Gespräche mit dem Oberbürgermeister sowie Mitgliedern des Stadtrates. Als Mitglied des Vorstandes des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt habe ich dort mit den Kindern das Thema Kinderrechte besprochen. Am Abend ging es zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion mit Vertretern der IHK Magdeburg und zur Eröffnung des Sukkot-Festes im Hof des Forum-Gestaltung. Ein digitales Treffen zum Thema Kinderschutz fand am Dienstag statt. Im Anschluss ging es für mich unter anderem zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Jahresversammlung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch statt. Wie auch die offizielle Einweihung des neuen Gebäudes der Grundschule Am Westring, die Eröffnung des Altstadtquartiers sowie eine Veranstaltung der Cyberagentur standen auf meiner Tagesagenda. Der Abend endete mit der Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Schwerpunkt am Donnerstag waren die Verleihung des Berufswahl-Siegels 2021 an verschiedene Schulen sowie der Sommertreff der IHK Magdeburg. Bei der Spendenübergabe vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke an die Kita Spielinsel war ich am Freitag dabei, ebenso bei der Versammlung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt.

Bild aus dem Plenarsaal nach der Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten (Screenshot MDR)

Septembersitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt

An diesem Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Zweifelsohne der wichtigste Tagesordnungspunkt war die Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten. Diesmal als Regierungschef einer sogenannten Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP. Vorausgegangen war die Unterzeichnung des entsprechenden Koalitionsvertrages mit dem Titel „Wir gestalten Sachsen-Anhalt. Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht.“ am Montag. Ich will es nicht leugnen, dass mich das nicht erreichen der notwendigen Mehrheit im ersten Wahlgang, weil acht Stimmen aus den Reihen der Koalition fehlten, sehr geärgert hat. Das sehr gute Ergebnis der CDU Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl am 06. Juni 2021 war vor allem auch dem Willen der Menschen zu verdanken die Dr. Reiner Haseloff weiter an der Spitze der Landesregierung sehen wollten. Bei der zweiten Abstimmung im Landtag bekam er dann die erforderliche Mehrheit. Damit wurde er zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewählt. Nach seinem Amtseid konnte er auch die Berufung der Mitglieder der Landesregierung vornehmen, die im Anschluss ihren Eid im Landtag leisteten. Dann begann die „reguläre“ Sitzung des Landtags. Wichtig war dabei auch die Beschlussfassung über die Einsetzung des Landtagsausschüsse. Als ordentliches Mitglied werde ich in den Ausschüssen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport mitarbeiten.

Eine Besuchergruppe der Politische Bildungsstätte Helmstedt e.V. empfing am Montag im Landtag. Am gleichen Tag fand auch die letzte Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss der VII. Wahlperiode statt. Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag bestimmten den Dienstag bevor es abends zur Online-Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt sowie zu einer Präsenzsitzung des CDU-Kreisvorstandes ging. Online fanden auch Mittwoch mehrere Sitzungen statt. So das 5. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen, eine Diskussionsrunde der „House of Resources“ zur Gestaltung einer demokratischen Einwanderungsgesellschaft sowie der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Kurz schaute ich dann noch an diesem Tag bei einer Aktion der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Internationalen Tag der Demokratie vorbei bevor es zur Sitzung der Frauen Union Magdeburg und zum parlamentarischen Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt ging. Nach der Landtagssitzung am Donnerstag habe ich dann noch den parlamentarischen Abend der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände und des VDI besucht. Am Freitag und Samstag unterstützte ich den Bundestagswahlkampf, besuchte den Jugendaktionstag, beteiligte mich an einer Aktion der Wirtschaftsjunioren Magdeburg im Rahmen des CleanUpDays und schaute auch beim Stadtteilfest auf dem Werder vorbei.

Unterwegs in der Stadt und im Land

Die Arbeitswoche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Landkreis Mansfeld-Südharz. Thema war neben dem aktuellen Sachstand zur Regierungsbildung, auch die weitere Arbeit der Fraktion in der kommenden Zeit. Nach der geplanten Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff MdL zum Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag heißt es schnellstmöglich wieder die parlamentarische Arbeit im vollen Umfang aufzunehmen. Mit der rund 92% Zustimmung der CDU-Mitglieder und dem Beschluss des FDP-Landesparteitages ist offiziell der Weg zur Bildung der sogenannten Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt endgültig frei. Eine virtuelle Sitzung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern fand am Dienstag statt. Danach ging es für mich zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Thema war unter anderem die Weiterentwicklung der Schullandschaft in der Landeshauptstadt. Auf Einladung nahm ich am Abend an der Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Magdeburg teil. Sportlich startet der Mittwoch mit der Einweihung einer Bobanschubbahn. Eine deutschlandweit einmalige Trainingsanlage für die Bobsportler. Diese wurde mit Fördermitteln des Landes und der Stadt errichtet. Nach weiteren Gesprächen standen am Abend die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt, das offene gesundheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt sowie die Vorstellung der Festschrift 800 Jahre St. Thomaskirche an. Mit Studentinnen und Studenten der Hochschule Harz habe ich mich dann am Donnerstagvormittag ausgetauscht. Solche Dialoge gehören für mich zweifelsohne zu den schönsten und wichtigsten Aufgaben als Abgeordneter. Am Abend habe ich dann unter anderem an der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dort wurde auch eie neuer Vorstand gewählt, an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch allen Gewählten. Vorab hatte ich meinen Bericht als Kassenprüfer des Vereins gehalten.

Die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehens der IGS Willy Brandt führte mich am Freitag in diese Bildungseinrichtung. Als Vertreter der CDU nahm ich dann am Nachmittag an einer Diskussionsrunde des Deutschen Familienverbandes zum Thema „Familiengerechtes Wohnen und Bauen: Welche Weichen will und kann die Politik stellen?“ teil. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.

Der 16. Magdeburger Freiwilligentag, federführend organisiert von der Magdeburger Freiwilligenagentur, fand am Samstag statt. So wie in den Vorjahren habe ich mich gerne aktiv in entsprechende Aktivitäten eingebracht. Außerdem habe ich das Magdeburger Down-Sportfestival besucht. Ich bin begeistert von den sportlichen Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und das Engagement, welches dieses Ereignis erst möglich gemacht hat. Weiter ging es zum Spielplatzfest auf dem Zwergenspielplatz in Stadtfeld-Ost, welches vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke, mit Unterstützung, organisiert wurde. Wirklich eine gelungene Veranstaltung. Genauso wie das Sommerfest des Tieranker Magdeburg sowie das Fest zum 30jährigen Bestehens des CVJM Magdeburg welche ich ebenfalls besuchte. Der Tag endete mit der Dankschön-Veranstaltung für die Teilnehmer des Magdeburger Freiwilligentages in der Stadtbibliothek Magdeburg. In dieser Woche, und auch die drei kommenden Wochen, begleitet mich der Magdeburger Student Chris Ahfeld im Rahmen eines freiwilligen Praktikums.

Im Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL

Wahlkampf, Landtagsarbeit und ehrenamtliche Arbeit

Auch diese Woche war für mich wieder sehr vielfältig. Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Woche und so gab es einige Termine in diesem Zusammenhang für mich in den vergangenen Tagen. So war ich dabei als auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB das Magdeburger Unternehmen HASOMED besuchte. Im Gespräch ging es unter anderem um die Themen Digitalisierung und Fachkräfte-Gewinnung. Am Freitag und Samstag war ich bei Infoständen dabei, um für eine Teilnahme an der Bundestagswahl bzw. Stimmen für die CDU zu werben.

Die 18. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union besuchte ich am Montag. Diese fand bereits zum dritten Mal in Magdeburg statt. Für mich ist die CDU als Volkspartei politische Heimat für alle Generationen. Am gleichen Tag nahm ich noch an einer Vorstandssitzung der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt teil, sowie an einer Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Digital verfolgte ich am Dienstag den Bundes-Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates. Am Abend ging es zum Sommertreff des CDU-Ortsverbandes Ostelbien. Der Mittwoch begann mit der Tagung „Jüdische Juristen auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts“ an der ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teilnahm. Weiter ging es zur Festveranstaltung 30 Jahre Apothekerkammer Sachsen-Anhalt/Landesapothekerverband. Bei der zweiten Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und FDP war ich am Abend des gleichen Tages anwesend. Dabei hatte ich auch die Gelegenheit ein kurzes Grußwort zu halten. Nach den Reden des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze MdEP und des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL folgte eine lebendige Diskussion zu den Ergebnissen der Verhandlungen. Die Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart“ besuchte ich am Donnerstagsabend im Eine-Welt-Haus. Anlass war der 80. Jahrestag der Vertreibung der Russlanddeutschen aus ihren ursprünglichen Siedlungsgebieten. Diesen Menschen ist viel Leid geschehen und die Erinnerung daran darf nicht verloren gehen. Am Freitagvormittag ging es dann nach Aschersleben zur 34. Landkreisversammlung des Landkreistag Sachsen-Anhalt. Es war spürbar, wie groß die Freude der kommunalen „Familie“ war sich wieder einmal direkt austauschen zu können. Für mich sind die Kommunen Herzkammern der Demokratie! Bei der Eröffnung des Einrichtungshauses Living Art in Magdeburg war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Sonntag begann die Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in einem Hotel im Landkreis Mansfeld-Südharz.

Sozial- und Gesundheitspolitik als Schwerpunkte der Woche

In dieser Woche standen die meisten meiner Termine unter dem Schwerpunkt verschiedener sozialpolitischer Fragen. So gab es in dieser Woche zwei Onlineveranstaltungen der PKV zu den Themen „So gelangen medizinische Innovationen in die Versorgung“ sowie Healthtech-Investments in der Corona-Pandemie“. Ottopia, die europäische Kinderstadt Magdeburg, besuchte ich mit vielen weiteren Unterstützern am Dienstag. Schon beeindruckend was dort mit viel Engagement für die Kinder auf den Weg gebracht wurde. Am gleichen Tag hatte ich die Gelegenheit sowohl bei der Sitzung der Senioren Union Magdeburg als auch der vom Ortsverband Mitte über die Erarbeitung des Koalitionsvertrages und weitere aktuelle politische Entwicklungen zu informieren und zu diskutieren. Den parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch bevor es zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Auf Einladung von Heike Brehmer hatte ich am Donnerstag die Gelegenheit den Besuch des CDA-Bundesvorsitzenden Karl-Josef Laumann in Aschersleben zu begleiten. In der Gesprächsrunde in der Seniorenresidenz Stemmler ging es um die Zukunft der Pflege und vor welchen Herausforderungen wir auf diesem Gebiet stehen. Anschließend gab es ein Gespräch in der mittelständischen Druckerei Mahnert. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest der Handwerkskammer Magdeburg. Einige Terminplaner des Landtags für das kommende Schuljahr sowie weitere Sachspenden habe ich am Freitag an das Kinder- und Jugendzentrum “ KJH „Happy Station““ im Haus „Mutter Teresa“ übergeben. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler veranstaltete am Freitagabend ein offenes Sommerfest. Mehr als 80 Mitglieder der CDU aus Magdeburg und der Region folgten der Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Ulf Steinforth zum lockeren Austausch. Am Samstagvormittag ging es für mich zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg – Olvenstedt. Anlass war ein Kinder- und Jugendzeltlagers. Mit Verantwortlichen und Besucherinnen und Besuchern des Zeltlagers kam ich ins Gespräch, wie sich die Situation in den Kinder- und Jugendfeuerwehren in den vergangenen Monaten entwickelt hat.

