CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
In jeder Uniform steckt ein Mensch
Diese Woche war von Terminen geprägt, bei denen Menschen in Uniform eine große Rolle spielten. So habe ich am Dienstag das Polizeirevier Magdeburg besucht. Unter der Leitung des Revierleiters, Kriminaldirektor Philipp Salow, gab es nicht nur einen Einblick in die räumliche Situation, sondern auch in die anstehenden Herausforderungen. Zum Beispiel bei der Realisierung des angestrebten Personalaufwuchses.
Am Mittwoch fand dann auf dem Magdeburger Domplatz ein öffentliches Gelöbnis von fast 160 Soldatinnen und Soldaten statt. Sie kamen aus dem Bundeswehrstandorten Beelitz, Burg und Delmenhorst. Persönlich wünsche ich mir, dass solche Gelöbnisse der Bundeswehr öfters in der Öffentlichkeit stattfinden. Als Parlamentsarmee, und dem Prinzip des Staatsbürgers in Uniform verpflichtet, gehört die Bundeswehr und ihre Angehörigen in die Mitte der Gesellschaft.
Nach Aschersleben ging es am Donnerstag. Anlass war das junge Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ihre Abschlusszeugnisse erhielten.
Den Freitagabend verbrachte ich dann bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Pechau. Sicher einer der Höhepunkte für die Kameradinnen und Kameraden war die Gründung einer Jugendfeuerwehr im letzten Jahr.
Ich wünsche alle Einsatzkräften, egal ob bei Bundeswehr, der Polizei, den Rettungsorganisationen oder der Feuerwehr eine gesunde Rückkehr aus dem Dienst bzw. aus den Einsätzen. Beim Umgang mit diesen gilt der Grundsatz, in jeder Uniform steckt ein Mensch und er hat Respekt und unseren Dank verdient.
Am Montag ging es für mich nach Halberstadt wo ein Gesundheitscampus der AMEOS-Gruppe eingeweiht wurde. Dort werden angehende Medizinerinnen und Mediziner auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe vorbereitet. Außerdem habe ich an der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion teilgenommen sowie an der Sitzung der AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt. Ebenfalls an diesem Tag fand im Landtag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ statt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zukunft-landw/viere-fahren-zum-berliner-finale.
Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien und den Stammtisch der Kreisverband Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft besuchte ich am Dienstag. Online war ich bei Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU dabei.
Zu den Terminen am Mittwoch gehörte unter anderem mein Besuch beim gemeinsamen Grünkohlessen der MIT-Kreisverbänden Börde und Magdeburg.
Die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Donnerstag geleitet, und an diesem Tag auch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf besucht.
Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus ging es am Freitagvormittag. Mehr Informationen zu dieser sehr würdigen Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag-gedenkt-der-millionen-ns-opfer . Außerdem habe ich an diesem Tag noch eine Petition für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den ÖPNV entgegengenommen. Das Anliegen kann ich grundsätzlich nachvollziehen, aber die finanziellen Ressourcen sind auch bei der öffentlichen Hand begrenzt. Das muss immer mit beachtet werden.
Am Samstag habe ich als Rechnungsprüfer bei der Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt abgegeben.
Eine Kunstausstellung im Allee-Center habe ich am Sonntagvormittag besucht.
Vernetzung
Unter diesem Stichwort kann man viele meiner Termine zusammenfassen. Am Montag hatte ich das Vergnügen der Einladung der Bildungsministerin Eva Feußner aus Anlass ihres 60zigsten Geburtstag zu folgen. Danach ging es in eine digitale Veranstaltung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Barrierefreiheit. Im Anschluss per Zug nach Berlin wo ich beim parlamentarischen Abend der AMEOS-Gruppe einige Ausführungen zur Situation der Krankenhäuser in unserem Bundesland machte.
Die Gremien der CDU-Landtagsfraktion tagten am Dienstag. Außerdem gab ich einem MDR-Radioreporter ein kleines Interview zum 3 Jahre Corona. Der entsprechende Bericht ist unter https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/corona-landtag-aufarbeitung-kommission-100.html zu finden. Per Video habe ich am Abend an einer Kommission der CDU zur Reform des öffentlichen Rundfunks teilgenommen. Der Abend endete mit einer Diskussionsrunde des Kreisverbandes Salzlandkreis der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft zum Thema der Zukunft der Krankenhäuser in Sachsen-Anhalt.
