CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Letzte Landtagssitzung in dieser Wahlperiode
Vom Dienstag bis Freitag fand die letzte reguläre des Landtags von Sachsen-Anhalt in der VIII. Wahlperiode statt. Mehr als 40 Tagesordnungspunkte standen zur Beratung an. Für die CDU-Landtagsfraktion habe ich insgesamt viermal das Wort ergriffen. So bei einer aktuellen Debatte zum Thema Armutsbekämpfung. Meine Pressemitteilung dazu unter https://www.cdufraktion.de/2026/cdu-fraktion-will-chancenarmut-bekaempfen/. Die zweite Rede beschäftigte sich mit dem neuen Krankenhausgesetz des Landes Sachsen-Anhalt, mehr Informationen dazu findet man unter https://www.cdufraktion.de/2026/planungssicherheit-fuer-krankenhaeuser-und-patienten/. Die dritte Rede beschäftigte sich mit einem Antrag, der die Briefwahl skandalisieren wollte und die vierte Rede mit einem Antrag, der die Vergabe von öffentlichen Mitteln an die Kritiklosigkeit gegenüber der Regierung koppeln wollte. Damit komme ich auf 295 Reden wahlperiodenübergreifend.
An dieser Stelle ganz herzlichen Dank an alle die Menschen die es mir im Hintergrund ermöglicht haben meine Arbeit als Landtagsabgeordneter zu leisten. Angefangen bei Kai von Dombrowski als mein Wahlkreismitarbeiter, über die Beschäftigen in der CDU-Landtagsfraktion bis hin zu den Beschäftigten des Landtags, insbesondere das Service- und Reinigungspersonal. Ohne diese Menschen wäre das alles nicht möglich.
Einige Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt treten nicht erneut bei der Landtagswahl an und scheiden somit aus dem Hohen Haus aus. An dieser Stelle Ihnen einen ganz herzlichen Dank für die bisherige Zusammenarbeit. In unterschiedlichen Rollen, als Teil der Koalition oder Opposition, am grundsätzlich konstruktiv. Über Fraktionsgrenzen hinweg habe ich Menschen kennengelernt denen ich mit echter Wertschätzung begegne. Allen diesen Personen wünsche ich vor allem Gesundheit und ein gutes Ankommen in dem neuen Lebensabschnitt.
Ich selbst kämpfe um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger im Wahlkreis Magdeburg II (Stadtfeld-Ost, Altstadt und alle ostelbischen Stadtteile) mit dem Ziel zum dritten Mal in den Landtag von Sachsen-Anhalt einzuziehen. Es wäre mir ein Auftrag und eine Ehre zugleich dort meine Arbeit für die Menschen fortzusetzen.
Am Rande der Landtagssitzung gab es noch Termine bei der Landesregierung, des Ostdeutschen Sparkassenverbandes, dem Länderforum Bürgerschaftliches Engagement und nicht zuletzt die Morgenandacht der Kirchen am Freitag.
Der CDU-Ortsverband Ostelbien tagte am Montag und wir tauschen uns aus wie die aktuelle Lage ist und welche Aktivitäten bis zur Landtagswahl und danach anstehen. Am Samstag besuchte ich die Abiturübergabe des Internationalen Stiftungsgymnasiums und am Sonntag eine Aufführung der Villa Wertvoll.
Zahlreiche weitere geplante Termine wurden das „Opfer“ der aktuellen Hitzewelle.
Drei Tage Landtagssitzung
Diese Woche tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt von Mittwoch bis Freitag. Es wurden auch zahlreiche Gesetzesvorhaben beschlossen. Darunter auch ein neues Bestattungsgesetz. Wie immer ist dieses ein politischer Kompromiss innerhalb der Koalition. Aus meiner Sicht ist die gefundene Lösung nachhaltig und wird den aktuellen Bedarfen gerecht. Damit komme ich wahlperiodenübergreifend auf 268 Landtagsreden.
Am Rande der Landtagssitzung gab es Gespräche zu den Themen Kinderförderungsgesetz, zur Eingliederungshilfe und die parlamentarischen Begegnungen der Ärztekammer Sachsen-Anhalt/Kassenärztlichen Vereinigung sowie des Landessportbundes.
Ansonsten bot die Woche wieder viel Abwechslung. So tagte am Montag der Inklusionsausschuss des Landes Sachsen-Anhalt, diesmal mit dem Schwerpunkt Inklusion im Schulbereich. Am Nachmittag ging es dann unter anderem zur Sitzung der CDU/FDP-Stadtratsfraktion.
Am Dienstag ging es nach Beratungen der CDU-Landtagsfraktion zum Nachbarschaftstreffen des Landeskommandos Sachsen-Anhalt und im Anschluss zum Aufsichtsrat des Harzklinikums.
