CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Landtag, CDU und Ehrenamt
Diese Woche war wieder von unterschiedlichen Themengebieten geprägt. Nach ersten Gesprächen am Montag zum Thema Sozialpolitik ging es für mich zur Verlegung von Stolpersteinen in Magdeburg. Diese erinnern an die Opfer der NS-Diktatur. Aus Zahlen werden Namen, und damit wächst das Bewusstsein dafür, dass so etwas nie wieder passieren darf. Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion, die diesmal auf dem Gelände des SCM-Kanuten auf dem Werder stattfand. Am gleichen Tag nahm ich noch an einem Online-Austausch zu den Ergebnissen einer Studie zum sexuellen Missbrauch im Sport teil.
Am Dienstag ging die Arbeit dann in der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt weiter. Nach der Fraktionssitzung ging es dann zum Forum Gestaltung, wo eine Infoveranstaltung im Rahmen der interkulturellen Woche stattfand. Von dort ging es direkt zu einer Veranstaltung des DGB auf dem Bahnhofsvorplatz. Den Abend verbrachte ich bei einer gemeinsamen Sitzung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Diesdorf/Lindenweiler.
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung hatte ich am Mittwoch die Gelegenheit zum Thema „Sportstadt Magdeburg“ unter anderem mit der Sportministerin Tamara Zieschang, der Magdeburger Bürgermeisterin Regina-Dolores Stieler-Hinz sowie dem Präsidenten des 1. FC Magdeburg Jörg Biastoch zu diskutieren. Am Abend leitete ich die Neuwahl des CDU-Ortsverbandes Nord bevor es zur Mitgliederversammlung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging.
Der Donnerstag begann mit einer mehrstündigen Onlinesitzung zu den aktuellen Änderungen der Satzung der CDU Deutschlands. Im Anschluss war ich Gast bei der Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Landtag. Die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Neustadt habe ich dann am Donnerstagabend geleitet.
Ein Versprechen löste ich am Freitagvormittag ein. Für die Schulbibliothek der Grundschule Weitlingsstraße gab es nicht nur eine Bücherspende, sondern auch zwei Sitzsäcke fürs gemütliche schmökern. Außerdem war ich bei der Siegerehrung des Minigolf-Meisterschaft der Magdeburger Grundschulen dabei.
Im Ehrenamt betreute ich am Samstag zeitweilig den Infostand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums beim diesjährigen Kaiser-Otto-Fest. Den Heimsieg des 1. FCM am Sonntag konnte ich im Stadion live mitverfolgen. Auch dieses Spiel war mal wieder eine Achterbahn der Gefühle.
Danke für die Vertrauensbeweise
In dieser Woche habe ich mehrfach Vertrauensbeweise erlebt. So am Dienstag als ich einstimmig und fraktionsübergreifend, auf Vorschlag der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, zum Vorsitzenden des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung gewählt wurde. Gemeinsam mit den hauptamtlichen Beschäftigten der Landeszentrale hat das Kuratorium den Anspruch, die politische Bildung in Sachsen-Anhalt kontinuierlich weiterzuentwickeln. Dazu gehört nicht nur die Herausgabe unterschiedlicher Publikationen, oder die Durchführung von Veranstaltungen sondern auch Gedenkstättenfahrten. Mehr Informationen unter https://lpb.sachsen- anhalt.de/.
Am Mittwoch und Donnerstag trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt zu ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung war im Wesentlichen von der aktuellen Lage geprägt. Dabei spielt insbesondere die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit bei der Energie genauso eine Rolle wie die Folgewirkungen auf die Bürger und Unternehmen. Für meine Fraktion hatte ich das Privileg viermal ans Rednerpult treten zu können. Es ging unter anderem um die Tafeln in Sachsen-Anhalt. Sie sind nicht nur Stellen der Lebensmittelrettung und ausgabe, sondern Hilfsangebote. Steigende Betriebskosten und zurückgehende Lebensmittelspenden sind zwei der aktuellen Herausforderungen. In einer weiteren Rede ging es um die Impfpflicht. Dabei stellte ich noch einmal ganz klar, als CDU-Landtagsfraktion lehnen einen allgemeine Impflicht ab. In meiner dritten Rede ging es um die Anpassung der Entschädigungsregelungen für kommunalpolitisch Aktive. Aus meiner Sicht müssen die Rahmenbedingungen für das Engagement in der Kommunalpolitik verbessert werden. Meine vierte Rede beschäftigte sich mit einem Antrag zum Verbot von Waffenlieferungen in die Ukraine. Ich machte darin klar, dass hier keinerlei Zuständigkeit beim Land liegt. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 201 Landtagsreden. Ich habe mich auch sehr gefreut eine Gruppe der Zahnärztekammer Sachsen- Anhalt am Donnerstag zum Abgeordnetengespräch begrüßen zu können.
