CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Gedenken, Landtagsarbeit und Ehrenamt
In dieser Woche gab es zwei wichtige Gedenktage. Der 9. November wird gern als der Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. An diesem Tag wurde 1918 die Republik ausgerufen, 1938 gab es die Schrecken der Reichspogromnacht und 1989 fiel die Mauer zwischen den beiden deutschen Staaten. Höhen und Tiefen der Deutschen Geschichte konzentriert auf einen Tag. In Erinnerung an die Verwüstung der Magdeburger Synagoge und die Zerstörung zahlreicher jüd. Geschäfte in Magdeburg im Kontext der Reichspogromnacht war ich dabei als am Montag ein stilles Gedenken am ehemaligen Standort der Magdeburger Synagoge stattfand. Am Sonntag wurde der Volkstrauertag begangen. Aus bekannten Gründen diesmal nicht mit einer Gedenkveranstaltung im Landtag, sondern nur im kleinen Rahmen mit einer Kranzniederlegung auf dem Magdeburger Westfriedhof. Die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch und der Landesvorsitzende des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge Dieter Steinecke sprachen dort auch einige Gedenkworte. Auch hier war ich stellvertretend für die CDU Magdeburg vor Ort. Einen Bericht zur Veranstaltung findet man auch auf der Homepage des Landtages https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/totengedenken-in-einer-stillen-zeremonie/.
Die Neuwahl des Vorstandes der CDU-Ratsfraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg leitete ich am Montag. An dieser Stelle herzlichen Glückwunsch an Wigbert Schwenke zu seiner Wiederwahl zum Fraktionsvorsitzenden. Am Dienstag gab es dann unterschiedliche Sitzungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, online als auch in Präsenz. Abends tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg, auf Grund der aktuellen Lage als Telefonkonferenz. Die Sitzung des 19. parlamentarischen Untersuchungsausschuss stand dann für den Mittwoch auf meinem Arbeitsplan. Die 3. Personal- und Betriebsrätekonferenz des Landes Sachsen-Anhalt, in Zusammenarbeit unter anderem mit dem DGB Sachsen-Anhalt, fand dann Donnerstag im Digitalformat statt. Ich bin ein Befürworter der betrieblichen Mitbestimmung, weil sie einer der Erfolgsfaktoren der sozialen Marktwirtschaft ist. Außerdem gab es an diesem Tag noch Gespräche mit Unternehmen sowie Bürgern aus der Region Magdeburg zu unterschiedlichen Themen bevor ich dann an der Sitzung des Ältestenrates des Landtags teilnahm. Im Rahmen einer Videokonferenz tagte am Abend der Vorstand der Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt unter der Leitung der Vorsitzenden Heike Brehmer. Die Bundeswehr feierte am 12. November ihr 65jähriges Bestehen. Auf der Seite der CDU Sachsen-Anhalt findet man unter https://www.cdulsa.de/artikel/bundeswehr-im-corona-einsatz-sachsen-anhalt dazu einen entsprechenden Beitrag. Bei der Pressekonferenz des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt zur Vorstellung der Ergebnisse einer Prüfung zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes war ich am Freitag dabei. In einer Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/kifoeg-qualitaet-und-finanzierung-muessen-gesichert-sein/ gab ich eine erste Einschätzung hierzu. Per Videokonferenz tagte am Samstag der Landesvorstand und die Mitgliederversammlung des Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt (DKSB Sachsen-Anhalt).
Landtag, Parteiarbeit und ein blau-weißer Traum geht in Erfüllung
Am Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Rund 25 Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung. Darunter unter anderem eine aktuelle Debatte zu NATURA2000. Ich selbst dürfte zu drei Tagesordnungspunkten für die CDU-Landtagsfraktion reden. Zum einen zu einer aktuellen Debatte zum Thema der betrieblichen Mitbestimmung. Aus meiner Sicht ist die betriebliche Mitbestimmung einer der Erfolgsgaranten der sozialen Marktwirtschaft in Deutschland. Meine Pressemitteilung findest man unter https://www.cdufraktion.de/2018/betriebliche-mitbestimmung-fit-machen-fuer-die-zukunft/. Weitere Berichte beim MDR (https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/landtag-debatte-betriebliche-mitbestimmung-100.html) und auf der Seite des Landtages (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/arbeit-der-betriebsraete-soll-unterstuetzt-werden/).
In meiner zweiten Rede beschäftigte ich mit der Forderung der Abschaffung von Hartz IV. Hier sprach ich mich klar dagegen aus. Es gibt Reformbedarf aber die Kombination von fördern und fordern bleibt richtig und wichtig. In meiner dritten und letzten Rede ging um die Forderung der Befreiung von der Zuzahlung für die Mittagsversorgung bei Kindern und Jugendlichen im SGBII-Bezug besser bekannt als Hartz IV. In meiner Rede sprach ich mich für einen umfassenderen Ansatz aus. Dazu gehört auch die Befreiung von der Zuzahlung bei der Schülerbeförderung. Meine Pressemitteilung hierzu findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2018/bildungs-und-teilhabepaket-muss-zeitnah-ueberarbeitet-werden/.
Damit beträgt die Anzahl meiner Landtagsreden 55.
In dieser Woche gab es auch zahlreiche Veranstaltungen der CDU. Am Montag dürfe ich die Sitzung des Landesfachausschusses für Arbeit, Soziales und Integration leiten. Am Dienstag tagte der Kreisvorstand und am Samstag fand ein Kreisparteitag bzw. eine Mitgliederversammlung der CDU Magdeburg statt. Schwerpunkt waren die Wahlen der Delegierten für die Landesvertreterversammlung, den Landesparteitag und den Landesausschuss. Ich bin dankbar dafür, dass mir die Anwesenden ihr Vertrauen aussprachen und mich jeweils als Vertreter der CDU Magdeburg für diese Gremien wählten. Als Ehrengäste konnten wir den stellv. CDU-Landesvorsitzenden und Minister für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL sowie den Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP begrüßen. Außerdem wurden auch die Kommunal- und Europawahlen thematisiert, die am 26. Mai des kommenden Jahres stattfinden werden.
Als Fan des 1. FC Magdeburg schlug mein blau-weißes Herz natürlich am Samstag besonders hoch und schnell. Ich freue mich über alle fröhlichen und friedlichen Feiern der übergroßen Mehrheit von Fans zum Aufstieg des 1. FC Magdeburg in die 2. Bundesliga.
Keine Toleranz kann und darf es aber für die Ausschreitungen rund um den Hasselbachplatz gestern Abend bzw. gestern Nacht geben. Das hat nichts mit der positiven Fankultur zu tun für die der FCM und seine Fans bekannt sind. Solche Ereignisse und Bilder schaden nicht nur den direkt Betroffenen selbst sondern werfen auch dunkle Schatten auf diesen für die Sportstadt Magdeburg so bedeutsamen Tag.