CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
30 Jahre deutsche Wiedervereinigung, zwei Ausschusssitzungen und vieles mehr
Wie in 2019 durfte ich auch in diesem Jahr Jury-Mitglied beim DAK-Plakatwettbewerb „Bunt statt Blau“ sein. In diesem geht es um die Prävention gegen Alkoholmissbrauch. Am Montag ging es um die Auswahl der Landessieger. Aus meiner Sicht wurden würdige Presseträger ausgewählt, mehr darf ich leider nicht verraten. Mehr Infos unter https://www.dak.de/dak/gesundheit/kunstprojekt-bunt-statt-blau-2073536.html#/. Am frühen Abend dieses Tages ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt. Dabei wurde auch der Haushaltsentwurf für die Landeshauptstadt für das kommende Jahr durch den Bürgermeister Klaus Zimmermann vorgestellt.
Unterschiedliche Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten dann am Dienstag. Es war mir eine Ehre an diesem Tag ein kleines Grußwort bei der virtuellen Eröffnung der Ausstellung „Freiheit, Solidarität, Gerechtigkeit- 75 Jahre CDU“ der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt halten zu dürfen. Mehr Infos zur Ausstellung und deren Inhalten findet man auf der Facebook-Seite der Stiftung unter https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt. Abends trafen sich dann noch einige Mitglieder des Ortsverbandes Mitte.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zur Seniorenpolitik im Land. Weitere Termine an diesem Tag für mich waren die Übergabe der neuen Schutzausrüstung an die Bereitschaftspolizei, das familienpolitische Fachgespräch mit den Familienverbänden, die Landesvorstandssitzung des Jugendherbergwerkes Sachsen-Anhalt sowie das Spätsommerfest des Vereins ProM.
Nach Vorbesprechungen, ab 8.30 Uhr, startete am Donnerstag um 10 Uhr die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Fast dreißig Tagesordnungspunkte standen auf der Tagesordnung und so endete die Sitzung erst nach 19 Uhr. Mit dem digitalen Fachgespräch „Kinder vor sexuellem Missbrauch schützen“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ging es dann weiter. Es war mir ein persönliches Anliegen am Freitag dabei zu sein als der verstorbene Ehrenstadtrat Eberhard Seifert beerdigt wurde. Ich habe ihn nicht nur als politischen Weggefährten kennengelernt, sondern bin stolz darauf ihn als persönlichen Freund bezeichnen zu dürfen. Mein Mitgefühl seiner Familie. Am Nachmittag und Abend dieses Tages ging es noch zum Jahrestreffen des Beirates von Integration und Migration der Landeshauptstadt sowie zum Infostand des Fördervereins Magdeburger Dommuseum beim Kaiser-Otto-Fest. Aus Anlass des 30. Jahrestages der Wiedervereinigung habe ich einen Artikel für die Magdeburger CDU-Zeitschrift „Elbkurier“ verfasst. Unter dem Titel „30 Jahre Deutsche Einheit – ein Grund zum Feiern!“ habe ich meine Gedanken zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung aufgeschrieben. Bei allen Schwierigkeiten und Herausforderungen ist dieses Jubiläum einfach ein Grund zur Freude und für ein paar Gedanken an alle die durch ihr wirken dies möglich gemacht haben. Allen voran diejenigen, die den Mut hatten mit der friedlichen Revolution von 1989/1990 den DDR-Unrechtsstaat zu Fall zu bringen. Den kompletten Artikel findet man unter https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-10-03-deutsche-einheit.html.
Juli-Sitzung des Landtages
Vor der sogenannten Sommerpause, die keine wirkliche ist, tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt an diesem Mittwoch und Donnerstag. Diesmal gab es 22 Tagesordnungspunkte die zur Behandlung bzw. Beratung anstanden. Darunter gleich mehrere aktuelle Debatten. In einer ging es um die Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft sowie um das Tierwohl. In meiner Rede dazu machte ich deutlich, dass Beschäftigte in Deutschland überall faire Arbeitsbedingungen unter Einhaltung des Arbeitsschutzes verdienen, auch in der Fleischwirtschaft. Mehr dazu in der gemeinsamen Pressemitteilung mit meinem Fraktionskollegen Dietmar Krause unter https://www.cdufraktion.de/2020/cdu-fraktion-fordert-mehr-wertschaetzung-in-der-fleischproduktion/ oder auf der Seite des Landtags unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/tierwohl-und-arbeit-zusammen-denken/.