Das mich die Delegierten beim Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt zum Delegierten beim Bundesparteitag gewählt haben, war ich in dieser Funktion beim 35. Bundesparteitag in Hannover dabei. Dieser stand unter dem Motto „MIT KLAREM KURS. MEHR SICHERHEIT FÜR DEUTSCHLAND“. Neben dem Antrag „Klarer Kurs für sichere Energie und eine starke Wirtschaft“ ging es auch um die Grundwerte-Charta sowie innerparteiliche Organisationsfragen. Mehr unter www.cdu.de.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem ein Besuch bei der AMEOS-Klinik in Haldensleben, die zeitweilige Begleitung der Landesgeschäftsführertagung der Verkehrswacht sowie der parlamentarische Abend der Heilberufe.
Ausschussberatungen, Parteiarbeit und nah bei den Menschen
Am Mittwoch tagte der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema der Wohnformen für Menschen mit Behinderung. Außerdem ging es um Fragen der medizinischen Versorgung sowie einen Antrag zur Thematik der Arbeitsmarktintegration.
In dieser Woche war ich dabei als der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt online tagte. In Präsenz trafen sich der Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt sowie die CDU-Ortsverbände Am Neustädter Feld und Ostelbien.
Aber auch im weiteren Ehrenamt und als Landtagsabgeordneter gab es einiges zu tun. Am Montag tagte der geschäftsführende Vorstand der Landesverkehrswacht. Am gleichen Tag trafen sich auch die Mitglieder der CDU-Stadtratsfraktion. Einen Tag später berieten unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag gab es zuerst ein Online-Forum zum Thema Einsamkeit als Risikofaktor, danach das Kulturfrühstück der Netzwerkes Freie Kultur, bevor es zur Eröffnung des Wissenschaftliches Kongresses der Ärztinnen und Ärzte im öffentlichen Gesundheitsdienst ging. Im Anschluss fand dann die Regionalversammlung des Jugendherbergsverbandes statt.
Am Freitag war ich Teil der Landesjury des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Bei dem geht es um die künstlerische Auseinandersetzung von Schülerinnen und Schülern mit dem Thema Alkoholmissbrauch.
Beim gemeinsamen Infostand der Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Schulmeile auf dem Alten Markt war ich am Samstag aktiv. Danach besuchte ich verschiedene Aktionen zum Tag der Städtebauförderung. Zu einer kleinen Feierstunde aus Anlass des 30jährigen Bestehens der Landesgruppe Sachsen-Anhalt im Reservistenverband ging es dann am Abend in die Clausewitz-Kaserne.
