Bundesparteitag, Gesundheitsthemen und Wahlkampf

12. Mai 2024


Vom Montag bis Mittwoch war ich einer von 1.001 Delegierten beim Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Berlin. Es ging um Personalien, Programmatik und den Start in den Europawahlkampf. Am Montag wurde der neue Bundesvorstand gewählt. Dabei erzielte Friedrich Merz mit rund 90 Prozent Ja-Stimmen einen klaren Vertrauensbeweis. Neu im CDU erweiterten CDU-Präsidium ist Sven Schulze. Als Ministerpräsident ist Dr. Reiner Haseloff MdL ebenfalls Mitglied im CDU-Bundesvorstand. Am folgenden Tag wurde in einer mehrstündigen und sehr intensiven Debatte das neue Grundsatzprogramm der CDU Deutschlands verabschiedet. Erst das vierte in der langen Geschichte der CDU. Der Mittwoch stand dann ganz im Zeichen der Wahlen zum Europäischen Parlament. Neben der Kommissionspräsidentin Dr. Ursula von der Leyen war auch der Vorsitzende der EVP Manfred Weber MdEP vor Ort. Neben dem offiziellen Programm gibt es auch immer zahlreichen Gelegenheiten zum Austausch, gerade mit Unionsfreunden aus anderen Bundesländern. Es war mir wieder eine Ehre den CDU-Landesverband Sachsen-Anhalt dort vertreten zu können. Mehr Informationen unter www.cdu.de.


Mit gesundheitspolitischen Fragen habe ich mich in dieser Woche ebenfalls intensiv beschäftigt. So bei einem Besuch bei der Ost-Apotheke, inkl. eines Gesprächs mit der Apothekerin Julia Brötzmann. Weiter ging es am Samstag, an dem ich an einer Liegedemo teilgenommen habe. Diese hatte das Ziel, an die Erkrankung von ME/CFS-Betroffenen zu erinnern. In der nächsten Sitzung des Sozialausschusses gibt es dazu eine umfängliche Anhörung. Zum Tag der Pflege am Sonntag war ich dann bei einer Demo der Ver.di-Jugend bei der es um die Situation in der Pflege im allgemeinen, und in der Pflegeausbildung im besonderen ging.

Im Rahmen des Europa- und Kommunalwahlkampfes habe ich an insgesamt fünf Informationsständen teilgenommen. Mit dem klaren Ziel den direkten Dialog mit den Menschen zu pflegen und auf entsprechende Fragen antworten zu können.