Internationale Gäste und im Wahlkreis und darüber hinaus unterwegs

Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt hatte ich am Mittwoch und Donnerstag die Gelegenheit zum Austausch mit Vertretern der Volkspartei Niederösterreich. In dem Dialog mit der Delegation unter der Leitung des Landtagsabgeordneten und Landesgeschäftsführer Ing. Bernhard Ebner MSc ging es nicht nur um die Erkenntnisse aus den zurücklegenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Sondern auch um welche Herausforderungen das Bundesland Niederösterreich und unser Bundesland jeweils stehen. Solche Austausche sind immer für beide Seiten von Interesse und wertvoll.

Am Montag war ich dabei als Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid für das Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee übergeben hat. Die mehr als 160.000 Euro werden für notwendige Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen eingesetzt. Derzeit wird eine Bewerbung für die UNESCO-Weltkulturerbeliste vorbereitet um die besondere Stellung dieses technischen Denkmals hervorzuheben.

Am Dienstag ging es für mich nach den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt nach Halle/Saale. Anlass war die Feier zum 10-jährigen Bestehen des Betriebsteils DRK Freiwilligen Dienste beim Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Landesverband Sachsen-Anhalt sowie eine Ehrung von Corona-Helfern. Zur Ehrenveranstaltung zum 80zigsten Geburtstag des ehemaligen Magdeburger Baubeigeordneten Werner Kaleschky ging es am Mittwoch. Am Freitag war ich dabei als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL „Das Elb – Boardinghouse Magdeburgs“ im Stadtteil Werder mit eröffnete. Weitere Termine in dieser Woche behandelten die Digitalisierung im Gesundheitswesen und die Arbeit der CDU Magdeburg.

Zukunftspapier und historische Ereignisse

In dieser Woche wurde der Entwurf des Koalitionsvertrages mit dem Titel „WIR GESTALTEN SACHSEN-ANHALT.- STARK. MODERN. KRISENFEST.GERECHT“ für die geplante Koalition aus CDU, SPD und FDP vorgelegt. Auf 157 Seiten, in 19 Kapiteln geordnet, finden sich die Vorstellungen der beteiligten Partner für die Zukunft unseres Bundeslandes. Natürlich ist ein solches Papier auch immer von Kompromissen geprägt. Insgesamt ist aber deutlich zu erkennen, dass die CDU Sachsen-Anhalt die prägende politische Kraft, auf der Basis des Wahlergebnisses, in unserem Bundesland ist. Den gesamten Vertrag findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/entwurf_eines_koalitionsvertrages_2021.pdf . Diesmal sind auch die Mitglieder der CDU Sachsen-Anhalt selbst gefragt. Im Rahmen einer Mitgliederbefragung werden sie über diesen Vertragsentwurf abstimmen. Hierzu wird es in der 35. Kalenderwoche Regionalkonferenzen geben, auch eine in Magdeburg.

In dieser Woche gab es auch einen historischen Jahrestag. Vor 60 Jahren, am 13. August, 1961, begann der Bau der Berliner Mauer. Sie ist der bekannteste Ausdruck des DDR-Grenzregimes. Zu diesem gehören nicht nur menschenverachtende technische Grenzsicherungen, wie Mauer, Stacheldraht und Todesstreifen. Sondern auch Zwangsumsiedlungen von vermeintlich unzuverlässigen Personen aus der Grenzregion mit dem zynischen Titel „Operation Ungeziefer“. Die friedliche Revolution von 1989/1990 hat diese Grenze mit zum Einsturz gebracht. Und ich bin so dankbar dafür, dass meine Söhne die Deutsche Teilung nur noch als Teil der (Familien)Geschichte kennenlernen werden.

Wortmeldung bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte

Tage intensivster Beratungen

Die vorbereitenden Arbeiten für einen möglichen Koalitionsvertrag hat meine Woche im Wesentlichen geprägt. In unterschiedlichen Zusammensetzungen ging es um die potenziellen politischen Inhalte der angestrebten Koalition aus CDU, SPD und FDP. Mein Eindruck dabei war, dass es alle Beteiligten bei dem konstruktiven Dialog, bei allen kritischen Debatten und unterschiedlichen Positionen, daran gelegen ist eine gemeinsame Lösung zu finden. In der kommenden Woche werden die Debatten weitergeführt mit dem zeitlichen Ziel, dass in wenigen Tagen die Mitglieder von SPD und CDU den Koalitionsvertrag erhalten um im Rahmen von Mitgliederbefragungen ein entsprechendes Votum abzugeben. Wenn die zuständigen Gremien der FDP sowie die Mitglieder der SPD und der CDU positiv votieren könnte bei der geplanten Sitzung des Landtags Mitte September die erneute Wahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt erfolgen. Im Anschluss würde die neue Landesregierung gebildet.

Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte am Dienstag sprach ich über dieses Thema sowie zu weiteren politischen Fragestellungen. Beim Hissen der Regenbogenflaggen am Alten Rathaus, aus Anlass des Startes des CSD-Aktionswochen in Magdeburg, habe ich am Freitag begleitet und hielt ein kurzes Grußwort.

Momentaufnahme beim E-Sport Sommerfest (Foto Maria Maria Manneck

Koalitionsverhandlungen und Wahlkreisarbeit

In den vergangenen Tagen war ich weniger im Wahlkreis unterwegs als es für mich üblich ist. Das hat einen einfachen Grund. Ich habe das Privileg Teil der Verhandlungsteams der CDU Sachsen-Anhalt für die Erarbeitung eines Koalitionsvertrages zu sein. Das bedeutet nicht nur intensive inhaltliche Diskussionen mit den möglichen Koalitionspartnern, sondern auch eine gute interne Vorbereitung. Auch in der kommenden Woche werden die Koalitionsverhandlungen der Schwerpunkt meiner Arbeit sein. Selbstverständlich war ich aber auch anderweitig aktiv. So gab es am Montag eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt führte am 20. Juli eine Gedenkveranstaltung zum 77. Jahrestages des gescheiterten Anschlags des militärischen Widerstandes gegen die NS-Diktatur durch. Traditionell fand diese an der Gedenkstele für den gebürtigen Magdeburger und Widerstandskämpfer Henning von Tresckow statt. Die Festrede hielt in diesem Jahr die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker. Neben dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Bernd Albers, sprachen auch Bürgermeister Klaus Zimmermann und Oberkirchenrat Albrecht Steinhäuser.

Am Dienstagabend besuchte ich die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost. Das E-Sport Sommerfest des E-Sport HUB Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch. Für mich gehört eSport zur Sportlandschaft in Deutschland und muss genauso gefördert und steuerlich behandelt werden wie andere Sportarten. Die Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft leitete ich am Donnerstag.

Sitzung der AG Arbeit, Soziales und Integration

Auf dem Weg zum Koalitionsvertrag und im Wahlkreis unterwegs

Diese Woche drehte sich viel um die anstehenden Koalitionsgespräche mit SPD und FDP. Inzwischen haben die zuständigen Gremien dieser beiden Parteien der Aufnahme dieser zugestimmt. Als erstes hatte dies der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstagabend getan. An dieser Sitzung hatte ich als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung sowie als Magdeburger CDU-Kreisvorsitzender teilgenommen. Ich freue mich als Teil der entsprechenden Verhandlungsteams an der Erarbeitung des Entwurfs des Koalitionsvertrages mitwirken zu können. Die anstehende Koalitionsbildung war, neben der Vorbereitung der Bundestagswahl, auch das Hauptthema bei der Sitzung des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg die ich am Dienstag geleitet habe. Am gleichen Tag fanden auch die Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Zum ersten Mal in dieser Wahlperiode habe ich dabei auch die Sitzung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration geleitet. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit in der neuen Fraktion zum Wohle der Menschen in unserem Land.

Am Montag war ich dabei, als die CDU-Ratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt die kommende Stadtratssitzung vorbereitet hat. Anschließend ging es noch zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder. Als Mitglied des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg hielt ich am Mittwoch ein kleines Grußwort zum fünfzehnjährigen Bestehen der dreisprachigen internationalen Grundschule Magdeburg. Mehr dazu unter https://www.stejh.de/seit-15-jahren-ein-weltoffener-und-interkultureller-lernort-unsere-dreisprachige-internationale-grundschule-feiert-jubilaeum . Ebenfalls ein Grußwort hielt ich bei einer Spendenveranstaltung von Ana Maria Winzerling am Freitag. Dank zahlreicher Unterstützer wurden 1.500 Euro an Spenden für zwei Kinderheime gesammelt. Herzlichen Dank allen Beteiligten. Danach ging es weiter nach Pechau, wo der SV Pechau einen neuen Reit- und Fahrplatz einweihen konnte. Das gezeigte Programm gab einen guten Einblick in die Vielfältigkeit des Pferdesports. Die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Prester besuchte ich am Samstagmorgen. Gerade die aktuellen Hochwasserereignisse machen deutlich, dass man das Dienst in den sogenannten Blaulichtorganisationen gar nicht hoch genug schätzen kann. Im Verlauf des Tages ging es dann noch zur Tagung des Fördervereins Deutschen aus Russland Sachsen-Anhalt e.V. bei der ich an einer kleinen Diskussionsrunde teilnahm. Der direkte Dialog ist auch hier zum Informations- und Meinungsaustausch ist unersetzbar. Weitere Bürgergespräche vervollständigen mein Wochenprogramm.

