CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Oktobersitzung des Landtags und vieles mehr
Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt traten am Donnerstag und Freitag zur Oktobersitzung zusammen. Der wiedergewählte Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff nutze die Gelegenheit um eine Regierungserklärung unter dem Titel „Wir gestalten Sachsen-Anhalt.
Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht. Chancen nutzen, Risiken minimieren – für ein modernes und krisenfestes Land“ abzugeben. Darin stellte er den politischen „Fahrplan“ der Koalition aus CDU, SPD und FDP für die neue Wahlperiode vor. Die gesamte Rede ist unter https://www.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/StK/STK/Startseite_pdf_Dokumente/10-14-Regierungserklaerung.pdf abrufbar.
Als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bin ich dreimal ans Rednerpult getreten. So sprach ich zu einem Antrag, welcher das Verbot der sogenannten 2G-Regel forderte. In meinem Redebeitrag machte ich deutlich, dass dieses als Option erhalten bleiben soll. Gleichzeitig warb ich weiterhin für die Nutzung der Impfmöglichkeiten gegen den COVID-19-Virus und lehnte gleichzeitig einen grundsätzlichen Impfzwang ab. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2021/2-g-regelung-krull-impfen-bleibt-das-beste-mittel-der-wahl/ sowie im Bericht des Landtags zu dieser Debatte (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/2-g-regell). In meiner zweiten Rede ging es um einen Antrag zum Thema Willkommenskultur. Mit war wichtig klar zu machen, dass eine erfolgreiche Integration nur funktionieren kann, wenn alle Beteiligten sich entsprechend anstrengen und das auf der Basis der deutschen Rechts- und Gesellschaftsordnung. Die Pressemitteilung hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2021/krull-integration-erfordert-anstrengungen-aller-beteiligten/. Der Bericht des Landtags zur Diskussion ist unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/willkommen-in-sachsen-anhalt abrufbar. In der dritten und letzten Rede für diese Plenarsitzung ging es um die Briefwahlen. Für mich ein legitimes Mittel sein demokratisches Wahlrecht wahrzunehmen.
Daneben gab es in dieser Woche natürlich auch noch weitere Termine. So gab es am Montag zwei Online-Termine. Zum einen Fachtag „Suchberatung digital verstärken“ sowie eine Vorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt. Am gleichen Tag war ich dabei als im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung die Landessieger des Wettbewerbs „Bunt statt Blau“ der DAK Gesundheit verkündet wurden. Als Teil der Jury hatte ich an dieser Entscheidung mitgewirkt. Am Dienstag tagten die unterschiedlichen Gremien der CDU-Landtagsfraktion und ich war dabei, als für die Sanierung der Magdeburger Hyperschale Richtfest gefeiert wurde. Der Mittwoch begann mit dem Fachtag „10 Jahre eigenständige Jugendpolitik in Sachsen-Anhalt“ bevor es zum KITU-Tag nach Barleben ging.
Zur Mitgliederversammlung der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt ging es am Samstag, und ich bin dankbar hier Verantwortung übernehmen zu können. Außerdem war ich Gast beim Orientierungslauf der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. In beiden Organisationen wird tolle Arbeit geleistet. Zwischendurch ging es noch zur Magdeburger Schulmesse in der Messe Magdeburg.
Danke für die Unterstützung
An diesem Freitag fanden wichtige personalpolitische Entscheidungen bei der CDU Magdeburg statt. Im Rahmen einer Mitgliederversammlung entschieden die stimmberechtigten Mitglieder wer für die CDU Magdeburg bei der Oberbürgermeisterwahl im kommenden Jahr für die CDU antreten soll. Bei der Abstimmung, bei der auch Peter Lackner, antrat, erhielt ich rund 63 Prozent der abgegeben Stimmen. Mit großer Dankbarkeit und viel Vorfreude auf den anstehenden Wahlkampf nahm ich die Nominierung an. Als gebürtiger Magdeburger wäre es mir eine echte Ehre und Aufgabe, die Stadt als Oberbürgermeister nach Außen zu vertreten, aber vor allem für eine Stadtentwicklung im Sinne der Menschen zu sorgen. Bei aller notwendigen Führung ist dies erfolgreich nur unter Einbeziehung des Magdeburger Stadtrats und aller Bürger der Stadt möglich. Prioritäten sind dabei für mich unter anderem die Entwicklung des Wirtschaftsstandorts Magdeburg, inkl. gut bezahlter Arbeitsplätze, die Umsetzung der Chancen aus der Digitalisierung sowie der Zusammenhalt der Stadtgesellschaft. Alle der über 40 Stadtteile in Magdeburg sollen eine Entwicklungsperspektive haben und der SOS-Grundsatz (Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit) ist für mich nicht verhandelbar. Jetzt heißt es, Geschlossenheit zu zeigen und gemeinsam für das Ziel, den ersten Oberbürgermeister aus den Reihen der Union seit der friedlichen Revolution, ins Magdeburger Rathaus zu bringen.
