Jahreswechsel

Die Zeit zwischen den Jahren bzw. der Jahreswechsel bieten die Gelegenheit sich Gedanken über das fast vergangene und das kommende Jahr zu machen. Politisch gesehen war das Jahr 2017 für mich ein sehr ereignisreich. So dürfte ich mehr als 30mal für die CDU-Landtagsfraktion im Plenum reden. Viele Themen wie das Kinderförderungsgesetz oder die Änderung der Kommunalverfassung werden mich auch in 2018 intensiv beschäftigen. Darüber hinaus habe ich zahlreiche Veranstaltungen besucht und/oder mitgestaltet, so zum Beispiel bei der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt oder dem Bildungswerk der Kommunalpolitischen Vereinigung. Die Bundestagswahl und deren Folgen beschäftigen mich bis heute intensiv. Die CDU ist im Bund und auch in Magdeburg die stärkste politische Kraft geworden aber die Vertrauens- bzw. Stimmenverluste dürfen natürlich folgenlos bleiben. Deshalb wird 2018 auch auf der Agenda stehen sich damit zu befassen, wie wir als CDU Magdeburg die Bürgerinnen und Bürger besser über unsere politischen Ziele und Vorhaben informieren können. Aber ebenso wollen wir unsere Visionen für die Entwicklung der Landeshauptstadt formulieren. In meinen verschiedenen Ehrenämtern konnte ich, gemeinsam mit meinen Mitstreiterinnen/Mitstreitern, einiges auf den Weg bringen aber es bleibt mind. ebenso so viel noch zu tun. Aber wie immer im Leben finden sich immer neue Aufgaben und Projekte wenn andere Ziele erreicht wurden. An dieser Stelle ganz herzlichen Dank den vielen Menschen mit denen ich im Jahr 2017 auf die ein oder andere Art und Weise zusammenarbeiten dürfte.

Auf einige wichtige politische Projekte im kommenden Jahr bin ich bereits eingegangen. Das kann natürlich nur ein kleiner Ausschnitt gewesen sein. Vor allem weil die Vergangenheit gezeigt hat wie schnell neue Herausforderungen und Aufgaben anstehen können. Diese sind natürlich nicht allein zu bewältigen. Vielmehr braucht man immer viele Mitwirkende, Unterstützer aber auch kritische Stimmen die einem oft hilfreiche Hinweise geben können. Wichtig ist aber vor allem eine Familie und Freunde die hinter einem stehen und einem die Rücken freihalten bzw. Last abnehmen. Hierfür bin ich unendlich dankbar!

Also auf geht es ins Jahr 2018 für das ich allen Leserinnen und Lesern dieses Beitrags viel Erfolg, Glück, Gottes Segen und Gesundheit wünsche.

Eine Weihnachtskrippe die in der Marienkapelle im Dom zu Magdeburg steht

Am 19. und 20. Dezember tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Insgesamt zwanzig Punkte standen auf der Tagesordnung. Unter anderem die Beantwortung einer Großen Anfrage der CDU Landtagsfraktion zum Thema der Wolfspopulation in Sachsen-Anhalt. Genauso aber auch der Umgang mit der afrikanischen Schweinepest oder eine Änderung des Kinderförderungsgesetzes. Zum letzten genannten Punkt habe ich im Namen meiner Fraktion geredet. Wenn mal so will handelt sich um eine Schlussrechnung des derzeitigen Kinderförderungsgesetzes welches den Gemeinden noch einmal dreißig Millionen Euro einbringt. Es handelt sich nur um einen Zwischenschritt um ein neues Kinderförderungsgesetz im kommenden Jahr zu beschließen, welches Qualitätsanspruch und dauerhafte Finanzierbarkeit in Einklang bringt und dabei das Kindeswohl als oberste Priorität hat. Meine Pressemitteilung hierzu findet man hier https://www.cdufraktion.de/2017/zwischenschritt-zur-grossen-reform/ und unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/erste-schritte-zur-beitragsentlastung/ den Bericht auf der Homepage des Landtages.

