Die Sonne hinter den Wolken sehen

Für Christen ist Ostern ein Fest der Hoffnung. Gerade in schwierigen Zeiten, wie aktuell brauchen die Menschen Hoffnung. Hoffnung darauf, dass die eigenen Anstrengungen positive Folgen haben und das die politischen Maßnahmen ebenso Erfolg zeigen. Dazu gehört Vertrauen in die Entscheidungen und die Verlässlichkeit der handelnden Personen. Gerade in den letzten Tagen wurde deutlich, dass hier für die Union erheblicher Nachholbedarf besteht. Nur so kann es gelingen die anstehenden Wahlen aber vor allem wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Aus meiner Sicht gehört dazu auch die kontinuierliche Arbeit vor Ort. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche wieder auf unterschiedlichen Gebieten aktiv. Zu einem Online-Fachgespräch hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag eingeladen. Thema war die geplanten Änderungen beim Bundespolizeigesetz. Am Nachmittag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration zu den Themen der medizinischen Versorgung in Havelberg und zum Impfgeschehen in Sachsen-Anhalt.

Auch per Online-Format war ich dabei als der Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet, die Beteiligungskampagne für die Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms vorstellte. Mehr dazu unter www.cdu.de. In Präsenz fand dann die Fördermittelbescheidübergabe für eine Digitalisierungsprojekt im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Magdeburger Synagoge statt. Dieses Vorhaben unterstütze ich, unter anderem als Mitglied des entsprechenden Fördervereins, schon seit vielen Jahren. Abends tagten dann noch die CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler und Olvenstedt gemeinsam per Videokonferenz.

Beim digitalen Fachgespräch „Infrastruktur zur Engagementförderung in Sachsen-Anhalt“ am Mittwoch konnte ich nicht nur wertvolle Impulse für meine Arbeit mitnehmen sondern auch die Position der CDU Sachsen-Anhalt zu dem Thema darstellen.

Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit den neuen Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Bernd Albers, zu einem Arbeitsgespräch zu empfangen. Als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, als aktives Mitglied im Reservistenverband Sachsen-Anhalt, sowie als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT und Vorstandsmitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG gab es genug Gesprächsstoff. Vielen Dank für die guten Austausch. Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft und gehört in die Mitte dieser. Zu den weiteren Terminen in dieser Woche gehörte auch ein kurzer Besuch bei der Bahnhofsmission Magdeburg. Wie es gute Tradition ist habe ich auch zu diesem Osterfest dort eine kleine Spende für die Arbeit abgegeben. Hier wird Nächstenliebe und Hoffnung geben ganzjährig ganz praktisch gelebt.

Interview für das RTL-Nachtjournal

In dieser Woche behandelte der Landtag in seiner Septembersitzung rund 30 Tagesordnungspunkte. Es ging unter anderem um die Zukunft der sogenannten grünen Industrie in Sachsen-Anhalt oder Fragen des Klima- und Umweltschutzes. Ich selbst habe bei drei Tagesordnungspunkten das Wort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ergriffen. In meiner ersten Rede, ging es im den Sanierungs- und Investitionsbedarf bei den Kommunen in Sachsen-Anhalt. Niemand wird diesen bestreiten. Es gilt jetzt gemeinsame Anstrengungen auf den Weg zu bringen, um diesen abzubauen. Das Thema Ehrenamt in Sachsen-Anhalt griff ich in meiner zweiten Rede auf. Für mich ist das Ehrenamt unverzichtbar und unbezahlbar. Gerade weil ich selbst so viele positive Erfahrungen beim ehrenamtlichen Engagement sammeln konnte. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/ehrenamtliches-engagement-ist-unverzichtbar-und-unbezahlbar/ und auch der Landtag hat einen entsprechenden Bericht unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/buergerschaftliches-engagement-staerken veröffentlicht. In einem weiteren Tagesordnung ging es um das Kommunalabgabengesetz bzw. der mögliche Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Für mich ist dabei besonders wichtig, auch die berechtigen Interessen der Kommunen nicht zu vernachlässigen. In einer weiteren Pressemitteilung beschäftige ich mich mit dem Beschluss zur Einführung einer sogenannten Landarztquote in Sachsen-Anhalt. Ich befürworte sie, sehe sie aber nicht als Allheilmittel gegen den Ärztemangel auf dem Land. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2019/medizinische-versorgung-muss-gesichert-werden/. Am zweiten Sitzungstag war ich dabei, als eine Petition zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kinder- und Jugendarbeit in unserem Land an die Landtagspräsidentin übergeben wurde. Mehr Infos dazu findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gegen-kuerzungen-bei-der-jugendarbeit/.
Neben der Landtagssitzung gab es noch andere Termine. So trafen sich am Montag die familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen mit der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es gab einen guten Informationsaustausch, unter anderem zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes oder zur geplanten Änderung des Sozialgesetzbuches VIII. Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es zum Sommerfest der Krankenkassen, zum CDU-Ortsverband Mitte und zum Empfang der Freien Berufe. Am Mittwoch nahm ich unter anderem an der Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie in Magdeburg teil. Die Sitzungspause am Donnerstag nutzte ich zum Besuch des Aktions- und Fachtag zum Thema Schulsozialarbeit unter dem Motto „Schulerfolg für Sachsen-Anhalt“ auf dem Domplatz. Ich bin von der Wichtigkeit der Schulsozialarbeit schon lange überzeugt. Abends ging es noch zum parlamentarischen Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt.

