CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Unterwegs in der Stadt, im Land und im Bund
Die Woche startete für mich mit der Auftaktveranstaltung zur Landesjugendhilfeplanung mit dem Schwerpunkt erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Weiter ging es an diesem Tag unter anderem zur Mitgliederversammlung des Zentrums für Mittelalterstellungen sowie zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstag nach Merseburg. Bevor es am Abend nach Berlin ging zu einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Automatenunternehmer. Am gleichen Tag tagten Online die kinderschutzpolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen der Bundesländer sowie das Netzwerk Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, unter der Leitung von Heike Brehmer MdB.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Unterschiedliche Gesetzesinitiativen wurden dort beraten, unter anderem die Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehelferausbildung. Im Anschluss besuchte ich die Hochschule Magdeburg-Stendal und war dabei als dort ein neuer Bewegungsparcour eingeweiht wurde. Am Abend hielt ich ein Grußwort beim Sommerfest der Automatenwirtschaft in Berlin. Darin betonte ich erneut, dass wir einen effektiven Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz brauchen und gleichzeitig und die illegalen Glücksspielmarkt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müssen. An diesem Tag fand auch der Protesttag der Apotheken statt. Hierzu habe ich mich in Form einer Pressemitteilung geäußert https://www.cdufraktion.de/2023/apotheker-protesttag-krull-die-apotheke-vor-ort-ist-unverzichtbar/.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Schwerpunkt war dort ein Fachgespräch zur Frage wie die Demokratieerziehung innerhalb der Polizei gestärkt werden kann. Ich stehe klar gegen einen Pauschalverdacht gegen die Sicherheitsbehörden, erkannte Defizite müssen aber aktiv angegangen werden. Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzzeitig unterbrochen damit die Gelegenheit bestand an der Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag teilzunehmen. Sie thematisiert den Volksaufstand in der DDR. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/ausstellung-zum-volksaufstand-1953.
Am Abend war ich dabei als der CDU-Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf seinen Vorsitzenden Ulf Steinforth im Amt bestätigte. Allen Gewählten herzliche Glückwünsche zur Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Zum Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung ging es für mich am Freitag erneut nach Berlin. Themen waren dort unter anderem die Situation der Wohnungswirtschaft, inkl. der kommunalen Wärmeplanung, die Lage in den Kommunen auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation sowie das neue Grundsatzprogramm der CDU.
Am Samstag besuchte ich die Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg zum 70. Jahrestag zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953.Die Menschen, die damals für Freiheit und Demokratie demonstrierten, sind die Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90. Mehr zur Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/worte-und-kraenze-fuer-die-opfer-vom-17-juni . Den Nachmittag verbrachte ich dann bei den Sommerfesten des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder e.V. und der Lebenshilfe Magdeburg.
Intensive Ausschussberatungen
Diese Woche war für mich von intensiven Ausschussberatungen geprägt. So tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Situation der Apotheken im Land Sachsen-Anhalt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ernste-situation-der-apotheken-im-land.
Nach dem Ende dieser Sitzung ging es für mich sehr schnell zum Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt. Dort übernahm ich die Vertretung für ein erkranktes Ausschussmitglied meiner Fraktion.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Neben der Änderung des Kommunalwahlgesetzes gab es unter anderem mehrere Selbstbefassungsanträge im Zusammenhang mit Ermittlungsverfahren im Kontext des spurlosen Verschwindens eines Kindes vor mehreren Jahren. Gerade als Familienvater sind solche Themen natürlich nie rein sachlich zu betrachten, sondern es gibt immer auch die emotionale Kompetente.
Am Montag war ich dabei als der Startschuss für die Kampagne „Magdeburg putzt sich“ gegeben wurde. Viele Partner engagieren sich hier für ein sauberes Magdeburg. Unter https://www.magdeburg.de/PDF/Früjahrsputz_2023_Stand_10032023.PDF?ObjSvrID=698&ObjID=15081&ObjLa=1&Ext=PDF&WTR=1&_ts=1678449385 findet man den aktuellen Stand zu den geplanten Putzaktionen.
Im Vorfeld des Internationalen Frauentages aber ich das Internationale Frauenfrühstück des Familienhauses Magdeburg und der Frauen Union Magdeburg am Dienstag kurz besucht. Genauso wie die Pfeifferschen Stiftungen, die an diesem Tag 20 Jahre Hospiz und 10 Jahre Kinderhospiz begangen haben. Auch fand an diesem Tag die Freisprechung von Handwerksgesellen in der Johanniskirche statt und der CDU-Kreisvorstand Magdeburg tagte.
Am Donnerstag tagte Online der Landesvorstand der Deutschen Kinderschutzbundes, der Ortschaftsrat Randau-Calenberge fand statt und die Mitglieder des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf trafen sich.
Weitere Gespräche diese Woche behandelten die Krankenhausstruktur im Land sowie unterschiedliche kommunalpolitische Themen.