Die CDU-Landtagsabgeordneten aus Magdeburg

Erste Landtagssitzung und vieles mehr

Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt trafen sich am 06. Juni erstmalig zu einer offiziellen Landtagssitzung in der achten Wahlperiode. Auf dieser konstituierenden Sitzung standen auch diverse Personalentscheidungen an. So wurde Dr. Gunnar Schellenberger zum Präsidenten des Landtags gewählt, und folgt damit Gabriele Brakebusch in diesem Amt nach. Zur Vizepräsidentin wurde die Magdeburgerin Anne-Marie Keding gewählt. Ich bin dankbar und stolz dem Hohen Haus auch in der aktuellen Wahlperiode angehören zu dürfen. Das inhaltliche Fundament für die Arbeit in den kommenden Jahren wird der Koalitionsvertrag bilden. In der Woche wurde verkündet, dass die CDU nun mit SPD und FDP in konkrete Koalitionsverhandlungen eintreten wird. Diese sogenannte Deutschland-Koalition wird vor großen Herausforderungen stehen. Aber ein wegducken gibt es nicht, es muss gehandelt werden.

In dieser Woche gab es natürlich noch weitere Termine. So gab es am Montag eine Online-Konferenz der Deutschen Krankenhausgesellschaft zum Thema „Psychiatrischen Versorgung“. Auch der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt tagte an diesem Tag und im Rahmen einer Kampagnenkonferenz stellte die CDU ihre Werbelinie für die anstehende Bundestagswahl vor. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien besuchte ich am Dienstag. Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien am Mittwoch bedankte ich mich für die Unterstützung im Wahlkampf und diskutierte die aktuelle politische Lage. Zuvor war ich der Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt gefolgt und kam mit Bürgerinnen und Bürgern beim Stopp des „Demokratie-Buses“ der Stiftung auf dem Willy-Brandt-Platz ins Gespräch. Am Donnerstag war ich teilweise dabei wie insgesamt 37 weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt wurden. Diese erinnern an Menschen die während der NS-Diktatur das Opfer dieses verbrecherischen Regimes geworden sind. Diese aktive Erinnerungskultur ist aus meiner Sicht extrem wichtig. Dabei geht es vor allem darum deutlich zu machen, warum der Kampf gegen jede Form menschenfeindlicher Argumente so bedeutsam ist. Neben dem Besuch des Stammtischs des CDA Magdeburg war ich auch beim Sommertreff der IG Innenstadt an diesem Tag dabei.

Redebeitrag bei der Klausur der CDU-Landtagsfraktion

Klausur der CDU-Landtagsfraktion, Vor-Ort-Termine und Jubiläen

Die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt trafen sich am Montag und Dienstag zu einer Klausurtagung. Die 40köpfige Fraktion hat dabei wichtige Entscheidungen getroffen. Dazu gehörte auch die Wahl der Mitglieder der unterschiedlichen Arbeitsgruppen. Wie in der letzten Wahlperiode gehöre ich den Arbeitsgruppen Inneres und Sport sowie Arbeit, Soziales und Integration an. Bei letztgenannter auch in der Funktion als deren Vorsitzender. Darüber hinaus bin ich stellv. Mitglied im Ältestenrat. Am kommenden Dienstag wird sich der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung treffen.

Am Montag hatte ich darüber hinaus die Gelegenheit einen Bericht im Landesjugendhilfeausschuss zu geben sowie die ProCurand Seniorenresidenz Am Krökentor zu besuchen und mich mit dort Verantwortlichen über die aktuelle Situation auszutauschen.

Bei der Übergabe einer Förderung der BARMER an das Editha-Gymnasium war ich am Mittwoch dabei. Damit wird ein Projekt gefördert, bei dem es um seelische Erkrankungen geht. Aus meiner Sicht werden seelische Erkrankungen leider immer noch in unserer Gesellschaft weitgehend tabuisiert. Am gleichen Tag war ich Gast beim Stammtisch der Frauen Union Magdeburg und sprach auf Einladung des Frischluft e.V. online zum Thema: die CDU als Großstadtpartei und wie man dort erfolgreich Wahlkämpfe gestaltet.

Im Magdeburger Dom fand am Donnerstag die Festveranstaltung 30 Jahre Landeszentrale für Politische Bildung Sachsen-Anhalt statt. Im würdigen Rahmen wurde nicht nur an die Geschichte dieser Einrichtung erinnert, sondern auch deutlich, dass die Vermittlung von politischen und gesellschaftlichen Bildungsinhalten auch in Zukunft sehr wichtig bleibt. Am gleichen Abend leitete ich als CDU-Kreisvorsitzender die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Diesdorf/Lindenweiler. Dabei wurde der Magdeburger Unternehmer und Sportmanager Ulf Steinforth zum neuen Vorsitzenden gewählt. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit allen Gewählten. Die Ortsverbände leisten eine nicht zu überschätzende Arbeit für die Verankerung der CDU direkt vor Ort.

Bei der Grundsteinlegung für den neuen Versammlungssaal in Pechau war ich am Freitag dabei. Ein Projekt mit einer langen Vorlaufzeit und einer hoffentlich schnellen bauliche Umsetzung.

Im Rahmen einer Pressemitteilung äußerte ich mich am Donnerstag zur aktuellen Impfsituation. Dort warb ich unter anderem für freiwillige Impfungen. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/impfen-ist-mehr-als-der-schutz-der-eigenen-gesundheit/.

Die Türme des Magdeburger Doms und der Grünen Zitadelle

Kommunales, Soziales und vieles andere

Der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte online am Montag. Neben der Auswertung des „Kongress kommunal“ ging es auch um das gemeinsame Regierungsprogramm der Unionsparteien für die anstehende Bundestagswahl. Dieser wurde am Montag vorgestellt und ist unter https://www.ein-guter-plan-fuer-deutschland.de / abrufbar. Um kommunale Themen ging es auch bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte die am Dienstag stattfand. Dort hatte ich nicht nur die Gelegenheit mich für die Unterstützung im Landtagswahlkampf zu bedanken, sondern auch aktuelle Informationen aus der Landespolitik zu geben. Der Vorstand des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt tagte am Freitag online. Aufgabe des Bildungswerkes ist auch die Vermittlung von Wissen an kommunalpolitisch Aktive.

Der Krankenhausgipfel der Deutschen Krankenhausgesellschaft fand am Montag statt. Die Weiterentwicklung der Krankenhauslandschaft wird sicher eines der prägenden Themen der Gesundheitspolitik in Sachsen-Anhalt sein. Die Konrad-Adenauer-Stiftung führte am Mittwoch eine Online-Veranstaltung zum Thema „Epidemie Einsamkeit – Wie umgehen mit der neuen gesellschaftlichen Herausforderung“ durch. Einsamkeit ist ein Thema welches alle Generationen trifft.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Online-Preisverleihung von ELNET Deutschland, ein Besuch ÖZIM Ökonzentrum sowie der offizielle Startschuss für das Schülerferienticket.

Der neue Vorstand der CDU Landtagsfraktion

Wahlen, Diskussionen und viel Ehrenamt

In dieser Woche trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in der VIII. Wahlperiode am Dienstag. Während in der Woche zuvor bereits der Fraktionsvorsitzende und der parlamentarische Geschäftsführer bestimmt wurden ging es diesmal um die Wahl der Stellvertreter/innen und der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen. Bei der Abstimmung erhielt ich die Mehrheit und wurde erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen durch die Fraktionsmitglieder und ich freue mich auf die Arbeit in der Fraktion und im Fraktionsvorstand.

Die Arbeitswoche begann am Montag mit einer Digitalen Fachkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Verbraucherschutz. Weiter ging zu einer Gedenkveranstaltung am Denkmal für die Häftlinge, die in der damaligen Munitionsfabrik Polte während der NS-Diktatur Zwangsarbeit leisten mussten. Am Abend tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der VII. Wahlperiode letztmalig. Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit in den vergangenen mehr als fünf Jahren.

Am nächsten Morgen gab es eine Online-Veranstaltung zum Krankenhaus der Zukunft. Schwerpunktmäßig ging es um Fragen der Digitalisierung. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich am Abend. Neben der Auswertung der für die CDU sehr erfolgreiche Landtagswahl und den aktuellen Schritten für die Bildung einer Koalition ging es auch um die Vorbereitung der anstehenden Bundestagswahl.

Eine Putzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg auf dem Spielplatz Schellheimer Platz habe ich am Mittwoch unterstützt bevor es in eine Online-Sitzung zum Thema der Schutz pflegebedürftiger Menschen ging. Der Tag endete mit der Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Eine digitale Veranstaltung zur Rolle des DRK im Bevölkerungsschutz eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es zu deiner Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der brutalen Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Weitere Termine waren die digitale Jahresversammlung der Privaten Krankenversicherung sowie eine digitale Tagung zum Thema Demenz.

Am Freitag und Samstag tagten die Gremien des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt in Nebra. Daneben fand an diesem Wochenende auch der Kongress-kommunal 2021 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. In digitaler Form tauschten sich dort kommunalpolitische Aktive aus ganz Deutschland aus. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie.

Die Arbeit geht ohne Unterbrechungen weiter

Die Wahl liegt nun eine Woche zurück und ich bin immer noch sehr sehr dankbar für den Vertrauensbeweis durch die Wählerinnen und Wähler. Aber die Zeit zu feiern ist vorbei und die Arbeit muss fortgesetzt werden. Direkt am Montag ging es zum Online-Treffen der REUNION an dem ich als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt teilnahm. Ebenso war ich dabei als der BSVSA Blinden- und Sehbehindertenverband Sachsen Anhalt e.V. eine Aktion am Domplatz durchführte. Ziel war es auf die besonderen Bedürfnisse von Menschen mit Sehschwäche hinzuweisen. Weiter ging es zu einem Termin bzgl. der verbesserten Breitbandversorgung in der Altstadt. Eine ausreichende Breitbandversorgung gehört heute genauso zur Daseinsversorgung wie die Versorgung mit Wasser und Strom. Am Nachmittag gab es ein erstes Treffen der neuen Abgeordneten der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der achten Wahlperiode. Am Abend tagte der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. In der Diskussion wurde deutlich, dass dieses Wahlergebnis vor allem dem Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff zu verdanken ist, und aus dem Wahlergebnis große Verantwortung erwächst.

