CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Augustsitzung des Landtages
Diese Woche war für mich von der dreitägigen Landtagssitzung geprägt. Insgesamt wurden 33 Tagesordnungspunkte behandelt. So wurde im Rahmen einer aktuellen Debatte über die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaat diskutiert, außerdem auch über eine große Anfrage meiner Fraktion zur Situation der freien Berufe in unserem Bundesland. Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. Am Mittwoch habe ich zur großen Anfrage zur Umsetzung der seniorenpolitischen Programm „Aktiv und Selbstbestimmt“ in unserem Bundesland geredet. Es gibt viele positive Punkte, aber noch einige Herausforderungen zu bewältigen. Wichtig ist deutlich zu machen, dass wir die Senioren, die mehr als ein Drittel der Bevölkerung in unserem Land stellen, schätzen und ihnen ein möglichst langes selbstbestimmtes Leben ermöglichen wollen. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier https://www.cdufraktion.de/2019/senioren-verdienen-nicht-nur-wuerdigung-sondern-auch-beteiligung/ .
Bezüglich der ersten Beratung eines Teilhabegesetzes machte ich deutlich, dass es für mich wichtig ist, die Menschen mit Behinderung bei der Beratung und Umsetzung des Gesetzes intensiv einzubeziehen. Da es um die Verbesserung ihrer Lebenssituation geht. In meiner letzen Rede behandelte ich das Thema der Finanzierung von politischen Initiativen im Rahmen von Demokratieprojekten. Dabei machte ich deutlich, dass jegliche Form von Extremismus bekämpft werden muss und natürlich kein Cent öffentliches Geld in extremistische Initiativen fließen darf. Die Anzahl meiner Landtagsreden beträgt jetzt 105.
Nach der Landtagssitzung ging es am Freitagnachmittag nach Neugattersleben. Dort traf sich bis zum Samstagmittag die CDU Sachsen-Anhalt zur erweiterten Vorstandsklausur. Neben organisatorischen Fragestellungen und Berichterstattungen, ging es auch um den politischen Fahrplan für die kommenden Monate. Zur Vorbereitung dieser Tagung diente auch der mehrstündige CDU-Landesvorstand am Montag an dem ich auch teilnahm.
Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es für mich nach Barleben. Dort unterrichtete ich im Rahmen des Seminars „Kommunaler Führerschein“ des KPV-Bildungswerkes neue und erfahrene kommunale Mandatsträger rund um das Thema Kommunalrecht.
Am Mittwoch ging es nach Landtag und der Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung noch zum CDU-Ortsverband Ostelbien.
Die Mitgliedervollversammlung der Jungen Union Magdeburg begleitete ich am Samstag. Dort wurde ich zum Ehrenmitglied der JU Magdeburg ernannt. Eine unerwartete und um so größere Ehre. Herzlichsten Dank dafür, einmal JU immer JU. Weitere Termine an diesem Tag waren das Feuerwehrfest in Pechau, das Sommerfest des Vereins Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V., Besuch des Infostandes des Fördervereins Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest und das Dorffest in Calenberge.
Klausur in Dresden, 2 Ausschusssitzungen und vieles mehr
Die Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion in Dresden. Gemeinsam mit dem sächsischen Kollegen wurden unterschiedliche Themen behandelt. Für meinen Themenbereich ging es dabei auch um die Reform der Ausbildung zur Erzieherin bzw. zum Erzieher. Mehr Infos zur Tagung findet man unter diesem Link.
Am Mittwochmorgen ging es dann pünktlich zurück nach Magdeburg um rechtzeitig ab 10.30 Uhr an der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration des Landtags teilzunehmen. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Befassung mit dem Programm BRAFO welches sich mit der Berufsorientierung von Schülerinnen und Schülern beschäftigt.
Weitere Termine am dem Tag waren ein Gespräch mit den Familienverbänden sowie der Empfang der Heilberufe.
Der Donnerstag startete dann mit der Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Im Anschluß gab es ein mehr als zweistündiges Fachgespräch zum Vorschlag eines Prostitutionsschutzgesetzes für das Land Sachsen-Anhalt. Mit der Sitzung des Vorstandes der Deutsch-Israelischen Gesellschaft endete dieser Tag.
