CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Präsent vor Ort, Landtagsarbeit und OB-Wahlkampf
Diese Woche war ich wieder viel in Magdeburg unterwegs. Am Montag ging es in das Bürgerhaus Alt Olvenstedt wo eine Sitzung der lokalen Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit (GWA) stattfand. Thema war unter anderem das geplante Bürgerfest am 20. August 2022. Die GWA Stadtfeld-Ost tagte am Dienstag im Zoom-Format. Dabei wurden unter anderem aktuelle Bauvorhaben im Stadtteil vorgestellt und debattiert. In Präsenz fand die GWA-Sitzung Kannenstieg am Mittwoch statt. Dort ging es unter anderem um die Verwendung der Mittel aus dem Initiativfonds der Landeshauptstadt zur Förderung lokaler Projekte. Als Vereinsmitglied nahm ich am gleichen Abend an der Mitgliederversammlung der Werderaner Freunde e.V. teil. Am Sonntag war ich dabei als im Gesellschaftshaus eine Ausstellung zu Geschichte des Areals der Klosterbergegartens sowie des Gesellschaftshauses selbst vorgestellt wurde. Die Magdeburger Stadtteile sind vielfältig und auf jeden Fall, bei allen unterschiedlichen Charakteren, lebenswert.
Auch im Landtag gab es viel zu tun. So tagten am Dienstag nicht nur die unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Es gab auch eine virtuelle Tagung der familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Dabei gab es auch eine Anhörung zur aktuellen Versorgungslage von an Mukoviszidose erkrankten Menschen in Sachsen-Anhalt. Nach der Ausschusssitzung ging es zu einem Treffen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt. Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Sport trafen sich am Donnerstag zur ihrer Februarsitzung. Auch eine Arbeitsgruppe des Netzwerkes gegen Kinderarmut traf sich an diesem Tag, in diesem Fall aber allein online. Im gleichen Format trafen sich am späten Vormittag die Vorsitzenden bzw. stellv. Vorsitzenden der Vereinigungen der CDU Sachsen-Anhalt. Als Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich an diesem Treffen teil. Der offizielle Arbeitstag endete mit dem Stammtisch der CDA Magdeburg.
Am Freitag gab ich dem Offenen Kanal den ersten Teil eines Interviews im Rahmen der anstehenden Oberbürgermeisterwahl. Mitglieder der Jungen Union unterstützen mich bei der Betreuung meiner Kandidaten-Seite auf Facebook. Diese ging unter Tobias Krull – Für unser Magdeburg | Facebook (https://www.facebook.com/tOBiaskrullmd) am Sonntag online und wird kontinuierlich mit entsprechenden Infos „gefüttert“.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Aus Erinnerung erwächst Verantwortung
Am 09. Oktober jährte sich der schreckliche Terroranschlag in Halle, mit zwei Toten und vielen an Körper und/oder Seele Verletzen. Es gab unterschiedliche Gedenkveranstaltungen um an dieses traurige Ereignis zu erinnern, gleichzeitig wurde in dieser Woche auch das Landesprogramm gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben durch die Landesregierung beschlossen. Das ist der richtige Ansatz. Wir sind es den Opfern schuldig nicht nur an sie zu gedenken. Sondern wir müssen gleichzeitig aktiv gegen jede Form und Antisemitismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit arbeiten. Wir brauchen auch eine lebendige Erinnerungskultur. Die Lesung mit der Journalistin Andrea von Treuenfeld zu ihrem Buch „Leben mit Auschwitz: Momente der Geschichte und Erfahrungen der dritten Generation“, in Kooperation der Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt, der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Deutsch-Israelischen Gesellschaft e.V., Arbeitsgemeinschaft Magdeburg am Donnerstag dieser Woche war ein gutes und gelungenes Beispiel dafür.
