CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Intensiver Start nach der Sommerpause
Die sogenannte Sommerpause endete für mich in dieser Woche mit einem recht intensiven Wochenprogramm. So konnte ich den Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalts Holger Stahlknecht MdL am Montag im Rahmen seiner „Zuhör-Tour“ in „meinem“ Wahlkreis begrüßen. Im Rahmen dieser Tour informiert er sich über die Auswirkungen der aktuellen Situation auf die unterschiedlichsten Bereiche. Der Besuchsprogramm startete beim Medizinproduktehersteller HASOMED. Weiter ging es zum Jugend- und Sozialzentrum „Mutter Theresa“. Den Aspekt des Sports konnten wir SCM Abteilung Rudern erleben. Bei dieser Station gab es dann für Holger Stahlknecht und mich selbst die Gelegenheit eine kleine Ruderrunde einzulegen. Den Abschluss bildete die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Die Besuchstour wurde unter anderem durch den Europaabgeordneten und Generalsekretär Sven Schulze, dem Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und den Mitgliederbeauftragten der CDU Sachsen-Anhalt Mario Karschunke begleitet.
Gespräche mit Vertretern des Einzelhandels sowie umfangreiche Beratungen der Koalitionsarbeitsgruppe „Arbeit, Soziales und Integration“ prägten denn Dienstag.
Am Mittwoch standen unter anderem der Besuch des gemeinsamen parlamentarischen Abends der Ärztekammer Sachsen-Anhalt sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt auf dem Programm. Danach ging es noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien.
Am Donnerstag begann wieder der Schulunterricht in Sachsen-Anhalt. An diesem Tag hatte ich die Gelegenheit den Bildungsminister Marco Tullner bei einem Besuch des Werner-von-Siemens-Gymnasium Magdeburg zu begleiten. Im weiteren Verlauf des Tages hielt ich ein Grußwort bei einer Veranstaltung des IWK Magdeburg im Alten Rathaus Magdeburg. Anlass war die Begrüßung von 30 angehenden Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern die am 01. September ihre anspruchsvolle Ausbildung beginnen. Des Weiteren tagte an diesem Tag der Ausschuss für Inneres und Sport.
Mehrere Bürgergespräche gab es am Freitag bevor ich bei der politischen Eröffnung der gamescom online mit dabei war. Am Sonntagnachmittag ging es nach Freyburg zur Sommerklausur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Landtag, Innenausschuss und viel Ehrenamt
Am Dienstag gab es eine Sondersitzung des Landtages, auf der Tagesordnung stand unter anderem eine aktuelle Debatte zum Fluchtversuch des vermutlichen Attentäters und zweifachen Mörders Stephan B.. Wichtig ist jetzt, zu klären was in der Kommunikation falsch gelaufen ist und wer, wie und warum die Lockerungen bei den Haftbedingungen beschlossen wurden. In diesem Sinne war die Verlegung des Untersuchungshäftlings in die Hochsicherheitseinrichtung Burg vor wenigen Tagen absolut richtig. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Wir beschäftigten uns mit einigen aktuellen Vorgängen aus dem Bereich Innere Sicherheit sowie unterschiedliche Gesetzvorhaben.
Der Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss führte mich am Montag nach Halle/Saale, wo ich auch den Bericht für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geben durfte. Neben der Landtagssitzung nahm am Dienstag auch an einer Online-Beratung des Netzwerkes Integration der CDU sowie an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte teil.
Der Mittwoch begann mit einer Digitalen Fachkonferenz Schulerfolg sichern, danach gab es ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Allgemeinen Behindertenverbandes Deutschlands Marcus Graubner. Im Anschluss die Online-Beiratssitzung des Kompetenzzentrums Frühe Bildung der Hochschule Magdeburg-Stendal. Am Abend ging es dann noch zur Sitzung des Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien. Einige Gespräch und Telefonate gab es dann am Freitag und am Samstag gab es eine Videokonferenz zur Weiterentwicklung der „Loyal“. Das Verbandsmagazin des Reservistenverbandes hat eine Auflage von 125.000 Stück und soll im Hinblick auf digitale Informationsangebote weiterentwickelt werden.
