Gedenken, Landtagsarbeit und Ehrenamt

Screenshot von einem Videodreh

In dieser Woche gab es zwei wichtige Gedenktage. Der 9. November wird gern als der Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. An diesem Tag wurde 1918 die Republik ausgerufen, 1938 gab es die Schrecken der Reichspogromnacht und 1989 fiel die Mauer zwischen den beiden deutschen Staaten. Höhen und Tiefen der Deutschen Geschichte konzentriert auf einen Tag. In Erinnerung an die Verwüstung der Magdeburger Synagoge und die Zerstörung zahlreicher jüd. Geschäfte in Magdeburg im Kontext der Reichspogromnacht war ich dabei als am Montag ein stilles Gedenken am ehemaligen Standort der Magdeburger Synagoge stattfand. Am Sonntag wurde der Volkstrauertag begangen. Aus bekannten Gründen diesmal nicht mit einer Gedenkveranstaltung im Landtag, sondern nur im kleinen Rahmen mit einer Kranzniederlegung auf dem Magdeburger Westfriedhof. Die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und der Landesvorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Dieter Steinecke sprachen dort auch einige Gedenkworte. Auch hier war ich stellvertretend für die CDU Magdeburg vor Ort. Einen Bericht zur Veranstaltung findet man auch auf der Homepage des Landtages https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/totengedenken-in-einer-stillen-zeremonie/.

Die Neuwahl des Vorstandes der CDU-Ratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg leitete ich am Montag. An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch an Wigbert Schwenke zu seiner Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden. Am Dienstag gab es dann unterschiedliche Sitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, online als auch in Präsenz. Abends tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg, auf Grund der aktuellen Lage als Telefonkonferenz. Die Sitzung des 19. parlamentarischen Untersuchungsausschuss stand dann für den Mittwoch auf meinem Arbeitsplan. Die 3. Personal- und Betriebsrätekonferenz des Landes Sachsen-Anhalt, in Zusammenarbeit unter anderem mit dem DGB Sachsen-Anhalt, fand dann Donnerstag im Digitalformat statt. Ich bin ein Befürworter der betrieblichen Mitbestimmung, weil sie einer der Erfolgsfaktoren der sozialen Marktwirtschaft ist. Außerdem gab es an diesem Tag noch Gespräche mit Unternehmen sowie Bürgern aus der Region Magdeburg zu unterschiedlichen Themen bevor ich dann an der Sitzung des Ältestenrates des Landtags teilnahm. Im Rahmen einer Videokonferenz tagte am Abend der Vorstand der Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt unter der Leitung der Vorsitzenden Heike Brehmer. Die Bundeswehr feierte am 12. November ihr 65jähriges Bestehen. Auf der Seite der CDU Sachsen-Anhalt findet man unter https://www.cdulsa.de/artikel/bundeswehr-im-corona-einsatz-sachsen-anhalt dazu einen entsprechenden Beitrag. Bei der Pressekonferenz des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt zur Vorstellung der Ergebnisse einer Prüfung zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes war ich am Freitag dabei. In einer Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/kifoeg-qualitaet-und-finanzierung-muessen-gesichert-sein/ gab ich eine erste Einschätzung hierzu. Per Videokonferenz tagte am Samstag der Landesvorstand und die Mitgliederversammlung des Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt (DKSB Sachsen-Anhalt).

 

Eine besondere Woche mit vielen Eindrücken

Gespräche nach der CDA-Veranstaltung zum Kinderförderungsgesetz

Bei den Terminen in dieser Woche standen erneut sozial- und kommunalpolitische Themen im Vordergrund. Am Montag bekam ich die Gelegenheit mich in der Senioren-Betreuungseinrichtung Pro Vita „Im Stadtfeld“ über die Arbeit für und mit den Bewohnern dieser Einrichtung zu informieren. Dabei dürfte ich auch gleich noch eine kleine Sportübung aktiv mitmachen. Gespräche mit Senioren und Pflegekräften rundeten das Programm ab. Am Dienstagabend nahm ich unter anderem an der Vorstandssitzung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft AG Magdeburg teil.

Zur Startveranstaltung für das Kompetenzzentrum Soziale Innovation Sachsen-Anhalt fuhr ich am Mittwoch nach Halle/Saale. Wer etwas über die Arbeit des Kompetenzzentrums und seine Ziele erfahren will findet diese Informationen auf dessen Homepage https://soziale-innovation.sachsen-anhalt.de/. Am Abend referierte ich dann bei einer Veranstaltung des Magdeburger Kreisverbandes der Christlich-Demokratischen-Arbeitnehmerschaft zum Kinderförderungsgesetz. Mehr als 60 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten intensiv den gesetzlichen Rahmen für die Kinderbetreuung in unserem Bundesland.

Am Donnerstag, den 9. November, tagte dann der Innenausschuss. Themen waren unter anderem die Entwicklung der politischen Gewalt in Sachsen-Anhalt und die Neuorganisation des Datenschutzes auf Landesebene. Wohl kaum ein Datum ist mit der jüngeren Deutschen Geschichte so verbunden wie der 9. November:

  • 1918 Kaiser Wilhelm II. dankt ab und es wird die Republik ausgerufen.
  • 1923 der Hitler/Ludendorff-Putschversuch in München scheitert
  • 1938 Reichspogromnacht, Synagogen und jüdischen Geschäfte brennen, Menschen werden verletzt und Tausende danach in „Schutzhaft“ genommen
  • 1989 dank der friedlichen Revolution fällt die Berliner Mauer, ein wichtiger Schritt in Richtung Deutsche Einheit

In die Magdeburger Partnerstadt Braunschweig führte mich meine Termine am Freitag und Samstag. Nach der Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der kommunalpolitischen Vereinigung (KPV) tagten über 2 Tage verschiedene Gremien dieser Vereinigung von CDU und CSU. Die KPV versteht sich als Interessensverwalter aller kommunalpolitischen Aktiven und Interessierten in der Union. Bei den Vorstandswahlen trat Ingbert Liebing aus beruflichen Gründen nicht erneut als KPV-Bundesvorsitzender an. Zum neuen Bundesvorsitzenden dieser Vereinigung wurde der Bundestagsabgeordnete Christian Haase aus NRW gewählt. Aus Sachsen-Anhalt wurde Heike Brehmer als stellv. KPV-Bundesvorsitzende mit einem guten Ergebnis wiedergewählt. Weitere Infos unter www.kpv.de. Ich selbst bin übriges Landesvorsitzender der KPV Sachsen-Anhalt.

Am Samstagabend dürfte ich dann noch die Festrede zum 23. Gründungsfest der Katholischen Studentenverbindung Norbertina in Magdeburg halten.