CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Landtag, Bundeswehr und mehr
Am Mittwoch und Donnerstag fand die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung standen mehrere Aktuelle Debatte, unter anderem zum Öffentlichen Rundfunk oder zum russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich zur eine Großen Anfrage zu Rente gesprochen. Für mich ganz klar, wer lebenslang gearbeitet hat, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt hat, sollen im verdienten Ruhestand eine Rente über dem Niveau der Grundsicherung erhalten. Diese Rede war auch ein kleines persönliches Jubiläum. Ich komme jetzt, wahlperiodenübergreifend, auf 250 Landtagsreden. Alles selbst geschrieben.
Termine am Rande der Landtagssitzung waren Gespräche mit zwei Schülergruppen mit neunten Klassen der IGS „Regine Hildebrandt“, der parlamentarische Abend der Deutschen Automatenwirtschaft und ein parlamentarisches Frühstück des Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendarbeit. Zusätzlich gab es noch eine Aktion des Landesfrauenrates zum Aktionstag Gegen Gewalt an Frauen.
Diese Woche gab es auch zwei Termine im Zusammenhang mit der Bundeswehr. Am Montag wurde Oberst Bernd Albers aus seinem Amt als Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt verabschiedet. Fast vier Jahre hat er diesen Posten ausgeübt und ich kann die Zusammenarbeit mit Ihm nur als sehr angenehm und vertrauensvoll bezeichnen. Ein großer Dank für seine außergewöhnlichen Leistungen, die auch mit der Verleihung des Ehrenkreuzes der Bundeswehr in Gold gewürdigt wurde. Dank auch an seine Gattin, die häufig auf ihren Mann verzichten musste. Sein Nachfolger im Amt wird Oberst Thorsten Alme. Am Samstag ging es zur Tagung des Landeskommandos Sachsen-Anhalt mit den Mandatsträgern des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr. Die Reserve ist der Rückhalt für die aktiven Truppe und unverzichtbar im der Landes- und Bündnisverteidigung.
Am Montag gab es ein Online-Treffen der kommunalpolitischen Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern. Abends ging es dann zur erweiterten Landesvorstandssitzung der CDU Sachsen-Anhalt.
Den ersten Kommunalkongress des Bundesministeriums des Inneren besuchte ich am Dienstag. Außerdem gab es noch einen Empfang im Landtag für die neue Landesdatenschutzbeauftragte Maria Christina Rost.
Gemeinsam luden die Liga der Freien Wohlfahrtspflege im Land Sachsen-Anhalt e.V. und die Landesarbeitsgemeinschaft der privaten Leistungserbringer Sachsen-Anhalt zu einem Pflegepolitischen Gespräch am Freitag ein. Aus meiner Sicht ist eine Reform der Pflegeversicherung unausweichlich.
Außerdem besuchte ich am Samstag noch eine Übung des Technischen Hilfswerks im Magdeburger Wissenschaftshafen. Danke den THW-Helferinnen und -Helfer für ihren Einsatz.
Unterwegs im Land
Auch wenn ich einen Magdeburger Landtagswahlkreis im Hohen Haus vertreten darf, gehören selbstverständlich Aktivitäten außerhalb der Landeshauptstadt ebenso zu meinem Alltag.
So ging es am Mittwoch und Donnerstag nach Berlin. Dort tagte der Bundesvorstand der Deutschen Verkehrswacht, es wurde exzellente Beispiel der ambulanten Versorgung vorgestellt, die Deutsche Automatenwirtschaft lud zum Frühlingsempfang, der langjährige Leiter der Unfallforschung der Versicherer, Siegfried Brockmann, wurde in den Ruhestand verabschiedet und es ging zum Fachärztetag 2024. Für mich sind solche Netzwerke in meiner Arbeit sehr wichtig.
Im Rahmen der Vorbereitung der Kommunalwahlen am 09. Juni ging es für mich am Montag und Freitag zu Nominierungsveranstaltungen im Landkreis Börde. Am Montag gab es dann noch einen Onlinetermin der Bundes CDU zur Europawahl. Die Spitzenkandidatin der CDU Sachsen-Anhalt für die Europawahl, Alexandra Mehnert, hat natürlich meine volle Unterstützung.
Am Dienstag tagte der CDU-Kreisvorstand Magdeburg. Auch hier stand der Kommunalwahlkampf im Mittelpunkt der Beratungen. Es sind ja keine drei Monate mehr, bis die Menschen aufgefordert sind ihre Stimmen bei der Europa- und bei den Kommunalwahlen abzugeben.
Das Geschwister-Scholl-Gymnasium Magdeburg hatte am Montag erneut zu einem politischen Speed-Dating eingeladen. Immer wieder spannende und lehrreich sich mit den Schülerinnen und Schülern auszutauschen.