Bei der anschließenden Neuwahl des Kreisvorstandes der CDU Magdeburg wurde ich mit rund 83 Prozent in meinem Amt als Kreisvorsitzender bestätigt. Damit darf ich auch weiterhin dieses Leitungsgremiums führen mit den Zielen ein lebendiges Parteileben zu sichern, bürgernahe Politik zu gestalten und stärkste politische Kraft in der Landeshauptstadt zu sein. Das geht natürlich nur als Mannschaftsleistung. Auch hier Danke für das Vertrauen.
Im Vorfeld der beiden Termine hatte ich die Sitzungen von insgesamt sieben Ortsverbänden und den Stammtisch der Jungen Union Magdeburg besucht.
Am Montag und Dienstag nahm ich auf Einladung der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen, insbesondere Christina Schulze Föcking MdL, an einer Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen teil. Das Thema Kinderschutz ist mir in meiner politischen Arbeit extrem wichtig. Es geht um den Schutz der Schwächsten unserer Gesellschaft.
Am Mittwoch sprach ich mit einer Besuchergruppe des Magdeburger Vereins „Der Weg“ e.V. bevor ich die Ausstellung „Zusammenhalt in Vielfalt – Jüdischer Alltag in Deutschland“, die derzeit im Landtag gezeigt wird, besuchte. Mehr zur Ausstellung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedischer-alltag . Am Nachmittag nahm ich als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt an einer Online-Veranstaltung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt teil. Am Donnerstag ging es dann unter anderem zu einem Fachtag unter dem Titel „Sexarbeit im Fokus – Perspektiven aus und für das Land Sachsen-Anhalt“. Am Samstag ging es dann unter anderem zum Familienfest im Steinzeitdorf Randau.
Unterwegs in der Stadt und im Land
Die Arbeitswoche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Landkreis Mansfeld-Südharz. Thema war neben dem aktuellen Sachstand zur Regierungsbildung, auch die weitere Arbeit der Fraktion in der kommenden Zeit. Nach der geplanten Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff MdL zum Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag heißt es schnellstmöglich wieder die parlamentarische Arbeit im vollen Umfang aufzunehmen. Mit der rund 92% Zustimmung der CDU-Mitglieder und dem Beschluss des FDP-Landesparteitages ist offiziell der Weg zur Bildung der sogenannten Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt endgültig frei. Eine virtuelle Sitzung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern fand am Dienstag statt. Danach ging es für mich zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Thema war unter anderem die Weiterentwicklung der Schullandschaft in der Landeshauptstadt. Auf Einladung nahm ich am Abend an der Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Magdeburg teil. Sportlich startet der Mittwoch mit der Einweihung einer Bobanschubbahn. Eine deutschlandweit einmalige Trainingsanlage für die Bobsportler. Diese wurde mit Fördermitteln des Landes und der Stadt errichtet. Nach weiteren Gesprächen standen am Abend die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt, das offene gesundheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt sowie die Vorstellung der Festschrift 800 Jahre St. Thomaskirche an. Mit Studentinnen und Studenten der Hochschule Harz habe ich mich dann am Donnerstagvormittag ausgetauscht. Solche Dialoge gehören für mich zweifelsohne zu den schönsten und wichtigsten Aufgaben als Abgeordneter. Am Abend habe ich dann unter anderem an der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dort wurde auch eie neuer Vorstand gewählt, an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch allen Gewählten. Vorab hatte ich meinen Bericht als Kassenprüfer des Vereins gehalten.
Die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehens der IGS Willy Brandt führte mich am Freitag in diese Bildungseinrichtung. Als Vertreter der CDU nahm ich dann am Nachmittag an einer Diskussionsrunde des Deutschen Familienverbandes zum Thema „Familiengerechtes Wohnen und Bauen: Welche Weichen will und kann die Politik stellen?“ teil. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.
