Auftritt für die Konrad-Adenauer-Stiftung

In dieser Woche war ich wieder viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Von Sonntagabend bis Dienstagvormittag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Klausurtagung in Freyburg. Unter anderem ging es um die politischen Vorhaben für die letzten Monate der aktuellen Wahlperiode. Mehr Informationen zur Tagung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/sommerklausur-cdu-fraktion-beraet-schwerpunkte-der-politischen-arbeit-der-kommenden-monate/. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg hatte ich das Vergnügen, für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt eine kleine Onlineführung durch den Landtag durchzuführen. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments äußerte ich mich auch zu aktuellen politischen Themen. Auf der Facebook-Seite der Stiftung kann man sich das rund einstündige Video ansehen (https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt).

Der Mittwoch begann der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Der Schwerpunkt der dann folgenden Sitzung dieses Gremiums waren vor allem kinder- und jugendpolitische Themen. Nach dem Ende der Sitzung hatte ich die Gelegenheit den Besuch des Korvettenkapitäns Philipp Wohlrab, dem Kommandanten der Korvette MAGDEBURG, und zwei weiteren Besatzungsmitgliedern im Magdeburger Rathaus zu begleiten. Dort übergaben sie eine Spende von 3.000 Euro für soziale Zwecke an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Am Abend des gleichen Tages wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG erneut in den Vereinsvorstand gewählt. Mein großer Dank an den langjährigen Vorsitzenden und unverzichtbaren Impulsgeber Manfred Discher der nicht erneut zur Wahl antrat. Er erhielt an diesem Abend in Anerkennung seines herausragenden Engagements das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Einen Besuch des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL bei der DLRG-Ortsgruppe Magdeburg begleitete ich an diesem Tag ebenfalls. Mit der Arbeitsgruppe Inneres und Sport ging es am Donnerstag in den Harz. Bei Terminen in Thale, Schierke und Wernigerode waren die Themen unter anderem die Herausforderungen bei der Bergwacht und der Brandschutz im Harz. Mehr Infos findet man im Bericht des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen-Anhalt auf dessen Homepage (https://www.sachsen-anhalt.drk.de/aktuell/presse-service/meldung/cdu-signalisiert-unterstuetzung-fuer-bergwacht-drk-fordert-ganzheitliches-brandschutzkonzept-fuer-den.html). Abends gab es dann noch eine Onlinekonferenz zum Thema Gesundheit. Gespräche zum Thema Situation der Kommunen, zum Jubiläum 1700 Jahre jüdischen Leben in Deutschland und zur zahnärztlichen Versorgung in Sachsen-Anhalt prägten den Freitag. Abends besuchte ich dann noch das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum führte ich mich am Samstag in den Remter dieses Sakralbaus. Herzliche Glückwünsche an dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn zur Wahl an diesem Tag.

Einladungen zu den Landtagsausschüssen

In dieser Woche haben sich die beiden Ausschüsse zur ihrer ersten Sitzung getroffen, also konstituiert, denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. In diesen Ausschüssen wird die Hauptarbeit im Landtag geleistet. Diese treten mindestens einmal im Monat zusammen um Initiativen, Gesetzesentwürfe sowie weitere aktuellen Themen zu debattieren. Gegebenenfalls werden dann Empfehlungen an andere Ausschüsse bzw. den Landtag gegeben. Vor allem die inhaltliche Vor- und Nachbereitung dieser Sitzungen nimmt natürlich wesentlich mehr Zeit in Anspruch.

Am Mittwoch, den 08. Juni, konstruierte sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Nach diversen Formalien wurden die geplanten aktuellen Änderungen des Kinderförderungsgesetzes besprochen. Das Thema wird den Ausschuss sowie den Ausschuss für Inneres und Sport sowie den Finanzausschuss in den kommenden Wochen intensiv beschäftigen.

Einen Tag später traf sich der Ausschuss für Inneres und Sport zu seiner ersten Sitzung. Wichtigstes Thema war der aktuelle Sachstand bzgl. der Ermittlungen und sonstiger Entwicklungen im Zusammenhang mit der Ermordung einer chinesischen Studentin in Dessau/Roßlau.

Die Tagungen der Ausschüsse erfolgen, im Gegensatz zum Landtag, nichtöffentlich.

Der Vorstand der CDU Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt (Quelle Anja Grothe)

Im Rahmen einer Klausurtagung, am 18. und 19. April in Gommern, wählten die Mitglieder der CDU Landtagsfraktion die Vorsitzenden der verschiedenen Arbeitsgruppen, die sich mit unterschiedlichen politischen Themenfeldern beschäftigen. Dabei wurde ich zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales und damit zum Sprecher für diesen Bereich der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt gewählt. Damit gehöre ich auch dem Fraktionsvorstand an. Des Weiteren bin ich als Mitglied in die Arbeitsgruppe Innen und Sport gewählt worden. Dort möchte ich mich vor allem um kommunalpolitische Fragestellungen kümmern.

Ich freue mich auf die Arbeit auf diesen vielfältigen aber auch herausfordernden Themengebieten. Zum Beispiel fällt auch die Überarbeitung des Kinderförderungsgesetztes des Landes Sachsen-Anhalt darunter.

Das mir geschenkte Vertrauen werde ich mit einer intensiven und engagierten Arbeit danken.

 

Weiter Infos unter http://www.cdufraktion.de/2016/unser-neuer-fraktionsvorstand/