CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Zwischen Landtagsarbeit, Wahlkampf und Geburtstag
An erster Stelle möchte ich mich bei all die guten Wünsche bedanken die mich aus Anlass meines Geburtstages erreicht haben. Nicht nur was meine Gesundheit angeht, sondern vor allem auch was meine erneute Kandidatur für den Landtag von Sachsen-Anhalt betrifft. Das gibt noch einmal richtig Schwung für die kommenden Wochen.
Der Terminkalender war natürlich auch in dieser Woche wieder gut gefüllt. Am Montag tagte der Landesjugendhilfeausschuss letztmalig in dieser Wahlperiode. In dieses Gremium wurde ich durch die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt entsendet. Weiter ging es zum Besuch eines erfolgreichen mittelständischen Unternehmens. Online tagten dann die familienpolitischen Sprecher der CDU und CSU aus Bund und Ländern. Der offizielle Tag endete der Vorstandssitzung der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelisch Gesellschaft. Auf Einladung des Landesnetzwerkes der Migrantenorganisationen diskutierte ich mit Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliederorganisationen und von anderen Parteien, per Webkonferenz über die politischen Vorstellungen der CDU Sachsen-Anhalt auf diesem Gebiet.
Eine Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration fand am Mittwoch statt. Der Donnerstag begann mit dem 3. Forum Seltene Erkrankungen mit dem Schwerpunkt der Bedeutung von Blutprodukten, insbesondere Blutplasma und den daraus gewonnen Medikamenten, für die entsprechenden Therapien. Am Abend gab es dann eine weitere Online-Veranstaltung. Diesmal als gemeinsame Aktion des Familienhauses Magdeburg und der Aktion Mensch zum Thema Inklusion. Am Freitag folgten dann unterschiedliche Termine im Kontext der Landtagswahlen. Zum Internationalen Tag der Arbeit am Samstag war ich bei der DGB-Veranstaltung auf dem Alten Markt aus diesem Anlass dabei. Dort sprach auf Einladung des DGB Sachsen-Anhalt unter anderem Elke Hannack, stellvertretende DGB-Bundesvorsitzende und Mitglied im Bundesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA). Unter anderem auch vor Ort waren der Landesvorsitzende CDA Sachsen-Anhalt Wigbert Schwenke und Vincent Schwenke (Kreisvorsitzender CDA Magdeburg). Für mich gehören starke Gewerkschaften einfach zu einer funktionierenden Sozialen Marktwirtschaft unverzichtbar dazu.
Zwischen Landarztquote, Straßenausbaubeiträgen und Dorffest
In dieser Woche gab es wieder zahlreiche unterschiedliche Termine bzw. Themen für mich. Nach einem ruhigen Pfingstmontag startete ich am Dienstag mit der Sitzung des Vorstandes der CDU-Landtagsfraktion in die Arbeitswoche. Nach weiteren Beratungen ging es dann zu einem gemeinsamen Vor-Ort-Termin der Arbeitsgruppen Bildung und Kultur sowie Arbeit, Soziales und Integration beim Bau-Bildungs-Zentrum Magdeburg. Bei der Besichtigung der Einrichtung sowie den Gesprächen ging es unter anderem, um das Thema Ausbildungsoffensive, Fachkräftemangel und das Vergabegesetz Sachsen-Anhalt. Im Anschluss war ich noch Gast bei der Eröffnung der neuen Regionalgeschäftsstelle der BARMER in der Danzstraße. Den Abschluss des Tages bildete dann die Verleihung des Journalistenpreises „Rechtsextremismus im Spiegel der Medien“. Bei der Sitzung des Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration am Mittwoch gab es unter anderem eine Anhörung zum Gesetzesvorhaben zur Einführung einer sogenannten Landarztquote in Sachsen-Anhalt. Diese hat das Ziel, junge Menschen gezielt bei der Vergabe von Medizinstudienplätzen zu bevorzugen, wenn sie später im ländlichen Raum praktizieren wollen. Außerdem war ich an diesem Tag bei der 5. Magdeburger Demokratiekonferenz, bei einer Fördermittelübergabe an das Familienhaus Magdeburg mit dabei und durfte am Sommerempfang der Hochschule Magdeburg-Stendal teilnehmen. Den Donnerstag begann ich mit einem Termin beim Kompetenzzentrums für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe, bevor es ins Roncalli-Haus ging. Dort wurden die Ergebnisse der LEO-Studie 2018 vorgestellt. Diese Studie beschäftigt sich mit den Lese- und Schreibfähigkeiten in der Bevölkerung. Nach Kurzbesuchen bei der Eröffnung des Kinderrechtetour des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt, der letzten Stadtratssitzung der alten Wahlperiode und dem 20-jährigen Jubiläums des Vereins Miteinander e.V. ging es für mich in die Goethestadt Bad Lauchstädt. Dort gab es eine, durch aus emotional geführte, Debatte zum Thema Straßenausbaubeiträge. Ich machte dort noch einmal deutlich, dass wir als CDU für weitere Gespräche zur Verfügung stehen, aber dabei auch die Finanzierungsfrage nachhaltig gelöst werden muss. Eine Fachtagung zum Thema sexualisierte Gewalt stand am Freitag auf dem Terminplan. Eine Bekämpfung kann nur dann erfolgreich erfolgen, wenn dieses Thema enttabuisiert wird und der Datenschutz nicht zum Täterschutz wird. Am Samstag besuchte ich dann unter anderem des Schrote-Cup des MSV-Börde, ein internationales D-Jugendmannschaftsturnier, das Dorffest in Randau sowie das Sommerfest des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder. Dort sprach auch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch.