Im Gespräch mit Studenten der FH Harz

Die Arbeitswoche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt im Landkreis Mansfeld-Südharz. Thema war neben dem aktuellen Sachstand zur Regierungsbildung, auch die weitere Arbeit der Fraktion in der kommenden Zeit. Nach der geplanten Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff MdL zum Ministerpräsidenten am kommenden Donnerstag heißt es schnellstmöglich wieder die parlamentarische Arbeit im vollen Umfang aufzunehmen. Mit der rund 92% Zustimmung der CDU-Mitglieder und dem Beschluss des FDP-Landesparteitages ist offiziell der Weg zur Bildung der sogenannten Deutschland-Koalition in Sachsen-Anhalt endgültig frei. Eine virtuelle Sitzung der gesundheitspolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Unionsfraktionen aus Bund und Ländern fand am Dienstag statt. Danach ging es für mich zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost. Thema war unter anderem die Weiterentwicklung der Schullandschaft in der Landeshauptstadt. Auf Einladung nahm ich am Abend an der Kreisvorstandssitzung der Jungen Union Magdeburg teil. Sportlich startet der Mittwoch mit der Einweihung einer Bobanschubbahn. Eine deutschlandweit einmalige Trainingsanlage für die Bobsportler. Diese wurde mit Fördermitteln des Landes und der Stadt errichtet. Nach weiteren Gesprächen standen am Abend die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt, das offene gesundheitspolitisches Forum Sachsen-Anhalt sowie die Vorstellung der Festschrift 800 Jahre St. Thomaskirche an. Mit Studentinnen und Studenten der Hochschule Harz habe ich mich dann am Donnerstagvormittag ausgetauscht. Solche Dialoge gehören für mich zweifelsohne zu den schönsten und wichtigsten Aufgaben als Abgeordneter. Am Abend habe ich dann unter anderem an der Mitgliederversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt teilgenommen. Dort wurde auch eie neuer Vorstand gewählt, an dieser Stelle herzlichen Glückwunsch allen Gewählten. Vorab hatte ich meinen Bericht als Kassenprüfer des Vereins gehalten.

Die Festveranstaltung zum 30jährigen Bestehens der IGS Willy Brandt führte mich am Freitag in diese Bildungseinrichtung. Als Vertreter der CDU nahm ich dann am Nachmittag an einer Diskussionsrunde des Deutschen Familienverbandes zum Thema „Familiengerechtes Wohnen und Bauen: Welche Weichen will und kann die Politik stellen?“ teil. Zum Abschluss des Tages ging es zum Sommerfest des Bundestagsabgeordneten Tino Sorge.

Der 16. Magdeburger Freiwilligentag, federführend organisiert von der Magdeburger Freiwilligenagentur, fand am Samstag statt. So wie in den Vorjahren habe ich mich gerne aktiv in entsprechende Aktivitäten eingebracht. Außerdem habe ich das Magdeburger Down-Sportfestival besucht. Ich bin begeistert von den sportlichen Leistungen der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und das Engagement, welches dieses Ereignis erst möglich gemacht hat. Weiter ging es zum Spielplatzfest auf dem Zwergenspielplatz in Stadtfeld-Ost, welches vom Spielplatzpaten Vincent Schwenke, mit Unterstützung, organisiert wurde. Wirklich eine gelungene Veranstaltung. Genauso wie das Sommerfest des Tieranker Magdeburg sowie das Fest zum 30jährigen Bestehens des CVJM Magdeburg welche ich ebenfalls besuchte. Der Tag endete mit der Dankschön-Veranstaltung für die Teilnehmer des Magdeburger Freiwilligentages in der Stadtbibliothek Magdeburg. In dieser Woche, und auch die drei kommenden Wochen, begleitet mich der Magdeburger Student Chris Ahfeld im Rahmen eines freiwilligen Praktikums. 