Zahlreiche Gespräche und einige Büroarbeit prägte dann der Freitag. Am Samstag führte mich dann meine Termine zum Dorffest nach Calenberge und zur Magdeburger Zoonacht. Die Aktion „Rudern gegen Krebs“ fand am Sonntag beim Mückenwirt statt. Wieder mal eine abwechslungsreiche Woche.
Ferienwoche voller Begegnungen
In dieser Woche konnten die Schülerinnen und Schüler in Sachsen-Anhalt ihre verdienten Pfingstferien genießen. Meine Arbeit als Landtagsabgeordneter ging natürlich weiter.
Am 14. Mai wird seit einigen Jahren der Tag der Kinderbetreuung begangenen. Dieser hat zum Ziel über die wichtige Arbeit von Frauen und Männern in der Kinderbetreuung zu informieren und Ihnen auch für ihre so wichtige Arbeit zu danken. Aus diesem Anlass besuchte ich zwei Kindertageseinrichtungen in meinem Wahlkreis. Zum einen die Kita Pinocchio in Stadtfeld-Ost und zum anderen die Kita Prester in der Nähe des Pechauer Platzes. Neben der Übergabe eines kleinen Präsentkorbes ging es mir vor allem um Gespräche mit den Beschäftigten. Dabei wurde auch das vor kurzem vorgestellte Eckpunktepapier für das neue Kinderförderungsgesetz besprochen. Am Abend ging es dann noch in die Staatskanzlei zu einer Veranstaltung zum Thema der Entwicklung Europas bei der die Deutsch-Atlantische Gesellschaft als Mitveranstalter auftrat. Gemeinsam mit einigen meiner Landtagskollegen dürfte ich am Dienstag zahlreiche CDU-Kommunalpolitikerinnen und -Kommunalpolitiker im Landtag begrüßen. Thema waren die geplanten Änderungen den Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften. Einige photographische Eindrücke findet man auf der Facebook-Seite der CDU-Landtagsfraktion (https://www.facebook.com/CDULandtagsfraktionSachsenAnhalt/).
Am Donnerstag nahm ich an einer Beratung der Geschäftsführer der CDU und deren Vereinigungen in Magdeburg teil. Als KPV-Landesvorsitzender war mir natürlich der Punkt der Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr besonders wichtig. Am Nachmittag dürfte ich dann bei einer Aktion zum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie reden. Infos und einige Fotos hierzu findet man hier.
Abends ging es dann noch zum Ortschaftsrat Randau/Calenberge. Wieder eine Woche voller spannender Begegnungen. Danke dafür.
Unterwegs am Wochenende
Als Mitglied des Landtages gehören Termine am Wochenende zum Alltag. Wer den Anspruch hat, mit den Bürgern auch außerhalb des Wahlkampfes regelmäßig in Kontakt zu bleiben, und diesen habe ich, nutzt die Chancen die sich dazu bieten. So war ich am Samstag im thüringischen Volkenroda beim Evangelischen Jugendfestival 2016. Veranstalter war der Bund der evangelischen Jugend in Mitteldeutschland. Schon beeindruckend was da, im wesentlich ehrenamtlich, auf die Beine gestellt wurde. Diesen Termin habe ich im Rahmen der Landtagswette des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt und als jugendpolitischer Sprecher wahrgenommen. Danach ging es noch zum Fest nach Calenberge wo ich wieder einmal das lebendige Gemeinschaftsleben in diesem Teil Magdeburgs erleben dürfte.
Am Sonntag ging es dann zum Festgottesdienst zur Einführung des neuen Dompredigers Jörg Uhle-Wettler. Für sein Amt wünsche ich Ihn von Herzen alles Gute. Dann dürfte ich noch kurz bei der Jungen Union Magdeburg über die aktuellen Planungen der CDU Magdeburg berichten bevor es zur Eröffnung der Woche der jüdischen Kultur und Geschichte ging.
Leider kann man sich nicht teilen aber es bleibt mein Ziel vor Ort als Ansprechpartner zur Verfügung zu stehen.