In dieser Woche feierte die CDU ihren 75. „Geburtstag“. Sicher ein Grund zu feiern. Die CDU ist, gemeinsam mit ihrer Schwesterpartei der CSU, letzte verbliebene Volkspartei in unserem Land. Um diesen Status nicht zu verlieren bedarf es der ständigen Erneuerung und auch des Willens eigene Positionen zu hinterfragen. Ich selbst kann auf fast ein Vierteljahrhundert CDU-Mitgliedschaft zurückblicken. In dieser Zeit habe ich viel erlebt, nicht nur erfreuliches. Aber vor allem auch den Willen gemeinsam politische Ziele zu erreichen und das fast alles im Ehrenamt. Ohne die Parteibasis wären wir als hauptamtliche Abgeordnete übrigens weder in diesem Amt noch handlungs- und arbeitsfähig.
Auf dem Foto zu sehen der Blick aus meinem Abgeordnetenbüro in der Fürstenwallstraße.
Zwischen Präsenzsitzung und Online-Meeting
In dieser Woche erlebte ich eine bunte Mischung aus Sitzungen vor Ort und Online-Terminen in unterschiedlichen Formaten. Am Montag nahm ich an der Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt teil. Themenschwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Mit der Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt startete der Arbeitstag am Dienstag. Weiter ging es mit unterschiedlichen Beratungen bis hin zur Fraktionssitzung am Nachmittag. Dabei wurde deutlich, dass die Fraktion sich bei den Lockerungen an vielen Stellen mehr Mut von der Landesregierung gewünscht hätte. Dabei ging es nicht um ein Gegeneinander von Lockerungen und dem öffentlichen Gesundheitsschutz. Sondern um einen Kompromiss zwischen der gewünschten schrittweisen Rückkehr zur Normalität und der Bekämpfung der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie zu finden.
Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ tagte am Mittwoch als Videokonferenz, genauso wie der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. führte seine Sitzung in Form einer Telefonkonferenz durch. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte dann am Donnerstag, diesmal im Landtagsrestaurant unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Es gab auch eine öffentliche Anhörung zur Fortentwicklung des Verfassungsschutzes und Sicherheitsüberprüfung im Landtag von Sachsen-Anhalt, in Form einer Videokonferenz. Am Freitag nahm ich an einer Digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil.
Als Kreisvorsitzender wendete ich mich am 14. Mai an die Mitglieder der CDU Magdeburg. Dabei ging es nicht nur um die aktuelle Lage, sondern auch um die Parteiarbeit in Zeiten wie diesen. Denn vollständigen Text findet man hier https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-05-14-kv-corona.html.
Außerdem äußerte ich mich im Rahmen einer Pressemitteilung zum Tag der Familien und machte darin deutlich, dass die Eltern in unserem Land wieder eine Perspektive für die Betreuung aller Kinder und den Kitas und Horten in Sachsen-Anhalt brauchen. Diese findet am unter https://www.cdufraktion.de/2020/tag-der-familie-familien-brauchen-anerkennung-und-unterstuetzung-kitas-und-horte-muessen-zeitnah-oeffnen/.
