CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
In jeder Uniform steckt ein Mensch
Diese Woche war von Terminen geprägt, bei denen Menschen in Uniform eine große Rolle spielten. So habe ich am Dienstag das Polizeirevier Magdeburg besucht. Unter der Leitung des Revierleiters, Kriminaldirektor Philipp Salow, gab es nicht nur einen Einblick in die räumliche Situation, sondern auch in die anstehenden Herausforderungen. Zum Beispiel bei der Realisierung des angestrebten Personalaufwuchses.
Am Mittwoch fand dann auf dem Magdeburger Domplatz ein öffentliches Gelöbnis von fast 160 Soldatinnen und Soldaten statt. Sie kamen aus dem Bundeswehrstandorten Beelitz, Burg und Delmenhorst. Persönlich wünsche ich mir, dass solche Gelöbnisse der Bundeswehr öfters in der Öffentlichkeit stattfinden. Als Parlamentsarmee, und dem Prinzip des Staatsbürgers in Uniform verpflichtet, gehört die Bundeswehr und ihre Angehörigen in die Mitte der Gesellschaft.
Nach Aschersleben ging es am Donnerstag. Anlass war das junge Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ihre Abschlusszeugnisse erhielten.
Den Freitagabend verbrachte ich dann bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Pechau. Sicher einer der Höhepunkte für die Kameradinnen und Kameraden war die Gründung einer Jugendfeuerwehr im letzten Jahr.
Ich wünsche alle Einsatzkräften, egal ob bei Bundeswehr, der Polizei, den Rettungsorganisationen oder der Feuerwehr eine gesunde Rückkehr aus dem Dienst bzw. aus den Einsätzen. Beim Umgang mit diesen gilt der Grundsatz, in jeder Uniform steckt ein Mensch und er hat Respekt und unseren Dank verdient.
Am Montag ging es für mich nach Halberstadt wo ein Gesundheitscampus der AMEOS-Gruppe eingeweiht wurde. Dort werden angehende Medizinerinnen und Mediziner auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe vorbereitet. Außerdem habe ich an der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion teilgenommen sowie an der Sitzung der AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt. Ebenfalls an diesem Tag fand im Landtag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ statt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zukunft-landw/viere-fahren-zum-berliner-finale.
Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien und den Stammtisch der Kreisverband Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft besuchte ich am Dienstag. Online war ich bei Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU dabei.
Zu den Terminen am Mittwoch gehörte unter anderem mein Besuch beim gemeinsamen Grünkohlessen der MIT-Kreisverbänden Börde und Magdeburg.
Die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Donnerstag geleitet, und an diesem Tag auch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf besucht.
Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus ging es am Freitagvormittag. Mehr Informationen zu dieser sehr würdigen Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag-gedenkt-der-millionen-ns-opfer . Außerdem habe ich an diesem Tag noch eine Petition für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den ÖPNV entgegengenommen. Das Anliegen kann ich grundsätzlich nachvollziehen, aber die finanziellen Ressourcen sind auch bei der öffentlichen Hand begrenzt. Das muss immer mit beachtet werden.
Am Samstag habe ich als Rechnungsprüfer bei der Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt abgegeben.
Eine Kunstausstellung im Allee-Center habe ich am Sonntagvormittag besucht.
Anderen Blickwinkel einnehmen
Die Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Landtagsfraktion nutzen die ersten Tage der Woche um sich auf Sizilien, unter anderem über das Migration, zu informieren. Immer wieder wird über die Flüchtlinge berichtet die nach Italien wollen, und vielfach als ihr endgültiges Ziel Deutschland angeben. Ziel der Reise war es sich direkt vor Ort mit Verantwortlichen über die Lage ins Gespräch zu kommen. So mit der Präfektin von Catania sowie dem Präfekten von Palermo. Sie sind die obersten Repräsentanten des italienischen Innenministeriums in der jeweiligen Provinz. Weitere Gespräche gab es mit dem für Sport verantwortlichen Ministeriums der autonomen Region Sizilien sowie mit dem lokalen Goethe-Instituts. Weitere Gespräche gab es mit Vertretern der italienischen Polizei sowie einem Besuch bei der italienischen Küstenwache, der Guardia Costiera, in Catania. Ein intensives Programm mit vielen wichtigen Einblicke für meine politische Arbeit in Sachsen-Anhalt.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Mitgliederversammlung des Vereins Floris Pax dessen Ziel die Errichtung eines Friedensdenkmals in der Landeshauptstadt ist. Außerdem hatte ich die Gelegenheit ein kleines Grußwort bei der offiziellen Eröffnung des Ambulanten Klinikums Magdeburg der AMEOS-Gruppe zu halten. Bei der Ambulantisierung, also bei Operationen die ambulant durchgeführt werden, besteht in Deutschland zweifellos Nachholbedarf. Außerdem tagte der Verwaltungsrat der Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt an diesem Tag. Als Sportfan war es natürlich ein echtes Ereignis am Donnerstag den Heimsieg des SC Magdeburg gegen Montpellier HB vor Ort erleben konnte.
