Ausschussarbeit, Inklusion und mehr

Am Mittwoch tagte der 21. Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des Anschlags auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt. Weitere Zeugen wurden vernommen, diesmal mit dem Schwerpunkt SALUS GmbH, dem Arbeitgeber des Angeklagten, und dem Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Einen Tag später fand die monatliche Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Auf der Tagesordnung standen unter anderem Anhörungen zu dem Thema „Mädchen und Frauen im Sport“ sowie zum Entwurf für eine neues Rettungsdienstgesetz.

Bei der Politik für Menschen mit Einschränkungen gilt für mich vor allem ein Grundsatz: Keine Politik für Menschen mit Einschränkungen ohne Menschen mit Einschränkung. Am Samstag habe ich an der gemeinsamen Sitzung des Kuratoriums und des Vorstandes des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt in Schönebeck teilgenommen. Später habe ich noch einen Besuch der Sportministerin Dr. Tamara Zieschang bei einem Landesligaspiel der Rolling Baskets begleitet. Wirklich beeindruckend wie spannend ein solches Rollstuhlbasketball-Spiel ist und welche Leistung die Sportlerinnen und Sportler dort zeigen.

Hier eine kleine Übersicht der weiteren Termine in dieser Woche. Am Montag der Kita-Zukunftsdialog im Sozialministerium und abends die Sitzung des erweiterten CDU-Landesvorstand. Einen Tag später tagten die Gremien der CDU-Landtagsfraktion und der Aufsichtsrat des Harzklinikums. Am Donnerstag habe ich die Sitzung der Ortschaftsrates Randau-Calenberge besucht. Zum Fachtag Glückspielsuchtselbsthilfe und zur Verleihung des Adelheid-Preises ging es am kommenden Tag.