Eine weitere Aktuelle Debatte sowie drei Anträge behandelten das Thema der Gesundheitsversorgung in unserem Bundesland. Ich machte für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt deutlich, dass eine medizinische Grundversorgung im ganzen Land für alle Menschen gewährleistet sein muss. Gemeinsam mit meinem Fraktionskollegen Guido Heuer habe ich eine Pressemitteilung dazu veröffentlicht https://www.cdufraktion.de/2020/gutachten-zum-krankenhausplan-endlich-auf-den-weg-bringen/. Auf der Seite des Landtags wurde dazu ebenfalls berichtet, diesen Artikel findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/krankenhausplanung-wird-weiter-umgesetzt/.
In meiner dritten Rede brachte ich einen gemeinsamen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes und wahlrechtlicher Vorschriften ein. Ziel ist es, die kommunalen Gremien auch in Not- und Pandemiezeiten handlungsfähig zu halten. Mehr Informationen findet man dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/wir-sorgen-fuer-handlungsfaehigkeit-der-kommunen-auch-in-notzeiten/ sowie im Bericht des Landtags der unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gremienarbeit-in-pandemie-zeiten/ abrufbar ist. Der Gesetzentwurf wurde zur weiteren Beratung in den Ausschuss für Inneres und Sport überwiesen.
Meine vierte Rede behandelte einen Antrag zur Förderung von Jugend(verbands)arbeit in der aktuellen Lage. Hier haben die Träger der Kinder- und Jugendhilfe und die Jugendverbände wirklich herausragendes geleistet. Es bleiben aber viele Fragen, zum Beispiel bei der Finanzierung. Deshalb wurde der Antrag in den Finanzausschuss sowie in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen. Die Anzahl meiner Landtagsreden beläuft sich mittlerweile auf 138.
Weitere Termine waren die Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Ein Gespräch mit Soldaten der 1./171 LogBtl. welches vom evang. Militärpfarrer Andreas Kölling organisiert wurden war. Für mich sind solche Bürgergespräche einfach extrem wichtig. Sowohl als Möglichkeit Informationen zu bekommen als auch um Rückkoppelungen zu meiner politischen Arbeit zu bekommen. Am Freitag stattete ich dann noch dem 10. Lauf am Neustädter See einen Besuch ab. Am gleichen Tag gab es dann noch eine Videokonferenz der CDU zu den geplanten Satzungsänderungen sowie eine Videokonferenz zum Thema digitale Schulentwicklung. Zwischendurch gab es noch einen kleinen Videodreh für die evangelische Jugendarbeit. Denn Elbebadetag besuchte ich am Sonntag und ließ es mir auch nicht nehmen, wie auch in den Jahren zuvor, ins kühle Nass zu steigen.
Zwischen Präsenzsitzung und Online-Meeting
In dieser Woche erlebte ich eine bunte Mischung aus Sitzungen vor Ort und Online-Terminen in unterschiedlichen Formaten. Am Montag nahm ich an der Sitzung der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt teil. Themenschwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Mit der Sitzung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt startete der Arbeitstag am Dienstag. Weiter ging es mit unterschiedlichen Beratungen bis hin zur Fraktionssitzung am Nachmittag. Dabei wurde deutlich, dass die Fraktion sich bei den Lockerungen an vielen Stellen mehr Mut von der Landesregierung gewünscht hätte. Dabei ging es nicht um ein Gegeneinander von Lockerungen und dem öffentlichen Gesundheitsschutz. Sondern um einen Kompromiss zwischen der gewünschten schrittweisen Rückkehr zur Normalität und der Bekämpfung der Ausbreitung der COVID-19-Pandemie zu finden.
Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ tagte am Mittwoch als Videokonferenz, genauso wie der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. führte seine Sitzung in Form einer Telefonkonferenz durch. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte dann am Donnerstag, diesmal im Landtagsrestaurant unter Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Es gab auch eine öffentliche Anhörung zur Fortentwicklung des Verfassungsschutzes und Sicherheitsüberprüfung im Landtag von Sachsen-Anhalt, in Form einer Videokonferenz. Am Freitag nahm ich an einer Digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil.