Diese Woche gab es aber auch noch andere Termine. So am Montag die Gremiensitzung der Stiftung „Familien in Not“ sowie die Sitzung der CDU/FDP Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg zur Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Die Gremien der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagten am Dienstag. Zwischenzeitlich nahm ich an der Kuratoriumssitzung der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis in den Räumen des Internationalen Stiftungsgymnasiums teil. Abends war ich Teilnehmer der Ausstellungseröffnung „Voll der Osten“ die die CDU-Landtagsfraktion in Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt in ihren Räumen im Landtag zeigt. Die Tagung „Entwicklungspolitik to go“ besuchte ich Mittwoch bevor es abends zum CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler ging. Am Donnerstag war ich unter anderem im Petitionsausschuss des Landtags aktiv. Am Freitag ging es aus dienstlichen Gründen nach Berlin zu verschiedenen Terminen und zwischendurch gab es dann noch eine Webkonferenz der mit familienpolitischen Themen befassten CDU und CSU Abgeordneten aus Bund und Ländern.
Septembersitzung des Landtages
In dieser Woche behandelte der Landtag in seiner Septembersitzung rund 30 Tagesordnungspunkte. Es ging unter anderem um die Zukunft der sogenannten grünen Industrie in Sachsen-Anhalt oder Fragen des Klima- und Umweltschutzes. Ich selbst habe bei drei Tagesordnungspunkten das Wort für die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ergriffen. In meiner ersten Rede, ging es im den Sanierungs- und Investitionsbedarf bei den Kommunen in Sachsen-Anhalt. Niemand wird diesen bestreiten. Es gilt jetzt gemeinsame Anstrengungen auf den Weg zu bringen, um diesen abzubauen. Das Thema Ehrenamt in Sachsen-Anhalt griff ich in meiner zweiten Rede auf. Für mich ist das Ehrenamt unverzichtbar und unbezahlbar. Gerade weil ich selbst so viele positive Erfahrungen beim ehrenamtlichen Engagement sammeln konnte. Meine Pressemitteilung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2019/ehrenamtliches-engagement-ist-unverzichtbar-und-unbezahlbar/ und auch der Landtag hat einen entsprechenden Bericht unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/buergerschaftliches-engagement-staerken veröffentlicht. In einem weiteren Tagesordnung ging es um das Kommunalabgabengesetz bzw. der mögliche Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Für mich ist dabei besonders wichtig, auch die berechtigen Interessen der Kommunen nicht zu vernachlässigen. In einer weiteren Pressemitteilung beschäftige ich mich mit dem Beschluss zur Einführung einer sogenannten Landarztquote in Sachsen-Anhalt. Ich befürworte sie, sehe sie aber nicht als Allheilmittel gegen den Ärztemangel auf dem Land. Mehr unter https://www.cdufraktion.de/2019/medizinische-versorgung-muss-gesichert-werden/. Am zweiten Sitzungstag war ich dabei, als eine Petition zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Kinder- und Jugendarbeit in unserem Land an die Landtagspräsidentin übergeben wurde. Mehr Infos dazu findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/gegen-kuerzungen-bei-der-jugendarbeit/.
Neben der Landtagssitzung gab es noch andere Termine. So trafen sich am Montag die familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen mit der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es gab einen guten Informationsaustausch, unter anderem zur Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes oder zur geplanten Änderung des Sozialgesetzbuches VIII. Nach den Fraktionsberatungen am Dienstag ging es zum Sommerfest der Krankenkassen, zum CDU-Ortsverband Mitte und zum Empfang der Freien Berufe. Am Mittwoch nahm ich unter anderem an der Sitzung des Begleitausschusses der Partnerschaft für Demokratie in Magdeburg teil. Die Sitzungspause am Donnerstag nutzte ich zum Besuch des Aktions- und Fachtag zum Thema Schulsozialarbeit unter dem Motto „Schulerfolg für Sachsen-Anhalt“ auf dem Domplatz. Ich bin von der Wichtigkeit der Schulsozialarbeit schon lange überzeugt. Abends ging es noch zum parlamentarischen Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt.