Der neue Vorstand der CDU Landtagsfraktion

In dieser Woche trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt in der VIII. Wahlperiode am Dienstag. Während in der Woche zuvor bereits der Fraktionsvorsitzende und der parlamentarische Geschäftsführer bestimmt wurden ging es diesmal um die Wahl der Stellvertreter/innen und der Vorsitzenden der Arbeitsgruppen. Bei der Abstimmung erhielt ich die Mehrheit und wurde erneut zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration gewählt. Danke für das ausgesprochene Vertrauen durch die Fraktionsmitglieder und ich freue mich auf die Arbeit in der Fraktion und im Fraktionsvorstand.

Die Arbeitswoche begann am Montag mit einer Digitalen Fachkonferenz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Thema Verbraucherschutz. Weiter ging zu einer Gedenkveranstaltung am Denkmal für die Häftlinge, die in der damaligen Munitionsfabrik Polte während der NS-Diktatur Zwangsarbeit leisten mussten. Am Abend tagte die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der VII. Wahlperiode letztmalig. Vielen Dank an die Kolleginnen und Kollegen für die vertrauensvolle und intensive Zusammenarbeit in den vergangenen mehr als fünf Jahren.

Am nächsten Morgen gab es eine Online-Veranstaltung zum Krankenhaus der Zukunft. Schwerpunktmäßig ging es um Fragen der Digitalisierung. Der Kreisvorstand der CDU Magdeburg traf sich am Abend. Neben der Auswertung der für die CDU sehr erfolgreiche Landtagswahl und den aktuellen Schritten für die Bildung einer Koalition ging es auch um die Vorbereitung der anstehenden Bundestagswahl.  

Eine Putzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg auf dem Spielplatz Schellheimer Platz habe ich am Mittwoch unterstützt bevor es in eine Online-Sitzung zum Thema der Schutz pflegebedürftiger Menschen ging. Der Tag endete mit der Vorstandssitzung des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg. Eine digitale Veranstaltung zur Rolle des DRK im Bevölkerungsschutz eröffnete den Donnerstag. Weiter ging es zu deiner Gedenkveranstaltung zum 68. Jahrestag der brutalen Niederschlagung des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953. Weitere Termine waren die digitale Jahresversammlung der Privaten Krankenversicherung sowie eine digitale Tagung zum Thema Demenz.

Am Freitag und Samstag tagten die Gremien des Jugendherbergswerkes Sachsen-Anhalt in Nebra. Daneben fand an diesem Wochenende auch der Kongress-kommunal 2021 der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU statt. In digitaler Form tauschten sich dort kommunalpolitische Aktive aus ganz Deutschland aus. Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie.

