Parteiarbeit, Ausschüsse und Sacharbeit

Diese Woche war ich viel im Rahmen der CDU und ihrer Vereinigungen unterwegs.

Vom Montag bis Dienstag ging es in meiner Funktion als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg zur Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands. Die Basis hat deutliche Worte gefunden. Nur wenn die CDU, über alle politischen Ebenen hinweg, gut zusammenarbeitet, verständlich kommuniziert und gemeinsam ein positives Zukunftsbild verbreitet können wir erfolgreich sein und Vertrauen zurückzugewinnen. Am ersten Tag standen neben dem CDU-Bundesvorsitzenden Friedrich Merz auch die CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann als Diskussionspartnerin zur Verfügung. Außerdem gab es Podiumsdiskussion unter dem Titel „Wie wir Deutschland reformieren“. Diese wurde von der Chefin des Bundeskanzleramtes Nina Warken MdB, Bundesministerin Karin Prien und der Bundesvorsitzende der Jungen Union Johannes Winkel MdB gestaltet. Am zweiten Tag gab es dann eine Gesprächsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Thorsten Frei MdB und der ersten parlamentarische Geschäftsführerin Catarina aus Santos-Wintz. In den Tagen danach stand ich bei Sitzungen der CDU-Ortsverbände Neustadt, Nord, Stadtfeld-West/Diesdorf und Süd Rede und Antwort. Dort erlebte eine sehr intensive Diskussion und engagierte Mitglieder. Außerdem habe ich an der Sitzung des erweiterten Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt teilgenommen. Am Freitag bis Samstag ging es dann nach Hanau. Anlass war der Kongress kommunal und die Bundesvertreterversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Inhaltliche Debatten und Personalentscheidungen standen an. An dieser Stelle herzlichen Dank an Heike Brehmer die über viele Jahre als stellv. KPV-Bundesvorsitzende für die Belange der Kommunen eingesetzt hat. Neu im Bundesvorstand der KPV ist die Wanzleber Bürgermeisterin Grit Matz. Herzlichste Glückwünsche und viel Erfolg im neuen Amt. Mehr Informationen zur KPV unter www.kpv.de.

Am Mittwoch haben zum ersten Mal der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung und der Ausschuss für Inneres und Sport in der neuen Wahlperiode getagt. Beiden Ausschüssen werde ich in dieser Wahlperiode als ordentliches Mitglied angehören. Beim letztgenannten bin ich auch als stellv. Ausschussvorsitzender aktiv. In den Ausschüssen wird die Kärrnerarbeit im Landtag geleistet. Bin gespannt ob so manche vollmundige Walkampfaussage ihren Widerhall in der Sacharbeit findet.

Weitere Termine waren die Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt am Montag in Zerbst, die Sitzung des Beirates für jüdisches Leben am Mittwoch in der Staatskanzlei und am Donnerstag der Fachtag „15 Jahre Eigenständige Jugendpolitik in Sachsen-Anhalt“ des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt in Magdeburg-Ottersleben.