Gruppenbild zum Gedenktag gegen Gewalt an Frauen

Die Novembersitzung des Landtags von Sachsen-Anhalt dauerte diesmal gleich drei Tage, vom 21. bis zum 23. November. Auf der Tagesordnung standen schlussendlich 28 Punkte. So, eine Regierungserklärung des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL zum Thema „Zukunft entsteht heute – wie wir die Herausforderungen des Strukturwandels meistern“ sowie eine aktuelle Debatte zur politischen Kultur in unserem Bundesland.
Bei insgesamt fünf Themen durfte ich für die CDU-Landtagsfraktion ans Rednerpult treten. Im ersten Tagesordnungspunkt ging es um einen Gesetzentwurf mit dem Ziel, die Straßenausbaubeiträge abzuschaffen. In meiner Rede warnte ich davor, dieses Vorhaben nur zu Wahlkampfzwecken auf den Weg zu bringen. Eine solche Abschaffung muss gut vorbereitet sein und es ist absehbar, dass es durch die notwendige Stichtagsregelung zu neuen Ungerechtigkeiten kommen wird. Meine Pressemitteilung hierzu finden sich hier.
In meiner zweiten Rede hielt ich zum Antrag „Ausbildungsabbrüche in Sachsen-Anhalt reduzieren“. Mir war es dabei wichtig, deutlich zu machen, welchen Wert das duale Ausbildungssystem hat.
Meine dritte Rede behandelte den Antrag „Kinder, Jugendliche und junge Volljährige von Kostenheranziehungen im Rahmen des SGB VIII befreien“. Es ging um Personen die zum Beispiel in Pflegefamilien leben und Teile ihres Einkommens abgeben, um diese Betreuung mitzufinanzieren. Da hier noch erheblicher Klärungsbedarf zur Situation in Sachsen-Anhalt besteht, wurde der Antrag in den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration überwiesen.
Am Freitag hielt ich Rede Nummer vier zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes. Die Qualität der Kinderbetreuung und -förderung in Sachsen-Anhalt wird weiter verbessert. Die gefundene Lösung ist ein tragfähiger Kompromiss. Jetzt gilt es, diesen vor Ort zu kommunizieren, um Unsicherheiten bei der Umsetzung zu beseitigen. In meiner Pressemitteilung mache ich dazu nähere Ausführungen. Auch der Landtag hat hierzu einen Bericht auf seiner Homepage veröffentlicht.
In meiner fünften Rede ging es um die Einrichtung einer ombudschaftlichen Beratungsstelle im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe. Mir war es hierbei wichtig klarzustellen, dass diese Stelle dazu beitragen kann, mögliche Konflikte möglichst niedrigschwellig zu lösen. Ein Bericht zur Diskussion findet sich auch auf der Seite des Landtags.
Die Anzahl meiner Landtagsreden seit meiner Wahl in das Hohe Haus beträgt damit 78. Neben der Landtagssitzung war die Woche auch anderweitig sehr abwechslungsreich. So tagte am Montag der Runde Tisch „Geburt und Familie“. Dort wurde auch die Hebammenstudie Sachsen-Anhalt vorgestellt. Neben den Fraktionsberatungen am Dienstag, führte die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt auch eine Ehrenveranstaltung für im Bereich der Kinder- und Jugendfeuerwehren aktive Ehrenamtliche durch. Mehr Infos unter https://www.cdufraktion.de/2018/dank-an-ehrenamtliche-jugendfeuerwehrleute/.
Am Mittwoch fand dann die erste Betriebskonferenz Sachsen-Anhalts in der Johanniskirche statt. Für mich ist die betriebliche Mitbestimmung ein wichtiger Faktor für den Erfolg der sozialen Marktwirtschaft. Außerdem tagte am Mittwoch erstmalig der Beirat des Landeszentrums „Jugend + Kommune“. Weitere Informationen findet man auf der Projekthomepage unter https://www.kinderstaerken-ev.de/jugend-kommune/.
Am Freitag nahm ich dann noch an einer Gedenkstunde des Landtags und des Landesfrauenrates Sachsen-Anhalt aus Anlass der Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen teil (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/stellung-der-frau-sagt-viel-ueber-gesellschaft/).
Dass die Union eine Volkspartei für alle Generationen ist, machten mir zwei Termine deutlich. Einmal, die Bundesdelegiertenversammlung der Senioren Union Deutschlands, die am Donnerstag und Freitag in Magdeburg stattfand und der Landestag der Jungen Union Sachsen-Anhalt am Samstag in Naumburg. Beim letztgenannten Termin wurde auch ein neuer Landesvorstand gewählt. Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten, allen voran der neuen JU-Landesvorsitzenden Anna Kreye, und vor allem auch großen Dank an Julia Scheffler und Martin Steffen die nicht erneut antreten und die Arbeit der größten politischen Jugendorganisation in den vergangenen Jahren wesentlich geprägt haben.