Der Freitag begann für mich mit dem Online-Sprechertreffen des Netzwerkes gegen Kinderarmut. Am Nachmittag habe ich dann noch die Berufsfindungsmesse in den Räumen der Industrie- und Handelskammer Magdeburg besucht.
Zur Festveranstaltung des Allgemeinen Behindertenverbandes Sachsen-Anhalt ging es am Samstag nach Schönebeck. Ich habe mich sehr gefreut aus den Händen meines Freundes Marcus Graubner eine Ehrenurkunde zu erhalten. Ein weiterer Ansporn für mich, mich für die Interessen der Menschen mit Behinderungen einzusetzen.
Als Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt habe ich in dieser Woche zwei Pressemitteilungen herausgegeben. Eine zum Thema Digitalisierung im Gesundheitswesen (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-einbeziehung-der-vertragsaerzte-ist-fuer-eine-erfolgreiche-digitalisierung-unerlaesslich/) sowie zur Freigabe von Cannabis zu Genusszwecken (https://www.cdufraktion.de/2024/krull-cannabis-freigabe-bleibt-ein-fehler/).
Landtag, Israel und weitere Themen
Die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt trafen sich am Donnerstag und Freitag zur monatlichen Landtagssitzung. Knapp 30 Tagesordnungspunkte wurden aufgerufen. Darunter aktuelle Debatten zum Thema Leistungswillen oder zur Frage des Katastrophenschutzes. Neben einer Frage an die Landesregierung zu den Folgewirkungen der geplanten Kürzungen des Bundes beim Freiwilligen Sozialen Jahr und dem Bundesfreiwilligendienst brachte ich für den Ausschuss für Inneres und Sport eine Beschlussempfehlung zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes ein. Danach sprach ich noch zweimal als Vertreter der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Zum einem zu einem Antrag für ein zusätzliches Informationssystem im Fall von Kindesentführungen. Meine andere Rede behandelte das Thema des Umgangs und der Steuerung der Migration. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung unter https://www.cdufraktion.de/2023/integration-krull-integration-von-zugewanderten-sicherstellen/. Damit kann ich auf 225 Landtagsreden zurückblicken.
Die Situation in Israel hat mich in dieser Woche ebenfalls sehr beschäftigt. So habe ich als Vorsitzender der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft bei einer Solidaritätsdemonstration am Mittwoch das Wort ergriffen. Bei diesem Beitrag habe ich deutlich gemacht, dass es sich um schreckliche Terrorakte gehandelt hat und Israel jedes Recht hat sich mit allen Mitteln dagegen zu wehren. Wir alle Wünschen uns Frieden für Israel und den gesamten Nahen Osten. Am Tag zuvor wurden in Magdeburg wieder Stolpersteine verlegt. Ich selbst habe bei der Verlegung des Stolpersteins für Alwine Krone das Gedenkwort gesprochen. Sie wurde 1943 im KZ Theresienstadt ermordet. Die Verlegung dieses Stolpersteins habe ich durch eine persönliche Spende ermöglicht. Eine Lesung mit dem israelischen Autor Igal Avidan gab es am Freitag. Am Sonntag wurden dann auch die jüdischen Kulturtage Sachsen-Anhalt in Magdeburg eröffnet. Mehr Informationen zu diesen findet man unter https://jkt-sachsen-anhalt.de/.
In dieser Woche war ich unter anderem in verschiedenen Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag unterwegs. Außerdem bei der Feierstunde zum 200jährigen Bestehen des Landesarchivs. Die Sitzung des CDU-Kreisvorstand Magdeburg habe ich am Dienstag geleitet, die letzte in dieser aktuellen Wahlperiode. Parlamentarische Abende zum Bestattungsgesetz sowie der Automatenwirtschaft gab es am Mittwoch bzw. Donnerstag. Am Rande der Landtagssitzung gab es noch Gespräche zum Thema Schulsozialarbeit und zur pädiatrischen Versorgung an den Kliniken im Land sowie eine Demonstration zum Thema der Finanzierung der Kinder- und Jugendarbeit. Eine vierte Klasse der Grundschule Ottersleben konnte ich am Mittwoch im Landtag begrüßen.
Danke für das Vertrauen!