Beratungen, Kommunikation und Information
Wieder ging eine Woche zu Ende, in der der Umgang mit und die Bekämpfung der Covid19-Pandemie meine Arbeit als Landtagsabgeordneter prägte. Natürlich muss die politische Arbeit auch unter diesen Umständen weitergehen, auch als Zeichen das die demokratischen Institutionen weiter handlungsfähig sind. So tagten in unterschiedlichen Formaten die Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt, die Landtagsausschüsse „Arbeit, Soziales und Integration“ sowie „Inneres und Sport“ und nicht zuletzt die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Viel Kommunikations- und Informationsbedarf verursachte auch die 4. Verordnung des Landes in diesem Zusammenhang. Diese ist, wie alles weiteren Regelungen des Landes, unter https://coronavirus.sachsen-anhalt.de/ zu finden. Gerade im Hinblick auf diese Verordnung erreichten mich zahlreiche Hinweise und Anfragen, die ich auch weitergegeben habe. Insbesondere ging es dabei auch um das Verbot von Veranstaltungen bis zum 31. August. Hierzu gab es noch einmal eine Klarstellung aus der Staatskanzlei. Großveranstaltungen mit mehr als 1.000 Menschen werden bis zu diesem Zeitpunkt nicht stattfinden. Ob und wie kleinere Veranstaltungen stattfinden können wird alle zwei Wochen überprüft. Das nächste Mal bei den Beratungen der Länder mit der Bundeskanzlerin am 30. April 2020. Ich denke wir haben als deutsche Gesellschaft viel erreicht, wenn es um die Bekämpfung der Pandemie geht. Bei aller gebotenen Vorsicht müssen wir jetzt einen Weg zurück in die Normalität, auch wenn sie anders sein wird, finden. Es geht auch darum neben dem Zusammenhalt der Gesellschaft auch wieder das Wirtschaftsleben vollständig in Gang zu bringen. Denn der Staat gibt nicht sein eigenes Geld aus, sondern das der Bürgerinnen und Bürger und dieses muss erwirtschaftet werden. Zweifelsohne stehen wir hier als politische Mandatsträger in ganz besonderer Verantwortung.
Viel Gesundheitspolitik und Gedanken zu Thüringen und die Lage der CDU
Unterschiedliche Themen rund um das Thema Gesundheitspolitik prägten meine Woche. Beim 21. Gesundheitspolitischen Symposium der vdek-Landesvertretung Sachsen-Anhalt ging es am Dienstag unter dem Titel „Der Innovationsfonds auf dem Prüfstand“ unter anderem um die Projekte die aus diesen Mitteln finanziert werden. Am Mittwoch tagte die Enquete-Kommission „Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt“ im Landtag. Diesmal ging es um die Digitalisierung in diesen Bereichen. Neben den technischen Grundvoraussetzungen, wie leistungsfähigen Datenanschlüssen, wurde deutlich, dass Digitalisierung nicht zum Nulltarif zu haben sein wird und es kein Nebeneinander von Papier und elektronischer Arbeit geben darf und kann. An diesem Tag sprach ich auch auf einer Demonstration von AMEOS-Beschäftigten. Natürlich ist es nicht die Aufgabe von Politik sich in Tarifkonflikte einzumischen, das ist eine Sache der Tarifpartner. Die Forderung nach einem fairen Miteinander und vergleichbaren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigen ist eine die ich persönlich und wir als auch CDU Sachsen-Anhalt/CDA Sachsen-Anhalt ausdrücklich unterstützen.
Die offizielle Eröffnung eines Plasmaspendenzentrum von PlasmaVita konnte ich gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff am Donnerstag besuchen. Blutplasma wird für viele Medikamente gebraucht um zum Beispiel Autoimmunerkrankungen zu behandeln. Abends ging es nach Wernigerode zu einer Diskussionsveranstaltung „Pflege sichern. Sicher pflegen.“ mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Gemeinsam mit Heike Brehmer MdB und Angela Gorr MdL und vielen weiteren Bürgerinnen und Bürgern wurde rund 2,5 Stunden um die Zukunft der Pflege, inkl. Finanzierung der Pflegeversicherung, diskutiert.
Um die Versorgung mit zahnärztlichen Leistungen ging es an einem Gespräch am Freitag.
