CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Märzsitzung des Landtags – Schwerpunkt Landeshaushalt 2023
Der Landtag trat am 23. und 24. März zu seiner Märzsitzung zusammen. Der bedeutsamste Tagesordnungspunkt waren die Beratungen zum Landeshaushalt 2023. Dieser hat ein Volumen von rund 13,8 Mrd. Euro. Persönlich bin ich sehr froh, das es während der Haushaltsberatungen gelungen ist, unter anderem zusätzliche Mittel für kommunale Investitionen, für die Kinder- und Jugendtelefone sowie für die Krankenhäuser im Land bereitzustellen. Die Fraktionen der Koalition also CDU, SPD und FDP haben dem Haushalt zugestimmt und damit ermöglicht, dass das Land finanziell handlungsfähig ist unter auch die Landesförderungen an diverse Vereine und Institutionen ausgereicht werden können.
Ich selbst bin dreimal für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult getreten. Die erste Rede beschäftigte sich mit der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Dabei habe ich dafür geworben, sich in den kommunalen Vertretungen für seine Mitbürgerinnen und Mitbürger zu engagieren. In meiner zweiten Rede behandelte ich die Situation der Krankenhäuser im Land und machte meine Kritik an den bisherigen Plänen des Bundes für eine Krankenhausstrukturreform deutlich. Für mich gilt weiterhin der Dreisatz aus Qualität, Bedarfsgerechtigkeit und Erreichbarkeit bei der notwendigen Reform der Krankenhäuser. Gemeinsam mit Tim Teßmann habe ich auch eine Pressemitteilung hierzu veröffentlicht: https://www.cdufraktion.de/…/krankenhauslandschaft-der…/ . Die Errichtung eines Schwimmzentrums für Deutschland in Magdeburg habe ich in meiner dritten Rede befürwortet. Gemeinsam mit Carsten Borchert habe ich dazu eine Presseerklärung veröffentlicht https://www.cdufraktion.de/…/schwimmsport-krull…/ . Damit komme ich auf 212 Landtagsreden. Ansonsten gab es auch diese Woche viele weitere Termine.
Am Montag ging es nach Halle/Saale zur Feierliche Übergabe der Zertifikate an Lehrkräfte als Quereinsteiger. Es tagte der Fraktionsvorstand. Eine Arbeitsgruppe der CDU Deutschlands zum öffentlichen Rundfunk traf sich online ebenso an diesem Tag. Außerdem ging es zum 1. Magdeburger Gesundheitsgespräch.
Neben den Gremiensitzungen der CDU Landtagsfraktion fand am Dienstag auch das Krankenhausforum der AOK Sachsen-Anhalt statt.
Der Donnerstag begann mit dem parlamentarischen Frühstück der BARMER zum Thema Zukunft der Geburtshilfe in unserem Bundesland. Nach der Landtagssitzung fand noch der parlamentarische Abend der Mitteldeutschen Medienförderung statt.
Am Freitagvormittag nahm ich an einer Veranstaltung von ver.di Bezirk Sachsen- Anhalt Nord in Magdeburg auf dem Alten Markt teil. Es geht um einen fairen Tarifabschluss. Dem Applaus muss jetzt auch finanzielle Wertschätzung für die Beschäftigten folgen. Zur CSD-Gala ging es dann am Abend.
Zum Medienseminar des Reservistenverbandes ging es am Wochenende nach Frankfurt/Main. Diesem folgte unmittelbar die Tagung der kinderschutzpolitischen Sprecher von CDU und CSU am Sonntag in Mainz.
Abwechslungsreiche Woche mit vielen Begegnungen
Mit der Sitzung des Landesfachausschusses Arbeit und Soziales startete am Montag meine Arbeitswoche. Schwerpunkte waren Debatten zum Thema Integration und Förderung des Ehrenamtes. Fraktionsberatungen prägten dann die ersten Arbeitsstunden am Dienstag. Danach ging es unter anderem noch zu einer Beratung der Mitgliederbeauftragten der CDU Magdeburg und zu einem Sommerempfang aus Anlass 1050 Jahre Erzbistum Magdeburg. Am Mittwoch tagte der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt Magdeburg. Außerdem war ich bei der Sitzung des Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien mit dabei. Diese konnte an diesem Tag auch ihr 20jähriges Bestehen feiern. Weiter ging es dann Abends noch zur Vorstellung des neuen MERIAN-Heftes welches sich mit Sachsen-Anhalt beschäftigt.
