CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Freyburg, Magdeburg und Harz
In dieser Woche war ich wieder viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Von Sonntagabend bis Dienstagvormittag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Klausurtagung in Freyburg. Unter anderem ging es um die politischen Vorhaben für die letzten Monate der aktuellen Wahlperiode. Mehr Informationen zur Tagung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/sommerklausur-cdu-fraktion-beraet-schwerpunkte-der-politischen-arbeit-der-kommenden-monate/. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg hatte ich das Vergnügen, für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt eine kleine Onlineführung durch den Landtag durchzuführen. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments äußerte ich mich auch zu aktuellen politischen Themen. Auf der Facebook-Seite der Stiftung kann man sich das rund einstündige Video ansehen (https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt).
Der Mittwoch begann der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Der Schwerpunkt der dann folgenden Sitzung dieses Gremiums waren vor allem kinder- und jugendpolitische Themen. Nach dem Ende der Sitzung hatte ich die Gelegenheit den Besuch des Korvettenkapitäns Philipp Wohlrab, dem Kommandanten der Korvette MAGDEBURG, und zwei weiteren Besatzungsmitgliedern im Magdeburger Rathaus zu begleiten. Dort übergaben sie eine Spende von 3.000 Euro für soziale Zwecke an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Am Abend des gleichen Tages wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG erneut in den Vereinsvorstand gewählt. Mein großer Dank an den langjährigen Vorsitzenden und unverzichtbaren Impulsgeber Manfred Discher der nicht erneut zur Wahl antrat. Er erhielt an diesem Abend in Anerkennung seines herausragenden Engagements das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Einen Besuch des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL bei der DLRG-Ortsgruppe Magdeburg begleitete ich an diesem Tag ebenfalls. Mit der Arbeitsgruppe Inneres und Sport ging es am Donnerstag in den Harz. Bei Terminen in Thale, Schierke und Wernigerode waren die Themen unter anderem die Herausforderungen bei der Bergwacht und der Brandschutz im Harz. Mehr Infos findet man im Bericht des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen-Anhalt auf dessen Homepage (https://www.sachsen-anhalt.drk.de/aktuell/presse-service/meldung/cdu-signalisiert-unterstuetzung-fuer-bergwacht-drk-fordert-ganzheitliches-brandschutzkonzept-fuer-den.html). Abends gab es dann noch eine Onlinekonferenz zum Thema Gesundheit. Gespräche zum Thema Situation der Kommunen, zum Jubiläum 1700 Jahre jüdischen Leben in Deutschland und zur zahnärztlichen Versorgung in Sachsen-Anhalt prägten den Freitag. Abends besuchte ich dann noch das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum führte ich mich am Samstag in den Remter dieses Sakralbaus. Herzliche Glückwünsche an dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn zur Wahl an diesem Tag.
Intensiver Start nach der Sommerpause
Die sogenannte Sommerpause endete für mich in dieser Woche mit einem recht intensiven Wochenprogramm. So konnte ich den Landesvorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalts Holger Stahlknecht MdL am Montag im Rahmen seiner „Zuhör-Tour“ in „meinem“ Wahlkreis begrüßen. Im Rahmen dieser Tour informiert er sich über die Auswirkungen der aktuellen Situation auf die unterschiedlichsten Bereiche. Der Besuchsprogramm startete beim Medizinproduktehersteller HASOMED. Weiter ging es zum Jugend- und Sozialzentrum „Mutter Theresa“. Den Aspekt des Sports konnten wir SCM Abteilung Rudern erleben. Bei dieser Station gab es dann für Holger Stahlknecht und mich selbst die Gelegenheit eine kleine Ruderrunde einzulegen. Den Abschluss bildete die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte. Die Besuchstour wurde unter anderem durch den Europaabgeordneten und Generalsekretär Sven Schulze, dem Bundestagsabgeordneten Tino Sorge und den Mitgliederbeauftragten der CDU Sachsen-Anhalt Mario Karschunke begleitet.
