Momentaufnahme bei einer Veranstaltung auf dem Domplatz

Viele Termine in der Woche behandelten unterschiedliche soziale Themen. So gab es am Dienstag ein Gespräch mit dem bpa-Landesbeaufragten Daniel Heyer zur Situation der privaten Pflegeanbieter. Nachmittags fand eine Konferenz des Wirtschaftsrates Sachsen-Anhalt unter dem Titel „Medizintechnik – Versorgung im Spannungsfeld der Globalisierung. Wie abhängig ist Europa in der Krise“ statt. Während der Europaabgeordnete Sven Schulze dort die europäische Sicht darstellte konzentrierte ich mich in meiner Keynote auf die Situation im Land. Am gleichen Tag informierte die BARMER Sachsen-Anhalt über ein Projekt zur Ersthelferalarmierung durch Smartphone. Am Abend tagte der CDU-Ortsverband Mitte und konnte dort den Vorsitzenden der IG Innenstadt Rolf Lay als Referenten begrüßen. Gemeinsam mit anderen Vertretern der CDU besuchte ich am Mittwoch eine Aktion von Magdeburger Gastronomen auf dem Domplatz die auf ihre Probleme hinwiesen. Für mich ist klar, dass der Inzidenzwerte nicht allein maßgeblich sein können was die staatlichen Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung angeht. Die Landesvorstände der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt sowie des Bildungswerkes der KPV Sachsen-Anhalt tagten am Mittwoch. Ebenso wie der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Bei der Eröffnung des neuen Testzentrums des Universitätsklinikums Magdeburg in der Regierungsstraße, bei der unter anderem der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL sprach, war ich am Donnerstagvormittag. Im Onlineformat fand danach die Fachtagung der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände unter dem Titel „Familienbildung im kommunalen Kontext“ statt. Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern des Einzelhandels komplettierten den Tag. Per Videokonferenz wurde am Freitag eine Fachtagung zur Digitalisierung in der Sozialwirtschaft durchgeführt. An zwei Abenden dieser Woche nahm ich als Mitglied der Antragskommission an mehrstündigen Beratungen zu den Änderungsvorschlägen für den Entwurf des Regierungsprogramms der CDU Sachsen-Anhalt für die kommende Landtagswahl teil. Weitere Termine in dieser Woche war unter anderem eine Sitzung der CDU-Fraktion im Landtag in Sachsen-Anhalt am Sonntag sowie eine Beratung der CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt am Montag.