Natürlich haben mich auch die Ereignisse in Thüringen in dieser Woche sehr beschäftigt. Die Ereignisse fanden ihren Anfang mit der versuchten Wahl eines Ministerpräsidenten des Freistaates ohne eigene Mehrheit im dortigen Landtag. Dann kam es in einem dritten Wahlgang zu einem Ergebnis welches ich so nicht vorausgesehen hatte. Persönlich halte ich es immer für sehr schwierig aus einem anderen Landesverband heraus den Betroffenen vor Ort Ratschläge zu erteilen. Für mich ist aber eines ganz klar, auch wenn ich mich hier wiederhole, eine Zusammenarbeit mit AfD oder DieLinke in Form einer Koalition oder Tolerierung ist für mich nicht tragbar. Die Wahl selbst, und die Rahmenbedingungen wie diese zustande kam, und die Ereignisse danach werden auf jeden Fall die Politik, weit über den Freistaat Thüringen, Auswirkungen haben. Ich mache mir auch ehrlich Sorgen darüber welche Folgen es für die CDU geben wird. Ich denke das Meinungsbild innerhalb der CDU zur Bewertung der Ereignisse ist sehr unterschiedlich. Die Debatte zur inhaltlichen Ausrichtung wird noch intensiver als bisher geführt werden. Auch die Wählerinnen und Wähler fragen sich wofür wir stehen, politisch und auch mit handelnden Personen. Hier ist viel Vertrauen verloren gegangen. Dieses wieder aufzubauen wird viel Zeit und Kraft kosten. Jetzt ist Haltung und Führung gefragt und zwar auf allen Ebenen. Wichtig für die Menschen in Thüringen ist jetzt eine handlungsfähige Regierung zu bekommen.
Weitere Termin in dieser Woche waren unter anderem die Sitzungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Altstadt und GWA Werder, die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport mit Schwerpunkt Doppelhaushalt 2020/2021, die Landesvorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes sowie die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Prester.
Eine Woche mit vielen Aspekten
Diese Woche war für mich von vielen unterschiedlichen Aspekten geprägt. Wie ich bereits in meinem letzten Wochenbericht kurz ausgeführt hatte, kamen die Mitglieder der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, vom vergangenen Sonntag bis zum Dienstag zu einer Klausurtagung in der Gemeinde Südharz zusammen. Es galt den Arbeitsplan für die kommenden Monate zu besprechen. Einer der Schwerpunkte war dabei der anstehende Doppelhaushalt 2020/2021 des Landes Sachsen-Anhalt. Für meinen Arbeitsbereich war das Thema „Krankenhaus“ prägend. Mehr Informationen zu dieser Tagung kann man der entsprechenden Pressemitteilung entnehmen https://www.cdufraktion.de/2020/winterklausur-cdu-fraktion-legt-schwerpunkte-des-neuen-parlamentsjahres-fest/.
Am Dienstagabend ging es dann gleich nach Berlin weiter. In der Bundesgeschäftsstelle der CDU, dem Konrad-Adenauer-Haus, gab es eine Veranstaltung der Vereinigungen und Sonderorganisationen meiner Partei. Unter dem Titel „Neun Blickwinkel, ein Ziel: Freiheit und Verantwortung verbinden“ wurden Themen der Debatte zum neuen CDU-Grundsatzprogramm diskutiert. Damit endete die zweite Phase zur Erarbeitung dieses Programm. Jetzt wird das Papier erstellt, welches auf dem Bundesparteitag im Dezember beschlossen werden soll. Weitere Infos gibt es auf der Seite der Bundes-CDU, https://www.cdu.de/artikel/cdu-grundsatzprogramm-debatte-der-vereinigungen.
In der Reihenfolge Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration, Ausschuss für Inneres und Sport und Finanzausschuss nahm ich von Mittwoch bis Freitag an Beratungen der genannten Gremien teil. Auch hier spielten die derzeitigen Diskussionen zum Doppelhaushalt eine große Rolle.