Der wohl wichtigste Termin für mich persönlich in dieser Woche war die Mitgliederversammlung zur Aufstellung des CDU-Bewerbers als Direktkandidat für den Magdeburger Wahlkreis II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) für die Landtagswahl im kommenden Jahr. In meiner Bewerbungsrede zog ich eine Bilanz über meine Abgeordnetentätigkeit in den vergangenen 4,5 Jahren und schilderte die Herausforderungen vor denen unser Land steht und deren Bewältigung ich politisch unterstützen bzw. begleiten möchte. Mit 87 Prozent, bei einem Gegenkandidaten, wurde ich erneut zum Direktkandidaten der CDU für diesen Wahlkreis nominiert und dieses Ergebnis macht mich stolz und gleichzeitig bin ich sehr sehr dankbar für das ausgesprochene Vertrauen. Am Samstag gab es dann weitere Parteiveranstaltungen bei denen die anwesenden CDU-Mitglieder über ihre Delegierten für die Versammlungen zur Aufstellung der Landeslisten für die Landtagswahl sowie die Bundestagswahl im Jahr 2021 entschieden. Auch hier wurde ich jeweils mit einem sehr guten Ergebnis gewählt. Es freut mich das mir die CDU-Mitglieder auch hier ihr Vertrauen ausgesprochen haben. Nun heißt es gemeinsam in den Wahlkampf zu ziehen um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.
In dieser Woche traf sich auch der Landtag von Sachsen-Anhalt zur seiner dreitägigen Landtagssitzung. Insgesamt standen 35 Tagesordnungspunkte auf der Tagesordnung. Zu sechs davon dürfte ich für meine CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. Am Donnerstag zum Gesetzentwurf zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zum 01.01.2020, zum zweiten über die Finanzierung von Kinder- und Jugendmedizinischen Angeboten im Land sowie als drittes zur Übernahme aller Elternbeiträge im Kitabereich für den Mai dieses Jahres. Zu den Themen Maskenpflicht abschaffen, einem Gesetzentwurf zur Absenkung des Wahlalters auf 14 Jahre und zur Situation der Kinderklinik Gardelegen äußerte ich mich am Freitag. Inzwischen kann ich auf 144 Landtagsreden zurückblicken. Die erweitere Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt führte mich Dienstag nach Ebendorf. Am Donnerstag hielt ich dann auch noch ein kurzes Grußwort beim 2. Präventionstag der Deutschen Automatenwirtschaft. Eine Lesung mit dem bekannten Autor Alexander Hosang zum Themenkomplex „Israel Aktuell“ besuchte ich am Donnerstag nach dem Landtag. Es war schon eine ganz besondere Woche für mich.
Zwischen Landtag und Bundesparteitag
Vom Mittwoch bis Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem eine aktuelle Debatte zu den Entwicklungen bei ENERCON und dem dort geplanten Arbeitsplatzabbau. Man muss sicher darüber diskutieren, welche Zukunft und Rahmenbedingungen die Windkraftenergie in Deutschland hat. Wichtig für die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihre Familien ist aber vor allem schnellstmöglich wieder eine berufliche Perspektive zu bekommen.
Für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt durfte ich diesmal viermal ans Rednerpult treten. Bei meinem ersten Redebeitrag ging es um die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Sachsen-Anhalt. Für mich ist die Mischung aus der Entlastung der Eltern, besseren Bedingungen für aktuelle und zukünftige Fachkräfte und Qualitätssteigerungen richtig. Mehr dazu findet man in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2019/wir-wollen-eine-entlastung-der-eltern-und-die-steigerung-der-betreuungsqualitaet/.
Bezugnehmend auf einer großen Anfrage zu den Themen Kinderschutz und Frühe Hilfen machte ich deutlich, dass der Schutz der Jüngsten unserer Gesellschaft besonders wichtig ist. Darüberhinaus erwarte ich eine zeitnahe Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz.
Mit der umstrittenen Methode „Original Play“ beschäftigte ich mich in meiner dritten Rede. Aus meiner Sicht muss „Original Play“ verboten werden. Der Kinderschutz und das Kindeswohl haben oberste Priorität. Meine Pressemitteilung dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/kinderschutz-hat-oberste-prioritaet-original-play-verbieten/.
Zum Abschluss durfte ich zum Antrag „Seniorenpolitik des Landes sinnvoll und lebensnah fortsetzen“ reden. Die Anliegen der Seniorinnen und Senioren müssen ernst genommen werden. Wir brauchen ein gutes Miteinander aller Generationen. Unter https://www.cdufraktion.de/2019/wir-muessen-die-interessen-aller-generationen-beruecksichtigen/ findet man die entsprechende Pressemitteilung. Inzwischen kann ich auf 115 Landtagsreden zurückblicken. Zusätzlich konnte ich am Donnerstag mit zwei Besuchergruppen ins Gespräch kommen. Einmal mit Soldatinnen und Soldaten aus dem Standort Burg und dann mit Mitgliedern des RCDS Sachsen-Anhalt.