Gespräche mit Vertretern des Einzelhandels sowie umfangreiche Beratungen der Koalitionsarbeitsgruppe „Arbeit, Soziales und Integration“ prägten denn Dienstag.
Am Mittwoch standen unter anderem der Besuch des gemeinsamen parlamentarischen Abends der Ärztekammer Sachsen-Anhalt sowie der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt auf dem Programm. Danach ging es noch zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien.
Am Donnerstag begann wieder der Schulunterricht in Sachsen-Anhalt. An diesem Tag hatte ich die Gelegenheit den Bildungsminister Marco Tullner bei einem Besuch des Werner-von-Siemens-Gymnasium Magdeburg zu begleiten. Im weiteren Verlauf des Tages hielt ich ein Grußwort bei einer Veranstaltung des IWK Magdeburg im Alten Rathaus Magdeburg. Anlass war die Begrüßung von 30 angehenden Pflegefachfrauen und Pflegefachmännern die am 01. September ihre anspruchsvolle Ausbildung beginnen. Des Weiteren tagte an diesem Tag der Ausschuss für Inneres und Sport.
Mehrere Bürgergespräche gab es am Freitag bevor ich bei der politischen Eröffnung der gamescom online mit dabei war. Am Sonntagnachmittag ging es nach Freyburg zur Sommerklausur der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt.
Kein Sommerloch in der politischen Arbeit
Auch in dieser Woche gab es bei hochsommerlichen Temperaturen einiges zu tun. Am Montag tagte der Vorstand des Bildungswerkes der KPV (kommunalpolitischen Vereinigung) Sachsen-Anhalt im Videoformat. Das Bildungswerk hat es sich um Aufgabe gemacht Aus- und Weiterbildungen, mit den Schwerpunkten Ehrenamt und Kommunalpolitik, zu organisieren. Es arbeitet überparteilich und wird auch öffentlich gefördert. Mehr Infos unter http://www.bildungswerk-kpv.de/Startseite/39,0.html. Am Dienstag gab es eine Pressekonferenz der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zur Erstellung eines Gutachtens zur Entwicklung der Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Alle jetzigen Krankenhausstandorten müssen als Orte der medizinischen Versorgung bestehen bleiben. Neue Entwicklungen wie in der Digitalisierung oder die Schlussfolgerungen aus der Corona-Krise müssen bei diesem Konzept mitberücksichtigt werden. Im Anschluss gab es dann noch ein Treffen der Landtagsfraktion. Am Abend tagte dann noch der Landesvorstand des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Einer Reporterin des Radiosenders MDR aktuell gab ich am Freitag ein Interview zur aktuellen Diskussion zur weiteren Absenkung des Wahlalters. Eine gemeinsame Gedenkveranstaltung der Landeshauptstadt Magdeburg und der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands für die Opfer der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki besuchte ich am Sonntag.
Politische Arbeit bei sommerlichen Temperaturen
Viele Menschen haben in dieser Woche die sommerlichen Temperaturen genossen. Doch auch im Sommer geht die politische Arbeit natürlich weiter. In diesem Sinne ging es für mich am Montag nach Halle/Saale. Dort hatte ich unter anderem ein Hintergrundgespräch mit der Initiative Medinetz Halle/Saale zur Versorgung von Menschen mit medizinischen Leistungen die aus unterschiedlichen Gründen über keine Krankenversicherung verfügen. Den sommerlichen Treff des CDU-Ortsverbandes Mitte besuchte ich am Dienstag. In lockerer Atmosphäre ging es um die aktuelle Lage aber genauso um die Planungen für das kommende 2. Halbjahr 2020 und die politische Arbeit unter den aktuellen Rahmenbedingungen. Denn Donnerstagabend verbrachte ich dann bei der Sitzung des Ortschaftsrates Pechau. Am Freitag äußerte ich mich im Rahmen einer Pressemitteilung zu den geplanten Änderungen des Glückspielstaatsvertrages. Darin sprach ich mich für eine Regulierung des Marktes, unter besondere Beachtung des Spielerschutzes, aus. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2020/regulierung-staerkt-den-spielerschutz-ansiedlungserfolg-fuer-sachsen-anhalt/.
