CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Maritimes, Ausschusssitzungen und einiges mehr
Diese Woche gab es bei mir einige Termine im Zusammenhang mit der Deutschen Marine. So traf sich der Vorstand des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG am Montag. Auf der Tagesordnung standen Besprechungen zur weiteren Arbeit des Freundeskreises sowie die Vorbereitung eines potenziellen Besuchs der Besatzung in Magdeburg. Ein besonderes Highlight war dann meine Teilnahme an der Familienfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT am Samstag. Als Vorsitzender des Freundeskreises der SACHSEN-ANHALT bin in aus diesem Grund nach Wilhelmshaven, dem Heimatstützpunkt des Schiffs gereist. Auf dem Programm der rund 70 Seemeilen langen Fahrt stand nicht nur die Gelegenheit fast alle Teile des Schiffs zu besichtigen. So gab es auch das Abseilen einer Person aus einem Hubschrauber der Bundespolizei ein Manöver zu Rettung einer Person aus dem Meer nach der Meldung „Mann von Bord“ (in Form einer Übungspuppe) sowie eine Feuerschutzübung zu sehen. Wirklich beeindruckend was das Schiff und seine Besatzung so draufhaben. Nach der Rückkehr in den Heimathafen war es dann Zeit Danke zu sagen. So übergab ich in Vertretung Geschenke des Landtagspräsidenten Dr. Gunnar Schellenberger sowie des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff. Auch der Freundeskreis selbst hatte etwas vorbereitet. So gab es für die Zeit nach Dienstschluss ein paar Flaschen Absinth vom Magdeburger Abtshof sowie Fan-Artikel vom FCM und SCM.
Inn dieser Woche fanden auch die letzten regulären Sitzungen der Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport statt. Beide Tagesordnungen waren gut gefüllt und es gab reichlich Gelegenheit zur Diskussion. So zu den Themen Frühförderung für von Kindern die von einer Behinderung betroffen sind oder eine Anhörung zu dem Brandgeschehen in der Harzregion. Solche Ausschusssitzungen stehen nur selten im Fokus der Öffentlichkeit. Aus meiner Sicht zu Unrecht. Gerade weil hier häufig die tatsächliche Sacharbeit geleistet wird.
In dieser Woche hatte ich auch die Gelegenheit zwei Besuchergruppen im Landtag begrüßen zu können. So am Mittwoch eine Gruppe vom Verein Werderaner Freunde e.V.. Am Freitag habe ich dann gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Susan Sziborra-Seidlitz (B90/Die Grünen) mit einer Gruppe von Studenten und Studentinnen der Otto-von-Guericke Universität Magdeburg diskutiert.
Die CDU-Stadtratsfraktion tagte am Montag. Am Dienstag ging es unter anderem zur Jahreshauptversammlung des Fördervereins Zoofreunde Magdeburg, zur Tagung Mittelstand 4.0 sowie zur Feier 10 Jahre Kompakt-Media. Zum 25jährigen Bestehen des Beirats für Integration und Migration in der Landeshauptstadt im Alten Rathaus ging es für mich am Mittwoch ins Altes Rathaus. Am Donnerstag hielt ich ein kurzes Grußwort zum 20jährigen Jubiläum der trilingualen Kindertagesstätte, besuchte den parlamentarischen Abend der Wohnungswirtschaft Sachsen-Anhalt und nahm an einer digitalen Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands teil. Am Freitag nahm ich an einem Prominentenspiel beim 17. Magdeburger Unihockeynight teil bevor es zur Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt nach Freyburg ging.
Woche eins des neuen Jahres
Die erste Woche 2022 ist vorbei. Durch den gesetzlichen Feiertag in Sachsen-Anhalt war es noch keine vollständige Arbeitswoche. Nichtsdestotrotz gab es genug zu tun. So galt es die Jahresplanungen 2022 zu vervollständigen. Am Mittwoch gab es dann auch Gespräche zu unterschiedlichen Themen, darunter zu möglichen Veränderungen beim Bestattungsgesetz. Am Donnerstag ging es für mich dann als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT nach Wilhelmshaven. Mit einer kleinen Delegation überbrachte ich der aktuellen Besatzung ein paar Grüße aus dem Patenland. So gab es für die Messen die passenden Glocken. Mit ihnen wird geläutet, wenn es zum Beispiel aus Anlass einer Beförderung und zum Geburtstag eine Runde gibt. Außerdem Kalender aus den unterschiedlichen Teilen des Landes Sachsen-Anhalt sowie ein großes Landeswappen aus Holz. Nach Gesprächen mit den Angehörigen der Besatzung gab es dann noch eine kleine Schiffsführung. Die SACHSEN-ANHALT wird in der kommenden Woche auf Fahrt gehen und voraussichtlich Mitte März wieder in ihren Heimathafen zurückkehren. Der Besatzung die besten Wünsche für eine sichere Fahrt und gesunde Rückkehr.