Medienbegleitung beim Infostand

Am 17. Mai war es soweit. Die Fregatte SACHSEN-ANHALT, unter dem Kommandanten der Delta-Besatzung Fregattenkapitän Elmar Bornkessel, wurde offiziell Indienstgestellt. Es war mir eine große Ehre als Vorsitzender des Freundeskreises der Fregatte bei diesem wichtigen Ereignis im Heimathafen der SACHSEN-ANHALT, in Wilhelmshaven, mit dabei sein zu können. Grußworte hielten unter anderem der Befehlshaber der Flotte und Unterstützungskräfte Vizeadmiral Rainer Brinkmann sowie der Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt, Dr. Reiner Haseloff. Auch die Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch war vor Ort. Der Besatzung und dem Schiff die besten Wünsche für eine sichere Fahrt und eine gute Heimkehr in den Heimathafen sowie immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel. Nach der Übernachtung an Bord der SACHSEN-ANHALT ging es für mich zurück nach Magdeburg. Dort gab es dann ein Gespräch mit einer Journalistin der Neuen Osnabrücker Zeitung, Themen war die Stimmung vor der Landtagswahl und wie ein Wahlkampf in Pandemie-Zeiten aussieht. Danach führte mich mein Weg zum Schiffshebewerk Rothensee. Durch den Staats- und Kulturminister Dr. Rainer Robra wurde dort das Vorhaben vorgestellt, dieses technische Denkmal für den Titel UNESCO-Weltkulturerbe vorzuschlagen. Dieses Projekt unterstütze voll und ganz. Am Abend vertrat ich die Positionen der CDU Sachsen-Anhalt bei einem Online-Wahlforum der IHK Halle/Dessau zum Themenkomplex „Fachkräfte“.
Am Mittwoch nahm ich dann an einer Onlinetagung des Landeszentrums „Jugend + Kommune“ teil. Der Integrationspreis des Landes Sachsen-Anhalt wurde am gleichen Tag verliehen. Zu den Preisträgern gehört unter anderem die Freiwilligenagentur Magdeburg sowie die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt. Herzliche Glückwünsche allen Ausgezeichneten und Dank für ihr Engagement. Auf Einladung des CDA Magdeburg stellte ich meine Person und meine politischen Projekte im Rahmen einer Online-Veranstaltung vor. Auch beim Symposium der BARMER Sachsen-Anhalt zur Gesundheitspolitik am Donnerstag hatte ich das Vergnügen meine Partei vertreten zu dürfen. Ein weiteres Wahlforum folgte am Freitag, diesmal vom Allgemeinen Behindertenverband Sachsen-Anhalt e.V.. Danach folgten Infostände. Auch am Samstag und Sonntag gab es solche Informationsangebote für die Bürgerinnen und Bürger in meinem Wahlkreis. Noch zwei Wochen bis zur Landtagswahl und ich gebe zu, die Aufregung steigt. Mein klares Ziel ist der erneute Gewinn des Direktmandates um meine Arbeit für die Menschen im Landtag fortsetzen zu können.

Sitz des Landtags am Magdeburger Domplatz

Derzeit sehr heiß diskutiert wird die Frage wer die Union als Kanzlerkandidat in die kommende Bundestagswahl führen wird. Das große mediale Interesse an dieser Frage ist nachvollziehbar. Der Wettstreit zwischen Personen lässt sich gut medial vermarkten und zuspitzen. Auch innerhalb unserer Partei spielt es eine große Rolle, mit welcher Person an der Spitze wir in diese wichtige Wahl gehen werden. Meine Wahrnehmung aus vielen Dialogen mit Bürgerinnen und Bürgern ist aber, bei allem Interesse an dieser Personalentscheidung, dass ganz andere Themen viel bedeutsamer sind. Dazu zählen Fragen wie in den kommenden Wochen der Kita- und Schulbetrieb aussieht oder welche Folgen die geplante Änderung des Infektionsschutzgesetzes auf das alltägliche Leben haben wird. Darum müssen ihr uns ganz vordringlich kümmern. Wenn es hier gelingt die aktuellen Probleme zu lösen und Zukunftsperspektiven zu formulieren kann es gelingen, dass die CDU auch zukünftig in Verantwortung bleibt.