Die Begrüßung der Gäste

Im Frühjahr 2006 wurde die Magdeburger Freiwilligenagentur gegründet. Am Mittwoch, den 18. Mai, wurde die zehnjährige Erfolgsgeschichte dieser Einrichtung entsprechend gefeiert. Vor allem mit den Freiwilligen. Die Bilanz der Freiwilligenagentur ist schon beeindruckend. Neben den jährlichen Freiwilligentagen, bei denen hunderte Menschen sich in den verschiedensten Projekten engagieren, zählt auch der Dialog der Generationen dazu. Eine Initiative die bereits vom Bundespräsidenten ausgezeichnet wurde. Es gibt daneben unzählige kleine Projekte bei denen die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger großen Einsatz zeigen. Vor allem Ihnen gilt großer Dank für ihr Wirken. Als Unterstützer und Begleiter von Anfang an wünsche ich der Magdeburger Freiwilligenagentur noch viele weiter so erfolgreiche Jahre.

Wer mehr über die Magdeburger Freiwilligenagentur erfahren möchte findet unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ weitere Informationen.

Hier finden sich noch einige Photoaufnahmen von der Veranstaltung.

https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1095430210527404.1073741851.127020060701762&type=3

Diskussion bei der Magdeburger Freiwilligenagentu

Gemeinsam mit dem CDU-Präsidiumsmitglied Staatsekretär Jens Spahn MdB besuchte ich am vergangenen Freitag die Magdeburger Freiwilligenagentur. Dabei konnte sich Jens Spahn von dem vielfältigen Angebot dieser Einrichtung überzeugen. Besonders interessant war das Gespräch mit Edeltraut Schochert und Christa Raths von der AG Dialog der Generationen. Ein soziales Projekt welches zu Recht mit dem Adelheid-Preis der Landeshauptstadt ausgezeichnet wurde. Auch die Geschäftsführerin der Freiwilligenagentur, Birgit Bursee, nutze die Gelegenheit die Anliegen der Freiwilligenagenturen vorzutragen. Als Sprecherin des Bundesarbeitskreises dieser verfügt Sie über die entsprechenden Hintergrundinformationen. Seit Jahren unterstütze ich die Magdeburger Freiwilligenagentur bei ihren Vorhaben, auch ganz praktisch wie bei jährlichen Frühjahrsputz des Spielplatzes in der Hegelstraße. Ehrenamtliches Engagement braucht verlässliche, auch hauptamtliche, Strukturen. Mehr Infos zur Magdeburger Freiwilligenagentur unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ .

Werderaner Freunde e.V.

Am Freitag, den 26 Februar, trafen sich die Mitglieder des Vereins Werderaner Freunde e.V zu ihrer Jahreshauptversammlung. Auch wenn der Verein erst knapp ein Jahr existiert hat er schon beachtenswertes geleistet. Nicht nur vereinsinterne Veranstaltungen wurden organisiert sondern auch zahlreiches Material über die Historie des Stadtteils und seiner Bewohner gesammelt. Ziel ist die Schaffung eines Stadtteil-Kulturpfades mit entsprechenden Schautafeln. Als Vereinsmitglied unterstütze ich diese Arbeit sehr gerne. Unser Magdeburg wird auch durch ein lebendiges und vielfältiges Vereinsleben geprägt und gestaltet. Dank allen Ehrenamtlichen dies sich für „ihren“ Stadtteil engagieren. Mehr Infos zum Verein unter www.werderanerfreunde.de