CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ausschüsse, Rotarier und mehr
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Zur umfangreichen Tagesordnung gehörte auch eine Anhörung zum Thema Vier-Tage-Woche. Mehr als ein Dutzenden Anzuhörende beleuchteten das Thema aus unterschiedlichen Perspektiven. Aus meiner Sicht darf es hier keine gesetzlichen Vorgaben geben. Es bleibt eine Verhandlungssache zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern. Am nächsten Tag fand die Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport statt. Dort gab es unter anderem ein Gespräch mit der neuen Landesdatenschutzbeauftragten Maria Christina Rost.
In dieser Woche gab es am Montag das Treffen des Rotary Clubs „Otto von Guericke“. Am Mittwoch hatte ich Gelegenheit bei einem Rotary Club in Berlin einen kleinen Vortrag zum Thema Sachsen-Anhalt zu halten und am Samstag gab es ein Strategiemeeting des Rotary Clubs dem ich angehöre. Mehr Infos unter https://magdeburg-otto-von-guericke.rotary.de/.
Die Woche startete mit dem Besuch der Willkommensveranstaltung der Teilnehmerinnen und Teilnehmern der FSJ Kultur in Magdeburg. Danach besuchte ich die Festveranstaltung zum 10jährigen Bestehen des Bildungszentrums für Gesundheitsberufe. Im Anschluss ging es in die Nordpark Apotheke wo ich mich mit dem Präsidenten der Landesapothekerkammer Jens-Andreas Münch und der Geschäftsführerin derselben, Michaela Gbur, zur aktuellen Lage der Apotheken verständigte. Mehr dazu unter Apothekerkammer Sachsen-Anhalt – Apothekerkammer im Gespräch mit CDU-Gesundheitspolitiker: Notfall-Gesetz schafft unnötige Doppelstrukturen (ak-sa.de) . Außerdem tagte der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
Am Dienstag trafen sich die Gremien der CDU-Landtagsfraktion. Ich war dabei als der Olympiasieger Lukas Märtens mit einer Platte auf dem auf dem Sport Walk of Fame geehrt wurde. Er ist in mehrfacher Hinsicht ein echtes Vorbild. Im Landtag fand eine Feierstunde zu 35 Jahre Friedliche Revolution statt (https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/sehnsucht-nach-freiheit-unterschaetzt). Der Abend endete mit einer Veranstaltung der CDU-Landtagsfraktion.
Eine digitale Forschungswerkstatt für Glücksspiel und Gesellschaft besuchte ich am Donnerstag online.
Mit einem Online-Gespräch mit dem Kompetenzzentrum für geschlechtergerechte Kinder- und Jugendhilfe begann der Freitag. Weiter ging es nach Bernburg zur Verabschiedung von Klaus Roth als Vorstand des Stiftung Evangelische Jugendhilfe Dt. Johannis. Er hat als Vorstand über drei Jahrzehnte prägende Arbeit geleistet. Am Abend besuchte ich das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft.
Den Sonnabend begann ich mit dem Besuch des Landesdelegiertentages der Frauen Union Sachsen-Anhalt. Nach 11 Jahren an der Spitze trat Sabine Wölfer nicht erneut an. An dieser Stelle ihr ganz herzlichen Dank für ihr unermüdliches Engagement. Dem neuen Landesvorstand der Frauen Uniojn Sachsen-Anhalt die besten Wünsche für die zukünftige Arbeit. Weiter ging es zum Sportfest „Down-Sport-in-Magdeburg“. Danke alle Beteiligten die dieses Fest ermöglichen. Am Nachmittag nahm ich an einer Diskussionsrunde teil die im Rahmen des Kulturbrückenfestivals teil. Zum Abschluss ging es zum Sommergrillen der Jungen Union.
Zukunftspapier und historische Ereignisse
In dieser Woche wurde der Entwurf des Koalitionsvertrages mit dem Titel „WIR GESTALTEN SACHSEN-ANHALT.- STARK. MODERN. KRISENFEST.GERECHT“ für die geplante Koalition aus CDU, SPD und FDP vorgelegt. Auf 157 Seiten, in 19 Kapiteln geordnet, finden sich die Vorstellungen der beteiligten Partner für die Zukunft unseres Bundeslandes. Natürlich ist ein solches Papier auch immer von Kompromissen geprägt. Insgesamt ist aber deutlich zu erkennen, dass die CDU Sachsen-Anhalt die prägende politische Kraft, auf der Basis des Wahlergebnisses, in unserem Bundesland ist. Den gesamten Vertrag findet man unter https://www.cdulsa.de/sites/www.cdulsa.de/files/publikationen/entwurf_eines_koalitionsvertrages_2021.pdf . Diesmal sind auch die Mitglieder der CDU Sachsen-Anhalt selbst gefragt. Im Rahmen einer Mitgliederbefragung werden sie über diesen Vertragsentwurf abstimmen. Hierzu wird es in der 35. Kalenderwoche Regionalkonferenzen geben, auch eine in Magdeburg.