Am Dienstag tagte dann die CDU-Landtagsfraktion in ihrer neuen Zusammensetzung das erste Mal regulär. Weitere Termine an diesem Tag war eine Runde der CDU- und CSU-Sprecher für Kinderschutz aus den Bundesländern, auf Einladung der NRW-Landtagsabgeordneten Christina Schulze Föcking. Danach ging es zu einer Online-Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt. Wo unter anderem der ehemalige Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian, über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit diskutierte. Der Mittwoch begann mit einem virtuellen parlamentarischen Frühstück zum Thema Pflegeausbildung. Der Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates dauerte fast den gesamten Tag und beschäftigte sich im Schwerpunkt mit Themen rund um das Stichwort „Innovation“. Das Symposium „Umwelt und Gesundheit – Ressourcenschonung im Gesundheitssektor“ eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es mit einer gemeinsamen Online-Veranstaltung der Landesbehörden für den Verfassungsschutz der „neuen“ Bundesländer, inkl. Berlin, zum Thema „Rechtsextremistische Propaganda und Hetze im Netz“. Abends habe ich dann noch den Ortschaftsrat in Randau-Calenberge besucht. Die Präsenz vor Ort ist für mich, unabhängig von Wahlterminen, sehr wichtig. Am Freitag folgten dann weitere Abstimmungen mit den gewählten Magdeburger CDU-Landtagsabgeordneten. Der letzten Online-Veranstaltung zur Erarbeitung des neuen CDU-Bundestagswahlprogramms, unter anderem mit dem Bundesvorsitzenden Armin Laschet und Friedrich Merz, folgte ich am Samstag. Bei allem was die kommende Zeit noch bringen wird, als Abgeordneter will ich meine Arbeit für die Menschen ohne Unterbrechung fortsetzen.

Danke für das Vertrauen

Bei der Landtagswahl am 06. Juni 2021 haben mir erneut viele Wählerinnen und Wähler ihre Stimme und ihr Vertrauen geschenkt und so konnte ich erneut das Direktmandat im Wahlkreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) gewinnen. Mehr als 12 Prozentpunkte oder über 4.000 Stimmen lagen zwischen meinem Ergebnis und dem der Zweitplatzierten. Mit großer Dankbarkeit freue ich mich über dieses Ergebnis. Dieser Wahlerfolg ist für mich Auftrag und Ehre zugleich. Es ist vor allem auch ein Erfolg des Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten Dr. Reiner Haseloff für seinen klaren Kurs. Mein großer Dank gilt nicht nur den Wählerinnen und Wählern, sondern auch den vielen, die mich bei dieser Wahl auf unterschiedliche Art und Weise unterstützt haben. So bei mehr als 20 Informationsständen, über einem Dutzend Wahlforen und bei Plakatierung sowie der Verteilung von Flyern. Ein solcher Wahlerfolg ist auch immer eine Mannschaftsleistung. Ebenso Respekt meinen politischen Mitbewerbern für ihren Einsatz bei dieser Wahl. Der Wahlkampf ist vorbei. Jetzt gilt die volle Konzentration auf die Bewältigung der Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft.

In der letzten Wahlkampfwoche ging es aber nicht nur um den Wahlkampf, wie zum Beispiel beim Wahlforum der Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt. So tagte am Montagabend die CDU-Stadtratsfraktion. Am Mittwoch fanden in digitaler Form Veranstaltungen zu den Lehren aus der Pandemie, zum Vorhaben Pflege im Quartier, die 40. Konferenz der Informationsfreiheitsbeauftragten sowie die Demokratiekonferenz der Partnerschaft für Demokratie in der Landeshauptstadt Magdeburg statt. Beim offiziellen Startschuss zum Projekt „Auf die Plätze! Kultursommer Magdeburg 2021“ war ich am Donnerstag dabei. Es handelt sich um ein Projekt der Netzwerkes Freie Kultur und der Landeshauptstadt Magdeburg. Gefördert aus den Mitteln NEUSTART KULTUR der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien. Mehr Infos unter www.kultursommer-magdeburg.de. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler tagte am Abend und hatte unter anderem die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sowie den Landesentwicklungsminister Thomas Webel zu Gast.

Sondersitzung des Landtags und intensiver Wahlkampf

Zu einer Sondersitzung trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt am Donnerstag. Die Tagesordnung war verhältnismäßig übersichtlich. Es ging vor allem um die zweite Lesung und damit endgültige Beschlussfassung mehrerer Gesetze. Es gab aber auch einige Neuanträge. Zu einem habe ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt das Wort ergriffen. Thema war die Bewältigung der pandemischen Lage. In meiner Rede habe ich betont, dass wir soviel Freiheiten wie möglich, und so viel Schutz wie nötig brauchen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/krull-die-menschen-brauchen-perspektiven/. Das war meine 172 und letzte Rede in dieser Wahlperiode. Besonders bewegend bei dieser Sitzung war die letzte Rede der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch. Sie tritt nicht mehr für den Landtag an. Ihr gilt mein ausdrücklicher Dank für ihr Wirken unter nicht ganz einfachen Bedingungen. Es fällt mir schwer aktuell eine Bilanz über die zu Ende gehende Wahlperiode zu ziehen, dazu bin ich ehrlich gesagt auch zu sehr mit dem Landtagswahlkampf beschäftigt. Aber ich will die Gelegenheit nutzen den vielen Menschen Dank zu sagen, mit denen ich als Landtagsabgeordneter zusammenarbeiten durfte. Bei allen Differenzen und Auseinandersetzungen, sind es doch diese Kontakte, die die Arbeit als Abgeordneter so intensiv, abwechslungsreich und spannend machen. Mir war es jeden Tag eine Ehre und ein Privileg die Bürger im Landtag vertreten zu dürfen und ich kämpfe, mit viel Unterstützung, darum dies auch in der nächsten Wahlperiode tun zu dürfen.

Im Rahmen des Wahlkampfes fanden in dieser Woche viele Termine statt. So besuchte auf Einladung des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze MdEP der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB am Dienstag das Magdeburger Unternehmen HASOMED. Am gleichen Tag vertrat ich die CDU Sachsen-Anhalt beim 2. Jugendpolitischen Stammtisch von „Jugend Macht Zukunft“ unter Federführung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt. Weiter ging es mit dem digitalen Wirtschaftsgipfel mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier. Gemeinsam mit den anderem Magdeburger CDU-Landtagskandidaten Anne-Marie Keding, Andreas Schumann und Stephen Gerhard Stehli habe ich mich am Mittwoch den Fragen er Kabarettisten-Familie Hengstmann gestellt. Die gesamte Sendung findet man auf Youtube unter https://www.youtube.com/watch?v=eHWUlTfdg80. Am Donnerstag gab es dann das Online-Forum „Caritas meets Politik“ des Caritasverband für das Bistum Magdeburg. Am Abend nahm ich an einer Zoom-Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt zum Aktionstag der CDU gegen Antisemitismus teil. Dort sprach der Vorsitzende der Synagogengemeinde Magdeburg, Wadim Laiter. Jegliche Form von Antisemitismus darf in Deutschland keinen Platz haben. Eine Videobotschaft für den Deutschen PARITÄTISCHER Wohlfahrtsverband – Landesverband Sachsen-Anhalt e.V habe ich am Freitag aufgenommen. Insgesamt habe ich sieben Infostände absolviert, teilweise auch mit Unterstützung von Mitgliedern der JU Bayern. Die Reaktionen auf dieses Informations- und Gesprächsangebot waren deutlich überwiegend positiv. Weitere Aktionen, wie die Verteilung von Flyern, im Rahmen des Wahlkampfes kamen dazu. In dieser Woche wurde mein Wahlkampf unter anderem vom MDR und von EURONEWS medial begleitet.

Auf der SACHSEN-ANHALT und für das Land und Magdeburg unterwegs

Am 17. Mai war es soweit. Die Fregatte SACHSEN-ANHALT, unter dem Kommandanten der Delta-Besatzung Fregattenkapitän Elmar Bornkessel, wurde offiziell Indienstgestellt. Es war mir eine große Ehre als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte bei diesem wichtigen Ereignis im Heimathafen der SACHSEN-ANHALT, in Wilhelmshaven, mit dabei sein zu können. Grußworte hielten unter anderem der Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte Vizeadmiral Rainer Brinkmann sowie der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff. Auch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch war vor Ort. Der Besatzung und dem Schiff die besten Wünsche für eine sichere Fahrt und eine gute Heimkehr in den Heimathafen sowie immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel. Nach der Übernachtung an Bord der SACHSEN-ANHALT ging es für mich zurück nach Magdeburg. Dort gab es dann ein Gespräch mit einer Journalistin der Neuen Osnabrücker Zeitung, Themen war die Stimmung vor der Landtagswahl und wie ein Wahlkampf in Pandemie-Zeiten aussieht. Danach führte mich mein Weg zum Schiffshebewerk Rothensee. Durch den Staats- und Kulturminister Dr. Rainer Robra wurde dort das Vorhaben vorgestellt, dieses technische Denkmal für den Titel UNESCO-Weltkulturerbe vorzuschlagen. Dieses Projekt unterstütze voll und ganz. Am Abend vertrat ich die Positionen der CDU Sachsen-Anhalt bei einem Online-Wahlforum der IHK Halle/Dessau zum Themenkomplex „Fachkräfte“.
Am Mittwoch nahm ich dann an einer Onlinetagung des Landeszentrums „Jugend + Kommune“ teil. Der Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt wurde am gleichen Tag verliehen. Zu den Preisträgern gehört unter anderem die Freiwilligenagentur Magdeburg sowie die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Herzliche Glückwünsche allen Ausgezeichneten und Dank für ihr Engagement. Auf Einladung des CDA Magdeburg stellte ich meine Person und meine politischen Projekte im Rahmen einer Online-Veranstaltung vor. Auch beim Symposium der BARMER Sachsen-Anhalt zur Gesundheitspolitik am Donnerstag hatte ich das Vergnügen meine Partei vertreten zu dürfen. Ein weiteres Wahlforum folgte am Freitag, diesmal vom Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt e.V.. Danach folgten Infostände. Auch am Samstag und Sonntag gab es solche Informationsangebote für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis. Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl und ich gebe zu, die Aufregung steigt. Mein klares Ziel ist der erneute Gewinn des Direktmandates um meine Arbeit für die Menschen im Landtag fortsetzen zu können.

Im Bürgergespräch fürs Radio MDR aktuell

Positives und negatives und sehr viel Wahlkampf bzw. Medienarbeit

Diese Woche war ein auf und ab der Emotionen. Am Dienstag konnte ich dabei sein als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an den Vorsitzenden der Synagogengemeinde Magdeburg Wadim Laiter den Förderbescheid für den Neubau einer Magdeburger Synagoge übergab. Ein Projekt welches ich seit mehr als 20 Jahren, unter anderem als Vorstandsmitglied des entsprechenden Fördervereins, unterstütze hat damit einen wichtigen Meilenstein erreicht. Fast zeitglich gab es in den anderen deutschen Städten Angriffe auf die Synagogen, auch in den Tagen danach gab und gibt es diese. Alles im Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten. Die Bilder von dort sind schrecklich. Hier werden von Terroristen mit Absicht Zivilisten angegriffen oder als lebende Schutzschilde missbraucht. Bezüglich der antisemitischen Vorfälle haben die Vorsitzende des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg“ e.V. Waltraut Zachhuber und ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.