Am 16. Januar 1945 wurde Magdeburg durch alliierte Bomberangriffe schwerst zerstört. Tausende verloren ihr Leben, ungezählte Menschen wurden verletzt und/oder verloren ihre Unterkunft und die Infrastruktur der Stadt war praktisch nicht mehr vorhanden. Das jährliche Gedenken an diese schrecklichen Ereignisse ist traurige, aber mehr als notwendige, Tradition geworden. Dabei setze ich mich schon seit vielen Jahren für ein würdige und den Opfern angemessene Erinnerungskultur ein. So war ich selbstverständlich dabei, als am Donnerstag zum 75. Jahrestag dieser Ereignisse am entsprechenden Denkmal auf dem Westfriedhof eine Kranzniederlegung erfolgte. Am Abend des gleichen Tages sang ich mit ca. 3.000 anderen Menschen auf dem Alten Markt als Zeichen für ein weltoffenes Magdeburg. Es war eine der zahlreichen Aktion im Rahmen der Kampagne „Eine Stadt für Alle – Initiative weltoffenes Magdeburg“. Dabei geht es darum zum einen ein klares Signal gegen den politischen Missbrauch der Opfer der Zerstörung Magdeburg im II. Weltkrieg zu setzen. Zum anderen soll auch deutlich werden, dass unsere Stadt für ein friedliches Zusammenleben mit gegenseitigem Respekt, unter Einhaltung unserer Rechtsordnung, steht. Auch deshalb war ich bei weiteren Veranstaltungen am Freitag und Samstag dabei, darunter auch bei der Schulmeile.
Des Weiteren nahm ich in dieser Woche unter anderem am Neujahrsempfang der Heilberufe in Magdeburg teil.
Zwischen Haupt- und Ehrenamt
Diese Woche bot für mich wieder eine große Abwechslung zwischen Haupt- und Ehrenamt. Mit dem Unternehmerfrühstück des BVMW mit dem Innenminister Holger Stahlknecht MdL startete ich am Montag in diese Woche. Als Vorstandsmitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg war ich dann dabei, als die Volksbank Magdeburg eine Spende über 5.000 Euro an den Verein übergab. Danke für die Unterstützung. Abends ging es zur Regionalkonferenz „Sachsen-Anhalt 2030“ nach Barleben. Unterschiedliche Beratungen in der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten den Dienstag, bevor ich am Abend die letzte Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr leitete. Am Mittwoch gab es einen Pressetermin im Vorfeld des 16. Stadtfelder Weihnachtsspektakels. Nachmittags war ich dabei als der neue REWE Markt an der Albert-Vater-Straße eröffnet wurde. In den Abendstunden war ich dann unter anderem bei der Mitgliederversammlung meiner Reservistenkameradschaft Fürst Leopold I. Dort bekam ich auch noch eine Urkunde für meine 20jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband. Die Dezembersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport fand am Donnerstag statt. Zum Tag des Ehrenamtes war ich dann noch bei der Magdeburger Freiwilligenagentur zu Gast. Die Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT führte mich am Abend nach Halle.
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB besuchte auf Einladung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff am Freitag das Zentrum für Mitteldeutsches Kompetenznetz für Seltene Erkrankungen. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten konnte ich diese Gelegenheit nutzen um aktuelle Informationen über die Arbeit dieses Zentrums zu erhalten.
Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg durfte ich am Samstag beim 16. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt ein Grußwort sprechen. Der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz hielt bei dieser Veranstaltung eine eindrucksvolle Rede. Außerdem wurde ein Grundlagenpapier beschlossen. Dieser findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/grundlagenpapier_07122019.pdf. Mehr Infos zum Landesausschuss unter www.cdulsa.de.
Am Nachmittag war ich dabei als die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch symbolisch in der Clausewitz-Kaserne die Anerkennungsmedaillen 2019 übergab. Der Landtag würdigt damit den Einsatz der Angehörigen von Bundeswehr und Polizei, die zu Weihnachten im Auslandseinsatz sind. Ein kleines Zeichnen der großen Wertschätzung für diese Menschen. Mehr Infos findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/weihnachten-fuer-unsere-sicherheit-im-einsatz/.