Vielfältige Termine in der ersten Ferienwoche
Die Schülerinnen und Schüler aus Sachsen-Anhalt verlebten in den vergangenen Tagen ihre erste vollständige Ferienwoche. Auf meinen Terminplan standen auf Grund der Ferienzeit etwas weniger Termine, aber die die stattfanden waren sehr unterschiedlicher Natur. Am Montag war ich dabei als das Landeskommando Sachsen-Anhalt der Bundeswehr, aus Anlass des 76sten Jahrestages des gescheiterten militärischen Widerstandes vom 20. Juli 1944, an den gebürtigen Magdeburger Henning von Tresckow erinnerte. Er war einer der führenden Köpfe dieser Widerstandsbewegung. Widerstand, egal in welcher Form, in dunkelsten Zeiten, mit Gefahren nicht nur für sich, sondern auch für Familie, Freunde und Weggefährten, erfordert mehr als Mut. Wir alle sollten uns die Frage stellen, bevor wir vorschnell urteilen, ob wir bereit wären nicht nur unser Leben zu opfern, sondern das auch unserer Familien und Freunde. Für den Landtag von Sachsen-Anhalt war die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch vor Ort und die Landesregierung wurde durch die Staatssekretärin im Ministerium für Inneres und Sport Anne Poggemann vertreten. Zusammen mit vielen anderen nutze ich am Mittwoch die Gelegenheit Wigbert Schwenke zu seinem 60sten Geburtstag zu gratulieren. Der Vorsitzende der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt ist nicht nur ein in vielen Vereinen und Organisationen aktiv sondern gehört auch zu den prägenden politischen Köpfen der CDU in der Landeshauptstadt. Darüber hinaus ist er unter anderem Landesvorsitzender der CDA Sachsen-Anhalt.
Am Donnerstag übergab Bildungsminister Marco Tullner Fördermittelbescheide von über 137.500 Euro an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch Bürgermeister Klaus Zimmermann, bzw. an vier Magdeburger Schulen. Die Mittel des „DigitalPakt Schule“ sollen die technischen Voraussetzungen für die Digitalisierung an den Schulen geschaffen werden. Neben der techn. Möglichkeiten geht es aus meiner Sicht vor allem um die Inhalte bzw. die Lernmöglichkeiten. Die Expertise von Schülerinnen und Schülern sowie Eltern muss hier mitgenutzt werden. Das Suchtzentrum II besuchte ich am gleichen Tag am Nachmittag. Mit anderen Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung und Politik informierte ich mich über die aktuellen Arbeitsbedingungen und wie der Sachstand entsprechender Beratungsangebote in der Landeshauptstadt ist.
CDU, Enquete und vieles mehr
In dieser Woche gab es zahlreiche Parteitermine in meinem Kalender. Am Montag tagte der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Neben aktuellen Themen aus allen politischen Ebenen ging es auch um die Arbeitsergebnisse der Struktur- und Satzungskommission der CDU Deutschlands. Diese wurden auch bei der Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt am darauffolgenden Tag diskutiert. Ebenso wie die Vorbereitung der Landtagswahl im kommenden Jahr. Am Donnerstag habe ich dann mit Mitgliedern des CDU-Ortsverbandes Ostelbien die derzeitige politische Lage diskutiert. Am Dienstag war ich dabei, als die Wiedereröffnung der sanierten Sportanlage des Magdeburger Leichtathletik Verein „Einheit“ e.V. erfolgte. Solche Einrichtungen sind wichtig, wenn es darum geht Magdeburg als Sportstadt weiterzuentwickeln. Die integrierte Versorgung war der Schwerpunkt der Sitzung der Enquete-Kommission „Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt“ am Mittwoch. Am gleichen Tag besuchte ich auch das Schiffshebewerk Rothensee, wo Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid des Landes für dessen Betreibung und Sanierung überreichte. Am Abend besuchte ich die erste sicherheitspolitische Konferenz der Jungen Union Sachsen-Anhalt sowie die Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Die Einweihung eines neuen erweiterten WLAN-Netzes auf dem Gelände der Otto-von-Guericke Universität begleitete ich am Donnerstagvormittag. Zur Sitzung des Kuratoriums Neue Synagoge Magdeburg ging es dann am Nachmittag des gleichen Tages. Am nächsten Tag habe ich an junge Besucherinnen des Kinder- und Familienzentrums Emma des Spielwagen e.V. einige Schülerkalender des Landtags von Sachsen-Anhalt übergeben. Zusätzlich gab es noch ein wenig Beschäftigungsmaterial für drinnen und draußen.
