Reden

Hier eine Übersicht über meine bisherigen Reden im Landtag von Sachsen-Anhalt. Die Themen sind vielfältig sowie die Herausforderungen und Fragestellungen in der Landespolitik.

 

1             4. Sitzungsperiode          TOP 03  02.06.2016

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG)- erste Beratung

2             5. Sitzungsperiode          TOP 08  02.09.2016

Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) – Zweite Beratung

3             5. Sitzungsperiode          TOP 09  02.09.2016

Mitwirkung der jungen Generation fördern. Demokratie stärken – Beratung

4             6. Sitzungsperiode          TOP 07  30.09.2016

Kinderarmut in Sachsen-Anhalt – Aktuelle Debatte

5             6. Sitzungsperiode          TOP 16  30.09.2016

Situation des Pflegewesens verbesser – Beratung

6             7. Sitzungsperiode          TOP 01  27.10.2016

Einsetzung  einer  Kommission  zur  Stärkung  der  direkten  Demokratie  auf  der  Landesebene und der kommunalen Ebene in Sachsen-Anhalt – Beratung

7             7. Sitzungsperiode          TOP 04  27.10.2016

„Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG) “

8             7. Sitzungsperiode          TOP 11  28.10.2016

Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen – Beratung

9             8. Sitzungsperiode          TOP 10  24.11.2016

„Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Förderung und Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege des Landes Sachsen-Anhalt (Kinderförderungsgesetz – KiFöG)  – Zweite Beratung“

10           8. Sitzungsperiode          TOP 20  25.11.2016

Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Stärkung  der  Demokratie  auf  Landes-  und auf kommunaler Ebene in Sachsen-Anhalt“

11           9. Sitzungsperiode          TOP 14  15.12.2016

Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Stärkung  der  Demokratie“  zur  Stärkung  der  direkten  Demokratie  auf  Landes-  und  Kommunalebene  in  Sachsen-Anhalt

12           9. Sitzungsperiode          TOP 15  15.12.2016

Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern

13           9. Sitzungsperiode          TOP 04  16.12.2016

„Zunehmende Altersarmut stoppen – würdevolles Leben ermöglichen “

14           10. Sitzungsperiode       TOP 13  02.02.2017

Entwurf eines Gesetzes über die Krebsregistrierung im Land Sachsen-Anhalt (Krebsregistergesetz – KRG LSA) und zur Änderung des Gesundheitsdienstgesetzes

15           10. Sitzungsperiode       TOP 21  03.02.2017

Bestattungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt nicht mehr zeitgemäß und unbedingt reformbedürftig – Beratung

16           10. Sitzungsperiode       TOP 20  03.02.2017

Kommunen entlasten – Gesundheitliche Versorgung  von Migrantinnen und Migranten entbürokratisieren und verbessern

17           11. Sitzungsperiode       TOP 01  02.03.2017

Gleiche Rente für gleiche Lebensleistung – Beratung

18           11. Sitzungsperiode       TOP 10  02.03.2017

Aufwandsentschädigungen nicht als Hinzuverdienst anrechnen

19           11. Sitzungsperiode       TOP 23  02.03.2017

Jugendarbeit ernst nehmen. Zuwendungen pünktlich ausreichen – Zweite Beratung

20           12. Sitzungsperiode       TOP 13  05.04.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung  des Familien- und Beratungsstellenfördergesetzes Sachsen-Anhalt – Erste Beratung

21           12. Sitzungsperiode       TOP 05  06.04.2016

Sachsen-Anhalt atmet auf – Nichtraucherschutz und Prävention verstärken – Beratung

22           13. Sitzungsperiode       TOP 01  04.05.2017

a) Regierungserklärung der Ministerin für Arbeit, Soziales und Integration Frau Grimm-Benne zum Thema „Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt: faire Löhne, gleiche Chancen, sozialer Zusammenhalt“; b) Aussprache zur Regierungserklärung

23           13. Sitzungsperiode       TOP 10  04.05.2017

Die gesellschaftliche Bedrohung durch Rechtsextremismus konsequent bekämpfen – Zweite Beratung

24           14. Sitzungsperiode       TOP 02  20.06.2017

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Erste Beratung

25           14. Sitzungsperiode       TOP 03  20.06.2017

Entwurf  eines  Gesetzes  zum  Zweiten  Staatsvertrag  zur  Änderung  des  Staatsvertrages  über  das  Gemeinsame  Krebsregister  der  Länder  Berlin,  Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und der Freistaaten Sachsen und Thüringen

26           14. Sitzungsperiode       TOP 04  21.06.2017

Gute Fachkräfte braucht die Kita – Modellprojekt „Fachkraft in Kindertageseinrichtungen“ weiterentwickeln – Beratung

27           14. Sitzungsperiode       TOP 07  21.06.2017

Kinderarmut – Ein Armutszeugnis in einem reichen Land! – Beratung

28           14. Sitzungsperiode       TOP 36  22.06.2017

Keine Zwei-Klassen-Jugendhilfe für junge Geflüchtete

29           15. Sitzungsperiode       TOP 08  24.08.2017

Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Sachsen-Anhalt – mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut – Große Anfrage

30           15. Sitzungsperiode       TOP 20  24.08.2017

Die Energiewende sozial gestalten – Stromsperren gesetzlich untersagen  – Beratung