Ohne Dialog geht es nicht
Zum meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter gehört es, auf unterschiedlichste Art und Weise zu kommunizieren. Das war auch in dieser Woche nicht anders. Am Montag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Mehr als 3 Stunden wurde über den Terrorakt in Halle/Saale und Umgebung informiert und diskutiert. Die Aufarbeitung der Ereignisse und die Umsetzung der Schlussfolgerungen wird die Politik und die Sicherheitsorgane noch lange beschäftigen. Am Nachmittag informierte ich eine Besuchergruppe der Staatspolitischen Gesellschaft Hamburg über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter. Dann ging zum offenen Kanal Magdeburg, wo ich ein Kurzinterview zum Thema Weltoffenes Magdeburg gab. Abends leitete ich die Vorstandssitzung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT. Die Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten einen großen Teil des Dienstags. Zwischendurch ging es zur Landeskonferenz „Die neue Pflegeausbildung gemeinsam gestalten“. Zweifelsohne bietet die generalisierte Pflegeausbildung Chancen, aber es gibt auch Risiken bzw. Unwägbarkeiten. Nach einem Besuch der Sitzung der Gemeinwesensarbeitsgruppe Stadtfeld ging es zu „Einfach reden“, einem Treffen der regierungstragenden Landtagsfraktionen mit den Akteuren der Zivilgesellschaft. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch, es ging unter anderem um die Entwicklung der Kosten, insbesondere der Eigenanteile, in stationären Pflegeeinrichtungen. Weiter ging es zu einem Gespräch mit den Familienverbänden. Den Abschluss des Tages bildete die Mitgliederversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Magdeburg. Am Donnerstag und Freitag empfing ich chinesische Besuchergruppen im Landtag, einmal vom Volkskongress der Provinz Qinghai und zum anderen Mitarbeiter der Stadt Jinan (Hauptstadt der Provinz Shandong). Beim Richtfest des neuen Verwaltungssitzes der Städtischen Werke Magdeburg in der Magdeburger Innenstadt war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Freitag und Samstag führte die CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg eine Klausurtagung durch. Es ging auch darum, wie sich die neue Fraktion zukünftig für ihre Arbeit im Stadtrat und in den Ausschüssen aufstellen will. Am Samstag war ich dann zu Gast beim Orientierungslauf 2019 der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. Ich war wirklich begeistert, wie engagiert diese junge Menschen den Wettkampf angingen. Ich besuchte unter anderem die Veranstaltung „eSport-Event City Fight – offline edition!“ mit der Jungen Union Sachsen-Anhalt und der Jungen Union Magdeburg. Der Veranstalter Magdeburg eSports e.V. kombinierte dabei den eSport-Wettkampf mit einem echten Hallenfußballturnier. Für mich ist eSport eindeutig ein Sport und die Gamerszene darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden.
Klausur, Innenausschuss und Kreisparteitag
Diese Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der Schwerpunkte war die Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 des Landes Sachsen-Anhalt. Am Dienstag ging es für mich unter anderem zu einer Demokratiekonferenz nach Wolmirstedt. Aktuelle Informationen zur Lage der Wohnungswirtschaft in unserem Bundesland bekam ich beim Verbandstag derselben am Mittwoch. Am Abend ging es nach Dessau. Dort diskutierte ich in der jüdischen Gemeinde mit Vertretern unterschiedlicher Herkunft über das Thema Antisemitismus und wie wir ihn bekämpfen können. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Den Freitagvormittag verbrachte ich bei einer Tagung zum Thema „Vernetzung im Sinne des Kinderschutzes“. Dort ging es auch darum, wie Zahnärztinnen und Zahnärzte hier ihren Beitrag leisten können. Nachmittags tagte dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung und der Vorstand des KPV Bildungswerkes. Der Samstag war richtig vollgepackt. Um 10 Uhr konnte ich den Kreisparteitag der CDU Magdeburg eröffnen. Neben der Debatte zu den Sachanträgen, wurden auch Delegierte gewählt. Ich freue mich, über das Vertrauen der Mitglieder und die Wahl zum Delegierten für den Landesparteitag und den Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt. Dann durfte ich am Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt für Fragen zur Verfügung stehen. Dort machte das Info-Mobil „Adenauer On Tour“ im Rahmen des Projektes „Demokratie stärken“ halt. Im Rahmen des 14. Magdeburger Freiwilligentages der Magdeburger Freiwilligenagentur reinigte ich im Anschluss den Parkplatz an der Sternbrücke. Den Abschluss bildete die Dankeschönveranstaltung zum Freiwilligentag, die mit der Eröffnung der Interkulturellen Woche kombiniert wurde.