Eine Woche voller unterschiedlicher Eindrücke
In dieser Woche tagten die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. Am Mittwoch traf sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Auf der Tagesordnung stand unter anderem der aktuelle Psychiatriebericht, die Gesundheitliche Versorgung in Havelberg sowie die aktuelle Corona-Lage in Sachsen-Anhalt. Diese Sitzung haben wir am Dienstag auch in der zuständigen Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vorbereitet. Der Ausschuss für Inneres und Sport beschäftigte sich am Donnerstag schwerpunktmäßig mit dem aktuellen Demonstrationsgeschehen in Sachsen-Anhalt. Unter https://www.cdufraktion.de/2022/demonstrationsgeschehen-krull-klare-kante-mit-augenmass-und-zur-richtigen-zeit/ findet man die entsprechende Pressemitteilung dazu. Dann ging es weiter zum Finanzausschuss wo es eine Anhörung zu den geplanten Änderungen des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) gab. Das FAG ist eine wesentliche Finanzierungsquelle der Kommunen in unserem Land. Am Montag gab es Termine mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt sowie eine Online-Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen. Diese wurde für mich jäh unterbrochen, als wegen einer Bombendrohung der Landtag geräumt wurde. Schon ein merkwürdiges Gefühl, wenn man sein Büro wegen einer solcher Straftat schnellstmöglich verlassen muss. Auch wenn schlussendlich nicht gefunden wurde, bleibt doch ein ungutes Gefühl. Lasse ich mich aber durch solche Aktionen von meiner Tätigkeit als demokratisches gewähltes Mitglied des Hohen Hauses abhalten? Definitiv NEIN. Ich setze mich weiter für den demokratischen Diskurs ein. Man muss nicht einer Meinung sein, aber in der Lage einander zuzuhören, und das mit Respekt. Die Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Einen Tag später gab es unter anderem einen Online-Termin zu den geplanten jüdischen Kulturtagen in Sachsen-Anhalt. Den Neujahrsempfang der Landeshauptstadt Magdeburg im Theater Magdeburg besuchte ich am Mittwochabend. Das Ökumenische Neujahrsgespräch fand am Donnerstag stand. Den Freitag nutze ich unter anderem dazu, einen Vor-Ort-Termin der GWA Ostelbien zu besuchen. Dort ging es um die mögliche Gestaltung des Geländes „Am Brellin“. Wir brauchen hier aus meiner Sicht einen Platz für alle Generationen. Zur Gedenkveranstaltung des Jahrestages der Zerstörung Magdeburgs am 16. Januar 1945 auf dem Magdeburger Westfriedhof ging es am Sonntag. Das Gedenken an die Opfer dieser schrecklichen Ereignisse darf nicht durch politische Extremisten missbraucht werden. In diesem Sinne beteiligte ich mich auch an dem Auftakt für die Aktionstage „Weltoffenes Magdeburg“ am gleichen Tag auf dem Alten Markt.
Endspurt vor Weihnachten
Kurz vor Weihnachten gab es noch einiges an Terminen für mich. So war ich am Montag dabei, als der heutige Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport, Klaus Zimmermann, eine Spende von 3.000 Euro an den Verein Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V. übergab. Er hatte aus Anlass seiner Verabschiedung als Bürgermeister der Landeshauptstadt um Spenden für diesen guten Zweck gebeten. Schlussendlich kamen 2.900 Euro zusammen, die ich dann auf 3.000 Euro aufstockte. Der Vorstand der Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt tagte am gleichen Tag Digital. Am folgenden Tag hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein, als der neue Dienstsitz des Bundesverwaltungsamtes, im ehemaligen Fernmeldeamt, vorgestellt wurde. Schlussendlich werden dort 500 Arbeitsplätze entstehen. Damit ist dies dann der drittgrößte Standort dieser Bundesbehörde. Mit einem Arbeitsgespräch mit Vertretern des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt begann mein Mittwoch. Ein weiterer Termin fand mit der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt statt. Bei der Eröffnung der neuen Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in Ostelbien war ich am Freitag mit dabei.
Im Rahmen meiner traditionellen Dankeschön-Tour besuchte ich in diesem Jahr die Feuerwache Nord, das Polizeirevier Magdeburg sowie die Notaufnahme des städtischen Klinikums. Mit Kalendern des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums und ein paar Süßigkeiten wollte ich stellvertretend Danke sagen für den Dienst der dort geleistet wird. Meinen Wochenbericht möchte ich ebenfalls mit einem Dank beenden. Ein großer Dank an alle die über die Feiertage arbeiten. Egal ob in der Gastronomie, im Bereich der Ver- und Entsorgung, im Gesundheits- und Pflegebereich, bei den Sicherheitsbehörden, Verkehrsunternehmen usw..