Neben diesen Fragen gab es in dieser Woche natürlich auch noch die normale haupt- und ehrenamtliche Arbeit. So tagte am Montag die CDU-Ratsfraktion mit dem Schwerpunkt der Vorbereitung der Stadtratssitzung am Donnerstag. Außerdem fand an diesem Tag ein Online-Treffen der Presse- und Internetbeauftragten des Reservistenverbandes statt. Die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt tagte am Dienstag. Des Weiteren nahm ich am Workshop „Rangezoomt – Was bewegt junge Menschen in Deutschland“ teil. Am Mittwoch fand die Abschlusssitzung der Enquetekommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ statt. Der Abschlussbericht dieses Gremiums wird in der kommenden Landtagssitzung vorgestellt. Die Themen Gesundheit und Pflege beschäftigen die Menschen in unserem Land mehr denn je. Am Nachmittag gab es eine Frühjahrsputzaktion der Freiwilligenagentur Magdeburg auf dem Spielplatz in der Hegelstraße. Anders als in den Vorjahren konnte ich diesmal nicht selbst mit putzen, aber ich ließ es mir nicht nehmen mit einer kleinen Spende den Einsatz für eine saubere Stadt zu würdigen. Weitere Termine an diesem Tag waren der Jahresempfang von ELNET Deutschland, die Vorstandssitzungen des Jugendherbergsverband Sachsen-Anhalt und des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg sowie eine Online-Treffen des CDA Magdeburg. Mit der Sitzung des Kuratoriums der Evangelischen Jugendstiftung St. Johannis Bernburg begann der Arbeitstag. Weiter ging es zum Ältestenrat des Landtags von Sachsen-Anhalt. Unter der Leitung der Landtagspräsidentin Gabriele Brakebusch wurde unter anderem die Landtagssitzung in der kommenden Woche vorbereitet. Nach einer kurzen Pause vertrat ich bei einem Forum des DGB Sachsen-Anhalt die CDU Sachsen-Anhalt. Dabei ging es um die aktuelle Lage und die Zukunft des öffentlichen Dienstes und seiner Beschäftigten in Sachsen-Anhalt.

In einem Wahlforum der Krankenhausgesellschaft am Freitag stellte ich die Auffassungen meiner Partei zur Zukunft der Krankenhäuser in unserem Bundesland dar. Die Weiterentwicklung auf diesem Gebiet muss sich an drei wesentlichen Eckpunkten orientieren. Bedarfsorientiert, Behandlungsqualität und Erreichbarkeit. Ein jugendpolitischer Dialog der Evangelischen Jugend Magdeburg beendete das offizielle Tagesprogramm. Am Samstagvormittag besuchte ich eine Messe von Direktvermarktern von Agrar- und Lebensmittelprodukten auf dem Alten Markt. Außerdem war ich dabei, als der Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff den DDR-Rekordnationalspieler Joachim (Achim) Streich mit der Ehrennadel des Landes Sachsen-Anhalt auszeichnete. Der ehemalige FCM-Spieler wurde aus Anlass seines siebzigsten Geburtstages vor wenigen Tagen auch mit einer Tafel an der „Meile der Legenden“ geehrt. Die Laudatio hielt dabei der FCM-Präsident Peter Fechner.

Rede beim Kreisparteitag der CDU Magdeburg

Diese Woche begann für mich mit der Klausurtagung der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Einer der Schwerpunkte war die Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2020/21 des Landes Sachsen-Anhalt. Am Dienstag ging es für mich unter anderem zu einer Demokratiekonferenz nach Wolmirstedt. Aktuelle Informationen zur Lage der Wohnungswirtschaft in unserem Bundesland bekam ich beim Verbandstag derselben am Mittwoch. Am Abend ging es nach Dessau. Dort diskutierte ich in der jüdischen Gemeinde mit Vertretern unterschiedlicher Herkunft über das Thema Antisemitismus und wie wir ihn bekämpfen können. Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Den Freitagvormittag verbrachte ich bei einer Tagung zum Thema „Vernetzung im Sinne des Kinderschutzes“. Dort ging es auch darum, wie Zahnärztinnen und Zahnärzte hier ihren Beitrag leisten können. Nachmittags tagte dann der Landesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung und der Vorstand des KPV Bildungswerkes. Der Samstag war richtig vollgepackt. Um 10 Uhr konnte ich den Kreisparteitag der CDU Magdeburg eröffnen. Neben der Debatte zu den Sachanträgen, wurden auch Delegierte gewählt. Ich freue mich, über das Vertrauen der Mitglieder und die Wahl zum Delegierten für den Landesparteitag und den Landesausschuss der CDU Sachsen-Anhalt. Dann durfte ich am Stand der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt für Fragen zur Verfügung stehen. Dort machte das Info-Mobil „Adenauer On Tour“ im Rahmen des Projektes „Demokratie stärken“ halt. Im Rahmen des 14. Magdeburger Freiwilligentages der Magdeburger Freiwilligenagentur reinigte ich im Anschluss den Parkplatz an der Sternbrücke. Den Abschluss bildete die Dankeschönveranstaltung zum Freiwilligentag, die mit der Eröffnung der Interkulturellen Woche kombiniert wurde.

