CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Dr. Wolfgang Schäuble hören, immer wieder ein Erlebnis
Am vergangenen Mittwoch, den 06. September, kam auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge der Bundesfinanzminister und Mitglied im CDU-Bundesvorstand Dr. Wolfgang Schäuble MdB nach Magdeburg. Auch wenn ich bereits mehrfach das Vergnügen hatte ihn hören zu dürfen ist es immer wieder ein ganz besonderes Erlebnis einen der klügsten politischen Köpfe unseres Landes live zu erleben. In gut zwei Stunden ging es nicht nur auf aktuelle politische Themen ein sondern zeigte auch einige Zukunftsperspektiven auf. Gerade bei einigen Nachfragen aus dem Publikum zeigte er den Unterschied zwischen denjenigen die belehrend wirken und Menschen wie ihm die auch komplizierte Sachverhalte so erklären können, dass sie allgemeinverständlich sind. Für mich gehört er zu den herausragenden Köpfen in der Union.
Natürlich gab es noch andere Termine in dieser Woche. So ging es für mich am Montag nach Halle/Saale zum Thema Arbeitsmarkt 4.0. Bei dieser Tagung wurde unter anderem eine Studie zu diesem Thema vorgestellt. Der Dienstag war fast komplett mit Beratungen der CDU-Landtagsfraktion und der Septembersitzung des CDU-Landesvorstandes gefüllt. Am Mittwoch ging es unter anderem zum Verbandstag der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt. Die Sitzung dieses Ausschusses für Inneres und Sport bestimmte den Mittwoch, es ging dabei auch um die zweite Befassung mit dem Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt. Am Freitag habe ich dann an der Sitzung des Ausschusses für Recht und Gleichstellung teilgenommen. Die Auftaktveranstaltung für das neue Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit in Sachsen-Anhalt fand ebenfalls am Freitag statt. Am Wochenende habe ich dann noch an verschiedenen Aktivitäten in Magdeburg teilgenommen.
Mit neuem Schwung und Vollgas aus der Sommerpause
Nach meinem Sommerurlaub ging es mit neuem Schwung und Vollgas wieder mit meiner politischen Arbeit los. So tagte am Donnerstag der Ausschuss für Inneres und Sport. Auf der Tagesordnung standen unter anderem eine erste Auswertung der gewalttätigen Ausschreitungen beim G20-Gipfel sowie der Bericht der Beschwerdestelle der Polizei Sachsen-Anhalt.
Außerdem ging es in dieser Woche natürlich um die Vorschläge des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration zur Neugestaltung des Kinderförderungsgesetzes Sachsen-Anhalt. Unabhängig davon dass diese nicht innerhalb der Koalitionspartner abgestimmt waren kann es aus meiner Sicht keinen Gesetzesvorschlag geben ohne dass die Ergebnisse der Befragung der Kindertageseinrichtungen und das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in diesem Kontext vorliegen. Deshalb ist es richtig dass dieses Verfahren durch den Ministerpräsidenten in diesem Sinne gestoppt wurde. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2017/ohne-verlaessliche-datenbasis-kein-neues-kinderfoerderungsgesetz/)
Außerdem gab es natürlich auch Aktivitäten im Rahmen des Bundestagswahlkampfes des CDU-Direktkandidaten Tino Sorge MdB. So Besuche bzw. Termine der stellv. CDU-Bundesvorsitzenden Dr. Ursula von der Leyen MdB und mit dem CDU-Generalsekretär Dr. Peter Tauber MdB in der Landeshauptstadt.
Auch dürfte ich an einigen Sommerfesten sowie der Uni-Hockey Night der DVG-Jugend teilnehmen und nutze die Chance für zahlreiche Gespräche.
Persönlich gab es auch einen absoluten Höhepunkt. Mein jüngster Sohn erlebte am Samstag seine Einschulung. Ein ganz besonderer Tag in seinem Leben und auch für mich als Vater ein wichtiger Meilenstein. Daher möchte ich meinen Bericht mit den besten Wünschen für alle ABC-Schützen beenden.