Juli-Sitzung des Landtages
Vor der sogenannten Sommerpause, die keine wirkliche ist, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Mittwoch und Donnerstag. Diesmal gab es 22 Tagesordnungspunkte die zur Behandlung bzw. Beratung anstanden. Darunter gleich mehrere aktuelle Debatten. In einer ging es um die Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft sowie um das Tierwohl. In meiner Rede dazu machte ich deutlich, dass Beschäftigte in Deutschland überall faire Arbeitsbedingungen unter Einhaltung des Arbeitsschutzes verdienen, auch in der Fleischwirtschaft. Mehr dazu in der gemeinsamen Pressemitteilung mit meinem Fraktionskollegen Dietmar Krause unter https://www.cdufraktion.de/2020/cdu-fraktion-fordert-mehr-wertschaetzung-in-der-fleischproduktion/ oder auf der Seite des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/tierwohl-und-arbeit-zusammen-denken/.
Eine weitere Aktuelle Debatte sowie drei Anträge behandelten das Thema der Gesundheitsversorgung in unserem Bundesland. Ich machte für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich, dass eine medizinische Grundversorgung im ganzen Land für alle Menschen gewährleistet sein muss. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Guido Heuer habe ich eine Pressemitteilung dazu veröffentlicht https://www.cdufraktion.de/2020/gutachten-zum-krankenhausplan-endlich-auf-den-weg-bringen/. Auf der Seite des Landtags wurde dazu ebenfalls berichtet, diesen Artikel findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhausplanung-wird-weiter-umgesetzt/.
In meiner dritten Rede brachte ich einen gemeinsamen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften ein. Ziel ist es, die kommunalen Gremien auch in Not- und Pandemiezeiten handlungsfähig zu halten. Mehr Informationen findet man dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/wir-sorgen-fuer-handlungsfaehigkeit-der-kommunen-auch-in-notzeiten/ sowie im Bericht des Landtags der unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gremienarbeit-in-pandemie-zeiten/ abrufbar ist. Der Gesetzentwurf wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen.
Meine vierte Rede behandelte einen Antrag zur Förderung von Jugend(verbands)arbeit in der aktuellen Lage. Hier haben die Träger der Kinder- und Jugendhilfe und die Jugendverbände wirklich herausragendes geleistet. Es bleiben aber viele Fragen, zum Beispiel bei der Finanzierung. Deshalb wurde der Antrag in den Finanzausschuss sowie in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen. Die Anzahl meiner Landtagsreden beläuft sich mittlerweile auf 138.
Weitere Termine waren die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Ein Gespräch mit Soldaten der 1./171 LogBtl. welches vom evang. Militärpfarrer Andreas Kölling organisiert wurden war. Für mich sind solche Bürgergespräche einfach extrem wichtig. Sowohl als Möglichkeit Informationen zu bekommen als auch um Rückkoppelungen zu meiner politischen Arbeit zu bekommen. Am Freitag stattete ich dann noch dem 10. Lauf am Neustädter See einen Besuch ab. Am gleichen Tag gab es dann noch eine Videokonferenz der CDU zu den geplanten Satzungsänderungen sowie eine Videokonferenz zum Thema digitale Schulentwicklung. Zwischendurch gab es noch einen kleinen Videodreh für die evangelische Jugendarbeit. Denn Elbebadetag besuchte ich am Sonntag und ließ es mir auch nicht nehmen, wie auch in den Jahren zuvor, ins kühle Nass zu steigen.