Zum Start in den Mittwoch habe ich die Eröffnung zum Dialogforum Bürgerschaftliches Engagement 2025 besucht bevor es zum 3. Seniorentag auf den Alten Markt in Magdeburg ging. Abends ging es noch zu einer Lesung im Rahmen der Reihe „Lesen für Israel“.
Nach dem Ende der Landtagssitzung am Freitag ging es zum Jugendaktionstag in der Leiterstraße und zur Spätsommerbegegnung des Vereins Refugium e.V.. Zwischendurch folgte ich der Einladung der Gemeinwesenarbeit Werder um Aufkleber aus dem öffentlichen Raum zu entfernen. Ein solcher Aufkleber ist schnell angebracht. Der Aufwand diesen zu entfernen und damit die öffentliche Sauberkeit zu steigern erfordert ungleich mehr Aufwand. Es gibt bessere Möglichkeit seine Verbundenheit zu seiner Mannschaft Ausdruck zu verleihen.
Den Samstag begann ich beim Hauptausschuss der Landesportjugend. Als Vertreter der CDU-Landtagsfraktion habe ich dort aktuelle Herausforderungen aufgenommen. Weiter ging es zum Down-Sportfestival. Eine Veranstaltung die mittlerweile auf ihr 20jähriges Bestehen zurückblicken kann und mit ganz viel ehrenamtlichen Engagement auf die Beine gestellt wird. Dank und Respekt dafür. Zum Abschluss des Tages gab es einen Abstecher zur Veranstaltung „Kultur und Klartext“ auf dem Friedensplatz.
Österliche Hoffnung
Für Christen ist Ostern ein Fest der Hoffnung. Gerade in schwierigen Zeiten, wie aktuell brauchen die Menschen Hoffnung. Hoffnung darauf, dass die eigenen Anstrengungen positive Folgen haben und das die politischen Maßnahmen ebenso Erfolg zeigen. Dazu gehört Vertrauen in die Entscheidungen und die Verlässlichkeit der handelnden Personen. Gerade in den letzten Tagen wurde deutlich, dass hier für die Union erheblicher Nachholbedarf besteht. Nur so kann es gelingen die anstehenden Wahlen aber vor allem wieder das Vertrauen der Menschen zu gewinnen. Aus meiner Sicht gehört dazu auch die kontinuierliche Arbeit vor Ort. In diesem Sinne war ich auch in dieser Woche wieder auf unterschiedlichen Gebieten aktiv. Zu einem Online-Fachgespräch hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am Montag eingeladen. Thema war die geplanten Änderungen beim Bundespolizeigesetz. Am Nachmittag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration zu den Themen der medizinischen Versorgung in Havelberg und zum Impfgeschehen in Sachsen-Anhalt.
Auch per Online-Format war ich dabei als der Bundesvorsitzende der CDU, Armin Laschet, die Beteiligungskampagne für die Erarbeitung des neuen Regierungsprogramms vorstellte. Mehr dazu unter www.cdu.de. In Präsenz fand dann die Fördermittelbescheidübergabe für eine Digitalisierungsprojekt im Zusammenhang mit dem geplanten Neubau der Magdeburger Synagoge statt. Dieses Vorhaben unterstütze ich, unter anderem als Mitglied des entsprechenden Fördervereins, schon seit vielen Jahren. Abends tagten dann noch die CDU-Ortsverbände Diesdorf/Lindenweiler und Olvenstedt gemeinsam per Videokonferenz.
Beim digitalen Fachgespräch „Infrastruktur zur Engagementförderung in Sachsen-Anhalt“ am Mittwoch konnte ich nicht nur wertvolle Impulse für meine Arbeit mitnehmen sondern auch die Position der CDU Sachsen-Anhalt zu dem Thema darstellen.
Am Donnerstag hatte ich die Gelegenheit den neuen Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt, Oberst Bernd Albers, zu einem Arbeitsgespräch zu empfangen. Als bundeswehrpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt, als aktives Mitglied im Reservistenverband Sachsen-Anhalt, sowie als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT und Vorstandsmitglied des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG gab es genug Gesprächsstoff. Vielen Dank für die guten Austausch. Die Bundeswehr und ihre Angehörigen sind Teil unserer Gesellschaft und gehört in die Mitte dieser. Zu den weiteren Terminen in dieser Woche gehörte auch ein kurzer Besuch bei der Bahnhofsmission Magdeburg. Wie es gute Tradition ist habe ich auch zu diesem Osterfest dort eine kleine Spende für die Arbeit abgegeben. Hier wird Nächstenliebe und Hoffnung geben ganzjährig ganz praktisch gelebt.