ON AIR beim Radiointerview
Beim Radion spricht man von ON AIR, wenn man live auf Sendung ist. ON AIR war ich am Mittwoch. Im Rahmen der Sendung "Länderzeit" des Deutschlandfunks diskutierte ich zum Thema Sanktionen bei Hartz IV. Bei allem Reformbedarf plädierte ich dabei für die grundsätzliche Beibehaltung der Möglichkeiten Sanktionen auszusprechen. Das SGB II ist sicher nicht perfekt, aber andere umsetzbare und finanzierbare Modelle wurden aus meiner Sicht noch nicht vorgestellt. Mehr unter https://www.deutschlandfunk.de/debatte-um-hartz-iv-der-verein-sanktionsfrei-setzt-auf.1771.de.html?dram:article_id=440213. Die Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss bestimmte mein Programm am Montagvormittag. Nachmittags ging es dann für mich nach Zerbst. Gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Dietmar Krause besuchte ich die Unfallkasse Sachsen-Anhalt. Im Gespräch mit den Geschäftsführern wurde die Arbeit dieser Einrichtung, als eine der Säulen der Sozialversicherung erläutert. Dort sind übrigens alle Kitakinder und Schülerinnen und Schüler während ihrer Zeit in der Kita/Schule und auf dem Weg dorthin und von dort zurück nach Hause versichert. Abends nahm ich dann noch an einer Sitzung der Frauen Union Magdeburg teil. Bei den Spendenübergaben der Magdeburger Gastro Conzept GmbH und der Jungen Union Magdeburg an den Verein Wildwasser und das Kinderhospiz der Pfeifferschen Stiftungen durfte ich am Dienstag mit dabei sein. Danach ging es noch zur Sitzung der CDU-Ortsverbände Ottersleben/Lemdsdorf und Diesdorf/Lindenweiler, die das Funkhaus von Radio SAW besuchten. Bei dem Rundgang gab es vielfältige Eindrücke zum größten und erfolgreichsten privaten Radios in Sachsen-Anhalt. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages tagte am Donnerstag. Auf der Tagesordnung standen die Beratungen zu unterschiedlichen Gesetzesvorhaben sowie einige aktuelle Berichterstattungen. Am Nachmittag ging es dann zu der Auswertung des Fachtages „Bedeutung des 3. Geschlechts für die Kinder- und Jugendhilfe“. Den Tagesabschluss machte eine Diskussionsveranstaltung zum Thema Innenstadtentwicklung. Der Feuerwache Nord Magdeburg stattete ich aus Anlass eines Informationsgespräches am Freitag einen Besuch ab, um mich direkt über aktuelle Probleme und Herausforderungen zu informieren. Nachmittags ging es dann noch zur Verabschiedung von Dr. Gabriele Girke, als Geschäftsführerin des Paritätischen Sachsen-Anhalt und die Amtseinführung ihrer Nachfolgerin Anja Naumann.
Am 01.09.2018 hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina (l.) zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie (r.) für ihre bisherige Arbeit zu danken.

Am Donnerstag und Freitag traf sich der Landtag von Sachsen-Anhalt zu seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause. Die Tagesordnung umfasste 28 Tagesordnungspunkte. Darunter unter anderem eine Regierungserklärung „Sachsen-Anhalt: unsere Heimat, starker Staat, gelebter Zusammenhalt“ des Sport- und Innenministers Holger Stahlknecht. Es ging um einem handlungsfähigen Staat, der die Rechtsordnung auch durchsetzen kann, aber ebenso um starke Kommunen und den Begriff Heimat. Aus meiner Sicht ist der Begriff Heimat sehr vielschichtig zu betrachten. Dies gilt auch für mich. Heimat ist wo ich geboren wurde aber genauso wo meine Familie zu Hause ist, meine politische Heimat ist die Union und ich bin daheim wo sich mein Mobilfunkgerät automatisch im WLAN anmeldet um nur einige Beispiele zu nennen. Begriffe wie Heimatstolz grenzen aus meiner Sicht nicht aus sondern machen klar woher ich komme und wo ich meine Wurzeln sehe.

Für die CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt dürfte ich selbst zweimal ans Rednerpult treten. Zum einen zur aktuellen Debatte „Das Ende des Billiglohnlands: qualifizierte Arbeit stärken und gut bezahlen, Einkommensgefälle abbauen“. Wir brauchen mehr gut bezahlte Arbeitsplätze für die Menschen in unserem Land aber dürfen nicht die bisher erreichten Erfolge vernachlässigen machte ich in meinem Redebeitrag meine Position klar. Meine Pressemitteilung hierzu findet man unter diesem Link und auf der Homepage des Landtags von Sachsen-Anhalt gibt es ebenfalls einen Bericht. Im Rahmen meiner Rede zum Antrag „Datenschutz für Wähler - Mehr Sicherheit für Kandidaten zu kommunalen Vertretungen“ machte ich deutlich, dass ich jegliche Form von Straftaten gegen politisch Aktive auf schärfste Vorurteile. Gleichzeitig müssen sich die Personen, die sich dankenswerterweise für eine Kandidatur für eine kommunale Vertretungen entschlossen haben, auch öffentlich dazu bekennen.

Neben der Vorbereitung der Landtagssitzung habe ich in dieser Woche die Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Ostelbien sowie eine Veranstaltung des Vereins Verantwortung und Werte die den Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Volker Kauder MdB besucht. Er sprach zum Thema „Religionsfreiheit und verfolgte Christen“. Bei einem Fachtag ging es um den Stand und die Verbesserungsmöglichkeiten der Kinder- und Jugendbeteiligung in unserem Land. Außerdem war ich beim Stadtteilspaziergang des CDU-Ortsverbandes Olvenstedt dabei genauso wie am Stand des Fördervereins des Magdeburger Dommuseum auf dem Kaiser-Otto-Fest. Im Rahmen dieses Festes hatte ich die Ehre der neuen Magdeburger Jungfrau Christina zu ihrem neuen Amt zu gratulieren und der bisherigen Amtsinhaberin Sophie für ihre bisherige Arbeit zu danken. Die Magdeburger Jungfrau vertritt die Stadt bei verschiedenen Anlässen sowohl innerhalb der Stadtgrenzen als auch weit darüber hinaus.