Im Gespräch bei der Magdeburger Freiwilligenagentur

Am 09. April besuchte der Minister für Inneres und Sport und stellv. CDU-Landesvorsitzende Holger Stahlknecht MdL  auf meine Einladung einige Institutionen in Magdeburg. Startpunkt war die Freiwilligenagentur Magdeburg. Dabei nutzten die Leiterin Birgit Bursee und ihrer Mitstreiter die Gelegenheit einige Vorhaben und Projekte, wie den Magdeburger Freiwilligentag und den Dialog der Generationen, vorzustellen. Darüber hinaus ging es auch um das Anliegen, dass das Ehrenamt auch hauptamtliche Strukturen für die Unterstützung braucht. Der Innenminister machte deutlich, dass das Ehrenamt nicht als vermeintlich kostengünstiger Ersatz beim Wegfall von staatlichen Leistungen fungieren kann. Ein kurzer Bericht zum Besuch findet sich auch auf der Homepage der Freiwilligenagentur Magdeburg (http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/0cms/besuch-des-innenministers-in-der-freiwilligenagentur/)
Nächste Station war das Vitanas Demenz-Centrum am Schleinufer. Bei der Führung durch den Einrichtungsleiter Heiko Nötzold und die Pflegedienstleiterin Ute Zacher erhielt der Innenminister Einblick in die Arbeit der Einrichtung mit den Bewohnern. Nicht nur was die Unterbringung angeht, sondern auch die Angebote, die den zu Pflegenden unterbreitet werden. Bei strahlendem Sonnenschein wurde natürlich auch der Garten der Einrichtung besucht. Vom Blick über den eigenen fachpolitischen Tellerrand zeigte sich der Minister beeindruckt, ebenso wie von der Arbeit und dem Engagement des Pflegepersonals.
Letzte Station war das Vereinsheim des Magdeburger eSport e.V. in Stadtfeld-Ost. Durch den Vereinsvorsitzenden Martin Müller und weitere Vereinsmitglieder wurde über das Thema eSport im Allgemeinen und den Magdeburger Verein insbesondere informiert. Inzwischen zählt der Verein, der erst Ende letzten Jahres gegründet wurde, rund 200 Mitglieder. Im Vereinsleben steht nicht nur das gemeinsame spielen und trainieren diverser eSport-Titel, wie beispielsweise „StarCraft II“ und „League of Legends“, auf der Agenda. Ebenso auch gemeinsame Aktivitäten wie Vereinsabende oder geplante Elternabende um die Erziehungsberechtigten über die Hintergründe der Aktivitäten ihrer Kinder auf diesem Gebiet aufzuklären. Neben einigen Vorführungen griff der Minister auch selbst zum Controller. Auch wenn ihm die Übung selbst fehlt, hat er erfahrende Spieler in der Familie. Sein fünfzehnjähriger Sohn spielt regelmäßig FIFA auf der Konsole. Hintergrund des Besuchs war die aktuelle Debatte, ob eSport als regulärer Sport anerkannt werden sollte. Aus persönlicher Erfahrung spreche ich mich klar für diese Anerkennung aus. Sowohl auf der Facebookseite des Vereins (https://www.facebook.com/pg/MagdeburgeSports/photos/?tab=album&album_id=2047544995517806) als auch beim MDR (https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/magdeburg/magdeburg/esportsmd-stahlknecht-krull-100.html) wird über diesen Besuch berichtet.