Am Dienstag tagten darüber hinaus auch die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration traf sich am Mittwoch, vermutlich das letzte Mal in dieser Wahlperiode.

Auch gab es wieder viele Termine rund um die Landtagswahl Sachsen-Anhalt. So am Wochenende einige Infostände, natürlich unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde ich am Montag zum Thema „Freiwilliges Engagement in Sachsen-Anhalt“ befragt. Das Video dazu findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=ixNAegzeTKc. Am gleichen Tag tagte die Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt auch hier die Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahlen. Am Dienstvormittag gab es ein Online-Interview mit dem Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe, am Nachmittag sprach ich auf Einladung des Radiosenders MDR aktuell mit Ramon Gröbke zu seinen Fragen zur Landtagswahl. Weiter ging es unter anderem mit einer Videokonferenz von AWO-Jugendclubs aus Sachsen-Anhalt und dem Online-Treffen des Netzwerkes Integration der CDU. Der offizielle Tag endet mit einem Online-Interview mit der freiberuflichen ZEIT-Journalistin Katharina Warda. Ein weiterer Medientermin fand am Mittwoch beim DATEs – Das Magdeburger Stadtmagazin statt. Danach ein weiteres Online-Interview mit der DIAKONIE Mitteldeutschland. Ein Infostand am Samstag wurde darüber hinaus von einem Journalisten der Stuttgarter Nachrichten begleitet.

Zum Tag der Kinderbetreuung am Montag habe ich die Kita Prester besucht und mich bei den dort Beschäftigten, stellvertretend für alle anderen Menschen die in diesem Bereich arbeiten, in Form eines kleinen Präsentkorbs für ihre Arbeit bedankt. Mehr unter https://www.stejh.de/tag-der-kinderbetreuung-kuratoriumsmitglied-tobias-krull-sagt-danke. Den digitalen Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt verfolgte ich am Samstag und freue mich über die Wiederwahl der Magdeburger JU-Mitglieder Anna Kreye (Landesvorsitzende) und Frank Stiele (Beisitzer im JU-Landesvorstand). Alle Gewählten Mitgliedern des Landesvorstandes herzliche Glückwünsche. Wir brauchen eine aktive politische Jugendorganisation die sich einmischt und die Interessen der Jüngeren klar formuliert.

Start in die heiße Wahlkampfphase

Nur noch vier Wochen bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Damit hat die „heiße“ Phase des Wahlkampfes begonnen. Nach Aussagen durch das Land sind auch wieder Infostände zulässig. In Zusammenarbeit mit den CDU-Ortsverbänden Mitte und Ostelbien habe ich am Wochenende an fünf dieser Informations- und Gesprächsangebote teilgenommen. Selbstverständlich alles unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Es gab viele Diskussionen zur aktuellen Lage aber grundsätzlich war die Stimmung in den Gesprächen positiv.

Der Wahlkampf findet aktuell auch sehr viel im digitalen Raum statt. Darunter auch in Form zahlreicher Wahlforen. Mehrere dieser Art hatte ich in dieser Woche. Am Montag nahm ich am Online-Partizipationscafé der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt teil. Ebenso am Wahlforum des DGB Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Solidarisch in die Zukunft“. Dieses wurde in den Räumen des Gröninger Bades live aufgenommen und ist auch auf dessen YouTube-Kanal abrufbar. Am Donnerstag fand darüber hinaus ein digitaler Positionscheck zum Thema Unionsbürgerschaft mit verschiedenen Parteien auf Einladung der drei Netzwerke Auslandgesellschaft Sachsen-Anhalt, Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (LAMSA) e. V und Aktionsbündnis muslimischer Frauen statt. Bei all diesen Veranstaltungen habe ich das Meinungsbild der CDU Sachsen-Anhalt und der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten. Am Donnerstag fand darüber hinaus eine digitale Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt.

Weitere digitale Sitzungen waren am Montag der CDU-Ortsverband Mitte, am Dienstag der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Der Beirat des House of Ressources fand am Mittwoch statt. Am Donnerstag das Virtuelle Novartis-Forum „Lokal und integriert – Wie sieht die Gesundheitsversorgung von Morgen aus“, der Digitale Kommunalkongress 2021 der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie der Runde Tisch Familie zur Erarbeitung des gemeinsamen Bundestagswahlprogramms der CDU und CSU. Zu einem Facebook-Live hatte mich die CDA Magdeburg eingeladen. Gerne stand ich Rede und Antwort zu fünf Jahren Landtagsarbeit und was aus meiner Sicht die Herausforderungen der neuen Wahlperiode sein werden. Als Ehrenmitglied der Junge Union Magdeburg war ich am Sonntag eingeladen an der Vorbereitung des digitalen Landestages der Jungen Union Sachsen-Anhalt teilzunehmen.

Ein besonderes Treffen fand am Montag mi Lukas Richter und Colin Grundt statt. Die beiden sind die Hauptköpfe hinter dem Nachwuchsgewinnungsfilm der Feuerwehr Genthin. Dieser ist unter https://www.youtube.com/watch?v=0ZVR60-Y-Pc abrufbar. Gemeinsam mit Andreas Schumann habe ich das Preisgeld im Rahmen des „freistil – Jugend engagiert in Sachsen-Anhalt“ gesponsert mit dem dieser Film ausgezeichnet wurde.

Zwischen Landtagsarbeit, Wahlkampf und Geburtstag

An erster Stelle möchte ich mich bei all die guten Wünsche bedanken die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Nicht nur was meine Gesundheit angeht, sondern vor allem auch was meine erneute Kandidatur für den Landtag von Sachsen-Anhalt betrifft. Das gibt noch einmal richtig Schwung für die kommenden Wochen.

Der Terminkalender war natürlich auch in dieser Woche wieder gut gefüllt. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss letztmalig in dieser Wahlperiode. In dieses Gremium wurde ich durch die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt entsendet. Weiter ging es zum Besuch eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens. Online tagten dann die familienpolitischen Sprecher der CDU und CSU aus Bund und Ländern. Der offizielle Tag endete der Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft. Auf Einladung des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen diskutierte ich mit Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliederorganisationen und von anderen Parteien, per Webkonferenz über die politischen Vorstellungen der CDU Sachsen-Anhalt auf diesem Gebiet.

Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Der Donnerstag begann mit dem 3. Forum Seltene Erkrankungen mit dem Schwerpunkt der Bedeutung von Blutprodukten, insbesondere Blutplasma und den daraus gewonnen Medikamenten, für die entsprechenden Therapien. Am Abend gab es dann eine weitere Online-Veranstaltung. Diesmal als gemeinsame Aktion des Familienhauses Magdeburg und der Aktion Mensch zum Thema Inklusion. Am Freitag folgten dann unterschiedliche Termine im Kontext der Landtagswahlen. Zum Internationalen Tag der Arbeit am Samstag war ich bei der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt aus diesem Anlass dabei. Dort sprach auf Einladung des DGB Sachsen-Anhalt unter anderem Elke Hannack, stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Unter anderem auch vor Ort waren der Landesvorsitzende CDA Sachsen-Anhalt Wigbert Schwenke und Vincent Schwenke (Kreisvorsitzender CDA Magdeburg). Für mich gehören starke Gewerkschaften einfach zu einer funktionierenden Sozialen Marktwirtschaft unverzichtbar dazu.

Screenshot ARD Tagesthemen vom 20. April 2021

Aprilsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt

Vom 21. bis zum 23. April fand die letzte reguläre Sitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Mehr als 40 Punkte standen auf der Tagesordnung. Neben aktuellen Themen wurde auch eine Bilanz über die vergangenen fünf Jahre Kenia-Koalition debattiert. Wenig überraschend waren unter den behandelten Themen auch wieder zahlreiche aus dem Bereich der Gesundheits- und Sozialpolitik. Als zuständiger Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag für Sachsen-Anhalt war ich entsprechend gefordert. Am ersten Sitzungstag hielt ich zwei Reden. Zum einen zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“. Unter https://www.cdufraktion.de/2021/medizinische-und-pflegerische-angebote-landesweit-sichern/ findet man die entsprechende Pressemitteilung. In der zweiten Rede ging es um die Bestätigung des Gesetzentwurfes zur Änderung Glückspielstaatsvertrages. Mir war es hier besonders wichtig, dass alle Beteiligten Rechtssicherheit erhalten und das der Jugend- und Spielschutz gestärkt wird. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/das-legale-gluecksspiel-ermoeglichen-und-spielerschutz-sichern/. Vier Reden standen am zweiten Plenumstag auf meinem Arbeitsplan. Im Rahmen einer Aktuellen Debatte ging es um die Lage der Krankenhäuser im Land. Diese, aber vor allem die dort Beschäftigten, habe in der aktuellen Lage erneut ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Aber die vorhandenen Probleme wurde noch einmal ganz deutlich. Unter https://www.cdufraktion.de/2021/die-krankenhaeuser-und-die-dort-beschaeftigen-brauchen-jetzt-unterstuetzung/ finden sich vertiefende Aussagen. In meiner nächsten Rede ging es um das Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Bei der dritten Rede ging es um Strategien im Umgang mit dem Covid19-Pandemie und die Zeit danach. Die vierte Rede beschäftigte sich mit der Erhöhung des gesetzlichen Mindesturlaubsanspruch für Eltern. Aus meiner Sicht ist dies kein geeignetes Mittel Menschen dabei zu unterstützen ihren Kinderwunsch auch Realität werden zu lassen. Am Freitag hielt ich eine Rede zur Thema Impfstoffversorgung. Aus meiner Sicht muss jeder zugelassene Impfstoff auch verwendet werden. Die regionale Herkunft darf keine Rolle spielen. Meine Pressemitteilung hierzu unter https://www.cdufraktion.de/2021/impfen-ist-der –weg-aus-der-krise/. Insgesamt habe ich in dieser Wahlperiode 171 Landtagsreden gehalten.

Ein weiteres wichtiges Thema in dieser Woche war die Entscheidung das Armin Laschet der Kanzlerkandidat der Union sein soll. Mir ist bewusst, dass viele Mitglieder Markus Söder als Favoriten für diese Kandidatur gehabt hätten. Jetzt ist es wichtig die Reihen zu schließen und gemeinsam für die politischen Ziele der Union zu kämpfen.

