CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Jugendengagement, Reformationsjubiläum und Kommunalpolitik
Die vergangenen Tage haben mir erneut gezeigt, wie vielfältig unser Land und unterschiedlich die Herausforderungen sind. Am Montag führte mich die Abschlussveranstaltung des Jugendengagement-Kampagne „Why Not!?“ in die Weltkulturerbestadt Quedlinburg. Schon beeindruckend wie zahlreich und differenziert die Projekte waren die hier vorgestellt wurde. Am Reformationstag ging es dann gleich um 8 Uhr morgens in die Elbe-Schwimmhalle. Grund war das Spendenschwimmen der Abteilung Schwimmen des SCM, gerne habe ich eines der jungen Sporttalente mit einer kleinen Spende unterstützt. Natürlich darf an einem solchen Tag auch der Besuch eines Gottesdienstes nicht fehlen. Ich entschied mich für die Ökumenischen Gottesdienst in der Johanniskirche. Ein würdiger Abschluss für das Reformationsjubiläum aus meiner Sicht. Die Termindichte am Mittwoch und Donnerstag war sehr hoch und deswegen hier nur in Anstrichen eine Auswahl der Termine
- Ehrung eines CDU-Mitgliedes für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Union
- Mittagsgespräch zum Thema der Rolle Deutschlands in der Zukunft Europas bei der Konrad-Adenauer-Stiftung u.a. mit dem Europaabgeordneten Sven Schulze
- Begleitausschuss für die Partnerschaft für Demokratie Magdeburg
- Ethikforum der Pfeifferschen Stiftung
- Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder
- Vorstand Förderverein Neue Synagoge Magdeburg
- Gespräche bei der Berufsbildenden Schule Dr. Otto Schlein
- Landesfachausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten
Am Freitag dürfte ich unter anderem mit dem Innenminister Holger Stahlknecht an Kinder einer Kindertageseinrichtung von der ÖSA gespendete Warnwesten verteilen. Gerade in der dunklen Jahreszeit ist eine gute Sichtbarkeit von Kindern im öffentlichen Verkehrsraum sehr wichtig. Freitagnachmittag und Samstagvormittag habe ich dann einem Seminar der KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dabei ging es auch darum wie wir kommunalpolitische Inhalte und Entscheidungen den Menschen besser vermitteln können. Zu einer Gesprächsrunde mit dem Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB und dem Chef des Bundeskanzleramtsminister Peter Altmaier MdB ging es dann am Sonntag nach Berlin. Hauptpunkt war natürlich die aktuelle Sachstand zur Bildung einer Jamaika-Koalition im Bund.
dreitägige Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt
Vom 20. bis zum 22. Juni fand letzte Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt vor der Sommerpause statt. Rund 40 Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung. Bevor am Dienstmittag die Beratungen begannen gab es noch eine besondere Festveranstaltung. Auf Einladung der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch sprach der Ministerpräsident a.D. Prof. Dr. Wolfgang Böhmer beim Festakt zum 25jährigen Jubiläum der Landesverfassung Sachsen-Anhalt. Neben seiner Rede und der musikalischen Begleitung haben mich vor allem die Redebeiträge von 4 jungen Menschen aus unserem Land unter dem Titel „Sind wir in einer guten Verfassung?“ beeindruckt. Einen Bericht zu diesem Termin findet sich auch auf der Seite des Landtages unter (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/die-landesverfassung-feiert-25-geburtstag/).
Ich selbst dürfte zu insgesamt 5 Themen sprechen. Am Dienstag zum Entwurf eines vierten Gesetzes zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes von der Fraktion Die Linke. Aus meiner Sicht verspricht dieser Gesetzentwurf vieles ohne darzustellen wie das alle organisiert und finanziert werden soll. Meine Pressemitteilung hierzu findet sich hier https://www.cdufraktion.de/2017/das-neue-kinderfoerderungsgesetz-braucht-eine-verlaessliche-basis-keine-leeren-finanziellen-versprechen/.
Am gleichen Tag ergriff ich auch zur Änderung des Staatsvertrages für das gemeinsame Krebsregister der neuen Bundesländer, inkl. Berlin, das Wort. Dabei betonte ich die Bedeutung der Datensammlung bei diesem Register für die Vorbeugung und die Behandlung von Krebserkrankungen.
Zum Beginn der Sitzung am Mittwoch ging es in einem Antrag um die Weiterqualifizierung des Landesmodellprojektes für Fachkraft in Kindertageseinrichtung. In meiner Rede sprach ich mich unter anderem dafür aus dieses Berufsbild auch im Kinderförderungsgesetz zu verankern. Unter dem Link https://www.cdufraktion.de/2017/gute-kinderbetreuung-braucht-gute-fachkraefte/ findet man meine Pressemitteilung hierzu. Auch der Landtag berichtete zu diesem Debattenpunkt (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/modellprojekt-wird-weiterentwickelt/) auf seiner Homepage.
Im weiteren Verlauf des Tages sprach ich auch zum Antrag „Kinderarmut – Armutszeugnis in einem reichen Land“. Mein Kurzstatement dazu: „Wir müssen unseren Kindern Chancen eröffnen ihr Leben später selbst zu gestalten. Eine gute Arbeitsmarktpolitik ist dabei ein Schlüsselelement für eine erfolgreiche Sozialpolitik.“. Weitere Ausführungen dazu findet man in der entsprechenden Pressemitteilung (https://www.cdufraktion.de/2017/kinderarmut-hat-viele-dimensionen-deren-bekaempfung-auch/).
Meine fünfte Rede beschäftigte sich mit Antrag „Keine Zwei-Klassen-Jugendhilfe für junge Geflüchtete“. Es ging um die Einführung von Landesrahmenverträgen zur Betreuung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen. Mein Fazit: Es geht nicht um eine Zwei-Klassen-Jugendhilfe sondern darum den besonderen Spezifika bei jungen Geflüchteten gerecht zu werden.
Damit erhöht sich die Zahl meiner Reden im Landtag auf insgesamt 28.
Neben verschiedenen Sommerfesten gab es noch einige inhaltliche Termine. So unter anderem die Gründung eines Netzwerkes gegen Kinderarmut, die Regionalversammlung der Lesben und Schwulen in der Union und die Landesdelegiertenversammlung der Frauen Union Sachsen-Anhalt.
Für mich sehr bedeutsam war meine Wiederwahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Ich bin immer wieder beeindruckt und begeistert über die vielen Facetten Israels und seiner Bevölkerung. Die Haltung zu der aktuellen israelischen Regierung und ihr Handeln ist das eine, der Kontakt zu den israelischen Bürgern, der reichen jüdische Kultur und Geschichte und die Besonderheit der Deutsch Israelischen Beziehungen etwas anderes.