31           15. Sitzungsperiode       TOP 06  25.08.2017

Kostenbeitragsfreiheit für alle Eltern in der Kinderbetreuung schaffen

32           15. Sitzungsperiode       TOP 07  25.08.2017

Neue Chancen für Langzeitarbeitslose durch Landesprogramm „Stabilisierung durch Teilhabe am Arbeitsmarkt“ im Rahmen des Sozialen Arbeitsmarktes – Beratung

33           16. Sitzungsperiode       TOP 23  27.09.2017

Kommunen  entlasten  –  Gesundheitliche  Versorgung  von  Migrantinnen  und  Migranten entbürokratisieren und verbessern – Zweite Beratung

34           16. Sitzungsperiode       TOP 28  27.09.2017

Bericht über den Stand der Beratungen zum Antrag „Zunehmende Altersarmut stoppen – würdevolles Leben ermöglichen“ – Beratung

35           16. Sitzungsperiode       TOP 15  28.09.2017

Bundesteilhabegesetz im Sinne der Menschen mit Behinderung umsetzen. Mitbestimmung garantieren. Selbstbestimmung fördern. – Beratung

36           16. Sitzungsperiode       TOP 32  29.09.2017

Barrierefreiheit in Sachsen-Anhalt weiter voranbringen – Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ neu gestalten – Beratung

37           17. Sitzungsperiode       TOP 09  26.10.2017

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Erste Beratung

38           17. Sitzungsperiode       TOP 11  26.10.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) – Erste Beratung

39           18. Sitzungsperiode       TOP 06  23.11.2017

Entwicklung der Altersrenten in Sachsen-Anhalt – Große Anfrage

40           18. Sitzungsperiode       TOP 11  23.11.2017

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes  – Erste Beratung

41           18. Sitzungsperiode       TOP 18  24.11.2017

Missbrauch des Gesundheitssystems verhindern – Interessen der deutschen Versicherten wahren

42           18. Sitzungsperiode       TOP 15  24.11.2017

Überarbeitung und Fortschreibung der entwicklungspolitischen Leitlinien (EPL) Sachsen-Anhalt von 2000 – Beratung

43           19. Sitzungsperiode       TOP  02 19.12.1017

Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Zweite Debatte

44           19. Sitzungsperiode       TOP 17  20.12.2017

Kinderarmut – Ein Armutszeugnis in einem reichen Land! – Zweite Beratung

45           20. Sitzungsperiode       TOP 03  25.01.2018

Anspruch  und  Wirklichkeit  –  Debatte  zur  „10.  ‘Meile  und  Meilensteine  der  Demokratie‘ für Vielfalt und Menschenwürde am 20. Januar 2018 in Magdeburg“ – Beratung

46           20. Sitzungsperiode       TOP 19  25.01.2018

Vertiefte Berufsorientierung langfristig sichern – Beratung

47           20. Sitzungsperiode       TOP 20  26.01.2018

Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern  – Beratung

48           20. Sitzungsperiode       TOP 21  26.01.2018

Kinderbetreuung angemessen finanzieren – Familien und Kommunen entlasten – Beratung

49           21. Sitzungsperiode       TOP 11  08.03.2018

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften – Erste Beratung

50           21. Sitzungsperiode       TOP 04  09.03.2018

Gesetzliche Pflegeversicherung zur Pflegevollversicherung umwandeln – Beratung

51           21. Sitzungsperiode       TOP 05  09.03.2018

Legalisierung und vollständige Entkriminalisierung von Cannabis – Beratung

52           21. Sitzungsperiode       TOP 22  09.03.2018

Anpassung der Kostensätze für Gebärdensprachdolmetscher*innen – Beratung

53           22. Sitzungsperiode       TOP 06  20.04.2018

Betriebliche Mitbestimmung stärken – Betriebsverfassungsrecht fortentwickeln – Aktuelle Debatte

54           22. Sitzungsperiode       TOP 16  20.04.2018

Bedarfsdeckende sanktionsfreie Mindestsicherung statt Hartz IV: Gleichberechtigte Teilhabe sichern – Kinder- und Altersarmut vorbeugen – Beratung

55           22. Sitzungsperiode       TOP 17  20.04.2018

Familien im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes vollständig von den Kosten der Mittagsversorgung befreien – Beratung

56           23. Sitzungsperiode       TOP 03  24.05.2018

Pflegende Angehörige stärken – Beratung

57           23. Sitzungsperiode       TOP 04  24.05.2018

Frühkindliche Bildungsangebote ausbauen. Chancengerechtigkeit fördern.  – Beratung

58           23. Sitzungsperiode       TOP 09  25.05.2018

Das Streben nach Rendite: Gefahrenfaktor für die medizinische Grundversorgung in Sachsen-Anhalt – Aktuelle Debatte

59           24. Sitzungsperiode       TOP 02  20.06.2018

Einsetzung  einer  Enquete-Kommission  „Die  Gesundheitsversorgung  und  Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“  – Beratung

60           24. Sitzungsperiode       TOP 15  20.06.2018

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften – Zweite Beratung

61           24. Sitzungsperiode       TOP 25  21.06.2018

Keine Fördermittel für Vereine, die durch ihre Tätigkeit die parteipolitische Neutralitätspflicht verletzen – Beratung

62           24. Sitzungsperiode       TOP 08  22.06.2018

Mehr Engagement des Bundes für Rentnerinnen und Rentner im Osten – Beratung

63           24. Sitzungsperiode       TOP 10  22.06.2018

Bekämpfung des Eichenprozessionsspinners ist Aufgabe des Landes – Beratung