I Love Magdeburg bei der Magdeburger Lichterwelt
Während der Novembersitzung des Landtages am Donnerstag und Freitag dieser Woche wurden rund 30 Tagesordnungspunkte behandelt. Neben einer Regierungserklärung zum Kulturland Sachsen-Anhalt standen vor allem die Corona-Pandemie sowie die Maßnahmen zur Eindämmung und zur Bewältigung der Folgen dieser im Fokus. Neben der Einbringung eines Koalitionsantrags dürfte ich zweimal für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ans Rednerpult treten. In meiner Rede zur Feststellung der pandemischen Lage und zu den Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus machte ich deutlich, dass alle ergriffenen Schritte regelmäßig auf ihre Geeignetheit, Verhältnismäßigkeit und Erforderlichkeit geprüft werden müssen. Mehr dazu in meiner Pressemitteilung https://www.cdufraktion.de/2020/sorgen-ernst-nehmen-gesundheitsschutz-aber-nicht-aus-dem-fokus-verlieren/. In meiner zweiten Rede beschäftigte ich mich mit dem Thema der Digitalisierung in der Gesundheit und Pflege. Ohne Digitalisierung wird es auch in diesem Bereich nicht gehen. Aber bei allem Einsatz von moderner Technologie wird die Gesundheitsversorgung und Pflege nie ohne die menschliche Komponente auskommen. Damit kann ich inzwischen auf 151 Landtagsreden zurückblicken. Am Freitag hätte der traditionelle Vorlesetag stattgefunden. Aus bekannten Gründen konnte er in diesem Jahr nicht im gewohnten Format, in Form von Vorlesestunden in Kindertageseinrichtungen und Grundschulen, stattfinden. So habe ich mich sehr gefreut als ich die Anfrage der Stadtbibliothek Magdeburg und des Offenen Kanals bekam an einer Online-Vorlesestunde teilzunehmen. Dabei lass ich das Märchen „Daumerlings Wanderschaft“. Zwei Tage zuvor hatte ich jeweils ein Bücherpaket an eine Kindertageseinrichtung und eine Grundschule in Stadtfeld-Ost übergeben. Weitere Termine in dieser Woche waren die Fraktionssitzung der CDU-Stadtratsfraktion, Beratungen unterschiedlicher Gremien der CDU-Landtagsfraktion, unterschiedliche Online-Gesprächsrunden sowie eine Online-Sitzung des Landesfachausschusses Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt.
Der Landtag mit Wasserspielen
In dieser Woche erlebte ich wieder eine abwechslungsreiche Mischung aus digitalen und analogen Terminen. Zur 60. Kreisvorstandskonferenz des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt ging es für mich am Montag nach Nachterstedt. Es wurde deutlich, dass die Kommunen vor sehr herausfordernden Zeiten stehen. Dazu passend tagte am Abend dieses Tages die CDU/FDP Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich am Dienstag zum ersten Mal seit Monaten wieder ein einer Präsenzsitzung. Die aktuelle Lage bot mehr als reichlich Diskussionsbedarf. Die Enquete-Kommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt“ behandelte am Mittwoch unter anderem das Thema welche Erkenntnisse es zum Thema Digitalisierung aus der Corona-Krise gibt. Davor hatte ich gemeinsam mit anderen politischen Vertretern an der Kranzniederlegung des Innenminister Holger Stahlknecht in Erinnerung an den 17. Juni 1953 teilgenommen. Mehr dazu unter http://www.presse.sachsen-anhalt.de/index.php?cmd=get&id=911220&identifier=dd358ec756782e6b3575de95809b0c24. Am Abend dieses Tages trafen sich die Mitglieder des Landesfachausschusses Finanzen der CDU Sachsen-Anhalt (Videokonferenz), es tagte der Landesvorstand des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt (Videokonferenz) und der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg e.V. (Telefonkonferenz) beriet sich ebenfalls. In einer Mischung aus Präsenzsitzung und Videokonferenz leitete ich am Donnerstag die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Schwerpunkt war die Vorbereitungen von Veranstaltungen im zweiten Halbjahr 2020. Am Freitag fand der offizielle Digitaltag der Bundesregierung statt. Passend dazu begann für mich dieser Tag mit einer Videokonferenz zum Thema „Covid-19 und Digitalisierung“. Ebenfalls digital tagte der Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU am Freitag. Der KPV-Bundesvorsitzende Christian Haase konnte dazu unter anderem den Generalsekretär der CDU Deutschlands Paul Ziemiak MdB und den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB als Gesprächspartner begrüßen. In der mehrstündigen Diskussion wurde deutlich, welche wichtigen Rolle den Kommunen bei der Bewältigung der aktuellen Lage zukommt. Denn restlichen Tag verbrachte ich dann in der Lutherstadt Wittenberg bei Beratungen des Landesvorstandes des Deutschen Jugendherbergwerkes. In der Jugendherberge Wittenberg fand dann am Samstag auch die Jahresversammlung des Verbandes statt. Der Lockdown hat auch für die Jugendherbergen erheblich Folgewirkungen. Es bedarf großer Anstrengungen diese zu bewältigen.
Videobotschaft für den Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt
Auf Grund des arbeitsfreien Pfingstmontags begann für mich die Arbeitswoche erst am Dienstag mit Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt sowie mit Gesprächen innerhalb der regierungstragenden Fraktionen. Am späten Nachmittag ging es dann zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag dieser Woche. Am Abend durfte ich dann im Rahmen einer Videokonferenz vor Mitgliedern des Rotary-Clubs Haldensleben zur aktuellen Lage in Israel sprechen. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung stand unter anderem ein Fachgespräch zum Thema Arbeitsschutz. Die Gemeinwesenarbeitsgruppe Werder tagte dann am frühen Abend des gleichen Tages. Einen Videodreh zum Thema „Schule und Digitalisierung“ absolvierte ich am Donnerstagvormittag. Dabei machte ich deutlich, dass Digitalisierung in Schulen weit mehr bedeutet als nur die reinen technischen Möglichkeiten. Die Potenziale der Digitalisierung müssen in allen Fächern genutzt und die Kompetenzen der Schülerinnen und Schüler aktiv eingebunden werden. Nach einer weiteren Videokonferenz mit dem Wirtschaftsrat Sachsen-Anhalt hatte ich die Möglichkeit Vertreterinnen der Aktion LAMSA Anti-Rassismus-Kampagne 2020 zu treffen. Für mich ist es wichtig zu zeigen, dass wir dem vorhandenen Alltagsrassismus aktiv entgegentreten müssen. Deswegen unterstütze ich diese Kampagne sehr gern. Für die anstehende Mitgliederversammlung des Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt e.V. zeichnete ich am Freitag ein Video-Grußwort auf. Daneben gab es natürlich noch weitere Telefonate und Kontakte. Auch im Vorfeld der in der kommenden Woche anstehenden Landtagssitzung.
Einsatz beim World Clean Up Day 2019
Diese Woche startete für mich mit dem Demografiekongress der Konrad-Adenauer-Stiftung, dort habe ich im Rahmen einer Diskussionsrunde meine politischen Ansichten zum Umgang mit diesem Thema erläutern können. Für mich ist klar, den demografischen Wandel kann man nicht aufhalten, aber man muss ihn, auch politisch, gestalten. Nach einem Besuch der gemeinsamen Sitzung der Landesfachausschüsse Gesundheit und Digitalisierung der CDU Sachsen-Anhalt, ging es für mich zur Sitzung der Fraktion CDU/FDP im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg. Der Dienstag war wieder von Terminen bzw. Gremiensitzungen der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt geprägt, bevor es Abends zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Den Mittwoch verbrachte ich unter anderem bei der Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf. Die Übergabe eines Fördermittelbescheides an das Projekt „Magdalena“, als Beratungsangebot für Menschen die in der Prostitution arbeiten, der AWO Sachsen-Anhalt beschäftige mich am Donnerstagvormittag. Danach ging es zur einer Tagung zum Thema Digitalisierung in Sachsen-Anhalt. Hier haben wir als Sachsen-Anhalt bei den technischen Voraussetzungen noch deutlichen Nachholebedarf. Weiter ging es, zum offenen gesundheitspolitischen Forum zu Fragen zur Pflege daheim. Abends durfte ich dann bei einer Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung meine Erinnerungen an die friedliche Revolution von 1989/90 schildern. Ich bin so froh, dass meine Söhne die Deutsche Teilung und das DDR-Unrechtssystem nur als Teil der Geschichte kennenlernen werden. Freitagvormittag ging es nach Halle, wo ich beim Landesverband Sachsen-Anhalt bpa zum Thema Pflegepolitik mitdiskutieren konnte. Am Nachmittag war ich dabei, als die 1009. Magdeburger Herbstmesse eröffnet wurde. Eine Putzaktion der Wirtschaftsjunioren Magdeburg und der Frauen Union Magdeburg unterstützte ich tatkräftig am Samstagvormittag. Am Nachmittag ging es dann für mich zur Einweihung einer Gedenktafel für eine der Geburtsstätten des deutschen Fahhrradsports auf dem Magdeburger Werder die vom Verein Werderander Freunde aufgestellt wurde. Im Anschluss dann noch zur Villa Wertvoll des Vereins Sunrise e.V., wo ebenfalls mit viel Engagement ein tolles Angebot aufgebaut wurde. Herzlichen Dank dafür.
Bei einem Wortbeitrag auf der Haushaltsklausur des Vorstandes der CDU Landtagsfraktion