Der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht tagte dann am Mittwoch in Berlin. Es ging natürlich vor allem um aktuelle Fragen der Verkehrssicherheit und wie diese verbessert werden kann. Aber auch um das im kommenden Jahr anstehende 100jährige Jubiläum des Verbandes. Bevor es zum parlamentarischen Abend Verkehrssicherheit ging, nutze ich die Gelegenheit die Veranstaltung des Zentralinstituts Kassenärztliche Versorgung „Ausgezeichnete Gesundheit“ zu besuchen. Auf Einladung des gesundheitspolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge MdB, gab es an diesem Tag auch einen Online-Austausch mit der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion mit ihm.
Am nächsten Tag ging es dann mit Terminen in Berlin weiter, unter anderem mit dem Besuch des Fachärztetages.
Zum Thema einer Städtepartnerschaft zwischen der israelischen Stadt Kiryat Motzkin und Magdeburg ging es für mich als Vorsitzenden der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft am Freitag zum Gespräch mit der Magdeburger Oberbürgermeisterin Simone Borris. Es würde mich sehr freuen, wenn diese zu einem lebendigen Austausch zwischen den Menschen beider Kommunen im Rahmen dieser Partnerschaft kommen würde. Am Nachmittag folgte die Sitzung des Bundesvorstandes und des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU im Hybrid-Format.
Am Samstagvormittag habe ich die Putzaktion des Vereins Bürger für Stadtfeld an der Schrote entlang der Goethestraße im Rahmen der Kampagne „Magdeburg putzt sich“ tatkräftig unterstützt. Abends habe ich dann bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt meinen Bericht als Rechnungsprüfer abgegeben.
Eine Stadt für alle und intensive Beratungen
Am 16. Januar 1945 erfolgten massive alliierte Bomberangriffe auf Magdeburg. Mehrere tausende Menschen starben oder wurden verletzt. Tausende Wohnungen/Häuser wurde zerstört oder schwer beschädigt und die städtebaulichen Schäden sind bis heute zu erkennen. Daher war es für mich selbstverständlich an der entsprechenden Kranzniederlegung an diesem Tag teilzunehmen. Am Abend des gleichen Tages wurden die Aktionstage „Eine Stadt für alle“ mit einem öffentlichen Singen auf dem Alten Markt eröffnet. Bei diesen Aktionstagen wird für ein weltoffenes Magdeburg geworben und gegen den Missbrauch der Opfer der Bombenangriffe durch politische Extremisten gekämpft. In diesem Sinne war ich am gemeinsamen Stand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. und der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei der Veranstaltung „Schule zeigt Courage“ am Samstag auf dem Alten Markt aktiv. Danach ging es zur Synagogengemeinde Magdeburg um mit einer Mahnwache gegen einen geplanten Aufmarsch von Rechtsextremisten zu demonstrieren.
Am Montag und Dienstag fand im Landkreis Mansfeld-Südharz die Winterklausur der CDU-Landtagsfraktion statt. Auf dieser hatte ich als Vorsitzender der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung einen aktiven Part und habe ich einige Ausführungen zum Thema der Krankenhausstruktur in Sachsen-Anhalt gemacht. Das Thema Landeshaushalt hat mich bei meiner Teilnahme an der Finanzausschusssitzung am Mittwoch intensiv beschäftigt. Dort wurde der Einzelplan 05 des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung behandelt.
Auch im Ehrenamt war ich vielfältig unterwegs. So fand am Dienstag die Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt statt. Zu einem Vortrag lud am Donnerstag die Deutsch-Japanische Gesellschaft Sachsen-Anhalt ein. Als Präsident der Landesverkehrswacht habe ich an diesem Tag auch eine Gesprächsrunde gehabt. Am Freitag tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes, zuvor war ich als Referent für das Bildungswerk der KPV Sachsen-Anhalt e.V. unterwegs.
Weitere Termine in dieser Woche waren die Neujahrsempfang der Deutschen Automatenwirtschaft in Berlin sowie ein Gespräch mit Auszubildenden der AOK Sachsen-Anhalt im Landtag. Ebenso habe ich in dieser Woche die Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag von Sachsen-Anhalt besucht. Mehr zu dieser findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/juedisches-leben-in-sachsen-anhalt.
