CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Berlin, Blankenburg, Dessau-Roßlau, Halle/Saale, Magdeburg, Nebra, Schönebeck
Was sich anhört wie eine zufällige Liste mit Ortsnamen ist eine Übersicht in welchen Orten ich in dieser Woche aktiv war.
In Berlin gab es einen Austausch mit Unternehmerinnen und Unternehmern, gerade als Sozialpolitiker ist mir der Kontakt zu den Vertreterinnen und Vertretern der Wirtschaft sehr wichtig.
Nach Blankenburg ging es für mich für eine Blickwinkel-Veranstaltung „Medizin und Pflege“ der CDU-Landtagsfraktion. Thema war neben der allgemeinen medizinischen Versorgung unter anderem die Pläne für die Neuerrichtung eines Zentralklinikums des Harzklinikums dort. Ich unterstütze dieses Vorhaben ausdrücklich.
Der 34. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt fand am Samstag in Dessau-Roßlau statt. Dort hielt nicht nur der Spitzenkandidat und Ministerpräsident Sven Schulze eine motivierende Rede, es wurde auch unser Regierungsprogramm beschlossen. Mehr Infos unter www.cdulsa.de.
In Halle/Saale gab es am Montag gleich zwei Termine. Zum einen Meinungsaustausch mit der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Meine klare Aussage, wir werden alle heutigen Krankenhäuser in unserem Land weiter als Ort der medizinischen Versorgung brauchen. Später ging es dann noch kurz zur Kreisvorstandskonferenz des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt.
Natürlich war ich auch in Magdeburg viel unterwegs. So am Montag mit einem Gespräch mit einer Delegation aus dem Parlament der Republik Korea, dem Empfang der Landessieger/innen des Wettbewerbs „Jugend forscht“ und der feierliche Empfang im Rathaus der ersten Mannschaft der SCM aus Anlass des Gewinns der Deutschen Handballmeisterschaft. Am folgenden Tag ging es zu den Gremien der CDU-Landtagsfraktion, zum Austausch mit der Techniker-Krankenkasse sowie einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Am Donnerstag nahm in an der Betriebs- und Personalrätekonferenz in der Hyparschale sowie am Tag der Offenen Tür des NRZ Klinik im Magdeburger Süden teil. Den folgenden Tag nutze ich den Besuch Teile der Besatzung der Korvette MAGDEBURG in der Landeshauptstadt zu begleiten. Am Sonntag nahm ich an einer Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers bei der Munitionsfabrik Polte teil.
In der Jugendherberge Nebra tagte am Freitag der Verwaltungsrat des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Die Jugendherbergen sind nicht nur kostengünstige Übernachtungsmöglichkeiten, sondern auch vielfältige Kultur- und Bildungsstätten.
Nach Schönbeck ging es am Samstag zu einem Wahlforum des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt.
Kommunalpolitik, Vernetzung und große Ehre
Diese Woche ging es in mehreren Terminen um die Auswertung der Kommunalwahlen bzw. die Vorbereitung der weiteren kommunalpolitischen Arbeit. So bei der Sitzung der CDU-Ratsfraktion am Montag, bei der unter anderem auch die Bildung einer Fraktionsgemeinschaft mit der FDP beschlossen wurde. Am gleichen Tag gab es noch eine Online-Sitzung der Landesverbände der Kommunalpolitischen Vereinigung der „neuen“ Bundesländer bei der die Kommunalwahlen dort ausgewertet und analysiert wurden. Nicht zuletzt ging es dabei auch darum zu hinterfragen, warum es nicht gelungen ist, die Unzufriedenheit mit der aktuellen Bundesregierung nicht in ein stärkeres Wahlergebnis für die Union umzusetzen. Diese Frage wurde auch bei der gemeinsamen Sitzung des KPV-Bundesvorstandes und Hauptausschusses am Freitag dieser Woche erläutert.
Diese Woche hatte ich auch einige Termine in Berlin. So ein Termin beim Branchenverband der deutschen Informations- und Telekommunikationsbranche, BITKOM. Das Thema Gesundheitswirtschaft wurde bei einem Fachforum des Tagesspiegels behandelt. Der Behördenspiegel veranstaltete den Deutschen Glückspielkongress, bei dem ich auch an einer Diskussionsrunde unter dem Titel „Spielfreude und Spielerschutz – wie kann eine Kanalisierung gelingen?“ teilnahm. Auf Einladung des CDU/CSU-Bundestagsfraktion war ich bei der Betriebsräte-Ost-Konferenz zu Gast. Solche Austausche sind in vielerlei Hinsicht wichtig, unter anderem um die Situation in Sachsen-Anhalt auch in Berlin deutlich zu machen.
Ein wichtiger Termin fand für mich am Montag statt. Dort wurde ich als Mitglied in den Rotary-Club „Otto von Guericke“ aufgenommen. Eine große Ehre. Das Ziel der Rotarier ist es dem Gemeinwohl zu dienen. Ich freue mich dieses Ziel nun auch mit unterstützen zu können.
Weitere Termine war eine große Tagung der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Der Terror, der Krieg, der Hass: Warum der Antisemitismus weltweit wächst und wie wir ihm begegnen können“ am Montag. Am gleichen Tag fand auch der Festakt 150 Jahre Berufsfeuerwehr Magdeburg und 120 Jahre Rettungsdienst statt. Die Landeshauptstadt hatte am Dienstag alle Sponsoren der Brunnenanlagen zum Adolf-Mittag-See eingeladen. In diesem Jahr unterstütze ich den Betrieb der Brunnenanlage am Pechauer-Platz sowie des Immermann-Brunnens. Gemeinsam mit dem Stadtrat Stephan Leitel übergab ich am Freitag einige Sachspenden an das Kinder- und Familienzentrum EMMA des Spielwagen e.V.. Die Jahresversammlung der Zoofreunde Magdeburger e.V. besuchte ich am gleichen Tag.
Magdeburg, Merseburg und Halle
Das sind nur drei der Orte, in denen ich in dieser Woche aus unterschiedlichen Gründen aktiv war. Gleich am Montagvormittag ging es zur 2. Betriebs- und Personalrätekonferenz für Sachsen-Anhalt nach Halle/Saale. Diese wurde vom DGB Sachsen-Anhalt, dem Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration sowie dem QFC organisiert. Von dort aus ging es nach Magdeburg, wo eine wichtige Gesprächsrunde anstand. Am Abend ging es zum Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt sowie zur 2. Regionalkonferenz zum Thema der Kommission „Sachsen-Anhalt 2030“. Am Dienstag habe ich dann die Sitzung des CDU-Landesfachausschuss Arbeit, Soziales und Integration geleitet. Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ tagte am Mittwoch. Es gab eine Anhörung zum Thema „Entwicklung und Sicherung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum“. Rund 75% der Menschen in unserem Bundesland leben im ländlichen Raum. Abends ging es dann noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Das diesjährige Spendenschwimmen des SC Magdeburg fand am Donnerstag statt. Auch im Jahr 2019 habe ich einen der dort startenden Nachwuchssportler mit einer kleinen Spende unterstützt. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt Siegfried Borgwardt, sowie weiteren Vertretern, traf ich mich am Freitag mit Mitgliedern von Bürgeriniativen, die sich für die Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen einsetzen. Eine Abschaffung muss aus meiner Sicht nachhaltig gegenfinanziert sein. Später ging es noch zum Frauenstammtisch der Spätaussiedler, wo ich wieder herzliche Gastfreundschaft erlebte.