Dies sind vier Orte in denen ich im Rahmen meines Landtagsmandats in dieser Woche aktiv war. Am Montag und Dienstag traf sich der Vorstand der CDU Landtagsfraktion in Gommern um die Aufstellung des Landeshaushalts für 2019 vorzubereiten. Neben eigenen Schwerpunkten der Fraktion ging es auch um den aktuellen Sachstand bei der Haushaltsaufstellung. Hier findet man die entsprechende Pressemitteilung der Fraktion.

Eine Schülergruppe aus Braunschweig dürfte ich dann am Dienstag begrüßen und eine sehr lebendige und interessante Diskussion erleben. Weiter ging es dann zur Verleihung des Kinder- und Jugendkulturpreises des Landes Sachsen-Anhalt. Anschließend dürfte ich bei der Konrad-Adenauer-Stiftung zum Thema Digitalisierung des Gesundheitswesens debattieren. Einige photographische Eindrücke findet man hier.

Am Mittwoch führte mich mein Terminplan dann nach Halle/Saale zum Krankenhaustag der Krankenhausgesellschaft Sachsen-Anhalt. Natürlich habe ich dann auch noch Fußball geschaut und meine Gefühlswelt sah danach aus wie bei vielen deutschen Fußballfans.

Der Kongress 2018 des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen (MDK) brachte mich dann am Donnerstag nach Berlin. Dort ging es darum wie der MDK seinen Beitrag für die Verbesserung der Qualität im Gesundheitswesen leisten kann. Abends ging es dann noch zur Sitzung des Ortschaftsrates in Pechau.

Freitag tagte dann in der Landeshauptstadt der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung. Dabei ging es unter anderem um die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Auch in der kommenden Woche werde ich wieder viel unterwegs sein.