Am Donnerstag dürfte ich dabei sein, als offiziell vier Kindertageseinrichtungen eröffnet bzw. wiedereröffnet wurden. Sicher ein wichtiger Baustein um die fehlenden Betreuungsplätzen in Magdeburg zu schaffen. Im Oktober werden weitere Einrichtungen eröffnet werden. Gute Möglichkeiten der Kinderbetreuung zu schaffen sind eine der Herausforderungen einer wachsenden Stadt wie Magdeburg. Weiter ging es dann am Nachmittag zur Sitzung des Jugendhilfeausschusses sowie zur Beratung des Ortschaftsrates Pechau. Die Eröffnung einer Beratungsstelle für Arbeitnehmer mit Migrationshintergrund dürfte ich dann am Freitag begleiten. Am gleichen Tag ging es dann auch noch zur Sommerbegegnung des Vereins Refugium e.V..
Beim Christopher Street Day war ich dann am Samstag aktiv. Ebenso besuchte ich das Sommerfest des Vereins Schwerstkranker Kinder und ihrer Eltern e.V.. Mehr Infos zu diesem Verein findet man unter www.kinderkleeblatt.de. Abends dürfte ich dann noch als Gast beim Sommerfest der IG Innenstadt und der MMKT mit dabei sein.
Das Sommerfest der mitteldeutschen Kinderkrebsforschung stand dann am Sonntag auf der Agenda. Viele gute Begegnungen auch in dieser Woche!
Intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause
In dieser Woche ist für mich nach meinem Sommerurlaub die politische und ehrenamtliche Arbeit wieder voll gestartet. Gleich am Montag ging es unter anderem zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Dienstag tagte dann auch der Kreisvorstand der CDU Magdeburg. Der Mittwoch war richtig intensiv. Der Tag startete mit der Einschulungsfeier für die Kinder der Magdeburger Tafel. Dann ging es zum Schiffhebewerk Magdeburg, wo Landesentwicklungsminister Thomas Webel einen Fördermittelbescheid über mehr als 125.000 Euro zum Erhalt dieses technischen Denkmals übergab. Anschließend weiter zum katholischen Krankenhaus St. Marienstift wo eine neuer OP-Saal eingeweiht und gesegnet worden ist. Die Einweihung Straßenbahntrasse der Magdeburger Verkehrsbetriebe in der Wiener Straße führte mich dann in den Süden der Stadt. Zum Abschluss des Arbeitstages bildete ein Treffen mit Funktionsträgern der CDU Magdeburg zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Klares Ziel ist es, dass die CDU aus eigener Kraft die stärkste Fraktion im neuen Magdeburger Stadtrat wird.
Der Donnerstag war auch abwechslungsreich. Zuerst ging es zur Eröffnung des neuen Siftungsgymnasium der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis in der Agnetenstraße. Auf dem Alten Markt Magdeburg konnte ich dann im Anschluss bei der Eröffnung des Wünschewagens des ASB Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Dort sprach unter anderem auch der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt Reiner Haseloff MdL.
Die Eröffnung der CSD-Wochen führte mich am Freitag ins Alte Magdeburger Rathaus. Danach ging es zur Vorstellung der Ergebnisse eines Workcamps des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge mit 21 Jugendlichen/jungen Erwachsenen aus 11 Ländern. Dabei ging es auch um die Vorstellung eines Friedensdenkmal welches in Magdeburg errichtet werden soll.
Sportlich wurde es dann bei der 15. Unihockeynight der dvg-Jugend wo ich selbst als Mitglied einer Promi-Mannschaft zum Schläger greifen dürfte. Diese Veranstaltung stand unter dem Motto „Für Toleranz und Chancengleichheit – Zukunft gemeinsam gestalten“.
Am Samstag war ich dann noch bei der Landesschülertagung der Schüler Union Sachsen-Anhalt Magdeburg bevor es zum Dorffest nach Pechau ging. Ein intensiver und abwechslungsreicher Start nach der Sommerpause wie man sich ihn nur wünschen kann.