Der 16. Magdeburger Freiwilligentag, federführend organisiert von der Magdeburger Freiwilligenagentur, fand am Samstag statt. So wie in den Vorjahren habe ich mich gerne aktiv in entsprechende Aktivitäten eingebracht. Außerdem habe ich das Magdeburger Down-Sportfestival besucht. Ich bin begeistert von den sportlichen Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und das Engagement, welches dieses Ereignis erst möglich gemacht hat. Weiter ging es zum Spielplatzfest auf dem Zwergenspielplatz in Stadtfeld-Ost, welches vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke, mit Unterstützung, organisiert wurde. Wirklich eine gelungene Veranstaltung. Genauso wie das Sommerfest des Tieranker Magdeburg sowie das Fest zum 30jährigen Bestehens des CVJM Magdeburg welche ich ebenfalls besuchte. Der Tag endete mit der Dankschön-Veranstaltung für die Teilnehmer des Magdeburger Freiwilligentages in der Stadtbibliothek Magdeburg. In dieser Woche, und auch die drei kommenden Wochen, begleitet mich der Magdeburger Student Chris Ahfeld im Rahmen eines freiwilligen Praktikums.
Wahlkampf, Landtagsarbeit und ehrenamtliche Arbeit
Auch diese Woche war für mich wieder sehr vielfältig. Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch wenige Woche und so gab es einige Termine in diesem Zusammenhang für mich in den vergangenen Tagen. So war ich dabei als auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ralph Brinkhaus MdB das Magdeburger Unternehmen HASOMED besuchte. Im Gespräch ging es unter anderem um die Themen Digitalisierung und Fachkräfte-Gewinnung. Am Freitag und Samstag war ich bei Infoständen dabei, um für eine Teilnahme an der Bundestagswahl bzw. Stimmen für die CDU zu werben.
Die 18. Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union besuchte ich am Montag. Diese fand bereits zum dritten Mal in Magdeburg statt. Für mich ist die CDU als Volkspartei politische Heimat für alle Generationen. Am gleichen Tag nahm ich noch an einer Vorstandssitzung der Verkehrswacht Sachsen-Anhalt teil, sowie an einer Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Digital verfolgte ich am Dienstag den Bundes-Wirtschaftstag des Wirtschaftsrates. Am Abend ging es zum Sommertreff des CDU-Ortsverbandes Ostelbien. Der Mittwoch begann mit der Tagung „Jüdische Juristen auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts“ an der ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teilnahm. Weiter ging es zur Festveranstaltung 30 Jahre Apothekerkammer Sachsen-Anhalt/Landesapothekerverband. Bei der zweiten Regionalkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt zum Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, SPD und FDP war ich am Abend des gleichen Tages anwesend. Dabei hatte ich auch die Gelegenheit ein kurzes Grußwort zu halten. Nach den Reden des CDU-Landesvorsitzenden Sven Schulze MdEP und des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL folgte eine lebendige Diskussion zu den Ergebnissen der Verhandlungen. Die Eröffnung der Ausstellung „Deutsche aus Russland – Geschichte und Gegenwart“ besuchte ich am Donnerstagsabend im Eine-Welt-Haus. Anlass war der 80. Jahrestag der Vertreibung der Russlanddeutschen aus ihren ursprünglichen Siedlungsgebieten. Diesen Menschen ist viel Leid geschehen und die Erinnerung daran darf nicht verloren gehen. Am Freitagvormittag ging es dann nach Aschersleben zur 34. Landkreisversammlung des Landkreistag Sachsen-Anhalt. Es war spürbar, wie groß die Freude der kommunalen „Familie“ war sich wieder einmal direkt austauschen zu können. Für mich sind die Kommunen Herzkammern der Demokratie! Bei der Eröffnung des Einrichtungshauses Living Art in Magdeburg war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Sonntag begann die Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in einem Hotel im Landkreis Mansfeld-Südharz.
Internationale Gäste und im Wahlkreis und darüber hinaus unterwegs
Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt hatte ich am Mittwoch und Donnerstag die Gelegenheit zum Austausch mit Vertretern der Volkspartei Niederösterreich. In dem Dialog mit der Delegation unter der Leitung des Landtagsabgeordneten und Landesgeschäftsführer Ing. Bernhard Ebner MSc ging es nicht nur um die Erkenntnisse aus den zurücklegenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Sondern auch um welche Herausforderungen das Bundesland Niederösterreich und unser Bundesland jeweils stehen. Solche Austausche sind immer für beide Seiten von Interesse und wertvoll.