Daneben gab es natürlich weitere Termine. Am Montag hatte ich die Gelegenheit beim Clubabend des Lions Club Magdeburg – Kaiser Otto I. die Schwerpunkte des Wahlprogramms der CDU Sachsen-Anhalt mit dem Titel „Unsere Heimat – Unsere Verantwortung vorzustellen. Am Dienstagvormittag war ich dabei als der CDU Landesverband seine Großflächen zur Landtagswahl vorstellte. Dies erfolgte unter anderem durch den CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze und die Landtagskandidatin Sandra Hietel (Platz 2 auf der Landesliste). Am Abend des Tages wurde vom Landesverband des Verbandes der Ersatzkassen eine Diskussionsrunde zur Gesundheits- und Pflegepolitik veranstaltet. Das Video dazu kann man sich unter https://www.youtube.com/watch?v=4C1DUoGOmso abrufen.

Sitz des Landtags am Magdeburger Domplatz

Die Menschen erwarten Lösungen

Derzeit sehr heiß diskutiert wird die Frage wer die Union als Kanzlerkandidat in die kommende Bundestagswahl führen wird. Das große mediale Interesse an dieser Frage ist nachvollziehbar. Der Wettstreit zwischen Personen lässt sich gut medial vermarkten und zuspitzen. Auch innerhalb unserer Partei spielt es eine große Rolle, mit welcher Person an der Spitze wir in diese wichtige Wahl gehen werden. Meine Wahrnehmung aus vielen Dialogen mit Bürgerinnen und Bürgern ist aber, bei allem Interesse an dieser Personalentscheidung, dass ganz andere Themen viel bedeutsamer sind. Dazu zählen Fragen wie in den kommenden Wochen der Kita- und Schulbetrieb aussieht oder welche Folgen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf das alltägliche Leben haben wird. Darum müssen ihr uns ganz vordringlich kümmern. Wenn es hier gelingt die aktuellen Probleme zu lösen und Zukunftsperspektiven zu formulieren kann es gelingen, dass die CDU auch zukünftig in Verantwortung bleibt.

Neben diesen Fragen gab es in dieser Woche natürlich auch noch die normale haupt- und ehrenamtliche Arbeit. So tagte am Montag die CDU-Ratsfraktion mit dem Schwerpunkt der Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Außerdem fand an diesem Tag ein Online-Treffen der Presse- und Internetbeauftragten des Reservistenverbandes statt. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Des Weiteren nahm ich am Workshop „Rangezoomt – Was bewegt junge Menschen in Deutschland“ teil. Am Mittwoch fand die Abschlusssitzung der Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ statt. Der Abschlussbericht dieses Gremiums wird in der kommenden Landtagssitzung vorgestellt. Die Themen Gesundheit und Pflege beschäftigen die Menschen in unserem Land mehr denn je. Am Nachmittag gab es eine Frühjahrsputzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg auf dem Spielplatz in der Hegelstraße. Anders als in den Vorjahren konnte ich diesmal nicht selbst mit putzen, aber ich ließ es mir nicht nehmen mit einer kleinen Spende den Einsatz für eine saubere Stadt zu würdigen. Weitere Termine an diesem Tag waren der Jahresempfang von ELNET Deutschland, die Vorstandssitzungen des Jugendherbergsverband Sachsen-Anhalt und des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie eine Online-Treffen des CDA Magdeburg. Mit der Sitzung des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg begann der Arbeitstag. Weiter ging es zum Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt. Unter der Leitung der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch wurde unter anderem die Landtagssitzung in der kommenden Woche vorbereitet. Nach einer kurzen Pause vertrat ich bei einem Forum des DGB Sachsen-Anhalt die CDU Sachsen-Anhalt. Dabei ging es um die aktuelle Lage und die Zukunft des öffentlichen Dienstes und seiner Beschäftigten in Sachsen-Anhalt.

In einem Wahlforum der Krankenhausgesellschaft am Freitag stellte ich die Auffassungen meiner Partei zur Zukunft der Krankenhäuser in unserem Bundesland dar. Die Weiterentwicklung auf diesem Gebiet muss sich an drei wesentlichen Eckpunkten orientieren. Bedarfsorientiert, Behandlungsqualität und Erreichbarkeit. Ein jugendpolitischer Dialog der Evangelischen Jugend Magdeburg beendete das offizielle Tagesprogramm. Am Samstagvormittag besuchte ich eine Messe von Direktvermarktern von Agrar- und Lebensmittelprodukten auf dem Alten Markt. Außerdem war ich dabei, als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den DDR-Rekordnationalspieler Joachim (Achim) Streich mit der Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt auszeichnete. Der ehemalige FCM-Spieler wurde aus Anlass seines siebzigsten Geburtstages vor wenigen Tagen auch mit einer Tafel an der „Meile der Legenden“ geehrt. Die Laudatio hielt dabei der FCM-Präsident Peter Fechner.

Aktiv – vor Ort und virtuell

Diese Woche war ich wieder in den unterschiedlichsten Formaten aktiv. Bedingt durch den Ostermontag begann die offizielle Arbeitswoche erst am Dienstag. An diesem Tag fanden diverse Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt statt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg tagte dann am Abend. Die letzte reguläre Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration in dieser Wahlperiode fand am Mittwoch statt. Die Arbeit war nicht immer einfach aber insgesamt wurden die Debatten von den meisten Diskussionsteilnehmern zielorientiert geführt. Weiter ging der Tag mit einem Fachgespräch mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände. Zum Tagesabschluss tagte der CDU-Ortsverband Ostelbien im Rahmen einer Videokonferenz. Der Donnerstag begann mit einer Gedenkveranstaltung aus Anlass von Yom Ha Shoah, dem Gedenktag für die rund sechs Millionen Menschen jüd. Glaubens die während der Zeit NS-Diktatur ermordet wurden. Aus der Erinnerung erwächst die Verantwortung sich gegen jegliche Form von Menschenfeindlichkeit, Extremismus und Antisemitismus einzusetzen. Weiter ging es zum Edita-Gymnasium wo die Klasse 6a für die Gestaltung eines Videos zum Zukunftstag mit einem Preis der IHK Magdeburg und der IHK Halle-Dessau des Landes Sachsen-Anhalt ausgezeichnet wurde. Mit dabei der Bildungsminister Marco Tullner. Eine weitere Online-Tagung der CDU Sachsen-Anhalt beendete den Tag. Am Freitag verfolgte ich das Mittagsgespräch der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Gesellschaftliche Auswirkungen der Pandemie“. Unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln habe ich dann die Putzaktionen der Junge Union Magdeburg am Samstag unterstützt. Wir reden nicht nur über öffentliche Ordnung und Sauberkeit, sondern wir tun auch was dafür. Das war eine Auswahl der Termine in dieser Woche.

Österliche Hoffnung

Für Christen ist Ostern ein Fest der Hoffnung. Gerade in schwierigen Zeiten, wie aktuell brauchen die Menschen Hoffnung. Hoffnung darauf, dass die eigenen Anstrengungen positive Folgen haben und das die politischen Maßnahmen ebenso Erfolg zeigen. Dazu gehört Vertrauen in die Entscheidungen und die Verlässlichkeit der handelnden Personen. Gerade in den letzten Tagen wurde deutlich, dass hier für die Union erheblicher Nachholbedarf besteht. Nur so kann es gelingen die anstehenden Wahlen aber vor allem wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Aus meiner Sicht gehört dazu auch die kontinuierliche Arbeit vor Ort. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche wieder auf unterschiedlichen Gebieten aktiv. Zu einem Online-Fachgespräch hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag eingeladen. Thema war die geplanten Änderungen beim Bundespolizeigesetz. Am Nachmittag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration zu den Themen der medizinischen Versorgung in Havelberg und zum Impfgeschehen in Sachsen-Anhalt.

Auch per Online-Format war ich dabei als der Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet, die Beteiligungskampagne für die Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms vorstellte. Mehr dazu unter www.cdu.de. In Präsenz fand dann die Fördermittelbescheidübergabe für eine Digitalisierungsprojekt im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Magdeburger Synagoge statt. Dieses Vorhaben unterstütze ich, unter anderem als Mitglied des entsprechenden Fördervereins, schon seit vielen Jahren. Abends tagten dann noch die CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler und Olvenstedt gemeinsam per Videokonferenz.

Beim digitalen Fachgespräch „Infrastruktur zur Engagementförderung in Sachsen-Anhalt“ am Mittwoch konnte ich nicht nur wertvolle Impulse für meine Arbeit mitnehmen sondern auch die Position der CDU Sachsen-Anhalt zu dem Thema darstellen.

Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit den neuen Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Bernd Albers, zu einem Arbeitsgespräch zu empfangen. Als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, als aktives Mitglied im Reservistenverband Sachsen-Anhalt, sowie als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT und Vorstandsmitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG gab es genug Gesprächsstoff. Vielen Dank für die guten Austausch. Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft und gehört in die Mitte dieser. Zu den weiteren Terminen in dieser Woche gehörte auch ein kurzer Besuch bei der Bahnhofsmission Magdeburg. Wie es gute Tradition ist habe ich auch zu diesem Osterfest dort eine kleine Spende für die Arbeit abgegeben. Hier wird Nächstenliebe und Hoffnung geben ganzjährig ganz praktisch gelebt.

Innenpolitik, Bürgerbeteiligung und Parteiarbeit

Auch diese Woche war für mich wieder sehr abwechslungsreich. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport und auf der Tagesordnung stand neben unterschiedlichen Berichterstattungen auch die Abstimmung zu einem neuen Glückspielstaatsvertrag. Diesen unterstütze ich ausdrücklich, weil er zum einen Rechtssicherheit alle Beteiligten schafft aber vor allem, weil er den Spieler- und Jugendschutz stärken wird. Weitere Termine der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in Form von Sitzungen der Arbeitsgruppen fanden am Dienstag statt. Am gleichen Tag diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt per Videokonferenz über das Thema Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Danach ging es dann noch auf Clubhouse wo ich auf Einladung des Frischluft e.V. über die Auswirkung der Covid19-Pandemie auf die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sprach. Der Mittwoch begann mit Terminen zum Thema Gesundheit. So mit einer Onlinekonferenz zur Versorgungssituation von Kindern in dt. Kliniken. Später fand die Tagung „Gesund in Kommune – in Strukturen wachsen“ der Landesvereinigung für Gesundheit, ebenfalls im Online-Format, statt. Virtuell im Wahlkreis war ich am Abend unterwegs, als die Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost tagte. Außerdem trafen sich online am Abend auch der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt sowie der CDU-Ortsverband Südost. Am Samstag fand der 30. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Dort wurde der langjährige Generalsekretär und Europaabgeordnete Sven Schulze zum neuen Landesvorsitzenden gewählt. Herzliche Glückwünsche hierzu. Er steht sich vor großen Herausforderungen, nicht nur im Hinblick auf die anstehende Landtagswahl. Wie in der Vergangenheit, als wir zum Beispiel im Landesvorstand der Jungen Union Sachsen-Anhalt zusammengearbeitet haben, freue mich auf das gemeinsame Wirken für die Menschen in unserem Land. In einer mehrstündigen Debatte wurde dann auch Regierungsprogramm des Landesverbandes beschlossen. Ich bin stolz darauf, dass die Änderungsanträge der CDU Magdeburg hierzu eine Mehrheit unter den Delegierten gefunden haben. Mehr unter www.cdulsa.de Ein weiterer Parteitermin in dieser Woche war die digitale Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU mit dem Bundesvorsitzenden Armin Laschet und dem Generalsekretär Paul Ziemiak am Donnerstag. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der Baustart des Silo B im Wissenschaftshafen, der Besuch des Vitanas Demenz Centrum sowie der Kandidatenscheck beim LSVD Sachsen-Anhalt.