Große Herausforderungen auf vielen Gebieten
Am 30. Oktober fand in Berlin eine Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU Deutschlands statt. Also Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg nahm ich an dieser Veranstaltung teil. Unter anderem um das Ergebnis der Befragung der Unionsmitglieder der Landeshauptstadt dort zu kommunizieren. Diese hatten sich mehrheitlich für eine Befragung bzgl. der Besetzung des Parteivorsitzes ausgesprochen. Die übergroße Mehrheit der Kreisvorsitzenden vertraten die gleiche Auffassung und dies wurde von der Bundespitze auch so mitgenommen. Für mich ist eines ganz deutlich, dass es nicht nur um personelle Entscheidungen geht. Wir müssen uns auch inhaltlich neu aufstellen, auch in Bezug auf die mit hoher Sicherheit anstehende Oppositionsarbeit im Bund. Wir stehen vor die Herausforderung der inhaltlichen Profilierung einerseits und andererseits den Charakter der Volkspartei mit unterschiedlichen Strömungen zu bewahren. Ich bin seit mittlerweile über 25 Jahre Mitglied der Union. Da gab es auch schwierige Zeiten, aber es ist immer wieder gelungen das die CDU gestärkt aus der Krise gekommen ist. Für dieses Ziel werde ich mich aller Kraft arbeiten.
In dieser Woche war ich auch sonst viel unterwegs. Am Montag begrüßte ich in meiner Funktion als Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelische Gesellschaft die Teilnehmer einer Online-Veranstaltung mit dem bekannten Publizisten Prof. Dr. Michael Wolffsohn. Diese wurde in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Sachsen-Anhalt durchgeführt. Eine Veranstaltung von ELNET Deutschland e.V., unter anderem mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff MdL sowie Arye Sharuz Shalicar, zum Thema Antisemitismus besuchte ich am gleichen Tag in Halle/Saale. Am nächsten gab es unterschiedliche Termine in Magdeburg bevor es abends erneut in die Händelstadt an der Saale ging. Dort tagte der Freundeskreis der Fregatte SACHSEN-ANHALT. Neben dem Bericht zweier Mitglieder der FOXTROTT-Besatzung gab es auch die Vorstandswahlen. Ich freue darüber erneut zum Vorsitzenden des Freundeskreises gewählt worden zu sein und gemeinsam mit den anderen Vorstandsmitgliedern sowie weiteren Förderinnen und Förderern, das Schiff und seine Besatzungen zu unterstützen. Die Mitgliederversammlung des Silberschlag e.V. (www.silberschlag.info) besuchte ich am Mittwoch. Danach ging es zur Gesamtmitgliederversammlung des CDA Magdeburg, samt Vorstandswahl. Ich werde dort als Beisitzer die Arbeit dieser Vereinigung in der Landeshauptstadt unterstützen. Denn digitalen Pflege-Dialog der AOK Sachsen-Anhalt habe ich am Donnerstag online verfolgt.
Weihnachten und Jahresrückblick
Jetzt liegt Weihnachten 2019 hinter uns. Ich hoffe alle meine Leserinnen und Leser hatten die Gelegenheit diese Tage im Kreise ihrer Lieben zu verbringen. An dieser Stelle ein großer Dank an all die Menschen, die auf Grund ihrer beruflichen oder ehrenamtlichen Verpflichtungen an diesen Tagen für andere Menschen da waren, egal ob im Im- oder Ausland. Bevor ich mich selbst in den Weihnachtsurlaub verabschiedet habe, nahm ich am Montag noch an der Entzündung des Chanukka-Lichts im kleinen Innenhof der Grünen Zitadelle teil. Außerdem begleitete ich den Besuch des Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff, und seiner Gattin, am 24. Dezember im Krankenhaus St. Marienstift.