Auch zum Thema Kinderarmut dürfte ich das Wort ergreifen. Für uns als CDU im Allgemeinen und auch für mich persönlich bleibt es das Ziel, die Kinderarmut in unserem Land zu bekämpfen bzw. zu reduzieren. Dabei bedarf es einer Vielzahl von Maßnahmen, weil die Gründe für Kinderarmut ebenso vielfältig sind. Zu den obersten Prioritäten gehört es, dass die Eltern einen Arbeitsplatz auf dem ersten Arbeitsmarkt finden und durch eigene Erwerbstätigkeit ein Ein- und Auskommen finden. Sozialpolitische Maßnahmen müssen das flankieren um jedem Kind in unserem Land eine Chance zu geben. Meine Pressemitteilung zu diesem Tagesordnungspunkt findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2017/die-bekaempfung-der-kinderarmut-bleibt-eine-daueraufgabe/. Nun habe ich vierundvierzigmal die CDU-Landtagsfraktion am Rednerpult vertreten dürfen.

Jetzt geht es erst einmal in die Weihnachtspause. Zeit durchzuatmen, das Familienleben zu genießen und ein wenig zur Ruhe zu kommen. Ich wünsche allen ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest im Kreise ihrer Lieben. Gleichzeitig möchte all denjenigen ein großes Dankeschön sagen die für uns in diesen Tagen da sind. Zum Beispiel bei der Polizei, den Rettungsdiensten, in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen, in kulturellen Einrichtungen, in Versorgungs-, Verkehrs- und Entsorgungsbetrieben, bei der Bundeswehr, in der Gastronomie und vielen anderen Stellen und das im Inland wie im Ausland.

Rede im Landtag zur Regierungserklärung zur Arbeitsmarktentwicklung in Sachsen-Anhalt

Am 04. und 05. Mai fand die Mai-Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Unter den 20 Tagesordnungspunkten standen unter anderem 4 aktuelle Debatten, eine Diskussion zum Thema Elbe als Wirtschaftsfaktor sowie eine Regierungserklärung des Ministeriums für Arbeit, Soziales und Integration. Das Thema lautete „Zukunft der Arbeit in Sachsen-Anhalt, faire Löhne, gleiche Chancen, soziales Zusammenhalt“.

Mein Kurzstatement hierzu: Der Arbeitsmarkt in Sachsen-Anhalt entwickelt sich in die richtige Richtung. Für uns als CDU bleibt als Leitbild für „gute Arbeit“ die sozialversicherungspflichtige, unbefristete und auf der Basis eines Tarifvertrages entlohnte Beschäftigung.

Die ausführliche Pressemitteilung findet sich unter https://www.cdufraktion.de/2017/leitbild-fuer-gute-arbeit-bleibt-die-sozialversicherungspflichtige-unbefristete-und-auf-der-basis-eines-tarifvertrages-entlohnte-beschaeftigung/ .

Auf der Seite des Landtages findet sich eine Zusammenfassung zu dieser Debatte (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/ueber-die-entwicklung-des-arbeitsmarktes/).

Meine 23. Rede im Landtag beschäftigte sich mit Maßnahmen gegen Extremismus in unserem Bundesland. Nach meiner Auffassung kann keine politische Ideologie und keine Religion Rechtfertigung für Gewalt- und Hassverbrechen sein.

Neben diversen anderen Terminen, wie der Sitzung des CDU-Landesvorstandes und im Gesundheitsbereich, stand eine weitere wichtige Versammlung auf dem Wochenplan. Am Samstag ging es nach Möckern zur Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Bundestagswahl am 24. September diesen Jahres.

An dieser Stelle herzlichen Dank für die zahlreichen Glückwünsche zu meinem vierzigsten Geburtstag. Wenn nur die Hälfte der guten Wünsche in Erfüllung geht steht mir ein wunderbares Lebensjahr bevor.