Drei Tage Landtagssitzung
Zur Dezembersitzung trafen sich die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt in dieser Woche. Die dreitägige Landtagssitzung war dabei mit 27 Tagesordnungspunkten recht vollgepackt. Zweifelsohne wichtigster Tagesordnungspunkt war die Beschlussfassung zum Nachtragshaushalt 2021 und zum sogenannten Corona-Sondervermögen. Es gab aber auch einen Beschluss zum Kinderförderungsgesetz. Damit wird sichergestellt, dass die gewährten Geschwisterermäßigungen, auch im Jahr 2022 weiterlaufen. Ich selbst trat fünfmal ans Rednerpult. Zweimal als Berichterstatter aus den Ausschüssen und dreimal als Redner der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. In meiner ersten Rede ging es um die Erklärung der epidemischen Lage für unser Bundesland. Diese ist unter anderem notwendig, um verschiedene Schutzmaßnahmen weiter rechtssicher ergreifen zu können. Meine zweite Rede beschäftigte sich mit der aktuellen Lage der Pflegekräfte. Eine angemessene Bezahlung ist hier das eine, aber es gilt vor allem die Rahmenbedingungen für die Arbeit selbst zu verbessern. Dabei ist nicht zu vergessen, dass die Mehrheit der zu Pflegenden von ihren Angehörigen daheim umsorgt wird. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2021/aktuelle-debatte-krull-pflegekraefte-brauchen-eine-faire-bezahlung-und-gute-rahmenbedingungen/. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/pflegekraefte-besser-bezahlen findet man einen Bericht über diese Aktuelle Stunde auf der Landtagsseite. Meine dritte Rede behandelte das Thema der Proteste gegen die Schutzmaßnahmen gegen das Covid-19-Virus. Ich warb für Dialogbereitschaft auf alle Seiten. Machte aber auch deutlich, dass sich die übergroße Mehrheit der Bevölkerung an die Regelungen nicht nur hält, sondern sie aktiv unterstützt. Unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/radikale-querdenker-in-schranken-weisen findet man den Bericht auf der Landtagsseite. Und meine Pressemitteilung zu dieser Debatte findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/corona-demonstrationen-krull-demokratische-rechte-duerfen-nicht-missbraucht-werden/. Damit kann ich in der aktuellen Wahlperiode auf neun Landtagsreden zurückblicken.
Die Dezembersitzung des Landtags wurde in den Gremien der CDU-Landtagsfraktion im Montag vorbereitet. Am Donnerstagabend nahm ich an der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau teil. Am Sonnabend verfolgte ich per Livestream die DGB Bezirkskonferenz. In dieser Woche hatte ich auch die Gelegenheit Roswitha Gerber für 60 Jahre Mitgliedschaft in der Union zu ehren. Die ehemalige Lehrerin ist bis heute ehrenamtlich engagiert, vor allem für ihr Herzensprojekt die Gruson Gewächshäuser.
Unter https://youtu.be/CllO8Allmyg findet man einen kleinen Weihnachtsgruß von mir.
Auf zum Jahresendspurt
Am Montag besuchte ich die Bahnhofsmission Magdeburg. Bereits seit Jahren statte ich dieser sozialen Einrichtung, bei der ich auch schon mal ein Praktikum absolvieren durfte, um oder am Nikolaustag herum einen Besuch ab um den dort Tätigkeiten ein kleines Dankeschön zu überreichen. Sowie auch eine Spende für den guten Zweck. Die Bahnhofsmission ist viel mehr als nur ein Anlaufpunkt für Bahnreisende die Hilfe brauchen. Gerade für Obdachlose gibt es hier nicht nur Verpflegung, sondern auch Unterstützung und jemanden der Ihnen zuhört. Weitere Termine an diesem Tag war die Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie ein Online-Forum der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Vorfeld der anstehenden Personalentscheidungen bei der Bundes CDU. Zuvor war ich dabei als an den Kinder- und Jugendchor Magdeburg ein Stage-Piana als Spende durch den Fraktionsvorsitzenden Siegfried Borgwardt übergeben wurde.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung führte am Dienstag eine Sondersitzung durch. Thema war das Kinderförderungsgesetz. Damit ist gesichert, dass die Geschwisterermäßigungen auch im kommenden Jahr gewährt werden können. Online tagte an diesem Tag der Landesvorstand der CDU Sachsen-Anhalt. Zu einer Klausurtagung trafen sich am Mittwoch die Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker der Koalitionsfraktionen. Am Abend habe ich dann die letzte Kreisvorstandssitzung der CDU Magdeburg in diesem Jahr geleitet. Die Gremien der Stiftung „Familien in Not“ tagten am Donnerstag. Außerdem gab es die Gründung eines Vereins für das Zentrum für Mittelalterausstellungen sowie weitere Gespräche. Außerdem konnte ich dabei sein als Vincent Schwenke für den CDU-Ortsverband Olvenstedt eine Spende an den Förderverein der Kinder- und Jugendfeuerwehr Olvenstedt übergab und der Vorstand des CDU-Ortsverbandes Sudenburg tagte. Der SC Magdeburg wurde am Freitag mit einem weiteren Stern auf dem Sports Walk of Fame geehrt, diesmal für den Titel „Vereinsweltmeister 2021“. Ich habe das Gefühl und die Hoffnung, dass es bald wieder Anlass für eine solche Ehrung geben könnte.