Als Kreisvorsitzender wendete ich mich am 14. Mai an die Mitglieder der CDU Magdeburg. Dabei ging es nicht nur um die aktuelle Lage, sondern auch um die Parteiarbeit in Zeiten wie diesen. Denn vollständigen Text findet man hier https://www.cdu-magdeburg.de/de/kreisverband/presse-aktuelles/pressemitteilungen/2020-05-14-kv-corona.html.
Außerdem äußerte ich mich im Rahmen einer Pressemitteilung zum Tag der Familien und machte darin deutlich, dass die Eltern in unserem Land wieder eine Perspektive für die Betreuung aller Kinder und den Kitas und Horten in Sachsen-Anhalt brauchen. Diese findet am unter https://www.cdufraktion.de/2020/tag-der-familie-familien-brauchen-anerkennung-und-unterstuetzung-kitas-und-horte-muessen-zeitnah-oeffnen/.
Regional bis International
In dieser Woche erlebte ich wieder einmal die ganze Bandbreite der politischen Felder, die ich als Landtagsabgeordneter bearbeiten darf. Den Montag verbrachte ich nicht nur bei CDU-internen Beratungen, sondern auch bei der Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Am Dienstag tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie die entsprechenden Arbeitsgruppen. Die Landesvorstandssitzung der CDA Sachsen-Anhalt am gleichen Tag habe ich ebenfalls zeitweise begleitet. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand auch das sogenannte Landarztgesetz. Hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/landarztgesetz-nimmt-weitere-huerde/ eine Pressemitteilung von mir. Am Abend ging es dann für mich unter anderem zum Sommerfest der IG Innenstadt. Eine chinesische Delegation konnte ich am Donnerstag im Landtag begrüßen. Neben allgemeinen Punkten ging es im Gespräch auch um Fragen der Informationspolitik von staatlichen Stellen und den Parteien. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt hielt ich am Abend ein Grußwort bei der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Moderner Industriestaat? Vollbeschäftigung? Planüberfüllung? – Mythenbildung zur DDR-Planwirtschaft“. Am Freitagvormittag war ich bei der Landkreisversammlung in Wittenberg. Für mich gilt der Grundsatz „Starke Kommunen = Starkes Land“. Nachmittags nahm am Sommerfest des Vereins Refugium e.V. teil. Samstags fand dann der CSD in Magdeburg statt. Abends gings zur Magdeburger Zoonacht. Der Zoo Magdeburg liegt mir besonders am Herzen und deswegen bin ich gerne Mitglied im Förderverein Zoofreunde Magdeburg.
Kraftvoller Start nach der Sommerpause
Mit dem Ende der Sommerferien in Sachsen-Anhalt endete auch die sogenannte „Sommerpause“. Das DRK Sachsen-Anhalt veranstaltete am Montag eine Tagung zu 70 Jahre Genfer Konventionen. Bei diesem Termin zur Würdigung dieses Kernstücks des humanitären Völkerrechts sprach auch der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL. Am Dienstag durfte ich die Sitzung der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt leiten. Im Anschluss legte ich stellvertretend für die CDU Magdeburg ein paar Blumen an einem Stück der Berliner Mauer nieder, welches heute in der Nähe des Magdeburger Doms steht. Anlass war der 58. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer. Aus meiner Sicht dürfen die Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen werden. Mein Dank gilt den Mutigen der friedlichen Revolution, die den Fall der Mauer und des DDR-Unrechtsstaates erkämpft haben. Am Nachmittag ging es dann nur zur Eröffnung des neuen SCM-Ruderhauses auf die Rothehorn-Insel. Den frühen Abend verbrachte ich dann bei einer Veranstaltung wo das Onlineangebot „Diskutier mit mir!“ vorgestellt wurde. Aus meiner Sicht ein sehr bemerkenswertes Projekt, um die eigene Meinungsblase zu verlassen. Die Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. Vormittags ging es schwerpunktmäßig um die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Am Nachmittag informierte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Gesundheit Dr. Thomas Gebhart MdB (CDU) über aktuelle bundespolitische Vorhaben auf diesem Themengebiet. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Als Vertreter nahm ich dann am Nachmittag desselben Tages an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung teil. Dann ging es zur konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg. Den Abschluss des Tages bildete für mich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Aus Anlass einer Anhörung zum Bildungsfreistellungsgesetz nahm ich am Freitag an der Beratung des Ausschusses für Bildung und Kultur teil. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung simulierte ich zu Übungszwecken mit journalistischen Nachwuchskräften am Samstag eine Pressekonferenz. Hat wirklich Spaß gemacht. Bei den drei Sommerfesten von Kassenärztlicher Vereinigung/Ärztekammer, der Handwerkskammer Magdeburg sowie des Vorsitzenden des CDU/FDP-Stadtratsfraktion Wigbert Schwenke gab es dann in dieser Woche auch reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Runde.