Ehrenamtliches Engagement ist vielfältig wie das Leben
In dieser Woche war ich wieder in verschiedenen ehrenamtlichen Funktionen unterwegs. So ging es am Montagabend in das Landesarchiv in der Brückstraße in Magdeburg. Anlass war die Abschlussveranstaltung des jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt. Dabei wurde auch eine Publikation mit Archivmaterial zum jüdischen Leben auf dem Gebiet des heutigen Sachsen-Anhalts vorgestellt. Am Dienstag nahm ich an der Vorstellung des virtuellen Rundgangs durch die Magdeburger Synagoge teil. Diesen findet man unter https://sg-md.org/rundgang/ . Zur Mitgliederversammlung der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt ging es am Donnerstag ins Eine-Welt-Haus. An allen drei Veranstaltungen nahm ich in meiner Rolle als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft teil.
Am Montag war ich kurz dabei als gemeinsam die Magdeburger Kreisverbände der Frauen Union und der Senioren Union eine Veranstaltung zum Thema „Eine lebenswerte Stadt aus Sicht einer Seniorin“ realisierten. Den Verkehrslandeplatz besuchte ich auf Einladung der CDU-Ortsverbände Sudenburg/Friedenshöhe und Süd am Dienstag. Es ging auch um die Nutzung des Areals im Hinblick auf die kommende Intel-Ansiedlung. Beide Termine standen im Zusammenhang mit meinem Amt als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg. Ein weiterer CDU-Termin war die Sitzung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms der CDU Sachsen-Anhalt am Freitag.
Bei der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V. am Freitag gab ich meinen Bericht als Kassenprüfer dieses Vereins. Als Präsident der Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt fuhr ich am Samstag zu einer offenen Vorstandssitzung nach Aschersleben.
Auch in meinem Hauptamt als Landtagsabgeordneter war ich ebenso wieder unterwegs. So stattete ich am Montag den Pfeifferschen Stiftungen einen Besuch ab, um mich über die aktuelle Situation zu informieren. Am gleichen Tag fand im Landtag eine Veranstaltung des Handwerkstag Sachsen-Anhalt statt. Das Handwerk ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber, sondern vor allem auch eine tragende Säule der Wirtschaft in unserem Bundesland. Ein Seminar der Landesvereinigung für Gesundheit unter dem Titel „Kinderarmut und Corona“ besuchte ich am Freitag. Genauso wie die Eröffnung einer neuen Einrichtung der Wohnen und Pflegen gGmbH in der Magdeburger Innenstadt.
In dieser Woche gab es für Magdeburg einen sehr wichtigen Personalwechsel. Am Mittwoch wurde im Rahmen einer Festveranstaltung Dr. Lutz Trümper aus seinem Amt als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt verabschiedet. Ich war nicht immer seiner Meinung, aber vor seinem Engagement für Magdeburg und seine Menschen und darüber hinaus habe ich immer viel Respekt gehabt. Daher mein Dank an Ihn für seine Amtsführung. Bei der Amtseinführung der neuen Oberbürgermeisterin Simone Borris am folgenden Tag war ich ebenfalls dabei. Ich wünsche der neuen Oberbürgermeisterin für ihre Amtszeit alles Gute und Erfolg. Denn ihr Erfolg ist dann auch der Erfolg Magdeburgs und seiner Menschen. Darum geht es ja, dass sich unsere Stadt gut entwickelt und die Menschen hier eine lebens- und liebenswerte Heimat haben. In diesem Sinne freue ich mich auf die Zusammenarbeit.
Weitere Termine in dieser Woche waren der Ökumenische Jahresempfang der Kirchen, ein Treffen der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege Sachsen-Anhalt, das Sommerfest der Vereins ProM sowie ein Termin beim Landkreistag Sachsen-Anhalt.
Unterwegs in der Stadt und im Land
Die Arbeitswoche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Landkreis Mansfeld-Südharz. Thema war neben dem aktuellen Sachstand zur Regierungsbildung, auch die weitere Arbeit der Fraktion in der kommenden Zeit. Nach der geplanten Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff MdL zum Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag heißt es schnellstmöglich wieder die parlamentarische Arbeit im vollen Umfang aufzunehmen. Mit der rund 92% Zustimmung der CDU-Mitglieder und dem Beschluss des FDP-Landesparteitages ist offiziell der Weg zur Bildung der sogenannten Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt endgültig frei. Eine virtuelle Sitzung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern fand am Dienstag statt. Danach ging es für mich zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Thema war unter anderem die Weiterentwicklung der Schullandschaft in der Landeshauptstadt. Auf Einladung nahm ich am Abend an der Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Magdeburg teil. Sportlich startet der Mittwoch mit der Einweihung einer Bobanschubbahn. Eine deutschlandweit einmalige Trainingsanlage für die Bobsportler. Diese wurde mit Fördermitteln des Landes und der Stadt errichtet. Nach weiteren Gesprächen standen am Abend die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt, das offene gesundheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt sowie die Vorstellung der Festschrift 800 Jahre St. Thomaskirche an. Mit Studentinnen und Studenten der Hochschule Harz habe ich mich dann am Donnerstagvormittag ausgetauscht. Solche Dialoge gehören für mich zweifelsohne zu den schönsten und wichtigsten Aufgaben als Abgeordneter. Am Abend habe ich dann unter anderem an der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dort wurde auch eie neuer Vorstand gewählt, an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch allen Gewählten. Vorab hatte ich meinen Bericht als Kassenprüfer des Vereins gehalten.