Per Online-Konferenz war ich am Samstag dann bei einem Seminar für Reservistinnen und Reservisten der Politischen Bildungsstätte Helmstedt mit dabei, um meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu erläutern und mit den Anwesenden aktuelle politische Themen zu diskutieren. Am Abend nahm ich als Mitglied und Beisitzer im Vorstand an der Versammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG teil. Zu Gast war unter anderem die neue Kommandantin der Bravo-Besatzung, Korvettenkapitän Bianca Seifert.
Zwischen Haupt- und Ehrenamt
Diese Woche hat sich der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt im Rahmen einer Klausurtagung in Wernigerode getroffen. Schwerpunkt war die Debatte zum Nachtragshaushalt 2021 und das Corona-Sondervermögen. Es gilt das Gleichgewicht zwischen den notwendigen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und der finanziellen Handlungsfähigkeit des Landes zu finden. Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport zum gleichen Thema. Als Vertreter nahm ich am Freitag an einer Sitzung des Ausschusses für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien sowie Kultur teil. Auch dieser setzte sich mit dieser Thematik auseinander. Als Vertreter meiner Fraktion nahm ich am Montag an Vernetzungstreffen der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt teil. Am gleichen Tag gab es, neben Gesprächen mit Wirtschaftsunternehmen, auch die Eröffnung der Magdeburger Lichterwelt, deren Besuch sich wahrlich lohnt, sowie die Mitgliederversammlung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am Mittwoch war ich dabei als der Ehrenpräsident der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt, Erich Thiede, seinen 80zigsten Geburtstag feierte. Online tagte dann das Kuratorium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannes Bernburg. Außerdem wurden an diesem Tag auch weitere Stolpersteine in Magdeburg verlegt. Am Abend durfte ich dann die Wahl eines neuen Kreisvorstandes der Frauen Union Magdeburg leiten. Herzliche Glückwünsche dem neuen Vorstand unter der Leitung von Luisa Kittner. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit. Der Preisverleihung des Umweltpreises der Landeshauptstadt wohnte ich am Donnerstag bei, bevor ich die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Ostelbien und Olvenstedt am Abend besuchte. Nach einer Webkonferenz mit Studentinnen und Studenten der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg am Freitag ging es dann zur Online-Tagung des Verwaltungsrates der Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Die 23. Ausgabe des Rettungsschwimmcup der DRK Wasserwacht Magdeburg e.V. führte mich am Samstag in der Elbeschwimmhalle. Teams von 13 Wasserwachten aus den „neuen“ Bundesländern zeigten dort ihre Fähigkeiten. Dann ging es zum Tannenfest des Heimatfestes Ottersleben. Diesem Stadtteil statte ich auch zur Einweihung des Ottersleber Otters, als Teil der Magdeburger Lichterwelt, am Mittwoch einen Besuch ab. Die Einweihung einer Gedenktafel für den großen Magdeburger Reformrabbiner Dr. Ludwig Philippson fand am Sonntag statt. Er wäre in diesem Jahr 210 Jahr alt geworden.
Erinnerung bewahren und die Zukunft im Blick
Im November gibt es zahlreiche Gedenktage. So fand am Dienstag eine Gedenkstunde zum 83. Jahrestag des Reichspogromnacht statt. Auch die Magdeburger Synagoge wurde in dieser Nacht, genauso wie zahlreiche Geschäfte jüd. Besitzer, angegriffen und zerstört. Nach dem Beginn der Veranstaltung im Forum Gestaltung wurde am Denkmal für die zerstörte Magdeburger Synagoge noch Kränze niedergelegt. Nur zwei Tage später wurde in Magdeburg der 600. Stolperstein verlegt. Dieser erinnern an Opfer der NS-Diktatur. Mehr Informationen unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.42299.1&La=1&.
Am Sonntag war Volkstrauertag. Nach einer Gedenkveranstaltung im kleinen Rahmen in der Staatskanzlei ging es zum Westfriedhof. Dort gab es die traditionelle Kranzniederlegung in Erinnerung an die Opfer von Gewalt und Krieg. Auf der Seite des Landtags findet man weitere Informationen (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ein-schritt-zum-frieden-in-der-welt).