An den Tagen zwischen den Jahren kommt man ja auch ein wenig zum Durchatmen und dazu sich Gedanken zu machen. Keine Angst es kommt jetzt kein Jahresrückblick wie viele Reden ich im Landtag gehalten habe oder die Anzahl der Termine die ich absolviert habe. Es geht viel mehr darum was mich in diesem Jahr besonders bewegt hat. Dabei muss ich mich auf wenige Punkte beschränken. Politisch war das zum einen die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019. Die Ergebnisse entsprachen natürlich nicht den eigenen Ansprüchen und Hoffnungen. Schlussendlich ist die CDU stärkste Kraft in Magdeburger Stadtrat geworden. Gleichzeitig führt der Zersplitterung des Stadtrates zu schwierigen und knappen Mehrheitsverhältnissen. Hier wird es in den kommenden 4,5 Jahren sicher zu intensiven Diskussionen kommen werden. Das lassen zumindest die Erfahrungen der ersten Monate des neuen Stadtrates vermuten. Gleichzeitig wird in der CDU sehr intensiv debattiert, ob wir noch konservativ genug sind. Aus meiner Sicht müssen alle drei politischen Säulen der CDU, also liberal, konservativ und christlich-sozial gleichberechtigt gepflegt werden. Nur so bleiben wir tatsächlich Volkspartei. Einseitige Schwerpunktesetzungen sind in diesem Sinne nicht hilfreich. Auch wenn die Arbeit in der KENIA-Koalition nicht einfach ist, halte ich es für richtig, dass wir diese bis zum Ende der regulären Wahlperiode aufrechterhalten. Dazu Bedarf es aber eines fairen Umgangs miteinander. Wir dürfen nicht vergessen, die Menschen erwarten zu Recht, dass wir uns mit den Herausforderungen und Problemen beschäftigen und nicht vorrangig mit uns selbst und den politischen Mitbewerbern.
Schreckliche Ereignisse wie der antisemitische Anschlag in Halle/Saale oder der Mord an dem Kasseler Regierungspräsidentin Walter Lübcke zeigten auf schlimmste Art und Weise, dass aus Worten Taten werden können. Deswegen muss der Kampf gegen jegliche Form von Extremismus, Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit intensiv geführt werden.
Im Ehrenamt bleibt mir die Verlegungsfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT, an der ich als Vorsitzender des Freundeskreises teilnehmen durfte, in besonderer Erinnerung. Genauso wie der Besuch eines Teils der Deltabesatzung im November in Magdeburg. Außerdem meine Wahl zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie die Hauptversammlung dieser Gesellschaft im Oktober in der Landeshauptstadt.
All meine Arbeit und Engagement wäre ohne die Menschen die mich unterstützen nicht möglich. Großen Dank dafür!
Im kommenden Bericht werde ich einen kleinen Ausblick auf das Jahr 2020 geben.
Zwischen Haupt- und Ehrenamt
Diese Woche bot für mich wieder eine große Abwechslung zwischen Haupt- und Ehrenamt. Mit dem Unternehmerfrühstück des BVMW mit dem Innenminister Holger Stahlknecht MdL startete ich am Montag in diese Woche. Als Vorstandsmitglied des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg war ich dann dabei, als die Volksbank Magdeburg eine Spende über 5.000 Euro an den Verein übergab. Danke für die Unterstützung. Abends ging es zur Regionalkonferenz „Sachsen-Anhalt 2030“ nach Barleben. Unterschiedliche Beratungen in der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten den Dienstag, bevor ich am Abend die letzte Sitzung des CDU-Kreisvorstandes in diesem Jahr leitete. Am Mittwoch gab es einen Pressetermin im Vorfeld des 16. Stadtfelder Weihnachtsspektakels. Nachmittags war ich dabei als der neue REWE Markt an der Albert-Vater-Straße eröffnet wurde. In den Abendstunden war ich dann unter anderem bei der Mitgliederversammlung meiner Reservistenkameradschaft Fürst Leopold I. Dort bekam ich auch noch eine Urkunde für meine 20jährige Mitgliedschaft im Reservistenverband. Die Dezembersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport fand am Donnerstag statt. Zum Tag des Ehrenamtes war ich dann noch bei der Magdeburger Freiwilligenagentur zu Gast. Die Vorstandssitzung und Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT führte mich am Abend nach Halle.
