Auszeichnung für junge Künstlerinnen und Künstler (Foto Viktoria Kühne/ÖSA)

Die Woche begann für mich im Magdeburger CinemaxX. Dort wurden die Gewinnerinnen und Gewinnern des Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschüler für die Gestaltung eines Kalenders zum Thema Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang wurden die Preisträgerinnen und Preisträger geehrt. Zu den Mitveranstaltern gehört auch die Landesverkehrswacht, und als deren Präsident konnte ich die Auszeichnung mit vornehmen. Danke an alle Künstlerinnen und Künstler und allen Beteiligten die zum Gelingen des Projekts beigetragen haben. Danach durfte ich dabei sein als die Holocaust Überlebende Batsheva Dagan aus ihrem bewegten Leben berichtete. Immer wieder ein Erlebnis Zeitzeugen zu hören, gerade wenn diese selbst die Schrecken und Unmenschliche der KZ erlebt und überlebt haben. Mehr dazu auf der Seite der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter https://www.facebook.com/lpb.lsa.
Weiter ging es zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion und im Anschluss zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Olvenstedt. Dort hatte ich das Vergnügen bei der ersten Verleihung der Kinderflamme Stufe 3 der Kinderfeuerwehr in Magdeburg dabei sein zu können.

Der Dienstag begann mit der Beratung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Danach ging es nach Bernburg zur Sitzung des Kuratoriums der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis. Danach zurück nach Magdeburg zur Fraktionssitzung. Dann hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein als der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger stellvertretend an fünf Familien die Anerkennungsmedaillen des Landtags für Angehörige von Bundeswehr und Polizei übergab die sich über die Feiertage im besonderen Auslandseinsatz befinden. Diese Würdigung ist einmalig in Deutschland und aus meiner Sicht absolut richtig. Mehr Information dazu unter folgendem Link https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/anerkennungsmedaille. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung der CDA Sachsen-Anhalt zur geplanten Intel-Ansiedlung in der Region Magdeburg mit dem Wirtschaftsminister Sven Schulze.

Am Mittwoch fand die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Neben der Beratung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 standen auch zwei Fachgespräche auf der Tagesordnung. Einmal zur Lage der Tafeln im Land und zum anderen zur Jugendbeteiligung bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Braunkohleregion. Fast direkt danach hatte ich die Gelegenheit mit Studentinnen und Studenten der Otto von Guericke Universität ins Gespräch zu kommen. Weiter ging es zur Einwohnerversammlung der Oberbürgermeisterin für die Stadtteile Altstadt und Werder. Zum Abschluss des Tages ging es zur Weihnachtsfeier des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf.

Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Auch hier war die Vorstellung des Entwurfs des Landeshaushalts auf der Tagesordnung. Weiterhin besuchte ich an diesem Tag unter anderem eine Aktion zum Welt-Aids-Tag.

