Unterlagen lesen gehört auch zur Ausschussarbeit

Mit dem Ende der Sommerferien in Sachsen-Anhalt endete auch die sogenannte „Sommerpause“. Das DRK Sachsen-Anhalt veranstaltete am Montag eine Tagung zu 70 Jahre Genfer Konventionen. Bei diesem Termin zur Würdigung dieses Kernstücks des humanitären Völkerrechts sprach auch der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL. Am Dienstag durfte ich die Sitzung der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt leiten. Im Anschluss legte ich stellvertretend für die CDU Magdeburg ein paar Blumen an einem Stück der Berliner Mauer nieder, welches heute in der Nähe des Magdeburger Doms steht. Anlass war der 58. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer. Aus meiner Sicht dürfen die Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen werden. Mein Dank gilt den Mutigen der friedlichen Revolution, die den Fall der Mauer und des DDR-Unrechtsstaates erkämpft haben. Am Nachmittag ging es dann nur zur Eröffnung des neuen SCM-Ruderhauses auf die Rothehorn-Insel. Den frühen Abend verbrachte ich dann bei einer Veranstaltung wo das Onlineangebot „Diskutier mit mir!“ vorgestellt wurde. Aus meiner Sicht ein sehr bemerkenswertes Projekt, um die eigene Meinungsblase zu verlassen. Die Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. Vormittags ging es schwerpunktmäßig um die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Am Nachmittag informierte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Gesundheit Dr. Thomas Gebhart MdB (CDU) über aktuelle bundespolitische Vorhaben auf diesem Themengebiet. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Als Vertreter nahm ich dann am Nachmittag desselben Tages an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung teil. Dann ging es zur konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg. Den Abschluss des Tages bildete für mich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Aus Anlass einer Anhörung zum Bildungsfreistellungsgesetz nahm ich am Freitag an der Beratung des Ausschusses für Bildung und Kultur teil. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung simulierte ich zu Übungszwecken mit journalistischen Nachwuchskräften am Samstag eine Pressekonferenz. Hat wirklich Spaß gemacht. Bei den drei Sommerfesten von Kassenärztlicher Vereinigung/Ärztekammer, der Handwerkskammer Magdeburg sowie des Vorsitzenden des CDU/FDP-Stadtratsfraktion Wigbert Schwenke gab es dann in dieser Woche auch reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Runde.

Beim Infostand zum Weltrotkreuztag am 08. Mai Britta Goehring vom DRK Regionalverband Magdeburg-Jerichower Land e.V.

Das bestimmende Thema in dieser Woche für mich war zweifelsohne die Vorstellung des Eckpunktepapiers zur Neugestaltung der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt. Nach der Vorlage unterschiedlicher Gutachten, Beratungen in der CDU-Landtagsfraktion und Verhandlungen innerhalb der Koalition wurde am Dienstag ein Eckpunktepapier vorgelegt. Aus meiner Sicht handelt es sich um einen grundsätzlich tragfähigen Kompromiss. Natürlich liegt der Teufel auch hier im Detail so das die Gesetzesvorlage, die durch das Ministerium für Arbeit, Soziales und Integration kurz nach der Sommerpause vorlegt wird, genau überprüft und debattiert werden muss. Die gemeinsame Pressemitteilung des Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Siegfried Borgwardt und meiner Person zu diesem Papier findet man unter (https://www.cdufraktion.de/2018/mehr-gerechtigkeit-transparenz-und-qualitaet/). Auf der Seite der CDU Sachsen-Anhalt findet man unter http://www.cdulsa.de/artikel/neues-kifoeg-cdu-erreicht-mehr-entlastungen-fuer-eltern ein kurzes Interview mit mir zu diesem Thema.

Passend dazu tagte am Mittwoch der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration und wir behandelten dort unter anderem das Thema der paritätischen Finanzierung der Krankenversicherung. Außerdem beriet in dieser Woche auch der CDU-Landesvorstand, unter anderem über die Vorbereitung der Landesvertreterversammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Europawahl am 26. Mai 2019. Als Spitzenkandidat wurde der bisherige Amtsinhaber und Generalssekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze vorgeschlagen. Persönlich unterstütze ich diesen Vorschlag ausdrücklich weil ich Ihn als starke Stimme für die Interessen Sachsen-Anhalts im Europäischen Parlament kenne. Gemeinsam mit Ihm und meinem Landtagskollegen Andreas Schumann besichtigte ich am Mittwoch an ENERCON-Standort in Magdeburg-Rothensee. Insgesamt arbeiten rund 5.000 für den Unternehmensverbund in Magdeburg. Am Dienstag war auch der Weltrotkreuztag. So war es für mich eine Selbstverständlichkeit ein Straßenfest aus diesem Anlass in Magdeburg zu besuchen um meinen Dank und meine Anerkennung für die Arbeit der Deutschen Roten Kreuzes zum Ausdruck zu bringen.

Der 09. Mai ist auch der Europatag. Gerne nahm ich deshalb am Infostand der Konrad-Adenauer-Stiftung zu diesem Thema sowie an einem Europabend der Jungen Europäischen Förderalisten teil. An Christi Himmelfahrt ging es unter anderem zum Fest der Begegnung im Familienhaus. Zahlreiche Beteiligte, darunter die Polizei Sachsen-Anhalt und die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt, hat ein Bühnen und Rahmenprogramm für die ganze Familie auf die Beine gestellt.