Momentaufnahme bei einer Veranstaltung auf dem Domplatz

Soziales, Kommunales und Kommunikation

Viele Termine in der Woche behandelten unterschiedliche soziale Themen. So gab es am Dienstag ein Gespräch mit dem bpa-Landesbeaufragten Daniel Heyer zur Situation der privaten Pflegeanbieter. Nachmittags fand eine Konferenz des Wirtschaftsrates Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Medizintechnik – Versorgung im Spannungsfeld der Globalisierung. Wie abhängig ist Europa in der Krise“ statt. Während der Europaabgeordnete Sven Schulze dort die europäische Sicht darstellte konzentrierte ich mich in meiner Keynote auf die Situation im Land. Am gleichen Tag informierte die BARMER Sachsen-Anhalt über ein Projekt zur Ersthelferalarmierung durch Smartphone. Am Abend tagte der CDU-Ortsverband Mitte und konnte dort den Vorsitzenden der IG Innenstadt Rolf Lay als Referenten begrüßen. Gemeinsam mit anderen Vertretern der CDU besuchte ich am Mittwoch eine Aktion von Magdeburger Gastronomen auf dem Domplatz die auf ihre Probleme hinwiesen. Für mich ist klar, dass der Inzidenzwerte nicht allein maßgeblich sein können was die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung angeht. Die Landesvorstände der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt tagten am Mittwoch. Ebenso wie der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Bei der Eröffnung des neuen Testzentrums des Universitätsklinikums Magdeburg in der Regierungsstraße, bei der unter anderem der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL sprach, war ich am Donnerstagvormittag. Im Onlineformat fand danach die Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände unter dem Titel „Familienbildung im kommunalen Kontext“ statt. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Einzelhandels komplettierten den Tag. Per Videokonferenz wurde am Freitag eine Fachtagung zur Digitalisierung in der Sozialwirtschaft durchgeführt. An zwei Abenden dieser Woche nahm ich als Mitglied der Antragskommission an mehrstündigen Beratungen zu den Änderungsvorschlägen für den Entwurf des Regierungsprogramms der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl teil. Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem eine Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag in Sachsen-Anhalt am Sonntag sowie eine Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am Montag.

Landtagsrede am 12 März 2021 (Foto Antonia Fritsche)

Märzsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt

Am Donnerstag und Freitag fand die Märzsitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt. Mehr als 30 Beratungspunkte umfasste die Tagesordnung. Natürlich war die aktuelle pandemische Lage und deren Folgewirkungen wieder ein bestimmender Themenkomplex. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich viermal ans Rednerpult getreten. In meiner ersten Rede beschäftigte ich mit der Frage der Kinderarmut in unserem Bundesland. Auch wenn die Zahlen deutlich zurückgegangen sind, bleibt es eine Daueraufgabe Kindern und Jugendlichen einen bestmöglichen Start in ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Die Pressemitteilung hierzu hat die Überschrift „Kindern und Jugendlichen Chancen ermöglichen“ (https://www.cdufraktion.de/2021/kindern-und-jugendlichen-chancen-ermoeglichen/). Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/corona-verstaerkt-kinder-und-jugendarmut ist der Bericht zur Debatte auf der Landtagsseite zu finden. Die Thematik meiner zweiten Rede war die Entwicklung der Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Wir brauchen eine bedarfsgerechte, qualitätsvolle und flächendeckende Krankenhausstruktur in unserem Bundesland. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/krankenhauslandschaft-weiterentwickeln /. Im Rahmen einer Aktuellen Debatte ging es um die Test- und Impfstrategie im Land. In meiner Rede plädierte ich für die Einbindung unter anderem von Apotheken aber auch privaten Testanbietern für eine umfassende Teststrategie. Für eine breite Impfkampagne ist die Beteiligung von Hausärztinnen und Hausärzten sowie der Betriebsärztlichen Dienste unabdingbar. Die Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/testkapazitaeten-ausbauen-und-impftempo-deutlich-erhoehen/. Der Bericht des Landtags ist unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/impfen-und-testen-wege-aus-der-krise-1 zu finden. Für die Fortsetzung der Angebote der Freiwilligen Sozialen Jahres und des Freiwilligen Ökologischen Jahres in Sachsen-Anhalt, auch über 2022 hinaus, sprach ich mich in meiner vierten Rede aus. Damit beträgt die Anzahl meiner Landtagsreden 164.

Am Montag war ich dabei als eine Spende von 2.500 Euro von Mitgliedern des Ortsverbandes Mitte an den Verein schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. übergeben wurde. Die Pressemitteilung ist unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2021-03-08-spendenuebergabe.html zu finden. Ich bin dankbar, die Arbeit des Vereins sehr mehreren Jahren begleiten zu können. Die Antragskommission für das Regierungsprogramm der CDU Sachsen-Anhalt tagte am gleichen Tag. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich online am Dienstag. Am Donnerstag gab es weitere Videokonferenzen des Stadtjugendrings Magdeburg, von ELNET und vom Freundeskreis der Jungen Union Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt fand am Samstag statt. Dort hatte ich die Gelegenheit mit Vertreterinnen und Vertretern von Jugendverbänden ins Gespräch zu kommen und deren Forderungen für die kommende Landtagswahlperiode aufzunehmen. Danke für die Gelegenheit zum Austausch. An diesem Tag konnte ich auch einen besonderen Jahrestag begehen. Genau vor fünf Jahren bekam ich das Vertrauen der Menschen im Wahlkreis MD II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und ostelbischen Stadtteile) und wurde als Wahlkreiskreisabgeordneter in den Landtag von Sachsen-Anhalt gewählt. In dieser Zeit gab es unterschiedlichste Begegnungen, Diskussionen, schwierigen Debatten und die Notwendigkeit der Kompromissfindung. Für mich am wichtigsten ist und bleibt der direkte Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern und eine größtmögliche Transparenz meiner politischen Arbeit. Dazu gehören auch meine regelmäßigen Berichte in den sozialen Medien. Jeden Tag ist es mir eine Ehre und Auftrag zu gleich die Interessen der Menschen im Landtag vertreten zu dürfen. Meine Arbeit im Landtag für und mit den Menschen würde ich gerne auch nach der kommenden Landtagswahl 06. Juni 2021 fortsetzen. #fürunsermagdeburg

Sondersitzungen, Enquete-Kommission sowie einiges mehr

Diese Woche gab es gleich mehrere Sondersitzungen. So tagte am Donnerstag der Landtag von Sachsen-Anhalt außerordentlich. Thema war die Bekämpfung der Covid19-Pandemie, die Ergebnisse der Beratungen der Länderchefinnen und Länderchefs mit der Bundeskanzlerin sowie der sogenannte Sachsen-Anhalt-Plan. Unter https://bit.ly/3sXfrL9 kann man die neuste Eindämmungsverordnung des Landes Sachsen-Anhalt diesbezüglich finden. In einer weiteren Sondersitzung trat per Videokonferenz der Ausschuss für Inneres und Sport am Freitag zusammen. Thema waren Datenlöschungen beim Landeskriminalamt Sachsen-Anhalt (LKA). Neben der Frage warum die Daten gelöscht worden sind wurde auch diskutiert ob die Daten zu Recht beim LKA noch gespeichert waren. Da weiterer Aufklärungsbedarf besteht, wird das Thema erneut im Ausschuss behandelt werden.

Regulär tagte am Mittwoch die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“. Am Montag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt online, ebenso wie die Vorsitzenden der Landesvereinigungen der CDU Sachsen-Anhalt. Der Arbeitskreis Große Städte der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU fand am Mittwoch online statt ebenso wie der Verbrauchertag Sachsen-Anhalt der Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt. Im gleichen Format fand am Donnerstag der Leibnitz-Wirtschaftsgipfel – Die ökonomischen Folgen der Pandemie statt. Persönlich betroffen hat mich die Meldung das Mitglieder des Bundestages wirtschaftliche Vorteile im Rahmen der Corona-Pandemie erlangt haben. Ein solchen Verhalten ist für die Glaubwürdigkeit von Politik ein Bärendienst. Und Glaubwürdigkeit ist das höchste Gut für diejenigen die politische Arbeit leisten. Die Konsequenzen für ein solches Verhalten müssen schnell und umfassend sein. Alles andere würde weiteres Vertrauen, vielleicht unwiederbringlich, kosten.

Screenshoot MDR Sachsen-Anhalt-Heute 24.02.2021

Zwischen Ausschussberatungen, Parteiveranstaltungen und viel Informationsarbeit

Gleich zweimal war ich in dieser Woche als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei Ausschusssitzungen aktiv. Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. In einer mehrstündigen Anhörung ging es unteranderem um die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen auf kommunaler Ebene. In weiteren Tagesordnungspunkten um die Impfstrategie sowie Verstöße dagegen. Das gleiche Thema wurde am Donnerstag auch im Ausschuss für Inneres und Sport behandelt. Neben meiner Ansicht, dass Verstöße gegen die Impfreihenfolge aufgeklärt und gegebenenfalls geahndet werden müssen, ist es vor allem wichtig, dass genüg Impfstoff zur Verfügung steht. Wie bereits mehrfach erklärt, sehe ich hier ausdrücklich den Impfstoff von AstraZeneca nicht als Impfstoff zweiter Klasse an. Weitere Themen am Donnerstag waren die Änderung des Glückspielstaatsvertrag sowie die Zulassung von Hybridsitzungen auch für die kommunalen Gremien.