Zum Besuch in der Kinderstadt Ottopia

In dieser Woche standen die meisten meiner Termine unter dem Schwerpunkt verschiedener sozialpolitischer Fragen. So gab es in dieser Woche zwei Onlineveranstaltungen der PKV zu den Themen „So gelangen medizinische Innovationen in die Versorgung“ sowie Healthtech-Investments in der Corona-Pandemie“. Ottopia, die europäische Kinderstadt Magdeburg, besuchte ich mit vielen weiteren Unterstützern am Dienstag. Schon beeindruckend was dort mit viel Engagement für die Kinder auf den Weg gebracht wurde. Am gleichen Tag hatte ich die Gelegenheit sowohl bei der Sitzung der Senioren Union Magdeburg als auch der vom Ortsverband Mitte über die Erarbeitung des Koalitionsvertrages und weitere aktuelle politische Entwicklungen zu informieren und zu diskutieren. Den parlamentarischen Abend der Ärztekammer Sachsen-Anhalt und der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch bevor es zur Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg ging. Auf Einladung von Heike Brehmer hatte ich am Donnerstag die Gelegenheit den Besuch des CDA-Bundesvorsitzenden Karl-Josef Laumann in Aschersleben zu begleiten. In der Gesprächsrunde in der Seniorenresidenz Stemmler ging es um die Zukunft der Pflege und vor welchen Herausforderungen wir auf diesem Gebiet stehen. Anschließend gab es ein Gespräch in der mittelständischen Druckerei Mahnert. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest der Handwerkskammer Magdeburg. Einige Terminplaner des Landtags für das kommende Schuljahr sowie weitere Sachspenden habe ich am Freitag an das Kinder- und Jugendzentrum “ KJH „Happy Station““ im Haus „Mutter Teresa“ übergeben. Der CDU-Ortsverband Diesdorf/Lindenweiler veranstaltete am Freitagabend ein offenes Sommerfest. Mehr als 80 Mitglieder der CDU aus Magdeburg und der Region folgten der Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Ulf Steinforth zum lockeren Austausch. Am Samstagvormittag ging es für mich zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg – Olvenstedt. Anlass war ein Kinder- und Jugendzeltlagers. Mit Verantwortlichen und Besucherinnen und Besuchern des Zeltlagers kam ich ins Gespräch, wie sich die Situation in den Kinder- und Jugendfeuerwehren in den vergangenen Monaten entwickelt hat.

Rede bei der Demonstration von AMEOS-Beschäftigten (Screenshot MDF.1)

Unterschiedliche Themen rund um das Thema Gesundheitspolitik prägten meine Woche. Beim 21. Gesundheitspolitischen Symposium der vdek-Landesvertretung Sachsen-Anhalt ging es am Dienstag unter dem Titel „Der Innovationsfonds auf dem Prüfstand“ unter anderem um die Projekte die aus diesen Mitteln finanziert werden. Am Mittwoch tagte die Enquete-Kommission „Gesundheit und Pflege in Sachsen-Anhalt“ im Landtag. Diesmal ging es um die Digitalisierung in diesen Bereichen. Neben den technischen Grundvoraussetzungen, wie leistungsfähigen Datenanschlüssen, wurde deutlich, dass Digitalisierung nicht zum Nulltarif zu haben sein wird und es kein Nebeneinander von Papier und elektronischer Arbeit geben darf und kann. An diesem Tag sprach ich auch auf einer Demonstration von AMEOS-Beschäftigten. Natürlich ist es nicht die Aufgabe von Politik sich in Tarifkonflikte einzumischen, das ist eine Sache der Tarifpartner. Die Forderung nach einem fairen Miteinander und vergleichbaren Arbeitsbedingungen für die Beschäftigen ist eine die ich persönlich und wir als auch CDU Sachsen-Anhalt/CDA Sachsen-Anhalt ausdrücklich unterstützen.

Die offizielle Eröffnung eines Plasmaspendenzentrum von PlasmaVita konnte ich gemeinsam mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haseloff am Donnerstag besuchen. Blutplasma wird für viele Medikamente gebraucht um zum Beispiel Autoimmunerkrankungen zu behandeln. Abends ging es nach Wernigerode zu einer Diskussionsveranstaltung „Pflege sichern. Sicher pflegen.“ mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Gemeinsam mit Heike Brehmer MdB und Angela Gorr MdL und vielen weiteren Bürgerinnen und Bürgern wurde rund 2,5 Stunden um die Zukunft der Pflege, inkl. Finanzierung der Pflegeversicherung, diskutiert.

Um die Versorgung mit zahnärztlichen Leistungen ging es an einem Gespräch am Freitag.