Am Montag war ich dabei als Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid für das Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee übergeben hat. Die mehr als 160.000 Euro werden für notwendige Sanierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen eingesetzt. Derzeit wird eine Bewerbung für die UNESCO-Weltkulturerbeliste vorbereitet um die besondere Stellung dieses technischen Denkmals hervorzuheben.
Am Dienstag ging es für mich nach den Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt nach Halle/Saale. Anlass war die Feier zum 10-jährigen Bestehen des Betriebsteils DRK Freiwilligen Dienste beim Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Landesverband Sachsen-Anhalt sowie eine Ehrung von Corona-Helfern. Zur Ehrenveranstaltung zum 80zigsten Geburtstag des ehemaligen Magdeburger Baubeigeordneten Werner Kaleschky ging es am Mittwoch. Am Freitag war ich dabei als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL „Das Elb – Boardinghouse Magdeburgs“ im Stadtteil Werder mit eröffnete. Weitere Termine in dieser Woche behandelten die Digitalisierung im Gesundheitswesen und die Arbeit der CDU Magdeburg.
Koalitionsverhandlungen und Wahlkreisarbeit
In den vergangenen Tagen war ich weniger im Wahlkreis unterwegs als es für mich üblich ist. Das hat einen einfachen Grund. Ich habe das Privileg Teil der Verhandlungsteams der CDU Sachsen-Anhalt für die Erarbeitung eines Koalitionsvertrages zu sein. Das bedeutet nicht nur intensive inhaltliche Diskussionen mit den möglichen Koalitionspartnern, sondern auch eine gute interne Vorbereitung. Auch in der kommenden Woche werden die Koalitionsverhandlungen der Schwerpunkt meiner Arbeit sein. Selbstverständlich war ich aber auch anderweitig aktiv. So gab es am Montag eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt führte am 20. Juli eine Gedenkveranstaltung zum 77. Jahrestages des gescheiterten Anschlags des militärischen Widerstandes gegen die NS-Diktatur durch. Traditionell fand diese an der Gedenkstele für den gebürtigen Magdeburger und Widerstandskämpfer Henning von Tresckow statt. Die Festrede hielt in diesem Jahr die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker. Neben dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Bernd Albers, sprachen auch Bürgermeister Klaus Zimmermann und Oberkirchenrat Albrecht Steinhäuser.
Am Dienstagabend besuchte ich die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost. Das E-Sport Sommerfest des E-Sport HUB Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch. Für mich gehört eSport zur Sportlandschaft in Deutschland und muss genauso gefördert und steuerlich behandelt werden wie andere Sportarten. Die Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft leitete ich am Donnerstag.
Positives und negatives und sehr viel Wahlkampf bzw. Medienarbeit
Diese Woche war ein auf und ab der Emotionen. Am Dienstag konnte ich dabei sein als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff an den Vorsitzenden der Synagogengemeinde Magdeburg Wadim Laiter den Förderbescheid für den Neubau einer Magdeburger Synagoge übergab. Ein Projekt welches ich seit mehr als 20 Jahren, unter anderem als Vorstandsmitglied des entsprechenden Fördervereins, unterstütze hat damit einen wichtigen Meilenstein erreicht. Fast zeitglich gab es in den anderen deutschen Städten Angriffe auf die Synagogen, auch in den Tagen danach gab und gibt es diese. Alles im Hintergrund der Gewalteskalation im Nahen Osten. Die Bilder von dort sind schrecklich. Hier werden von Terroristen mit Absicht Zivilisten angegriffen oder als lebende Schutzschilde missbraucht. Bezüglich der antisemitischen Vorfälle haben die Vorsitzende des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg“ e.V. Waltraut Zachhuber und ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben.
Am Dienstag tagten darüber hinaus auch die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration traf sich am Mittwoch, vermutlich das letzte Mal in dieser Wahlperiode.