Kommunikation ist so wichtig
Unter diesem Leitsatz kann man viele meiner Termine in dieser Woche zusammenfassen. So konnte ich am Montag das Filmprojekt „Wallah… ich versteh nur Bahnhof“ des Magdeburger Spielwagen e.V. mit einem der Freistil-Jugendengagementpreise auszeichnen. Junge Menschen, mit und ohne Migrationshintergrund, haben sich in Form eines Videos mit Sprichwörtern aus Deutschland und aus anderen Teil der Welt auseinandergesetzt. Das ganze Video findet man unter https://youtu.be/xzev_Df_9bI.
Leider konnte ich nur kurz an der Veranstaltung „Mittelstand 4.0 – „…mit wem würden Sie zurück in die Zukunft gehen?“ teilnehmen, da es am Abend eine Sondersitzung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt gab. Thema war das aktuelle Klima in der Kenia-Koalition. Mein klare Meinung dazu: Persönliche Angriffe und Ultimaten sind keine Instrumente der Zusammenarbeit in einer Koalition. Wir müssen zur Sacharbeit zurückkehren. Wir haben einen Regierungsauftrag bis zum regulären Ende der Wahlperiode im Jahr 2021 wahrzunehmen.
Am Dienstag tagten dann die Fraktionsgremien regulär, zuvor empfing ich zusammen mit meinem Landtagskollegen Lars-Jörn Zimmer eine Delegation der Aktion „Therapeuten am Limit“. Mit einer Radtour, mit dem Endpunkt Berlin, wollen sie auf die aktuellen Probleme der Physio- und Ergotherapeuten, der Logopäden und Podologen hinweisen. Im Anschluss an die Fraktionsberatungen, ging es für mich zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Altstadt. Anschließend ging es zur Mitgliederversammlung der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V.. Dort wurde ich erneut in den Vorstand gewählt. Mein klare Ziel, bis zum Jahr 2021 möchte ich durch die Pforte der neuen Magdeburger Synagoge schreiten.
Den 4. Magdeburger Pflegetag besuchte ich am Mittwoch im Alten Rathaus Magdeburg. Weiter ging es zu einem Termin mit dem Eine-Welt-Netzwerk Sachsen-Anhalt zur Nachhaltigskeitsstrategie des Landes Sachsen-Anhalt. Danach zur Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Ostelbien und der Tag endete mit dem Besuch des Sommertreffs der Landesregierung.
Mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport begann der Donnerstag. Neben unterschiedlichen Gesetzesvorhaben ging es unter anderem, um den Bericht des Landesverfassungsschutzes für das Jahr 2018. Danach folgte ich der Einladung des CVJM Magdeburg zum Sommerfest. Besonderer Anlass war ein Jubiläum. Auf den Tag genau vor 175 Jahren wurde der CVJM gegründet. Die haupt- und ehrenamtlichen Aktiven tun viel für junge Menschen, für Familien und die Vertreter aller Generationen.
Politische Termine führten mich dann am Freitag nach Berlin. Bei der Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU ging es unter anderem, um die Ergebnisse der Kommission für gleichwertige Lebensverhältnisse und die aktuelle Energiepolitik. Die Auswertung der Europa- und Kommunalwahlen war dabei durchaus kritisch und unterschiedliche negative Faktoren die zu schlechten abschneiden der CDU geführt haben, wurden debattiert. Ein Schönreden der Ergebnisse kann es nicht geben. Diese Woche hat mir wieder einmal gezeigt, wie wichtig eine angemessene und offene Kommunikation ist.