Der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn MdB besuchte auf Einladung des Ministerpräsidenten Reiner Haseloff am Freitag das Zentrum für Mitteldeutsches Kompetenznetz für Seltene Erkrankungen. Gemeinsam mit anderen Abgeordneten konnte ich diese Gelegenheit nutzen um aktuelle Informationen über die Arbeit dieses Zentrums zu erhalten.
Als Kreisvorsitzender der CDU Magdeburg durfte ich am Samstag beim 16. Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt ein Grußwort sprechen. Der ehemalige Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Friedrich Merz hielt bei dieser Veranstaltung eine eindrucksvolle Rede. Außerdem wurde ein Grundlagenpapier beschlossen. Dieser findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/grundlagenpapier_07122019.pdf. Mehr Infos zum Landesausschuss unter www.cdulsa.de.
Am Nachmittag war ich dabei als die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch symbolisch in der Clausewitz-Kaserne die Anerkennungsmedaillen 2019 übergab. Der Landtag würdigt damit den Einsatz der Angehörigen von Bundeswehr und Polizei, die zu Weihnachten im Auslandseinsatz sind. Ein kleines Zeichnen der großen Wertschätzung für diese Menschen. Mehr Infos findet man unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/weihnachten-fuer-unsere-sicherheit-im-einsatz/.
Ohne Dialog geht es nicht
Zum meiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter gehört es, auf unterschiedlichste Art und Weise zu kommunizieren. Das war auch in dieser Woche nicht anders. Am Montag gab es eine Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Sport. Mehr als 3 Stunden wurde über den Terrorakt in Halle/Saale und Umgebung informiert und diskutiert. Die Aufarbeitung der Ereignisse und die Umsetzung der Schlussfolgerungen wird die Politik und die Sicherheitsorgane noch lange beschäftigen. Am Nachmittag informierte ich eine Besuchergruppe der Staatspolitischen Gesellschaft Hamburg über meine Arbeit als Landtagsabgeordneter. Dann ging zum offenen Kanal Magdeburg, wo ich ein Kurzinterview zum Thema Weltoffenes Magdeburg gab. Abends leitete ich die Vorstandssitzung des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT. Die Beratungen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt prägten einen großen Teil des Dienstags. Zwischendurch ging es zur Landeskonferenz „Die neue Pflegeausbildung gemeinsam gestalten“. Zweifelsohne bietet die generalisierte Pflegeausbildung Chancen, aber es gibt auch Risiken bzw. Unwägbarkeiten. Nach einem Besuch der Sitzung der Gemeinwesensarbeitsgruppe Stadtfeld ging es zu „Einfach reden“, einem Treffen der regierungstragenden Landtagsfraktionen mit den Akteuren der Zivilgesellschaft. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration tagte am Mittwoch, es ging unter anderem um die Entwicklung der Kosten, insbesondere der Eigenanteile, in stationären Pflegeeinrichtungen. Weiter ging es zu einem Gespräch mit den Familienverbänden. Den Abschluss des Tages bildete die Mitgliederversammlung der Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU Magdeburg. Am Donnerstag und Freitag empfing ich chinesische Besuchergruppen im Landtag, einmal vom Volkskongress der Provinz Qinghai und zum anderen Mitarbeiter der Stadt Jinan (Hauptstadt der Provinz Shandong). Beim Richtfest des neuen Verwaltungssitzes der Städtischen Werke Magdeburg in der Magdeburger Innenstadt war ich am Freitagnachmittag dabei. Am Freitag und Samstag führte die CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg eine Klausurtagung durch. Es ging auch darum, wie sich die neue Fraktion zukünftig für ihre Arbeit im Stadtrat und in den Ausschüssen aufstellen will. Am Samstag war ich dann zu Gast beim Orientierungslauf 2019 der Magdeburger Kinder- und Jugendfeuerwehren. Ich war wirklich begeistert, wie engagiert diese junge Menschen den Wettkampf angingen. Ich besuchte unter anderem die Veranstaltung „eSport-Event City Fight – offline edition!“ mit der Jungen Union Sachsen-Anhalt und der Jungen Union Magdeburg. Der Veranstalter Magdeburg eSports e.V. kombinierte dabei den eSport-Wettkampf mit einem echten Hallenfußballturnier. Für mich ist eSport eindeutig ein Sport und die Gamerszene darf nicht unter Generalverdacht gestellt werden.