Die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehens der IGS Willy Brandt führte mich am Freitag in diese Bildungseinrichtung. Als Vertreter der CDU nahm ich dann am Nachmittag an einer Diskussionsrunde des Deutschen Familienverbandes zum Thema „Familiengerechtes Wohnen und Bauen: Welche Weichen will und kann die Politik stellen?“ teil. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.
Der 16. Magdeburger Freiwilligentag, federführend organisiert von der Magdeburger Freiwilligenagentur, fand am Samstag statt. So wie in den Vorjahren habe ich mich gerne aktiv in entsprechende Aktivitäten eingebracht. Außerdem habe ich das Magdeburger Down-Sportfestival besucht. Ich bin begeistert von den sportlichen Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und das Engagement, welches dieses Ereignis erst möglich gemacht hat. Weiter ging es zum Spielplatzfest auf dem Zwergenspielplatz in Stadtfeld-Ost, welches vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke, mit Unterstützung, organisiert wurde. Wirklich eine gelungene Veranstaltung. Genauso wie das Sommerfest des Tieranker Magdeburg sowie das Fest zum 30jährigen Bestehens des CVJM Magdeburg welche ich ebenfalls besuchte. Der Tag endete mit der Dankschön-Veranstaltung für die Teilnehmer des Magdeburger Freiwilligentages in der Stadtbibliothek Magdeburg. In dieser Woche, und auch die drei kommenden Wochen, begleitet mich der Magdeburger Student Chris Ahfeld im Rahmen eines freiwilligen Praktikums.
Freyburg, Magdeburg und Harz
In dieser Woche war ich wieder viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Von Sonntagabend bis Dienstagvormittag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Klausurtagung in Freyburg. Unter anderem ging es um die politischen Vorhaben für die letzten Monate der aktuellen Wahlperiode. Mehr Informationen zur Tagung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/sommerklausur-cdu-fraktion-beraet-schwerpunkte-der-politischen-arbeit-der-kommenden-monate/. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg hatte ich das Vergnügen, für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt eine kleine Onlineführung durch den Landtag durchzuführen. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments äußerte ich mich auch zu aktuellen politischen Themen. Auf der Facebook-Seite der Stiftung kann man sich das rund einstündige Video ansehen (https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt).
Der Mittwoch begann der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Der Schwerpunkt der dann folgenden Sitzung dieses Gremiums waren vor allem kinder- und jugendpolitische Themen. Nach dem Ende der Sitzung hatte ich die Gelegenheit den Besuch des Korvettenkapitäns Philipp Wohlrab, dem Kommandanten der Korvette MAGDEBURG, und zwei weiteren Besatzungsmitgliedern im Magdeburger Rathaus zu begleiten. Dort übergaben sie eine Spende von 3.000 Euro für soziale Zwecke an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Am Abend des gleichen Tages wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG erneut in den Vereinsvorstand gewählt. Mein großer Dank an den langjährigen Vorsitzenden und unverzichtbaren Impulsgeber Manfred Discher der nicht erneut zur Wahl antrat. Er erhielt an diesem Abend in Anerkennung seines herausragenden Engagements das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Einen Besuch des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL bei der DLRG-Ortsgruppe Magdeburg begleitete ich an diesem Tag ebenfalls. Mit der Arbeitsgruppe Inneres und Sport ging es am Donnerstag in den Harz. Bei Terminen in Thale, Schierke und Wernigerode waren die Themen unter anderem die Herausforderungen bei der Bergwacht und der Brandschutz im Harz. Mehr Infos findet man im Bericht des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen-Anhalt auf dessen Homepage (https://www.sachsen-anhalt.drk.de/aktuell/presse-service/meldung/cdu-signalisiert-unterstuetzung-fuer-bergwacht-drk-fordert-ganzheitliches-brandschutzkonzept-fuer-den.html). Abends gab es dann noch eine Onlinekonferenz zum Thema Gesundheit. Gespräche zum Thema Situation der Kommunen, zum Jubiläum 1700 Jahre jüdischen Leben in Deutschland und zur zahnärztlichen Versorgung in Sachsen-Anhalt prägten den Freitag. Abends besuchte ich dann noch das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum führte ich mich am Samstag in den Remter dieses Sakralbaus. Herzliche Glückwünsche an dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn zur Wahl an diesem Tag.