Viel Gesundheitspolitik und Gedanken zu Thüringen und die Lage der CDU
Unterschiedliche Themen rund um das Thema Gesundheitspolitik prägten meine Woche. Beim 21. Gesundheitspolitischen Symposium der vdek-Landesvertretung Sachsen-Anhalt ging es am Dienstag unter dem Titel „Der Innovationsfonds auf dem Prüfstand“ unter anderem um die Projekte die aus diesen Mitteln finanziert werden. Am Mittwoch tagte die Enquete-Kommission „Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt“ im Landtag. Diesmal ging es um die Digitalisierung in diesen Bereichen. Neben den technischen Grundvoraussetzungen, wie leistungsfähigen Datenanschlüssen, wurde deutlich, dass Digitalisierung nicht zum Nulltarif zu haben sein wird und es kein Nebeneinander von Papier und elektronischer Arbeit geben darf und kann. An diesem Tag sprach ich auch auf einer Demonstration von AMEOS-Beschäftigten. Natürlich ist es nicht die Aufgabe von Politik sich in Tarifkonflikte einzumischen, das ist eine Sache der Tarifpartner. Die Forderung nach einem fairen Miteinander und vergleichbaren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigen ist eine die ich persönlich und wir als auch CDU Sachsen-Anhalt/CDA Sachsen-Anhalt ausdrücklich unterstützen.
Die offizielle Eröffnung eines Plasmaspendenzentrum von PlasmaVita konnte ich gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff am Donnerstag besuchen. Blutplasma wird für viele Medikamente gebraucht um zum Beispiel Autoimmunerkrankungen zu behandeln. Abends ging es nach Wernigerode zu einer Diskussionsveranstaltung „Pflege sichern. Sicher pflegen.“ mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Gemeinsam mit Heike Brehmer MdB und Angela Gorr MdL und vielen weiteren Bürgerinnen und Bürgern wurde rund 2,5 Stunden um die Zukunft der Pflege, inkl. Finanzierung der Pflegeversicherung, diskutiert.
Um die Versorgung mit zahnärztlichen Leistungen ging es an einem Gespräch am Freitag.
Natürlich haben mich auch die Ereignisse in Thüringen in dieser Woche sehr beschäftigt. Die Ereignisse fanden ihren Anfang mit der versuchten Wahl eines Ministerpräsidenten des Freistaates ohne eigene Mehrheit im dortigen Landtag. Dann kam es in einem dritten Wahlgang zu einem Ergebnis welches ich so nicht vorausgesehen hatte. Persönlich halte ich es immer für sehr schwierig aus einem anderen Landesverband heraus den Betroffenen vor Ort Ratschläge zu erteilen. Für mich ist aber eines ganz klar, auch wenn ich mich hier wiederhole, eine Zusammenarbeit mit AfD oder DieLinke in Form einer Koalition oder Tolerierung ist für mich nicht tragbar. Die Wahl selbst, und die Rahmenbedingungen wie diese zustande kam, und die Ereignisse danach werden auf jeden Fall die Politik, weit über den Freistaat Thüringen, Auswirkungen haben. Ich mache mir auch ehrlich Sorgen darüber welche Folgen es für die CDU geben wird. Ich denke das Meinungsbild innerhalb der CDU zur Bewertung der Ereignisse ist sehr unterschiedlich. Die Debatte zur inhaltlichen Ausrichtung wird noch intensiver als bisher geführt werden. Auch die Wählerinnen und Wähler fragen sich wofür wir stehen, politisch und auch mit handelnden Personen. Hier ist viel Vertrauen verloren gegangen. Dieses wieder aufzubauen wird viel Zeit und Kraft kosten. Jetzt ist Haltung und Führung gefragt und zwar auf allen Ebenen. Wichtig für die Menschen in Thüringen ist jetzt eine handlungsfähige Regierung zu bekommen.
Weitere Termin in dieser Woche waren unter anderem die Sitzungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Altstadt und GWA Werder, die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport mit Schwerpunkt Doppelhaushalt 2020/2021, die Landesvorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes sowie die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Prester.