Unterwegs in Magdeburg
In dieser Woche war ich terminlich nur in Magdeburg unterwegs. Das bedeutet aber nicht, dass mein Terminplan weniger abwechslungsreich war. So nutzte ich den Montagvormittag, um aus Anlass des Tags der Kinderbetreuung die Kindertagesstätte Kumquats am Wasserfall zu besuchen. Nach der Übergabe einiger Geschenke, als kleines Dankeschön für die tägliche und wertvolle Arbeit, gab es noch eine Führung durch die Einrichtungsleiterin Ilona Hennings und ihre Mitarbeiterinnen sowie eine Gesprächsrunde zur Umsetzung des Kinderförderungsgesetz in der Praxis. Am gleichen Tag fand im Landtag das Landesfinale von „Jugend debattiert“ statt. Schon beeindruckend, was dort an sachlichen Argumenten mit unterschiedlichen rhetorischen Mitteln vorgetragen wurde. Mehr dazu findet man auch im Bericht auf der Seite des Landtages https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/debattensieger-fahren-zum-finale-nach-berlin/.
Am späten Nachmittag ging es dann noch zur Sitzung der CDU/FDP Ratsfraktion ins Alte Rathaus Magdeburg. Den Dienstag verbrachte ich bei unterschiedlichen Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, bevor es zum MDR-Sommertreff auf den Werder ging.
Die Jahreskonferenz des Netzwerkes für Demokratie und Toleranz 2019 bildet den Startpunkt meines Tagesprogramms am Mittwoch. Dort konnte ich leider nicht lange bleiben, da ich auf Einladung des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt das Thema „offene Jugendarbeit“ im Rahmen ein Workshops diskutieren konnte. Ich glaube offene Jugendarbeit erfährt häufig nicht die Aufmerksamkeit und die Ressourcen, die sie braucht. Nach weiteren Terminen, so dem Besuch der Senioreneinrichtung Pro Vita in Stadtfeld die an diesem Tag ihr 20-jähriges Bestehen feierte, ging es dann noch gegen Abend zur Sitzung der Gemeinwesenarbeit Werder.
Bei der Übergabe von Fördermitteln an das Berufsbildungszentrum der Handwerkskammer Magdeburg in Höhe von 1,1 Millionen Euro für die überbetriebliche Lehrausbildung durch die Arbeitsministerin Petra Grimm-Benne, war ich am Donnerstag mit dabei. Weiter mit Europäischen Themen ging es beim Frühjahrstreffen der Kooperationsplattform 2019 der EU Service-Agentur Sachsen-Anhalt in der Investitionsbank Sachsen-Anhalt. Den Abend verbrachte ich bei der Festveranstaltung zum 25-jährigen Bestehen der Landesvereinigung kulturelle Kinder- und Jugendbildung ((.lkj) sachsen-anhalt e.V.)
Am Freitag durfte ich bei einer Diskussion des BVMW, teilweise unseren Europaabgeordneten Sven Schulze, vertreten. Thema war die anstehende Europawahl und vor welchen Herausforderung die Europäische Union in den kommenden Jahren stehen wird. Danach ging es zu der Übergabe von Fördermitteln des Landes Sachsen-Anhalt, durch Finanzminister André Schröder, für die Sanierung der beiden Kindertageseinrichtungen in der Astonstraße. Weiter ging es in die Moritzstraße, wo der neue Stadtteilladen eingeweiht wurde. Mit der dort eben befindlichen Außenstelle der Stadtordnungsdienstes sollen die Ansprechpartner für die Bürger und ihre Belange noch besser erreichbar sein. Am Freitagnachmittag durfte ich Grundschülern meine Arbeit als Landtagsabgeordneter erklären. Dann ging es zum Infostand der CDU zu den kommenden Wahlen, bevor ich bei einer Veranstaltung zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie bzw. -feindlichkeit sprechen durfte. Auch den Samstag verbrachte ich bei CDU-Infoständen in Mitte und Ostelbien.