CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Aprilsitzung des Landtags
Nach den Ereignissen der vergangenen Tage war es sicher keine normale Woche für mich. Aber die Arbeit geht selbstverständlich weiter. So tagte am Montag der Vorstand der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Schwerpunkt war die Vorbereitung der Landtagssitzung am Donnerstag und Freitag.
Der Dienstag begann mit fraktionsinternen Beratungen sowie Gesprächen mit den Koalitionspartnern. Für die Fraktion nahm ich dann am Nachmittag an einer Veranstaltung von Verdi zu den aktuellen Tarifverhandlungen im Erzieher- und Sozialbereich teil. Danach ging zu einer Sondersitzung des CDU-Kreisvorstandes. Neben einer ersten Auswertung der OB-Wahl, weitere werden sicher folgen, wurde auch die Empfehlung ausgesprochen, dass die Magdeburgerinnen und Magdeburger bitte ihr Wahlrecht bei der Stichwahl am 08. Mai nutzen.
Der Aktionstag #MenschaufmRad der Polizei Sachsen-Anhalt fand am Mittwoch auf dem Domplatz Magdeburg statt. Zu den unterstützenden Partnern gehörte auch die Landesverkehrswacht Sachsen-Anhalt. Ich selbst konnte neuen VR-Brillen der Landesverkehrswacht ausprobierten. Diese werden zukünftig von verschiedenen Orts- und Gebietsverkehrswachten Sachsen-Anhalts rund um das Projekt https://www.augenblickwinkel-360.de/ zum Einsatz kommen. Nach weiteren Beratungen ging es nach Berlin für dienstliche Gespräche.
Vor der Landtagssitzung am Donnerstag ging es für mich zur Synagogen-Gemeinde Magdeburg. Anlass war Yom HaShoah, der Gedenktag für die sechs Millionen jüdischen Menschen die im Holocaust ermordet wurden. Der Vorstandsvorsitzende der Synagogen Gemeinde zu Magdeburg Wadim Laiter und Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff MdL entzünden zu ihrem Gedenken gemeinsam Kerzen.
Die Tagesordnung des Landtags umfasste 25 Tagesordnungspunkte. Schwerpunkt waren unter anderem die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine auf die Menschen und die Situation in unserem Land. Für meine Landtagsfraktion habe ich dreimal das Wort ergriffen. Bei der ersten Rede ging es um die geplante Änderung des Glückspielstaatsvertrages. Eine Gesetzesinitiative zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes thematisierte ich als Einbringer für die Koalitionsfraktionen. In meiner dritten Rede ging es um die Mindestbauverordnung des Wohn- und Teilhabegesetzes. Jetzt sind 193 Reden die ich im Hohen Hause halten durfte.
Im Rahmen des Zukunftstages hatte ich am Donnerstag auch ein Gespräch mit Kinder- und Jugendlichen um Sie über die Arbeit im Landtag zu informieren.
Am Samstag ging es dann nach Halberstadt zur Sitzung des Hartmannbundes, eine Organisation von Ärztinnen und Ärzten und zur Dankeschön-Veranstaltung für die Aktion „Magdeburg putzt sich“.
Am Sonntag nahm ich an der DGB Veranstaltung zum 01. Mai auf dem Alten Markt teil und unterstütze den dortigen Infostand von CDU und CDA. An dieser Stelle vielen Dank für die vielen Glückwünsche die mich zu meinem Geburtstag an diesem Tag erreicht haben.
Zwischen Geburtstag und Wahlkampf
In dieser Woche konnte ich meinen zweiundvierzigsten Geburtstag feiern. An dieser Stelle möchte ich mich für die zahlreichen Glückwünsche die mich, auf die unterschiedlichsten Art und Weisen, aus dem Anlass erreichten ganz herzlich bedanken. So ganz konnte ich auch an meinem Ehrentag die politische Arbeit nicht lassen und so war ich für eine Weile auch beim gemeinsamen Infostand der CDU Magdeburg und CDA Magdeburg bei der DGB-Kundgebung auf dem Alten Markt am 01. Mai mit dabei. Aber auch die Tage vor und nach dem Internationalen Tag der Arbeit waren gut gefüllt. So gab es am Montag eine mehrstündige Beratung zur Änderung des Kommunalabgabenrechts in Sachsen-Anhalt. Am Dienstag tagte der Vorstand der CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Der Donnerstag begann mit der Übergabe von Fördermitteln für die Neue Schule Magdeburg durch den Finanzminister André Schröder MdL, bei der auch der Vorsitzende des Bildungsausschusses im Stadtrat Bernd Heynemann mit anwesend war. Nachmittags tagte der Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg und danach ging es noch zum Kommunalwahlforum der Volksstimme Magdeburg. Am Freitag ging es zum Neustädter Platz, wo ich mich an der Aktion Grillen mit Stahlknecht beteiligte. Neben dem Vorsitzenden der CDU Sachsen-Anhalt war auch der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt Sven Schulze MdEP vor Ort. Unterstützt wurden sie von zahlreichen CDU-Mitgliedern, darunter der zuständige CDU-Ortsverbandsvorsitzende und Stadtratskandidat Tim Rohne. Der CDU-Landesparteitag brachte mich am Samstag nach Halle/Saale. Als offizieller Auftakt der CDU Sachsen-Anhalt zur Europa- und Kommunalwahl am 26. Mai sprach dort unter anderem die Bundesvorsitzende der CDU Annegret Kramp-Karrenbauer. Mit Schwung geht es jetzt in die letzten drei Wochen bis zu den Wahlen.