Delegationsreise nach Wien

Neben Vollausschussreisen, also Reisen an denen alle Mitglieder eines Landtagsausschusses teilnehmen können, gibt es noch sogenannte Delegationsreisen. An denen nimmt, neben der/dem Vorsitzenden, aus jeder Fraktion ein Landtagsausschuss-Mitglied teil. Eine solche Reise fand vom Mittwoch bis Samstag für den Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung nach Wien statt.

Das Programm in der österreichischen Hauptstadt war umfangreich. Dazu gehörten unter anderem ein Austausch mit dem Wiener Gesundheitsamt zum Thema Hitzeschutzplan bzw. Gesundheitsschutz bei Hitzeperioden. Es gab einen Besuch in einem Wohnprojekt wo ehemalige Obdachlose mit Studentinnen/Studenten gemeinsam in WGs leben, inkl. eines angeschlossenen Restaurants welches auch Arbeitsmöglichkeiten bietet. Dann ging es zur Deutschen Botschaft für eine Einführung in das soziale Sicherungssystems in Österreich. Beim Österreicher Integration Fonds ging es um die Integrationspolitischen Maßnahmen in dem Alpenstaat. Weiter Termine gab es beim Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz. Hier war der Schwerpunkt die Organisation der Pflege in Österreich, dort gibt es zum Beispiel keine Pflegeversicherung wie in Deutschland, sowie die Behindertenpolitik. Außerdem gab es einen langen Austausch zum Thema Trinkwasserversorgung, auch durch öffentliche Trinkbrunnen im öffentlichen Raum. Hier wurden ganz pragmatische Lösungen gefunden, zum Beispiel durch die Nutzung von Hydranten die im Bedarfsfall die Feuerwehr mit Löschwasser versorgen. Natürlich ist nicht alles vergleichbar, aber es gibt doch einige Vorschläge die verändert auch in Sachsen-Anhalt umsetzbar sind. Solche Reisen in vergleichbare Länder erweitern nicht nur den eigenen Horizont, sondern zeigen auch Lösungsmöglichkeiten für Herausforderungen die wir in unserem Land haben.

Bevor es nach Österreich ging und nach der Rückkehr gab es Termine in Magdeburg. Am Montag tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss sowie der CDU-Landesfachausschuss für Gesundheit und Pflege. Dann ging es noch zu einer Veranstaltung des Verbandes der Unternehmerinnen in Deutschland. Tagsüber habe ich dem Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Tag der Demokratie einen Besuch abgestattet. Das Treffen der Magdeburger Partnerschaft für Demokratie sowie des CDU-Kreisvorstandes fanden am folgenden Tag statt. Nach meiner Rückkehr ging es am Samstagnachmittag noch zum Begegnungsfest zur Eröffnung der Interkulturellen Woche sowie zum Start der Magdeburger Kulturnacht. Am Samstag fand der World CleanUp Day statt. In Magdeburg im Rahmen des Magdeburger Freiwilligentages der Magdeburger Freiwilligenagentur. Da ich auf Grund der Delegationsreise am Samstagvormittag verhindert war, habe ich wenige Tage zuvor am Parkplatz an der Sternbrücke meinen Beitrag für ein sauberes Magdeburg geleistet.