In dieser Woche gab es auch einen historischen Jahrestag. Vor 60 Jahren, am 13. August, 1961, begann der Bau der Berliner Mauer. Sie ist der bekannteste Ausdruck des DDR-Grenzregimes. Zu diesem gehören nicht nur menschenverachtende technische Grenzsicherungen, wie Mauer, Stacheldraht und Todesstreifen. Sondern auch Zwangsumsiedlungen von vermeintlich unzuverlässigen Personen aus der Grenzregion mit dem zynischen Titel „Operation Ungeziefer“. Die friedliche Revolution von 1989/1990 hat diese Grenze mit zum Einsturz gebracht. Und ich bin so dankbar dafür, dass meine Söhne die Deutsche Teilung nur noch als Teil der (Familien)Geschichte kennenlernen werden.
Kraftvoller Start nach der Sommerpause
Mit dem Ende der Sommerferien in Sachsen-Anhalt endete auch die sogenannte „Sommerpause“. Das DRK Sachsen-Anhalt veranstaltete am Montag eine Tagung zu 70 Jahre Genfer Konventionen. Bei diesem Termin zur Würdigung dieses Kernstücks des humanitären Völkerrechts sprach auch der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL. Am Dienstag durfte ich die Sitzung der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt leiten. Im Anschluss legte ich stellvertretend für die CDU Magdeburg ein paar Blumen an einem Stück der Berliner Mauer nieder, welches heute in der Nähe des Magdeburger Doms steht. Anlass war der 58. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer. Aus meiner Sicht dürfen die Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen werden. Mein Dank gilt den Mutigen der friedlichen Revolution, die den Fall der Mauer und des DDR-Unrechtsstaates erkämpft haben. Am Nachmittag ging es dann nur zur Eröffnung des neuen SCM-Ruderhauses auf die Rothehorn-Insel. Den frühen Abend verbrachte ich dann bei einer Veranstaltung wo das Onlineangebot „Diskutier mit mir!“ vorgestellt wurde. Aus meiner Sicht ein sehr bemerkenswertes Projekt, um die eigene Meinungsblase zu verlassen. Die Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. Vormittags ging es schwerpunktmäßig um die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Am Nachmittag informierte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Gesundheit Dr. Thomas Gebhart MdB (CDU) über aktuelle bundespolitische Vorhaben auf diesem Themengebiet. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Als Vertreter nahm ich dann am Nachmittag desselben Tages an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung teil. Dann ging es zur konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg. Den Abschluss des Tages bildete für mich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Aus Anlass einer Anhörung zum Bildungsfreistellungsgesetz nahm ich am Freitag an der Beratung des Ausschusses für Bildung und Kultur teil. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung simulierte ich zu Übungszwecken mit journalistischen Nachwuchskräften am Samstag eine Pressekonferenz. Hat wirklich Spaß gemacht. Bei den drei Sommerfesten von Kassenärztlicher Vereinigung/Ärztekammer, der Handwerkskammer Magdeburg sowie des Vorsitzenden des CDU/FDP-Stadtratsfraktion Wigbert Schwenke gab es dann in dieser Woche auch reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Runde.
Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit
Bereits zum 27mal konnten wir am 03. Oktober den Tag der Deutschen Einheit feiern. Für mich ist es immer noch ein ganz besonderes Ereignis. Ich wurde 1977 in Magdeburg, also in der ehemaligen DDR, geboren. Natürlich hatte ich eine glückliche Kindheit aber der Zwang zum kollektiven Wohlverhalten blieb auch mir nicht verborgen. Schlussendlich hatte ich, wie fast alle zu dieser Zeit, auch eine Funktion innerhalb des Systems übernommen. Natürlich nur eine sehr kleine und unbedeutende innerhalb meiner Schulklasse aber doch eine Funktion. Doch dann kam die friedliche Revolution von 1989/90. Aus wenigen die sich gegen das DDR-Unrechtssystem wehrten und demonstrieren wurden immer mehr und wir schulden Ihnen allen großen Dank für Ihre Einsatz und ihren Mut.
Auch wenn ich zu diesem Zeitpunkt gerade 12 bzw. 13 Jahre alt war bekam ich doch die besondere Stimmung im Land mit. Als die Wiedervereinigung am 03. Oktober 1990 dann formell vollendet wurde war dies ein ganz besonderer Moment für mich. Danach begann für viele Menschen aus der ehemaligen DDR die Zeit der Unsicherheit, der Neuorientierung und der Ungewissheit. Auch in meiner Familie gab es Fälle von langjähriger Arbeitslosigkeit. Bei allen Schwierigkeiten und Problemen die es immer noch gibt gehört die Wiedervereinigung Deutschlands wohl zu den glücklichsten Momenten der Deutschen Geschichte. Es wurde viel durch gemeinsame Anstrengungen erreicht aber es bleibt noch viel zu tun. Und, auch das muss ich selbstkritisch feststellen, wird es wohl noch eine Weile dauern bis die innere Einheit vollendet ist.
Ich bekam die Chance mein Leben selbst zu gestalten. Dazu gehörte mein Dienst in der Deutschen Bundeswehr, mein Eintritt in die CDU im Jahr 1996, auch weil Sie meiner Meinung nach als Partei und in der Person des verstorbenen Bundeskanzlers Dr. Helmut Kohl die Partei der Deutschen Einheit ist, und noch vieles anderes. Heute kann ich als Mitglied des demokratisch und frei gewählten Landtages des Landes Sachsen-Anhalt das Privileg genießen an politischen Prozessen direkt mitzuwirken zu können.
Das meine Söhne die deutsche Teilung nur noch aus Geschichtsbüchern, Gedenkstätten und aus Erzählungen kennen lernen werden ist etwas Wunderbares.