Bundeswehr und ihre Traditionen
Diese Woche war für mich vor allem von den Themen Bundeswehr und ihren Traditionslinien geprägt. Dabei ging es nicht, um den Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministerium. Als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT konnte ich am Mittwoch an der Verlegungsfahrt dieses Schiffes der Deutschen Marine von Hamburg nach Wilhelmshaven teilnehmen. Es war wirklich ein Erlebnis und die gesamte Besatzung, unter ihrem Kommandanten Fregattenkapitän Elmar Bornkessel, präsentierte sich nicht nur hochkompetent, sondern auch im menschlichen Umgang sehr angenehm. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Jetzt wird eine ca. einjährige Erprobungsphase für die SACHSEN-ANHALT beginnen mit dem Ziel, sie in der 2. Jahreshälfte 2020 offiziell in Dienst stellen zu können. Am Samstag nahm ich dann an der Gedenkveranstaltung für den gebürtigen Magdeburger und führenden Kopf des Militärischen Widerstandes vom 20. Juli 1944 Henning von Tresckow teil. Immer wieder wird diskutiert, welche moralische Autorität der militärische Widerstand hatte. Es ist leicht als jemand der in der Demokratie aufgewachsen ist, sich über die damals Handelnden moralisch zu erheben. Man sollte sich aber bewusst sein, dass die Frauen und Männer des Widerstandes damals nicht nur das eigene Leben riskierten, sondern auch das ihrer Familien und Untergebenen. Im übrigen verdient jede Form der Widerstandes gegen die NS-Diktatur Ehrung und Anerkennung. Am Montag war ich Gast bei der Umfirmierung der Johanniter Bildung Mitteldeutschland gGmbH auf dem Werder. Bei diesem Bildungsträger werden verschiedene Berufe im sozialen Bereich ausgebildet. Zum 125-jährigen Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Rothensee gab es am Samstag ein buntes Programm an ihrem Standort in Försterstraße in Magdeburg-Rothensee. Gerne war ich auch hier vor Ort.
Ausblick 2019
In meinem letzten Wochenbericht habe ich eine Bilanz über das Jahr 2018 gezogen. In diesem Wochenbericht möchte ich den Blick auf die Aufgaben und die Herausforderungen in 2019 richten. An erster Stelle stehen dabei die Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai 2019. Gemeinsam mit allen Mitgliedern und Unterstützerinnen/Unterstützern der CDU Magdeburg möchte ich die Wählerinnen und Wähler überzeugen ihr Vertrauen bzw. ihre Stimme der Union zu geben. Gerade Sachsen-Anhalt profitiert von der Europäischen Union massiv, zum Beispiel im Rahmen von Fördermitteln. Sicher läuft in Europa nicht alles optimal, um so wichtiger ist es, dass wir für unser Land eine starke Stimme in Europa haben. Diese ist unser Europaabgeordneter Sven Schulze und das soll er auch bleiben. Die Kommunalpolitik ist die Herzkammer der Demokratie. Dort werden die Entscheidungen getroffen, die die Bürger am unmittelbarsten erleben. Die CDU hat sich auch in ihrer Arbeit im Magdeburger Stadtrat als verlässlich und bürgerorientiert erwiesen. Unser klares Ziel ist es deshalb im kommenden Stadtrat die stärkste Fraktion zu stellen. Damit lösungsorientiert in diesem Gremium gearbeitet werden kann. Im Landtag stehen auch in 2019 wichtige Entscheidungen an. So müssen wir beraten, wie mit den zusätzlichen Mitteln des Gute-Kita-Gesetzes des Bundes umgegangen wird. Dabei muss es aus meiner Sicht eine Mischung aus Beitragsentlastung und Qualitätssteigerung geben. Die Themen Pflege und Gesundheit werden weiter im Fokus stehen. Nicht nur im Rahmen der Enquetekommission die in diesem Jahr ihre Arbeit aufnehmen wird, sondern auch bei der Behandlung des vorliegenden Entwurfes des Krankenhausgesetzes. Als kommunalpolitischer Sprecher wird mich die Debatte zur möglichen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge intensiv beschäftigen. Bevor eine solche Entscheidung pro oder contra getroffen wird, müssen die Folgen genau abgewogen werden. Das betrifft nicht nur die zukünftige Finanzierung, sondern auch der Umgang mit denjenigen die bereits gezahlt haben oder im Rahmen von Ratenzahlungen noch abbezahlen. Wenn dann kann es nur eine Stichtagsregelung geben und diese wird unweigerlich auch zu Ungerechtigkeiten führen. Auch im Ehrenamt deuten sich auch schon diverse Höhepunkte an. Angefangen von der Überführungsfahrt der Fregatte SACHSEN-ANHALT von Hamburg nach Wilhelmshafen bis hin zur Hauptversammlung der Deutsch-Israelischen Gesellschaft die im Oktober in Magdeburg stattfinden wird, um nur mal zwei zu nennen. Das Jahr wird auf jeden Fall ereignisreich werden und ich freue mich bereits jetzt auf die vielen Begegnungen, Diskussionen und Austausche in 2019.