Interview mit einem studentischen Projekt zur aktuellen Lage in der Bundespolitik
Diese Woche war für mich erneut von sozialpolitischen Themen geprägt. Bereits am Montag ging es mit der Sitzung des Unterausschusses Jugendhilfeplanung des Jugendhilfeausschusses der Landeshauptstadt los. Mit dem Kamingespräch der LIGA der freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt setzte sich diese Terminreihe am Dienstagabend in Staßfurt fort. Am Mittwoch kam die CDU-Landtagsfraktion zu einer Klausurtagung zur Neuformulierung des Kinderförderungsgesetzes in Wernigerode zusammen. Mit Mehrheit wurden dort Eckpunkte für neue Rahmenbedingungen für die Kinderbetreuung in unserem Bundesland formuliert. Sie sind die Basis für die Verhandlungen mit unseren Koalitionspartnern. Außerdem wird es selbstverständlich auch eine Rückkopplung dieser Vorstellungen mit den Freien Trägern, den Eltern und der kommunalen Ebene geben. Der Themenbereich Gesundheitspolitik war am Donnerstag mein Schwerpunkt. So mit dem Workshop zur Weiterentwicklung der Gesundheitsziele des Landes Sachsen-Anhalt und der Tagung des Verbandes der Ersatzkrankenkassen zur gesundheitlichen Versorgung in unserem Bundesland. Neben einer Vorlesestunde in einer dritten Klasse in der Grundschule „Am Brückfeld“  ging es dann zu einer Tagung der LIGA der freien Wohlfahrtspflege zum Thema Digitalisierung und zum Abschluss des Tages nach Halle zur Vorstandssitzung des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt. Am Sonntag, den 03. Dezember, führte mich mein Weg, passend zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen, zum Adventsmarkt der Lebenshilfe Magdeburg.
Der neue Kreisvorstand des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Magdeburg

Auch in dieser Woche war ich wieder viel im Land, aber auch in der Landeshauptstadt, unterwegs. So dürfte ich am Montagabend eine spannende Diskussion mit dem profilierten CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach miterleben, der auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge nach Magdeburg gekommen war. Mit seinem Ausscheiden aus dem Bundestag, er tritt bei der Bundestagswahl 2017 nicht erneut an, verlässt sicher eine der größten Redner dieses Parlament. Aber ich bin mir ganz sicher, dass er nicht komplett aus dem Blickfeld der Medien bzw. der Öffentlichkeit rücken wird. Vor diesem Termin hatte ich an einer Sitzung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt teilgenommen. Dabei informierte der Stadtrat und Quartiersmanager Michael Hoffmann über die aktuelle Situation im Stadtteil Sudenburg.

Der Dienstag war fast ganz den Beratungen der CDU-Landtagsfraktion gewidmet, den Abschluss des Tages bildete der Ökumenische Jahresempfang 2017 mit dem brillanten Redner, Juristen und Bundesverfassungsrichter Prof. Dr. Udo Di Fabio.

Denn Großteil des Mittwochs verbrachte ich in Dessau-Roßlau. Zuerst bei einer Tagung zum Thema der Auswirkungen der Digitalisierung auf die Arbeitswelt im Bauhaus Dessau und dann bei einer Konferenz des Eine Welt Netzwerkes Sachsen-Anhalt im Umweltbundesamt.

Denn Donnerstag begann ich mit einem Fachtag zum Thema Altersvorsorge im Handwerk. Außerdem dürfte ich bei dem Krankenhausehrung der Deutschen Stiftung Organtransplantation - Region Ost im Sozialministerium mit dabei sein. Am 03. Juni fand auch der Tag der Organspende statt. Dazu habe ich auch eine kleine Pressemitteilung veröffentlicht. Darin findet unter anderem die Aufforderung, dass jede Person über 18 via Organspendeausweis seine pro oder contra Position klar dokumentiert. Diese Pressmitteilung findet man hier (https://www.cdufraktion.de/2017/organspenden-retten-leben/).

Außerdem dürfte ich die Neuwahl des Kreisvorstandes des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Magdeburg leiten, bei der mein Landtagskollege Andreas Schumann zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt wurde. Auch an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch hierzu.

Am Freitag ging es dann auch noch nach Berlin zur Sitzung des Hauptausschusses der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU. Gemeinsam mit dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann MdL und dem CDU-Programmverantwortlichen Peter Altmaier MdB wurde die Kommunalpolitischen Forderungen für das gemeinsame Regierungsprogramm vom CDU und CSU beraten.