Auch gab es wieder viele Termine rund um die Landtagswahl Sachsen-Anhalt. So am Wochenende einige Infostände, natürlich unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Im Rahmen einer Podiumsdiskussion wurde ich am Montag zum Thema „Freiwilliges Engagement in Sachsen-Anhalt“ befragt. Das Video dazu findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=ixNAegzeTKc. Am gleichen Tag tagte die Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt auch hier die Vorbereitung und Durchführung der Landtagswahlen. Am Dienstvormittag gab es ein Online-Interview mit dem Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe, am Nachmittag sprach ich auf Einladung des Radiosenders MDR aktuell mit Ramon Gröbke zu seinen Fragen zur Landtagswahl. Weiter ging es unter anderem mit einer Videokonferenz von AWO-Jugendclubs aus Sachsen-Anhalt und dem Online-Treffen des Netzwerkes Integration der CDU. Der offizielle Tag endet mit einem Online-Interview mit der freiberuflichen ZEIT-Journalistin Katharina Warda. Ein weiterer Medientermin fand am Mittwoch beim DATEs – Das Magdeburger Stadtmagazin statt. Danach ein weiteres Online-Interview mit der DIAKONIE Mitteldeutschland. Ein Infostand am Samstag wurde darüber hinaus von einem Journalisten der Stuttgarter Nachrichten begleitet.
Zum Tag der Kinderbetreuung am Montag habe ich die Kita Prester besucht und mich bei den dort Beschäftigten, stellvertretend für alle anderen Menschen die in diesem Bereich arbeiten, in Form eines kleinen Präsentkorbs für ihre Arbeit bedankt. Mehr unter https://www.stejh.de/tag-der-kinderbetreuung-kuratoriumsmitglied-tobias-krull-sagt-danke. Den digitalen Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt verfolgte ich am Samstag und freue mich über die Wiederwahl der Magdeburger JU-Mitglieder Anna Kreye (Landesvorsitzende) und Frank Stiele (Beisitzer im JU-Landesvorstand). Alle Gewählten Mitgliedern des Landesvorstandes herzliche Glückwünsche. Wir brauchen eine aktive politische Jugendorganisation die sich einmischt und die Interessen der Jüngeren klar formuliert.
Start in die heiße Wahlkampfphase
Nur noch vier Wochen bis zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Damit hat die „heiße“ Phase des Wahlkampfes begonnen. Nach Aussagen durch das Land sind auch wieder Infostände zulässig. In Zusammenarbeit mit den CDU-Ortsverbänden Mitte und Ostelbien habe ich am Wochenende an fünf dieser Informations- und Gesprächsangebote teilgenommen. Selbstverständlich alles unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Es gab viele Diskussionen zur aktuellen Lage aber grundsätzlich war die Stimmung in den Gesprächen positiv.
Der Wahlkampf findet aktuell auch sehr viel im digitalen Raum statt. Darunter auch in Form zahlreicher Wahlforen. Mehrere dieser Art hatte ich in dieser Woche. Am Montag nahm ich am Online-Partizipationscafé der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt teil. Ebenso am Wahlforum des DGB Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Solidarisch in die Zukunft“. Dieses wurde in den Räumen des Gröninger Bades live aufgenommen und ist auch auf dessen YouTube-Kanal abrufbar. Am Donnerstag fand darüber hinaus ein digitaler Positionscheck zum Thema Unionsbürgerschaft mit verschiedenen Parteien auf Einladung der drei Netzwerke Auslandgesellschaft Sachsen-Anhalt, Landesnetzwerk der Migrantenorganisationen Sachsen-Anhalt (LAMSA) e. V und Aktionsbündnis muslimischer Frauen statt. Bei all diesen Veranstaltungen habe ich das Meinungsbild der CDU Sachsen-Anhalt und der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt vertreten. Am Donnerstag fand darüber hinaus eine digitale Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt.
Weitere digitale Sitzungen waren am Montag der CDU-Ortsverband Mitte, am Dienstag der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Der Beirat des House of Ressources fand am Mittwoch statt. Am Donnerstag das Virtuelle Novartis-Forum „Lokal und integriert – Wie sieht die Gesundheitsversorgung von Morgen aus“, der Digitale Kommunalkongress 2021 der Konrad-Adenauer-Stiftung sowie der Runde Tisch Familie zur Erarbeitung des gemeinsamen Bundestagswahlprogramms der CDU und CSU. Zu einem Facebook-Live hatte mich die CDA Magdeburg eingeladen. Gerne stand ich Rede und Antwort zu fünf Jahren Landtagsarbeit und was aus meiner Sicht die Herausforderungen der neuen Wahlperiode sein werden. Als Ehrenmitglied der Junge Union Magdeburg war ich am Sonntag eingeladen an der Vorbereitung des digitalen Landestages der Jungen Union Sachsen-Anhalt teilzunehmen.