Natürlich haben mich auch die Ereignisse in Thüringen in dieser Woche sehr beschäftigt. Die Ereignisse fanden ihren Anfang mit der versuchten Wahl eines Ministerpräsidenten des Freistaates ohne eigene Mehrheit im dortigen Landtag. Dann kam es in einem dritten Wahlgang zu einem Ergebnis welches ich so nicht vorausgesehen hatte. Persönlich halte ich es immer für sehr schwierig aus einem anderen Landesverband heraus den Betroffenen vor Ort Ratschläge zu erteilen. Für mich ist aber eines ganz klar, auch wenn ich mich hier wiederhole, eine Zusammenarbeit mit AfD oder DieLinke in Form einer Koalition oder Tolerierung ist für mich nicht tragbar. Die Wahl selbst, und die Rahmenbedingungen wie diese zustande kam, und die Ereignisse danach werden auf jeden Fall die Politik, weit über den Freistaat Thüringen, Auswirkungen haben. Ich mache mir auch ehrlich Sorgen darüber welche Folgen es für die CDU geben wird. Ich denke das Meinungsbild innerhalb der CDU zur Bewertung der Ereignisse ist sehr unterschiedlich. Die Debatte zur inhaltlichen Ausrichtung wird noch intensiver als bisher geführt werden. Auch die Wählerinnen und Wähler fragen sich wofür wir stehen, politisch und auch mit handelnden Personen. Hier ist viel Vertrauen verloren gegangen. Dieses wieder aufzubauen wird viel Zeit und Kraft kosten. Jetzt ist Haltung und Führung gefragt und zwar auf allen Ebenen. Wichtig für die Menschen in Thüringen ist jetzt eine handlungsfähige Regierung zu bekommen.

Weitere Termin in dieser Woche waren unter anderem die Sitzungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Altstadt und GWA Werder, die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport mit Schwerpunkt Doppelhaushalt 2020/2021, die Landesvorstandssitzung des Deutschen Kinderschutzbundes sowie die Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Prester.

Die Fregatte SACHSEN-ANHALT in ihrem Heimathafen Wilhelmshaven

Diese Woche war für mich vor allem von den Themen Bundeswehr und ihren Traditionslinien geprägt. Dabei ging es nicht, um den Wechsel an der Spitze des Bundesverteidigungsministerium. Als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte SACHSEN-ANHALT konnte ich am Mittwoch an der Verlegungsfahrt dieses Schiffes der Deutschen Marine von Hamburg nach Wilhelmshaven teilnehmen. Es war wirklich ein Erlebnis und die gesamte Besatzung, unter ihrem Kommandanten Fregattenkapitän Elmar Bornkessel, präsentierte sich nicht nur hochkompetent, sondern auch im menschlichen Umgang sehr angenehm. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit. Jetzt wird eine ca. einjährige Erprobungsphase für die SACHSEN-ANHALT beginnen mit dem Ziel, sie in der 2. Jahreshälfte 2020 offiziell in Dienst stellen zu können. Am Samstag nahm ich dann an der Gedenkveranstaltung für den gebürtigen Magdeburger und führenden Kopf des Militärischen Widerstandes vom 20. Juli 1944 Henning von Tresckow teil. Immer wieder wird diskutiert, welche moralische Autorität der militärische Widerstand hatte. Es ist leicht als jemand der in der Demokratie aufgewachsen ist, sich über die damals Handelnden moralisch zu erheben. Man sollte sich aber bewusst sein, dass die Frauen und Männer des Widerstandes damals nicht nur das eigene Leben riskierten, sondern auch das ihrer Familien und Untergebenen. Im übrigen verdient jede Form der Widerstandes gegen die NS-Diktatur Ehrung und Anerkennung. Am Montag war ich Gast bei der Umfirmierung der Johanniter Bildung Mitteldeutschland gGmbH auf dem Werder. Bei diesem Bildungsträger werden verschiedene Berufe im sozialen Bereich ausgebildet. Zum 125-jährigen Bestehen der Freiwilligen Feuerwehr Rothensee gab es am Samstag ein buntes Programm an ihrem Standort in Försterstraße in Magdeburg-Rothensee. Gerne war ich auch hier vor Ort.