42 – Novembersitzung des Landtages
Gemäß des weltweit bekannten Science-Fiction-Romans „Per Anhalter durch die Galaxis“ ist 42 die Antwort auf die Frage „nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest“. Für mich ist es die Anzahl meiner Landtagsreden die ich seit meinem Einzug in das Hohe Haus dort gehalten habe. In der Novembersitzung des Landtages waren es insgesamt vier.
Eine davon zu einer Großen Anfrage zum Thema der Entwicklung der Renten in unserem Bundesland. Auch wenn derzeit die Rentenversicherung in einer guten Verfassung ist, müssen durch die neue Bundesregierung die notwendigen Weichen für die Stabilisierung der Altersvorsorge über das Jahr 2030 hinaus getroffen werden. Meine Pressemitteilung zu diesem Thema findet man unter https://www.cdufraktion.de/2017/eine-zukunftssichere-altersversorgung-braucht-eine-breite-politische-basis/ und die Berichterstattung auf der Landtagsseite unter http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/immer-gearbeitet-und-als-rentner-kein-geld/ .
Ein weiteres Thema zu dem ich reden durfte war die Überarbeitung der entwicklungspolitischen Leitlinien des Landes Sachsen-Anhalt. Diese sind seit 2000 in Kraft und es ist Zeit diese an aktuelle Herausforderungen anzupassen.
Auch zum Vorschlag der AfD-Fraktion für eine neue Kommunalverfassung ergriff ich das Wort. Dabei sprach ich mich gegen das wilde Sammelsurium und für eine Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes aus einem Guss aus. Meine Pressemitteilung dazu kann man hier nachlesen https://www.cdufraktion.de/2017/aenderung-des-kommunalverfassungsgesetzes-aus-einem-guss/ .
In meiner vierten Reden ging es unter anderem um die Kündigung des deutsch-türkischen Sozialversicherungsabkommens. Aus meiner Sicht soll dieses Abkommen weiterbestehen, weil es zum Beispiel auch die Krankenversorgung von deutschen Türkeiurlaubern sichert.
Daneben gab es unter anderem auch eine aktuelle Debatte zur Entfristung des DDR-Unrechtsbereinigungsgesetzes um den Opfern des DDR-Unrechtsstaates Rechtssicherheit zu geben.
Am Rande des Plenums gab es zahlreiche parlamentarische Begegnungen. Persönlich nahm ich an Veranstaltungen der ZUSE Industrieforschungsgemeinschaft, des Centers for Behavioral Brain Sciences, des Landesverbandes der Familienunternehmen und des Landesverbandes der Freien Berufe teil.
Eine besondere Ehre wurde mir am Montagabend zu teil. Ich wurde zum ersten Vorsitzenden des Freundeskreises der Fregatte Sachsen-Anhalt gewählt. Gerne stelle ich mich der Herausforderung die Partnerschaft zwischen diesem Schiff der Deutschen Marine bzw. dessen Besatzung und den Bürgern unseres Landes lebendig zu gestalten.
Weitere Termine der Woche waren die Verleihung des Integrationspreises des Landes Sachsen-Anhalt. Sitzungen der CDU-Ortsverbände Mitte und Olvenstedt, beim letzten genannten inkl. Vorstandswahlen. Die Teilnahme beim Forum der Generationen im Landtag von Sachsen-Anhalt (http://www.landtag.sachsen-anhalt.de/lebenswichtiger-dialog-der-generationen/). Sowie meine Beteiligung an der Klausurtagung der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg im Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.