Augustsitzungen des Landtags

Am Donnerstag und Freitag fand die Augustsitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Rund 30 Tagesordnungspunkte wurden diesmal aufgerufen. Unter anderem wurde ein Gesetzentwurf zum neuen Landesentwicklungsplan, dieser legt unteranderem fest wo Ansiedlungsflächen ausgewiesen werden, eingebracht. Es ging aber auch um den Umgang mit den Flächen die für die INTEL-Ansiedlung vorgesehen waren oder die Elbe als Bundeswasserstraße.

Diesmal habe ich dreimal das Wort für die CDU-Landtagsfraktion ergriffen. In meiner ersten Rede ging es um das Bürgergeld. Aus meiner Sicht ist die Stärkung des Ansatzes von „fördern und fordern“ wichtig und das Verständnis des aktivierenden Sozialstaates. Weiter ging es dann mit einer Rede zum Entwurf eines Ehrenamtsgesetzes. Dieser wurde in die Landtagsausschüsse zur weiteren Beratung überwiesen. Das Ehrenamt ist unbezahlbar und unverzichtbar. Vielen Dank an alle Menschen die sich ehrenamtlich engagieren. Meine Dritte behandelte das Thema Wehrpflicht. Aktuell ist eine Wehrpflicht für alle jungen Männer, auf Grund der fehlenden Rahmenbedingungen, nicht umsetzbar. Langfristig spreche ich mich für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr für alle Geschlechter aus. Das kann dann selbstverständlich zum Beispiel im sozialen und kulturellen Bereich abgeleistet werden, aber ebenso bei der Bundeswehr, dem THW oder andere Blaulichtorganisationen. Damit komme ich auf 267 Landtagsreden in den vergangenen neun Jahren.

Auch ansonsten war meine Woche wieder sehr abwechslungsreich. Hier ein kleiner Überblick über Veranstaltungen die ich in dieser Woche unter anderem besucht habe

• Empfang einer Besuchergruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung im Landtag von Sachsen-Anhalt
• Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt
• Treffen der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost
• Grundsteinlegung für Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Magdeburg
• Feierliche Eröffnung des Humanas-Wohnparkes in Magdeburg-Diesdorf
• Sommerempfänge der AOK Sachsen-Anhalt und der Handwerkskammer Magdeburg
• Ein Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Jungen Union Sachsen-Anhalt
• Sowie Veranstaltungen im Rahmen der CSD-Wochen in der Landeshauptstadt
• Besuch des Hoffnungsfestivals in der Festung Mark
• Verschiedene Termine in den ostelbischen Stadtteilen