CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Intensiver Start nach der Sommerpause
Mit dem Ende der Sommerferien endete auch die terminärmere Zeit für mich. Am Montag tagte die CDU-Stadtratsfraktion zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag dieser Woche.
Eine Gesprächsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern des ADFC Sachsen-Anhalt und der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt folgte am Dienstag. Genauso wie die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ostelbien.
Am Mittwoch habe der Demokratiekonferenz 2023 der Partnerschaft für Demokratie besucht. Danach habe ich an der Eröffnung des VelsPol-Bundesseminar teilgenommen bevor es zum Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. ging. Der Abend endete bei einer Veranstaltung des Ministeriums für Infrastruktur und Digitalisierung.
Zur Beisetzung des von mir hochgeschätzten Pechauer Ortsbürgermeisters Bernd Dommning ging es am Donnerstag. An dieser Stelle seinen Hinterbliebenen viel Kraft in diesen schweren Zeiten. Genauso der Familie von Johannes Hauses, meines FDP-Landtagskollegen. Die Trauerstunde für ihn fand am Freitag statt.
Am Donnerstag habe ich auch an einer queer-politische Diskussionsrunde des CSD Magdeburg teilgenommen. Weitere Termine am Freitag war das Ehrenamtsfest der AWO Sachsen-Anhalt, die Abschlussveranstaltung der centraleurope Informatik-Olympiade im Alten Rathaus. Danach ging es zur Eröffnung des neuen Café Piano in der Magdeburger Leiterstraße und dann nach Sangerhausen zum Sommerfest des CDU-Landesverbandes Sachsen-Anhalt.
Tage intensivster Beratungen
Die vorbereitenden Arbeiten für einen möglichen Koalitionsvertrag hat meine Woche im Wesentlichen geprägt. In unterschiedlichen Zusammensetzungen ging es um die potenziellen politischen Inhalte der angestrebten Koalition aus CDU, SPD und FDP. Mein Eindruck dabei war, dass es alle Beteiligten bei dem konstruktiven Dialog, bei allen kritischen Debatten und unterschiedlichen Positionen, daran gelegen ist eine gemeinsame Lösung zu finden. In der kommenden Woche werden die Debatten weitergeführt mit dem zeitlichen Ziel, dass in wenigen Tagen die Mitglieder von SPD und CDU den Koalitionsvertrag erhalten um im Rahmen von Mitgliederbefragungen ein entsprechendes Votum abzugeben. Wenn die zuständigen Gremien der FDP sowie die Mitglieder der SPD und der CDU positiv votieren könnte bei der geplanten Sitzung des Landtags Mitte September die erneute Wahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt erfolgen. Im Anschluss würde die neue Landesregierung gebildet.
Bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte am Dienstag sprach ich über dieses Thema sowie zu weiteren politischen Fragestellungen. Beim Hissen der Regenbogenflaggen am Alten Rathaus, aus Anlass des Startes des CSD-Aktionswochen in Magdeburg, habe ich am Freitag begleitet und hielt ein kurzes Grußwort.
Regional bis International
In dieser Woche erlebte ich wieder einmal die ganze Bandbreite der politischen Felder, die ich als Landtagsabgeordneter bearbeiten darf. Den Montag verbrachte ich nicht nur bei CDU-internen Beratungen, sondern auch bei der Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Am Dienstag tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie die entsprechenden Arbeitsgruppen. Die Landesvorstandssitzung der CDA Sachsen-Anhalt am gleichen Tag habe ich ebenfalls zeitweise begleitet. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand auch das sogenannte Landarztgesetz. Hierzu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/landarztgesetz-nimmt-weitere-huerde/ eine Pressemitteilung von mir. Am Abend ging es dann für mich unter anderem zum Sommerfest der IG Innenstadt. Eine chinesische Delegation konnte ich am Donnerstag im Landtag begrüßen. Neben allgemeinen Punkten ging es im Gespräch auch um Fragen der Informationspolitik von staatlichen Stellen und den Parteien. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt hielt ich am Abend ein Grußwort bei der Vortrags- und Diskussionsveranstaltung „Moderner Industriestaat? Vollbeschäftigung? Planüberfüllung? – Mythenbildung zur DDR-Planwirtschaft“. Am Freitagvormittag war ich bei der Landkreisversammlung in Wittenberg. Für mich gilt der Grundsatz „Starke Kommunen = Starkes Land“. Nachmittags nahm am Sommerfest des Vereins Refugium e.V. teil. Samstags fand dann der CSD in Magdeburg statt. Abends gings zur Magdeburger Zoonacht. Der Zoo Magdeburg liegt mir besonders am Herzen und deswegen bin ich gerne Mitglied im Förderverein Zoofreunde Magdeburg.
Wenn alle Brünnlein fließen…
So der Titel eines bekannten Volksliedes. Am Donnerstag, den 25. April, startete in Magdeburg die Brunnensaison. Bereits seit einigen Jahren sucht die Landeshauptstadt Magdeburg die Unterstützung von Sponsoren, um die Betriebskosten für die über 30 öffentlichen Brunnen im Stadtgebiet zu finanzieren. Dabei kamen in diesem Jahr über 30.000 Euro zusammen. Ich selbst unterstütze diese Initiative seit mehreren Jahren für den Brunnen am Pechauer Platz. Aus meiner Sicht beleben Brunnen den öffentlichen Raum erheblich. Mehr Infos zu diesem Thema sind auch auf der Seite der Landeshauptstadt Magdeburg unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.20120.1&La=&.
Aber das war natürlich nicht der einzige Termin in dieser Woche. So traf ich mich am Mittwoch mit Vertretern der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. In dem Gespräch ging es unter anderem um die geplanten Änderungen im Vergabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt sowie die Situation der Beschäftigen im Reinigungsgewerbe. Am gleichen Tag wurden die neuen Räumlichkeiten des CSD Magdeburg e.V. im Breiten Weges eingeweiht.
Am Donnerstag konnte ich dann einen Vortrag zum Thema ein Jahr in Tokio/Japan der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt hören. Die Referentin Marlen Modler schilderte ihr alltägliches Leben in Japan abseits der klassischen Touristenfade.
Die Mitgliederversammlung des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums führte mich am Samstag in den Dom. Der Verein bzw. seine Mitglieder unterstützen die Aufarbeitung der Geschichte des baulichen Symbols der Landeshauptstadt Magdeburg. Ich bin stolz darauf, als Gründungsmitglied dem Verein angehören zu dürfen.
Am Sonntag ging es dann noch einmal ins alte Rathaus wo es einen Festakt zu 100 Jahre Magdeburger Volkshochschule gab. Die Volkshochschulen haben nicht nur eine lange und erfolgreiche Geschichte, sondern aus meiner Sicht auch noch eine gute Zukunft vor sich.