Ein besonderes Treffen fand am Montag mi Lukas Richter und Colin Grundt statt. Die beiden sind die Hauptköpfe hinter dem Nachwuchsgewinnungsfilm der Feuerwehr Genthin. Dieser ist unter https://www.youtube.com/watch?v=0ZVR60-Y-Pc abrufbar. Gemeinsam mit Andreas Schumann habe ich das Preisgeld im Rahmen des „freistil – Jugend engagiert in Sachsen-Anhalt“ gesponsert mit dem dieser Film ausgezeichnet wurde.
Zwischen Landtagsarbeit, Wahlkampf und Geburtstag
An erster Stelle möchte ich mich bei all die guten Wünsche bedanken die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Nicht nur was meine Gesundheit angeht, sondern vor allem auch was meine erneute Kandidatur für den Landtag von Sachsen-Anhalt betrifft. Das gibt noch einmal richtig Schwung für die kommenden Wochen.
Der Terminkalender war natürlich auch in dieser Woche wieder gut gefüllt. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss letztmalig in dieser Wahlperiode. In dieses Gremium wurde ich durch die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt entsendet. Weiter ging es zum Besuch eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens. Online tagten dann die familienpolitischen Sprecher der CDU und CSU aus Bund und Ländern. Der offizielle Tag endete der Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft. Auf Einladung des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen diskutierte ich mit Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliederorganisationen und von anderen Parteien, per Webkonferenz über die politischen Vorstellungen der CDU Sachsen-Anhalt auf diesem Gebiet.
Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Der Donnerstag begann mit dem 3. Forum Seltene Erkrankungen mit dem Schwerpunkt der Bedeutung von Blutprodukten, insbesondere Blutplasma und den daraus gewonnen Medikamenten, für die entsprechenden Therapien. Am Abend gab es dann eine weitere Online-Veranstaltung. Diesmal als gemeinsame Aktion des Familienhauses Magdeburg und der Aktion Mensch zum Thema Inklusion. Am Freitag folgten dann unterschiedliche Termine im Kontext der Landtagswahlen. Zum Internationalen Tag der Arbeit am Samstag war ich bei der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt aus diesem Anlass dabei. Dort sprach auf Einladung des DGB Sachsen-Anhalt unter anderem Elke Hannack, stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Unter anderem auch vor Ort waren der Landesvorsitzende CDA Sachsen-Anhalt Wigbert Schwenke und Vincent Schwenke (Kreisvorsitzender CDA Magdeburg). Für mich gehören starke Gewerkschaften einfach zu einer funktionierenden Sozialen Marktwirtschaft unverzichtbar dazu.
Soziales, Kommunales und Kommunikation
Viele Termine in der Woche behandelten unterschiedliche soziale Themen. So gab es am Dienstag ein Gespräch mit dem bpa-Landesbeaufragten Daniel Heyer zur Situation der privaten Pflegeanbieter. Nachmittags fand eine Konferenz des Wirtschaftsrates Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Medizintechnik – Versorgung im Spannungsfeld der Globalisierung. Wie abhängig ist Europa in der Krise“ statt. Während der Europaabgeordnete Sven Schulze dort die europäische Sicht darstellte konzentrierte ich mich in meiner Keynote auf die Situation im Land. Am gleichen Tag informierte die BARMER Sachsen-Anhalt über ein Projekt zur Ersthelferalarmierung durch Smartphone. Am Abend tagte der CDU-Ortsverband Mitte und konnte dort den Vorsitzenden der IG Innenstadt Rolf Lay als Referenten begrüßen. Gemeinsam mit anderen Vertretern der CDU besuchte ich am Mittwoch eine Aktion von Magdeburger Gastronomen auf dem Domplatz die auf ihre Probleme hinwiesen. Für mich ist klar, dass der Inzidenzwerte nicht allein maßgeblich sein können was die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung angeht. Die Landesvorstände der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt tagten am Mittwoch. Ebenso wie der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Bei der Eröffnung des neuen Testzentrums des Universitätsklinikums Magdeburg in der Regierungsstraße, bei der unter anderem der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL sprach, war ich am Donnerstagvormittag. Im Onlineformat fand danach die Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände unter dem Titel „Familienbildung im kommunalen Kontext“ statt. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Einzelhandels komplettierten den Tag. Per Videokonferenz wurde am Freitag eine Fachtagung zur Digitalisierung in der Sozialwirtschaft durchgeführt. An zwei Abenden dieser Woche nahm ich als Mitglied der Antragskommission an mehrstündigen Beratungen zu den Änderungsvorschlägen für den Entwurf des Regierungsprogramms der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl teil. Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem eine Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag in Sachsen-Anhalt am Sonntag sowie eine Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am Montag.