Verabschiedungen, Gespräche und Kickoff
Auch in der vergangenen Woche hatte ich wieder ein abwechslungsreiches Programm. Bei der Verabschiedung der Magdeburger Beigeordneten Rainer Nitsche (Wirtschaft, Tourismus und Regionale Zusammenarbeit) und Prof. Dr. Matthias Puhle (Kultur, Schule und Sport) am Montag im Alten Rathaus in den Ruhestand war ich dabei. Beide haben ihre Spuren in der Stadt hinterlassen, vielen Dank für ihre Arbeit. Anschließend ging es in einer Videokonferenz des Landesfachausschuss Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz der CDU Sachsen-Anhalt um die Erarbeitung der Inhalte für das Landtagswahlprogramm 2021. Am Dienstag tagte dann unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Außerdem stand noch die Sitzung des Kuratoriums der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt auf der Agenda. Zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien ging es dann am Abend. Als besonderen Gast konnte dort der Landesvorsitzende der CDU Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL begrüßt werden. Er schilderte nicht nur die aktuelle Lage in der Partei und in der Landespolitik. Sondern er machte auch deutlich vor welchen Herausforderungen wir als Land und Partei stehen, insbesondere im Hinblick auf die Bewältigung der aktuellen Krise. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem zwei Fachgespräche. Zum einen zu den Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie und zum anderen zu einer möglichen Einführung einer Pflegekammer in Sachsen-Anhalt. Im Rahmen einer Pressekonferenz durfte ich dann die Pläne der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge vorstellen. Die vollständige Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/koalition-verstaendigt-sich-auf-gesetzentwurf-zur-abschaffung-von-strassenausbaubeitraegen-2/.
An der Sitzung des Ältestenrates des Landtages von Sachsen-Anhalt nahm ich am Donnerstag teil. Der Ältestenrat ist unter anderem für die Vorbereitung der Landtagssitzungen mitverantwortlich. Dort sind neben der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch, auch ihre Vizepräsidenten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen aktiv. Zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf ging es dann zum Abschluss meines Arbeitstages. Mit einer Abschlussveranstaltung endete am Samstag die Kampagne Kickoff2030 der CDU. Online wurden die Ideen und Vorschläge diskutiert, die in den vergangenen Wochen gesammelt worden. Dabei spielten die aktuellen Erfahrungen und Erkenntnisse bei der Bewältigung der COVID-19-Pandemie natürlich eine wichtige Rolle.
Foto: Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB.
Landtag, Innenausschuss und viel Ehrenamt
Am Dienstag gab es eine Sondersitzung des Landtages, auf der Tagesordnung stand unter anderem eine aktuelle Debatte zum Fluchtversuch des vermutlichen Attentäters und zweifachen Mörders Stephan B.. Wichtig ist jetzt, zu klären was in der Kommunikation falsch gelaufen ist und wer, wie und warum die Lockerungen bei den Haftbedingungen beschlossen wurden. In diesem Sinne war die Verlegung des Untersuchungshäftlings in die Hochsicherheitseinrichtung Burg vor wenigen Tagen absolut richtig. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Wir beschäftigten uns mit einigen aktuellen Vorgängen aus dem Bereich Innere Sicherheit sowie unterschiedliche Gesetzvorhaben.
Der Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss führte mich am Montag nach Halle/Saale, wo ich auch den Bericht für den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration geben durfte. Neben der Landtagssitzung nahm am Dienstag auch an einer Online-Beratung des Netzwerkes Integration der CDU sowie an der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte teil.