Sozial und Kommunal
Sozial- und kommunalpolitische Themen haben diese Woche für mich geprägt. So gab es neben dem Expertengespräch zum Gutachten zur Situation der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt am Montag auch einen Fachtag zum Thema Glücksspielsucht 4.0. Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstages habe ich zusammen mit anderen CDU-Abgeordneten das Börde-Gymnasium Wanzleben besucht um mich über die Situation vor Ort zu informieren. Gemeinsam mit dem bekannten Diskuswerfer Martin Wierig habe ich unter dem Motto „Mama ist die Beste“ ebenfalls am Dienstag 2 Stunden an einer Kasse beim KARSTADT Magdeburg gestanden. Vom erzielten Umsatz gingen 10% an das Müttergenesungwerk Elly-Heuss-Knapp-Stiftung im Caritas Regionalverband Magdeburg. Eine tolle Aktion finde ich.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch. Auf der Tagesordnung standen unter anderem 2 Fachgespräche sowie Entscheidungen zu unterschiedlichen Anträgen wie zu den Themen Kinderarmut und zur ärztlichen Versorgung von Asylbewerberinnen und -bewerbern. Außerdem gab es noch einen Aktionstag des Landesverbandes des Deutschen Kinderschutzbundes.
Über aktuelle Themen rund um den Komplex Familienpolitik dürfte ich dann am Donnerstag mit einer Stipendiatengruppe der Konrad-Adenauer-Stiftung diskutieren. Am Nachmittag ging es dann zur einer Fachtagung zum Thema Kinder- und Jugendrechte. Der Tag endete mit der Eröffnung der Ausstellung „Józef Piłsudski – Staatsmann Polens und Europas“ im „Ravelin2“ in Magdeburg.
Die Landkreisversammlung 2017 des Landkreistages Sachsen-Anhalt führte mich am Freitag dann ins Kloster Michaelstein. Dieser stand unter dem Titel „Aufbruch in die Zukunft: Landkreise werden digital“. Am Abend nahm ich an der Wahlparty zur Auswertung der U18 Wahlen teil. Ich bin froh, dass auch hier die Union in Sachsen-Anhalt klar den Platz 1 belegt hat.
Seit 12 Jahren gibt es den Magdeburger Freiwilligentag. Ich bin seit der ersten Ausgabe mit dabei und diesmal war ich in der Bahnhofsmission im Einsatz. Der sportliche Höhepunkt der Woche war die Teilnahme am Städteachter am Sonntag auf der Trogbrücke. In den kommenden Tagen heißt es noch mal Volldampf im Wahlkampf damit die Union auch ab 24. September weiter Regierungsverantwortung trägt und Angela Merkel Bundeskanzlerin bleibt.
Plenumswoche im Landtag – Reden 9 und 10
Vom 23. November bis zum 25. November fand wieder eine Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt statt. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Einbringung des Doppelhaushalts 2017/2018 sowie aktuelle Debatten zum Thema Elektromobilität und zur Lage der Demokratie in Sachsen-Anhalt. Ich selbst habe meinte neunte Rede (3. Änderungsgesetz zum Kinderförderungsgesetz) und meine zehnte Rede (Enquete-Kommission Mehr direkte Demokratie in Sachsen-Anhalt) im Landtag seit meiner Wahl in diesen halten dürfen. Außerdem gab es am Rande des Plenums weitere Termine. So ein Arbeitsnehmerfrühstück zum Thema Rettungswesen, ein Gespräch mit einem Sozialkundekurs des Berufsbildenden Schule Otto-von-Guericke in Magdeburg sowie eine Gedenkstunde zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen. Des Weiteren war ich diese Woche unter anderem auch bei der Familienpolitischen Sprechertagung der CDU/CSU-Landtagsfraktionen sowie der entsprechenden AG der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, der Abschlussveranstaltung des Projektes Wahlort³des Kinder- und Jugendrings Sachsen-Anhalt sowie beim Glühweinabend der Vereinigungen. Wie man sieht die Arbeit eines Landtagsabgeordneten ist vielfältig und spannend.