Es gab auch zahlreiche Termine in dieser Woche die die Zukunft im Blick haben. So war ich dabei also die Firma HASOMED nicht nur ihr dreißigjähriges Jubiläum feierte, sondern auch die Einweihung eines neuen Firmensitzes. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Am Abend ging es zur Eröffnung Interaktive Ausstellung „Globaler Supermarkt“.
Der Mittwoch startete mit dem digitalen Landespräventionstag. Außerdem wurde ging es noch zum Prominentenkegeln im VITANAS Demenzentrum und zur Wiederöffnung der Gruson-Gewächshäuser nach dem Umbau. Außerdem informierte ich mich beim Interkulturellen Beratungs- und Begegnungszentrum des Caritasverbandes für das Bistum Magdeburg über dessen vielfältige Arbeit.
In den Räumen der IHK Magdeburg besuchte ich am Donnerstag die Veranstaltung „4 Jahre Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Magdeburg“. Im Anschluss ging es unter anderem zur Sitzung des Ortschaftsrates Randau-Calenberge.
Am Freitag folgte ich sehr gerne der Einladung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt zur Feierstunde 66 Jahre Bundeswehr. Herzliche Glückwünsche an alle aktiven und ehemaligen Angehörigen und Beschäftigten der Bundeswehr. Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft. An Nachmittag tagten dann die Gremien des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie der Kommunalpolitischen Vereinigung selbst.
Zum digitalen Vereinsdialog luden die Landeszentrale für politische Bildung und der Landesheimatbund am Samstag ein. Dann ging es für mich zur Verleihung des Lothar-Kreyssig-Friedenspreises an der belarussische Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja. Die Mitgliederversammlung der Jungen Union Magdeburg besuchte ich im weiteren Verlauf des Tages. Dort wurde auch ein neuer Kreisvorstand gewählt. Herzliche Glückwünsche an alle Gewählten, ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Landtagsarbeit nimmt Fahrt auf
In dieser Woche nahmen zahlreiche Ausschüsse des Landtags von Sachsen-Anhalt ihre Arbeit auf. Auch die beiden Landtagsausschüsse denen ich als ordentliches Mitglied angehöre haben sich konstituiert. So tagte am Mittwoch erstmalig in der VIII. Wahlperiode der Ausschuss für Inneres und Sport. Damit wurde auch meine Berufung zum stellv. Vorsitzenden dieses Ausschusses offiziell. Zwei Tage später, also am Freitag, trafen sich zum ersten Mal die Mitglieder des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Hier darf ich als Vorsitzender der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt erneut Verantwortung übernehmen. Im Rahmen meiner Funktion als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion habe ich am Montag auch die Evangelischen Stiftung Neinstedt besucht. Hier wird sehr wertvolle Arbeit für und mit Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen geleistet. Die verschiedenen Gremien der Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Einer Einladung von Pro Familia zu einer Diskussionsrunde folgte ich am gleichen Tag. Abends ging es dann noch zu Sitzungen der CDU-Ortsverbände Sudenburg und Mitte. Am folgenden Tag verfolgte ich Online eine Tagung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention auf lokaler Ebene und war dabei als angehende Landärztinnen und Landärzte im Sozialministerium empfangen wurden. Im Anschluss diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit den Initiatoren des Vorhabens „Digitialpakt Kita“. Die Sitzung des Vorstandes des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. beendete meinen Tag. Das offizielle Programm am nächsten Tag begann mit der Jury-Sitzung des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit. Das Netzwerk gegen Kinderarmut tagte am gleichen Tag im Landtag von Sachsen-Anhalt. Abends gab es dann noch eine Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes Magdeburg im Zusammenhang mit der im kommenden Jahr anstehenden Wahl für das Amt der Oberbürgermeisterin bzw. des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt. Der Bundesvorstand und der Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU tagte am Freitag als Hybrid-Veranstaltung. In Leuna fand am Samstag der 31. Landesparteitag der CDU Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Neuwahl des Landesvorstandes. Dabei wurde Sven Schulze in seinem Amt als Landesvorsitzender bestätigt. Neuer Generalsekretär wurde Mario Karschunke. Bei den Wahlen für die Delegierten für die kommenden CDU-Bundesparteitage erhielt ich das Vertrauen der Anwesenden und darf dort weiter den Landesverband vertreten.