Der Mittwoch begann mit einer Digitalen Fachkonferenz Schulerfolg sichern, danach gab es ein Gespräch mit dem Vorsitzenden des Allgemeinen Behindertenverbandes Deutschlands Marcus Graubner. Im Anschluss die Online-Beiratssitzung des Kompetenzzentrums Frühe Bildung der Hochschule Magdeburg-Stendal. Am Abend ging es dann noch zur Sitzung des Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien. Einige Gespräch und Telefonate gab es dann am Freitag und am Samstag gab es eine Videokonferenz zur Weiterentwicklung der „Loyal“. Das Verbandsmagazin des Reservistenverbandes hat eine Auflage von 125.000 Stück und soll im Hinblick auf digitale Informationsangebote weiterentwickelt werden.
In dieser Woche feierte die CDU ihren 75. „Geburtstag“. Sicher ein Grund zu feiern. Die CDU ist, gemeinsam mit ihrer Schwesterpartei der CSU, letzte verbliebene Volkspartei in unserem Land. Um diesen Status nicht zu verlieren bedarf es der ständigen Erneuerung und auch des Willens eigene Positionen zu hinterfragen. Ich selbst kann auf fast ein Vierteljahrhundert CDU-Mitgliedschaft zurückblicken. In dieser Zeit habe ich viel erlebt, nicht nur erfreuliches. Aber vor allem auch den Willen gemeinsam politische Ziele zu erreichen und das fast alles im Ehrenamt. Ohne die Parteibasis wären wir als hauptamtliche Abgeordnete übrigens weder in diesem Amt noch handlungs- und arbeitsfähig.
Auf dem Foto zu sehen der Blick aus meinem Abgeordnetenbüro in der Fürstenwallstraße.
Digitales und Analoges
In dieser Woche erlebte ich wieder eine abwechslungsreiche Mischung aus digitalen und analogen Terminen. Zur 60. Kreisvorstandskonferenz des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt ging es für mich am Montag nach Nachterstedt. Es wurde deutlich, dass die Kommunen vor sehr herausfordernden Zeiten stehen. Dazu passend tagte am Abend dieses Tages die CDU/FDP Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich am Dienstag zum ersten Mal seit Monaten wieder ein einer Präsenzsitzung. Die aktuelle Lage bot mehr als reichlich Diskussionsbedarf. Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt“ behandelte am Mittwoch unter anderem das Thema welche Erkenntnisse es zum Thema Digitalisierung aus der Corona-Krise gibt. Davor hatte ich gemeinsam mit anderen politischen Vertretern an der Kranzniederlegung des Innenminister Holger Stahlknecht in Erinnerung an den 17. Juni 1953 teilgenommen. Mehr dazu unter http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=911220&identifier=dd358ec756782e6b3575de95809b0c24.
Am Abend dieses Tages trafen sich die Mitglieder des Landesfachausschusses Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt (Videokonferenz), es tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt (Videokonferenz) und der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. (Telefonkonferenz) beriet sich ebenfalls. In einer Mischung aus Präsenzsitzung und Videokonferenz leitete ich am Donnerstag die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Schwerpunkt war die Vorbereitungen von Veranstaltungen im zweiten Halbjahr 2020. Am Freitag fand der offizielle Digitaltag der Bundesregierung statt. Passend dazu begann für mich dieser Tag mit einer Videokonferenz zum Thema „Covid-19 und Digitalisierung“. Ebenfalls digital tagte der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU am Freitag. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase konnte dazu unter anderem den Generalsekretär der CDU Deutschlands Paul Ziemiak MdB und den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB als Gesprächspartner begrüßen. In der mehrstündigen Diskussion wurde deutlich, welche wichtigen Rolle den Kommunen bei der Bewältigung der aktuellen Lage zukommt. Denn restlichen Tag verbrachte ich dann in der Lutherstadt Wittenberg bei Beratungen des Landesvorstandes des Deutschen Jugendherbergwerkes. In der Jugendherberge Wittenberg fand dann am Samstag auch die Jahresversammlung des Verbandes statt. Der Lockdown hat auch für die Jugendherbergen erheblich Folgewirkungen. Es bedarf großer Anstrengungen diese zu bewältigen.