Wenn alle Brünnlein fließen…
So der Titel eines bekannten Volksliedes. Am Donnerstag, den 25. April, startete in Magdeburg die Brunnensaison. Bereits seit einigen Jahren sucht die Landeshauptstadt Magdeburg die Unterstützung von Sponsoren, um die Betriebskosten für die über 30 öffentlichen Brunnen im Stadtgebiet zu finanzieren. Dabei kamen in diesem Jahr über 30.000 Euro zusammen. Ich selbst unterstütze diese Initiative seit mehreren Jahren für den Brunnen am Pechauer Platz. Aus meiner Sicht beleben Brunnen den öffentlichen Raum erheblich. Mehr Infos zu diesem Thema sind auch auf der Seite der Landeshauptstadt Magdeburg unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.20120.1&La=&.
Aber das war natürlich nicht der einzige Termin in dieser Woche. So traf ich mich am Mittwoch mit Vertretern der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. In dem Gespräch ging es unter anderem um die geplanten Änderungen im Vergabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt sowie die Situation der Beschäftigen im Reinigungsgewerbe. Am gleichen Tag wurden die neuen Räumlichkeiten des CSD Magdeburg e.V. im Breiten Weges eingeweiht.
Am Donnerstag konnte ich dann einen Vortrag zum Thema ein Jahr in Tokio/Japan der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt hören. Die Referentin Marlen Modler schilderte ihr alltägliches Leben in Japan abseits der klassischen Touristenfade.
Die Mitgliederversammlung des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums führte mich am Samstag in den Dom. Der Verein bzw. seine Mitglieder unterstützen die Aufarbeitung der Geschichte des baulichen Symbols der Landeshauptstadt Magdeburg. Ich bin stolz darauf, als Gründungsmitglied dem Verein angehören zu dürfen.
Am Sonntag ging es dann noch einmal ins alte Rathaus wo es einen Festakt zu 100 Jahre Magdeburger Volkshochschule gab. Die Volkshochschulen haben nicht nur eine lange und erfolgreiche Geschichte, sondern aus meiner Sicht auch noch eine gute Zukunft vor sich.
Zwischen Sozialpolitik und Kassenprüfung
In den vergangenen Tagen wurde viel über die Weiterentwicklung des Sozialstaates diskutiert. Gerade die SPD überschlägt sich derzeit mit Vorschlägen auf diesem Politikgebiet. Da ist die Rede davon SGB II abzuschaffen und vorhandene Sanktionsmöglichkeiten zu reduzieren sowie eine Grundrente einzuführen ohne vorher eine Bedürftigkeitsprüfung durchzuführen. Auch für mich, als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, ist eine Weiterentwicklung des Sozialstaates, gerade was die Anerkennung der Lebensleistung bei der Rente angeht, richtig und wichtig. Entsprechende Leistungen müssen aber dauerhaft, und nicht nur in konjunkturellen Hochzeiten, finanzierbar sein. Die Vielzahl von SPD-Vorschlägen scheinen in dieser Hinsicht nicht konsequent zu Ende gedacht und passen auch nicht zur Warnung des SPD-Bundesfinanzministers vor fehlenden Steuereinnahmen. Auch sollte man den Sozialstaat Deutschland nicht schlecht reden. Allein der Zuschuss an die Rentenkasse beträgt rund 100 Mrd. Euro. Im Vergleich dazu beträgt der Landeshaushalt in Sachsen-Anhalt rund 11,5 Mrd. Euro. Im Bund wie im Land ist der Haushalt des Sozialministeriums übrigens der größte Einzelhaushalt eines Ministeriums. Am Samstag dürfte ich dann wieder ehrenamtlich aktiv werden. Diesmal als Kassenprüfer der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.. Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung habe ich als Mitglied dieses Vereins die Ergebnisse der entsprechen Prüfung der Finanzen in letzten beiden Kalenderjahren abgeben. Das Land mit seinen vielen Facetten ist für mich einfach faszinierend.