Weitere Termine in dieser Woche waren unteranderem das Diskussionsforum zu Wahlprüfsteinen des Runden Tischs Zuwanderung und Integration am Mittwoch, eine Online-Sitzung der CDU-Kreisvorsitzenden mit dem geschäftsführenden Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt am Donnerstag sowie am Samstag eine Videokonferenz zum Tag der seltenen Erkrankungen.

In dieser Woche wurden die Überlegungen für einen sogenannten Sachsen-Anhalt-Plan 2021 vorgestellt. Diesbezüglich hatte ich viel Kontakte zu Unternehmen, Vereinen und Bürgerinnen und Bürger. Das Meinungsspektrum war breit aber eines wurde in allen Gesprächen deutlich. Die Menschen erwarten klare Perspektiven und ein politisches Handeln was auch die langfristigen Auswirkungen von Beschlüssen und Einschränkungen mitberücksichtigt. Um es noch einmal deutlich zu machen, niemand macht sich Entscheidungen welche die Grundrechte einschränken leicht. Deswegen müssen entsprechende Maßnahmen zeitlich begrenzt und ein Ausstiegsszenario klar erkennbar sein.

Die Magdeburger Landtagskandidaten mit Dr. Reiner Haseloff MdL (m.)

Vertrauensbeweis, Landtagssitzung und Gremiensitzungen

Am Samstag, den 20. Februar 2021, fanden in Dessau, unter Einhaltung des amtlichen abgestimmten Hygienekonzeptes, die Landesvertreterversammlungen der CDU Sachsen-Anhalt zur Aufstellung der Landeslisten für die kommende Landtags- sowie Bundestagswahl statt. Auf Grund der gesetzlichen Regelungen war diese Präsenzsitzung notwendig. In seiner Rede machte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff deutlich das es nicht darum gehen kann sich auf den Erfolgen der Vergangenheit auszuruhen. Neben der Bewältigung der aktuellen Krise geht es auch für die Zukunft danach die richtigen Maßnahmen zu ergreifen. Und das geht nur mit einer CDU in Regierungsverantwortung. Bei der Wahl auf Platz 1 der Landesliste erhielt er ein außerordentlich gutes Ergebnis von 94,5 Prozent Zustimmung. Bei der Wahl auf Listenplatz 6 erhielt ich mit 87,5 Zustimmungen einer der besten Ergebnisse bei der Landesvertreterversammlung. Dieser Vertrauensbeweis meiner Unionsfreunde bedeutet mir viel. Natürlich bleibt es mein Ziel die Menschen in meinem Wahlkreis MD II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) erneut zu überzeugen und das Direktmandat zu gewinnen. Im Vorfeld und auch sicher im Nachgang gab und gibt es Diskussionen zur Frage die Beteiligung von Frauen in der politischen Arbeit. Aus meiner Sicht beginnt die Notwendigkeit dafür Frauen für die politische Arbeit zu begeistern nicht erst bei einer Landesliste. Vielmehr wird die Basis hierfür in den Ortsverbänden und in der Kommunalpolitik gelegt. Die neue CDU-Landtagsfraktion wird mit höchster Wahrscheinlichkeit weiblicher sein als die bisherige und das ist gut so. Jetzt gilt es die Ergebnisse der demokratischen Wahlen anzuerkennen und gemeinsam für die Erfolg bei den anstehenden Wahlen zu kämpfen. Mehr Informationen unter www.cdulsa.de.

Am Donnerstag fand eine Sondersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. In einer Regierungserklärung erläuterte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den Sachstand zur Bekämpfung der Sars-Cov-2-Pandemie sowie die Vorbereitung für den Sachsen-Anhalt-Plan 2021. Dabei geht es um ein Konzept um das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben wieder zu normalisieren. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hielt ich eine Rede zur Einführung von Hybridsitzungen für kommunale Gremien und die dafür notwendigen Änderungen bei der Kommunalverfassung. Meine Pressemitteilung dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/kommunale-handlungsfaehigkeit-muss-gesichert-werden/. Dies war meine 160 Landtagsrede.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem eine Online-Sitzung des Landesjugendhilfeausschusses am Montag, eine Videokonferenz des CDU-Kreisvorstandes bei der auch der CDU-Generalsekretär Sven Schulze MdEP zugeschaltet war am Dienstag sowie am Freitag eine Fachtagung zum Thema Digitale Arbeit. Außerdem diskutierte ich am Mittwoch auf Einladung der Techniker Krankenkasse zum Thema Pflege 2026.

Interview mit MDR Sachsen-Anhalt (Screenshot 12.02.2021)

Impfen, CDU und vieles mehr

Diese Woche war die Umsetzung der Impfstrategie im Land Sachsen-Anhalt ein Schwerpunkt meiner politischen Arbeit. Dazu gab es unter anderem eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Insbesondere ging es um die Verstöße gegen die Prioritätensetzung. Anlass waren mehrere Vorfälle in Sachsen-Anhalt. In der Impfstrategie des Bundes ist klar festgestellt, welche Personengruppen in den unterschiedlichen Impfprioritäten zu finden sind. Allein zur höchsten Priorität gehören in Sachsen-Anhalt rund 320.000 Menschen.

Der Impfstoff ist aktuell ein knappes Gut und daher sind sämtliche Verstöße gegen die Priorisierung bei der Impfung sehr genau zu prüfen. Natürlich darf kein Impfstoff verschwendet werden. Vorgänge wie in Halle/Saale müssen aber aufgeklärt werden. Rund 600 „Restimpfdosen“ wurde verimpft, ohne dass alle Empfängerinnen und Empfänger tatsächlich über eine entsprechende Impfpriorität verfügen, nicht zuletzt darunter Oberbürgermeister Bernd Wiegand selbst. Die eingeleitete Prüfung ob einerseits ein Disziplinarverfahren gegen ihn eingeleitet werden muss und zum anderen ob das Impfmanagement in der Händelstadt ausreichend ist, oder externe Unterstützung notwendig ist, ist absolut richtig. Neben der juristischen Bewertung bleibt die Gefahr des Vertrauensverlustes in der Bevölkerung durch ein solches Verhalten und die fehlende Einsicht das Fehler gemacht wurden.

Am Dienstag tagte der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt, es ging auch um die Vorbereitung der Landtagswahl. Der Beirat des Kompetenzzentrums frühkindliche Bildung, der Vorstand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie der CDU Ortsverband Am Neustädter Feld tagten am Mittwoch. Am Freitag gab es dann noch Sitzungen des Landesvorstandes des Deutschen Kinderschutzbundes sowie des Bundesvorstandes und Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.

Erste Landtagssitzung 2021

Am Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt das erste Mal in diesem Jahr. Mit 38 Tagesordnungspunkten waren die beiden Tage gut gefüllt. Es gab unter anderem eine aktuelle Debatte rund um das Thema Impfen. Für meine Fraktion machte ich deutlich, dass die beste Impfstrategie nichts nützt, wenn der Impfstoff nicht in ausreichender Menge da ist. Daher ist es das wichtigste, dass die Hersteller ihre Verpflichtungen einhalten und die Lieferung der vereinbarten Mengen der unterschiedlichen Impfstoffe zeitnah erfolgt. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/das-a-und-o-ist-eine-ausreichende-versorgung-mit-impfstoff/. In meiner Rede zu beantragten Änderungen beim Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt forderte ich, bei einer Verlängerung des Lockdowns, eine Beitragsbefreiung für diejenigen, die die Notbetreuung nicht in Anspruch nehmen. Unter https://www.cdufraktion.de/2021/beitragsentlastung-fuer-eltern-bei-weiterem-lockdown/ findet man meine Pressemitteilung dazu. Bezüglich des Gesetzentwurfs zur Einführung der Amtsarztquote bei der Vergabe von Medizinstudienplätze führte ich aus, dass dies nur ein Mittel sein kann, um die personellen Engpässe im öffentlichen Gesundheitsdienst zu beseitigen. Derzeit sind rund 30 Prozent der Stellen für Ärztinnen und Ärzte in diesem Bereich in Sachsen-Anhalt nicht besetzt. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2021/oeffentlichen-gesundheitsdienst-nachhaltig-staerken/. Zum Thema des neuen Glückspielstaatsvertrages sprach ich mich für eine Regulierung des Marktes bei gleichzeitiger Stärkung des Jugend- und Spielerschutzes aus. Weitere Infos unter https://www.cdufraktion.de/2021/der-gluecksspielmarkt-muss-reguliert-werden/. In weiteren Reden beschäftigte ich mich mit der Absenkung der Anzahl der notwendigen Unterstützerunterschriften um bei den Landtagswahlen und den Direktwahlen antreten zu können sowie mit der Förderung von freien Trägern der Kinder- und Jugendhilfe durch das Land. Inzwischen habe ich für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt 159 Reden im Plenum gehalten.

Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Online-Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte, der zweitägige Online-eHealthCare-Summit 2021 Sachsen-Anhalt sowie die Jubiläumsveranstaltung 30 Jahre Kinder- und Jugendtelefon Halberstadt.

Diskussionen auf vielen Kanälen und unterschiedlichen Formaten

Am Montag stand auf meinem Tagesplan eine Videokonferenz des Netzwerkes Integration der CDU, in der ich „meinen“ Landesverband die CDU Sachsen-Anhalt vertreten darf. Am Abend nahm ich dann an meiner ersten Clubhouse Diskussionsrunde teil. Eine interessante Möglichkeit im direkten Dialog die Stärke der eigenen Meinung bzw. Argumente mit Menschen aus Deutschland und darüber hinaus zu prüfen. Die Sitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bzw. deren Gremien fand dann am Dienstag per Videokonferenz statt. Zuvor aber gab es ein „parlamentarisches Frühstück“ der Tafeln im Online-Format. Thema waren die Gemeinsamkeiten aber auch Unterschiede beim „Tafelsystem“ in den beiden Ländern. Die Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch in Hybridsitzung. Im Rahmen von Videokonferenzen tagte unter anderem der Runde Tisch seltene Erkrankungen, der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie eine Runde zum Thema Kinderschutz. Am Donnerstag gab es ein virtuelles Treffen des CDU-Ortsverbandes Ostelbien. Am Freitag gab es unter anderem Termine rund um den neuen Glückspielstaatsvertrag sowie zur Impfstoffversorgung. Selbstverständlich beschäftigten mich auch die Äußerungen des Stadtratsvorsitzenden Michael Hoffmann in sozialen Medien. Für mich ist klar, Kritik muss möglich aber in Form, Art und Inhalt angemessen sein. Das war ganz offensichtlich nicht der Fall. Zu allen weiteren Konsequenzen wird es Beratungen der CDU-Ratsfraktion und anderen Gremien geben.

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