Nach diesem Besuchsprogramm gab es dann noch eine Sitzung mit einen CDU-Mitgliedern im Kaffeehaus Köhler zum Austausch über die aktuelle Lage der CDU und vor welchen Herausforderungen unsere Partei steht.

Magdeburger Freiwilligentag

Erneut rief die Magdeburger Freiwilligenagentur zum Magdeburger Freiwilligentag auf. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger folgten dem Aufruf und halfen in vielen Projekten ganz konkret mit ihrem ehrenamtlichen Engagement. Auch die Junge Union Magdeburg war wieder aktiv. Der geplante Spaziergang mit Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums Elbblick musste wegen des regnerischen Wetters ausfallen aber das Ersatzprogramm stand schon. So gab es einen unterhaltsamen Vormittag mit einem gemeinsamen Bingo-Spiel. Gerne war ich persönlich vor Ort und habe diese Aktion unterstützt. Für mich ist es eine Ehrensache nicht nur in Wahlkampfzeiten an solchen Projekten teilzunehmen. Nicht ganz ohne Stolz darf ich feststellen, dass ich ohne Unterbrechung an allen Magdeburger Freiwilligentagen teilgenommen habe. Nächste Jahr mache ich dann gerne das Dutzend voll. Herzlichen Dank allen Beteiligten die diesen Tag wieder zum Erfolg gemacht haben.

Die Begrüßung der Gäste

Im Frühjahr 2006 wurde die Magdeburger Freiwilligenagentur gegründet. Am Mittwoch, den 18. Mai, wurde die zehnjährige Erfolgsgeschichte dieser Einrichtung entsprechend gefeiert. Vor allem mit den Freiwilligen. Die Bilanz der Freiwilligenagentur ist schon beeindruckend. Neben den jährlichen Freiwilligentagen, bei denen hunderte Menschen sich in den verschiedensten Projekten engagieren, zählt auch der Dialog der Generationen dazu. Eine Initiative die bereits vom Bundespräsidenten ausgezeichnet wurde. Es gibt daneben unzählige kleine Projekte bei denen die ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürger großen Einsatz zeigen. Vor allem Ihnen gilt großer Dank für ihr Wirken. Als Unterstützer und Begleiter von Anfang an wünsche ich der Magdeburger Freiwilligenagentur noch viele weiter so erfolgreiche Jahre.

Wer mehr über die Magdeburger Freiwilligenagentur erfahren möchte findet unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ weitere Informationen.

Hier finden sich noch einige Photoaufnahmen von der Veranstaltung.

https://www.facebook.com/media/set/?set=a.1095430210527404.1073741851.127020060701762&type=3

Diskussion bei der Magdeburger Freiwilligenagentu

Gemeinsam mit dem CDU-Präsidiumsmitglied Staatsekretär Jens Spahn MdB besuchte ich am vergangenen Freitag die Magdeburger Freiwilligenagentur. Dabei konnte sich Jens Spahn von dem vielfältigen Angebot dieser Einrichtung überzeugen. Besonders interessant war das Gespräch mit Edeltraut Schochert und Christa Raths von der AG Dialog der Generationen. Ein soziales Projekt welches zu Recht mit dem Adelheid-Preis der Landeshauptstadt ausgezeichnet wurde. Auch die Geschäftsführerin der Freiwilligenagentur, Birgit Bursee, nutze die Gelegenheit die Anliegen der Freiwilligenagenturen vorzutragen. Als Sprecherin des Bundesarbeitskreises dieser verfügt Sie über die entsprechenden Hintergrundinformationen. Seit Jahren unterstütze ich die Magdeburger Freiwilligenagentur bei ihren Vorhaben, auch ganz praktisch wie bei jährlichen Frühjahrsputz des Spielplatzes in der Hegelstraße. Ehrenamtliches Engagement braucht verlässliche, auch hauptamtliche, Strukturen. Mehr Infos zur Magdeburger Freiwilligenagentur unter http://freiwilligenagentur-magdeburg.de/ .