Am Freitag und Samstag durfte ich als Delegierter die CDU Sachsen-Anhalt beim 32. Bundesparteitag der CDU Deutschlands in Leipzig vertreten. Die Diskussion zu Sachanträgen hat die inhaltliche Arbeit auf dem Parteitag geprägt. Selbstverständlich ist es auch wichtig über das Spitzenpersonal zu sprechen, aber die Menschen erwarten vor allem Lösungen für die Probleme und Herausforderungen und nicht nur Personaldebatten. Weitere Info’s zum Parteitag mit allen Reden und beschlossen Anträgen findet man unter https://www.cdu.de/. Neben dem offiziellen Programm sind natürlich auch die vielen Begegnungen mit CDU-Mitgliedern aus ganz Deutschland ein echter Gewinn bei der Teilnahme an einer solchen Veranstaltung.
An der Sitzung des CDU-Landesvorstandes unter der Leitung von Holger Stahlknecht nahm ich am Montag in Freyburg teil. Des Weiteren durfte ich an der Veranstaltung zu Ehren der Blautlichtorganisationen meiner Fraktion am Dienstag teilnehmen. Diese Woche gab es noch parlamentarische Begegnungen des Verbandes der Familienunternehmen und der Deutschen Automatenwirtschaft.
Bundestagswahlkampf und vieles mehr
Die letzte Woche war im Wesentlichen vom Bundestagswahlkampf geprägt. Wie in den vergangenen Wochen habe ich die unterschiedlichsten Möglichkeiten genutzt um für die Abgabe beider Stimmen für die CDU bzw. den CDU-Direktkandidaten Tino Sorge zu werben. Dazu gehörte zum Beispiel ein Infostand um 7 Uhr morgens vor dem Magdeburger Hauptbahnhof. Neben dem Endspurt im Bundestagswahlkampf gab es natürlich auch andere Termine dich wahrgenommen habe. So wurden am Montag eine Studie der Pfeifferschen Stiftungen zum Thema „Gut alt werden auf dem Land“ in Letzlingen vorgestellt. Dabei ging es darum wie ältere Menschen weiter in ihrem gewohnten ländlichen Lebensumfeld auch in der letzten Lebensphase verbleiben können. Neben Fraktionsberatungen nahm ich am Dienstag auch an der Sitzung des Landesvorstandes des Deutschen Jugendherbergswerkes Landesverband Sachsen-Anhalt teil. Am Mittwoch führten mich meine Termine unter anderem nach Halle/Saale. So zum Landestag der Schulen ohne Rassismus – Schule mit Courage. Dieser stand unter dem Titel „Sport, Spiel, Fairness“. Der zweite Termin war die Jahresversammlung der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Außerdem dürfte ich noch am Festakt zum 20jährigen Bestehen des Refugium e.V. teilnehmen. Dieser Verein kümmert sich um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge.
Der 20. September ist auch der Internationale Kindertag. Hierzu habe ich eine Pressemitteilung herausgegeben mit der Forderung das Kinderrechte ins Grundgesetz aufgenommen werden (https://www.cdufraktion.de/2017/kinderrechte-gehoeren-ins-grundgesetz/)
Am Donnerstag habe ich dann ein Grußwort beim Präventionstag der Deutschen Automatenwirtschaft gehalten. Dabei habe ich mich gegen ein Verbot von Spielhallen ausgesprochen sondern für einen qualifizierten Jugend- und Spielerschutz. Die Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt beendete meinen offiziellen Arbeitstag. Zum Beginn des Freitags ging es zur Eröffnung der Bildungsmesse Perspektiven, danach zum Wirtschaftstag des Landesapothekerverbandes nach Wernigerode. Nach Halberstadt fuhr ich dann am Samstag um bei der Festveranstaltung zum 20jährigen bestehendes des Landesverbandes der Pflege- und Adoptiveltern dabei zu sein. Diese leisten wirklich wertvolle Arbeit und ich habe größten Respekt für ihre Leistungen damit Kinder und Jugendliche einen guten Start ins Leben haben. Der Wahlsonntag war dann natürlich wieder besonders spannend.
Bei der Bundestagswahl im Wahlkreis Magdeburg-Schönebeck konnte die Union ihre Wahlziele erreichen. Nicht nur das Tino Sorge erneut als direktgewählter Abgeordneter in den Deutschen Bundestag einzieht sondern darüberhinaus ist die Union auch bei den Zweitstimmen die stärkste politische Kraft in diesem Wahlkreis. Auf Bundesebene ist eine Regierungsbildung ohne die Union unmöglich. An erster Stelle danke ich den Wählerinnen und Wählern für diesen Vertrauensbeweis. Wir konnten unsere Wahlziele erreichen. Darüber können wir uns freuen und danken allen die sich für diesen Erfolg engagiert haben. Natürlich nehmen wir die Stimmenverluste gegenüber der letzten Bundestagswahl sehr ernst. Diese Bundestagswahl fand unter anderen Vorzeichen und Rahmenbedingungen als die vor vier Jahren statt. In den kommenden Wochen gilt es das Wahlergebnis zur analysieren und Rückschlüsse für die weitere politische Arbeit zu ziehen.