Zu Besuch im Jugend- und Sozialzentrum "Mutter Teresa"
Diese Woche war für mich vor allem von Terminen in meiner Funktion als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag Sachsen-Anhalt geprägt. So nahm ich am Montag am Forum des Verbandes der Ersatzkrankenkassen teil. Es ging um die Zukunft der Selbstverwaltung. Persönlich finde ich es wichtig, dass auch zukünftig sowohl Vertreterinnen/Vertreter der Arbeitnehmer, als auch der Arbeitgeber in der Selbstverwaltung der Krankenkassen aktiv beteiligt sind. Am Mittwoch ging es dann nach Bernburg. Dort konnte ich mich von der guten Arbeit in der forensischen Psychiatrie überzeugen. Aus meiner Sicht ist ein weiterer Ausbau nötig, um dem steigenden Bedarf gerecht zu werden. Danach fuhr ich nach Dessau, um am Runden Tisch für seltene Erkrankungen teilzunehmen. Mehr als 8000 seltene Erkrankungen sind erfasst und die Betroffenen haben häufig einen langen Leidensweg hinter sich, bevor sie eine korrekte Diagnose erhalten. Die Tagung der Bertelsmann-Stiftung - "Fragt uns Kinder" führte mich am Donnerstag nach Berlin. Es ging um die Ergebnisse einer Studie der genannten Stiftung. Für mich ist wichtig, dass wir nicht nur über die Interessen von Kindern und Jugendlichen reden, sondern vor allem mit ihnen. Am Freitag gab es weitere Gespräche, um die Gesundheitspolitik in Sachsen-Anhalt sowie im die Kinder- und Jugendpolitik in unserem Bundesland. Selbstverständlich gab es weitere Termine. So durfte ich dabei sein, als am Montag ein Großforschungschungsgerät an die Hochschule Magdeburg Stendal übergeben wurde. Den Dienstag habe ich genutzt, um die Terminplaner des Landtages für Schülerinnen und Schüler im Jugend- und Sozialzentrum "Mutter Teresa" zu übergeben. Außerdem konnte ich an diesem Tag bei der Eröffnung einer Ausstellung durch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch mit dabei sein. Es handelt sich um eine Plakatausstellung „30 Jahre DRK-KinderSommer“. Diese wurde von Mitgliedern des Deutsches Rotes Kreuz (DRK) Landesverband Sachsen-Anhalt und des Jugendrotkreuz Sachsen-Anhalt gestaltet. Mehr Infos zur Ausstellung findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/plakatausstellung-drk-kindersommer/ . Am Mittwoch war ich bei der Sitzung des Landesfachausschuss für Inneres und Sport der CDU Sachsen-Anhalt mit dabei. Wieder einmal eine Woche die beweist, dass Sommerpause nicht gleich arbeitsfrei bedeutet.
Das Elbufer am Abend

Diese beiden Themenbereiche prägten in dieser Woche meine Tätigkeiten. Der persönliche Austausch mit den Vertretern der Kommunen, als Herzkammern der Demokratie, führte mich in dieser Zeit gleich zweimal in den Süden unseres Bundeslandes. Am Montag ging es zur Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes Sachsen-Anhalt nach Weißenfels. Inhaltlicher Schwerpunkt war die Auseinandersetzung mit den Folgen und Herausforderungen für die Kommunen durch die Digitalisierung in unserem Land. Die Landkreisversammlung fand dann am Freitag in Merseburg statt. Dort ging es vor allem darum, wie es gelingen kann gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Land zu gewährleisten. Inhaltlich passend beschloss am Dienstag der CDU-Landesvorstand den Entwurf eines Kommunalwahlprogramms, an dem auch ich mitarbeiten dürfte. Dieses wird auf insgesamt drei Regionalkonferenzen diskutiert und soll am 17. November beim kommenden CDU-Landesparteitag beschlossen werden. Zuvor tagten an diesem Tag auch die Gremien und Arbeitsgruppen der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch fand die Septembersitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration statt. Daher blieb leider nur wenig Zeit für das 3. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen sowie den Landestag „Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage“ die am gleichen Tag stattfanden. Der Donnerstag begann mit einem Arbeitsfrühstück beim Kinder- und Jugendring Sachsen-Anhalt, weiter ging es dann zum bundesweiten Aktionstag der AWO zu den Migrationsberatungen für erwachsene Zuwanderer. Abends dürfte ich dann noch beim Sommerfest des DRK-Landesverbandes Sachsen-Anhalt mit dabei sein. Nach meiner Rückkehr aus Merseburg am Freitag war ich dann noch bei der Eröffnung der Magdeburger Herbstmesse mit dabei. Diese findet wieder bis Mitte Oktober auf dem Messeplatz auf dem Werder statt. Die Magdeburger Messe ist übrigens das älteste urkundlich erwähnte Volksfest und findet bereits zum 1008mal statt. Abends feierte der Allgemeine Arbeitgeberverband der Wirtschaft für Sachsen-Anhalt sein 25jähriges Bestehen in der Johanniskirche. Am Samstag ging es dann nach Berlin zum Medienseminar des Reservistenverbandes. Solche Aus- und Fortbildungen sind mit wichtigen denn man lernt nie aus. Weitere Termine in dieser Woche waren die Vorstandssitzungen des Jugendherbergswerk Sachsen-Anhalt und des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie die Mitgliederversammlungen des Fördervereins der Burg Schlanstedt und der Verkehrswacht der Landeshauptstadt Magdeburg. Am Mittwoch hatte ich noch das große Vergnügen eine Gruppe des chinesischen Rechnungshofes im Landtag zu empfangen und mit Ihnen über verschiedene politische Herausforderungen zu sprechen.

Der Landtag von Sachsen-Anhalt

Derzeit befindet sich der Landtag von Sachsen-Anhalt in der Sommerpause, also es finden grundsätzlich keine Sitzungen statt. Doch sitzungsfrei bedeutet nicht arbeitsfrei. Vielmehr besteht die Gelegenheit einige Gespräche und Termine nachzuholen die in der Vorsommerzeit nicht realisiert werden konnten. So hatte ich am Montag ein Informationsgespräch beim Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Halvor Adrian. Neben der Besichtigung der neuen Liegenschaft am Buckauer Tor besprachen wir auch die Unterstützungsleistungen der Bundeswehr im Rahmen des Reformationsjubiläums. Aus meiner Sicht ist es gut wenn Du Bundeswehr direkt im lebendigen Herzen Magdeburgs ihren Sitz hat. Die Bundeswehr gehört genau dahin, in die Mitte der Gesellschaft.

Am Dienstag gab es dann eine Sommersitzung des CDU-Kreisvorstandes bei der auch ohne feste Tagesordnung intensiv über die aktuelle politische Lage gesprochen wurde. Am Mittwoch ging es dann unter anderem zum Sommerfest des DRK in Bürgerhaus Alt-Olvenstedt.

Das Kinderförderungsgesetz war das Thema bei zwei Terminen am Donnerstag. Denn Freitag habe ich dann mal genutzt um in meinem Landtagsbüro einigen Papierkram zu erledigen. Wie man sieht es gibt immer etwas zu tun.