CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Unterwegs im Land
Auch wenn ich einen Magdeburger Landtagswahlkreis im Hohen Haus vertreten darf, gehören selbstverständlich Aktivitäten außerhalb der Landeshauptstadt ebenso zu meinem Alltag.
So ging es am Mittwoch und Donnerstag nach Berlin. Dort tagte der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht, es wurde exzellente Beispiel der ambulanten Versorgung vorgestellt, die Deutsche Automatenwirtschaft lud zum Frühlingsempfang, der langjährige Leiter der Unfallforschung der Versicherer, Siegfried Brockmann, wurde in den Ruhestand verabschiedet und es ging zum Fachärztetag 2024. Für mich sind solche Netzwerke in meiner Arbeit sehr wichtig.
Im Rahmen der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni ging es für mich am Montag und Freitag zu Nominierungsveranstaltungen im Landkreis Börde. Am Montag gab es dann noch einen Onlinetermin der Bundes CDU zur Europawahl. Die Spitzenkandidatin der CDU Sachsen-Anhalt für die Europawahl, Alexandra Mehnert, hat natürlich meine volle Unterstützung.
Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Auch hier stand der Kommunalwahlkampf im Mittelpunkt der Beratungen. Es sind ja keine drei Monate mehr, bis die Menschen aufgefordert sind ihre Stimmen bei der Europa- und bei den Kommunalwahlen abzugeben.
Das Geschwister-Scholl-Gymnasium Magdeburg hatte am Montag erneut zu einem politischen Speed-Dating eingeladen. Immer wieder spannende und lehrreich sich mit den Schülerinnen und Schülern auszutauschen.
Der Freitag begann für mich mit dem Online-Sprechertreffen des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Am Nachmittag habe ich dann noch die Berufsfindungsmesse in den Räumen der Industrie- und Handelskammer Magdeburg besucht.
Zur Festveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Schönebeck. Ich habe mich sehr gefreut aus den Händen meines Freundes Marcus Graubner eine Ehrenurkunde zu erhalten. Ein weiterer Ansporn für mich, mich für die Interessen der Menschen mit Behinderungen einzusetzen.
Als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich in dieser Woche zwei Pressemitteilungen herausgegeben. Eine zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-einbeziehung-der-vertragsaerzte-ist-fuer-eine-erfolgreiche-digitalisierung-unerlaesslich/) sowie zur Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabis-freigabe-bleibt-ein-fehler/).
Dessau, Genthin, Magdeburg, Berlin, Burg – Stationen einer Woche
Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land unterwegs. Am Montagvormittag ging es gleich in die Bauhausstadt Dessau zu einer Diskussion mit Jugendlichen die sich im Rahmen eines Projektes mit Europa und ihrer neuen Vorstellungen hierzu beschäftigten. Nach einem Zwischenstopp in Magdeburg ging es dann zur Sitzung des CDU-Kreisvorstandes des Jerichower Landes nach Genthin um dort den aktuellen Stand zur Novellierung des Kinderförderungsgesetzes darzustellen.
Der Dienstag war dann wieder von diversen Beratungen und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt in Magdeburg geprägt, abends ging es dann noch zum CDU-Ortsverband Mitte.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Dabei beschäftigen wir uns unter anderem mit der Sachstand zur Erarbeitung des jugendpolitischen Programms des Landes Sachsen-Anhalt sowie mit der Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern. Nach dieser Sitzung besuchte ich, leider nur kurz, die 3. Engagement Messe der Magdeburger Freiwilligenagentur im Magdeburger Rathaus. Dann hieß es ab nach Berlin zur Kampagnenkonferenz der CDU zur Bundestagswahl 2017. Mit Schwung für den Wahlkampf ging es dann noch am gleichen Tag zurück nach Magdeburg.
Denn Donnerstag habe ich unter anderem mit einer Vertretung im Finanzausschuss des Landtags verbracht. Am Freitag dürfte ich dann an einer Pflanzaktion zum Tag des Baumes in der Nähe der Magdeburger Rennwiesen teilnehmen. Die Clausewitz-Kaserne in Burg besuchte ich am Samstag, Anlass war ein Veranstaltungstag zum fünfundzwanzigjährigen Jubiläum der Landesgruppe Sachsen-Anhalt des Reservistenverbandes.
Wie man sieht, ich komme ein bisschen rum und das ist gut so den gerade außerhalb des Landtags hole ich mir viele Anregungen und Hinweise für meine Arbeit als Landtagsabgeordneter.
KPV Bundesvorstand in Berlin
Als Landesvorsitzender der Kommunalpoltischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich am Freitag, den 18. März, an der Bundesvorstandssitzung der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU (KPV) in Berlin teil. Unter der Leitung des KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing wurden aktuelle Themen besprochen. Die Themen Einwanderung und Integration nahmen dabei einen großen Raum ein. Nicht nur in der allgemeinen Debatte sondern auch bei dem Vortrag des Vizechefs und Amtschefs des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Michael Griesbeck. Daneben wurde auch ein Papier mit dem Titel „Eckpunkte für ein erfolgreiches Zusammenleben: So gelingen Integration und Einwanderung“ beschlossen. Darin wird unter anderem ein Integrationspflichtgesetz mit Konsequenzen, die Abschluss verbindlicher Eingliederungsvereinbarungen sowie die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzierungsmitteln gefordert.
Auf der Tagesordnung stand auch die Auswertung der Kommunalwahlen in Hessen sowie der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und in unserem Bundesland. Nach einer umfassenden Analyse müssen hier auch entsprechende Konsequenzen gezogen werden.
Mehr Infos unter www.kpv.de