Auftritt für die Konrad-Adenauer-Stiftung

In dieser Woche war ich wieder viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Von Sonntagabend bis Dienstagvormittag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Klausurtagung in Freyburg. Unter anderem ging es um die politischen Vorhaben für die letzten Monate der aktuellen Wahlperiode. Mehr Informationen zur Tagung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/sommerklausur-cdu-fraktion-beraet-schwerpunkte-der-politischen-arbeit-der-kommenden-monate/. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg hatte ich das Vergnügen, für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt eine kleine Onlineführung durch den Landtag durchzuführen. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments äußerte ich mich auch zu aktuellen politischen Themen. Auf der Facebook-Seite der Stiftung kann man sich das rund einstündige Video ansehen (https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt).

Der Mittwoch begann der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Der Schwerpunkt der dann folgenden Sitzung dieses Gremiums waren vor allem kinder- und jugendpolitische Themen. Nach dem Ende der Sitzung hatte ich die Gelegenheit den Besuch des Korvettenkapitäns Philipp Wohlrab, dem Kommandanten der Korvette MAGDEBURG, und zwei weiteren Besatzungsmitgliedern im Magdeburger Rathaus zu begleiten. Dort übergaben sie eine Spende von 3.000 Euro für soziale Zwecke an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Am Abend des gleichen Tages wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG erneut in den Vereinsvorstand gewählt. Mein großer Dank an den langjährigen Vorsitzenden und unverzichtbaren Impulsgeber Manfred Discher der nicht erneut zur Wahl antrat. Er erhielt an diesem Abend in Anerkennung seines herausragenden Engagements das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Einen Besuch des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL bei der DLRG-Ortsgruppe Magdeburg begleitete ich an diesem Tag ebenfalls. Mit der Arbeitsgruppe Inneres und Sport ging es am Donnerstag in den Harz. Bei Terminen in Thale, Schierke und Wernigerode waren die Themen unter anderem die Herausforderungen bei der Bergwacht und der Brandschutz im Harz. Mehr Infos findet man im Bericht des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen-Anhalt auf dessen Homepage (https://www.sachsen-anhalt.drk.de/aktuell/presse-service/meldung/cdu-signalisiert-unterstuetzung-fuer-bergwacht-drk-fordert-ganzheitliches-brandschutzkonzept-fuer-den.html). Abends gab es dann noch eine Onlinekonferenz zum Thema Gesundheit. Gespräche zum Thema Situation der Kommunen, zum Jubiläum 1700 Jahre jüdischen Leben in Deutschland und zur zahnärztlichen Versorgung in Sachsen-Anhalt prägten den Freitag. Abends besuchte ich dann noch das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum führte ich mich am Samstag in den Remter dieses Sakralbaus. Herzliche Glückwünsche an dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn zur Wahl an diesem Tag.

Brunnen im Herrenkrug
So der Titel eines bekannten Volksliedes. Am Donnerstag, den 25. April, startete in Magdeburg die Brunnensaison. Bereits seit einigen Jahren sucht die Landeshauptstadt Magdeburg die Unterstützung von Sponsoren, um die Betriebskosten für die über 30 öffentlichen Brunnen im Stadtgebiet zu finanzieren. Dabei kamen in diesem Jahr über 30.000 Euro zusammen. Ich selbst unterstütze diese Initiative seit mehreren Jahren für den Brunnen am Pechauer Platz. Aus meiner Sicht beleben Brunnen den öffentlichen Raum erheblich. Mehr Infos zu diesem Thema sind auch auf der Seite der Landeshauptstadt Magdeburg unter https://www.magdeburg.de/Start/index.php?NavID=37.459.1&object=tx|37.20120.1&La=&. Aber das war natürlich nicht der einzige Termin in dieser Woche. So traf ich mich am Mittwoch mit Vertretern der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. In dem Gespräch ging es unter anderem um die geplanten Änderungen im Vergabegesetz des Landes Sachsen-Anhalt sowie die Situation der Beschäftigen im Reinigungsgewerbe. Am gleichen Tag wurden die neuen Räumlichkeiten des CSD Magdeburg e.V. im Breiten Weges eingeweiht. Am Donnerstag konnte ich dann einen Vortrag zum Thema ein Jahr in Tokio/Japan der Deutsch-Japanischen-Gesellschaft Sachsen-Anhalt hören. Die Referentin Marlen Modler schilderte ihr alltägliches Leben in Japan abseits der klassischen Touristenfade. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins des Magdeburger Dommuseums führte mich am Samstag in den Dom. Der Verein bzw. seine Mitglieder unterstützen die Aufarbeitung der Geschichte des baulichen Symbols der Landeshauptstadt Magdeburg. Ich bin stolz darauf, als Gründungsmitglied dem Verein angehören zu dürfen. Am Sonntag ging es dann noch einmal ins alte Rathaus wo es einen Festakt zu 100 Jahre Magdeburger Volkshochschule gab. Die Volkshochschulen haben nicht nur eine lange und erfolgreiche Geschichte, sondern aus meiner Sicht auch noch eine gute Zukunft vor sich.
Blick auf den Brocken am Morgen
In den vergangenen Tagen wurde viel über die Weiterentwicklung des Sozialstaates diskutiert. Gerade die SPD überschlägt sich derzeit mit Vorschlägen auf diesem Politikgebiet. Da ist die Rede davon SGB II abzuschaffen und vorhandene Sanktionsmöglichkeiten zu reduzieren sowie eine Grundrente einzuführen ohne vorher eine Bedürftigkeitsprüfung durchzuführen. Auch für mich, als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, ist eine Weiterentwicklung des Sozialstaates, gerade was die Anerkennung der Lebensleistung bei der Rente angeht, richtig und wichtig. Entsprechende Leistungen müssen aber dauerhaft, und nicht nur in konjunkturellen Hochzeiten, finanzierbar sein. Die Vielzahl von SPD-Vorschlägen scheinen in dieser Hinsicht nicht konsequent zu Ende gedacht und passen auch nicht zur Warnung des SPD-Bundesfinanzministers vor fehlenden Steuereinnahmen. Auch sollte man den Sozialstaat Deutschland nicht schlecht reden. Allein der Zuschuss an die Rentenkasse beträgt rund 100 Mrd. Euro. Im Vergleich dazu beträgt der Landeshaushalt in Sachsen-Anhalt rund 11,5 Mrd. Euro. Im Bund wie im Land ist der Haushalt des Sozialministeriums übrigens der größte Einzelhaushalt eines Ministeriums. Am Samstag dürfte ich dann wieder ehrenamtlich aktiv werden. Diesmal als Kassenprüfer der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt e.V.. Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung habe ich als Mitglied dieses Vereins die Ergebnisse der entsprechen Prüfung der Finanzen in letzten beiden Kalenderjahren abgeben. Das Land mit seinen vielen Facetten ist für mich einfach faszinierend.