CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Ehrenamt, Ausschussarbeit und unterwegs
Diese Woche war ich vielfach ehrenamtlich unterwegs. So tagte am Dienstag der Landesvorstand der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft, dem ich als kooptiertes Mitglied angehöre. Diese Woche tagten der Vorstand des Fördervereins Neue Synagoge Magdeburg, die Mitglieder der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft sowie des Landesverbandes des Deutschen Kinderschutzbundes Sachsen-Anhalt trafen sich zu Versammlungen und auch der Freundeskreis der Fregatte SACHSEN-ANHALT tagte. Für mich gehört ehrenamtliches Engagement einfach mit zum Leben mit dazu.
Diese Woche tagte auch der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung. Es gab eine mehrstündige Anhörung zum Thema der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum. Außerdem ging es unter anderem um die einseitige Kündigung des Landesrahmenvertrages für die Eingliederungshilfe durch das Sozialministerium. Hier ist mir besonders wichtig, dass schnellstmöglich Verhandlungen aufgenommen wird, und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit aller Beteiligten etabliert wird.
Weitere Termine waren in dieser Woche die Sitzungen der Arbeitsgruppen Gemeinwesenarbeit Ostelbien sowie Altstadt. Außerdem ging es zu einer Veranstaltung der FDP Magdeburg zum Thema der Krankenhausstruktur in der Landeshauptstadt. Daneben gab es Termine zu den geplanten Änderungen zum Kommunalverfassungsgesetz Sachsen-Anhalt sowie zur Neugestaltung des Sachsen-Anhalt Monitors der Landeszentrale für politische Bildung. Am Samstag war ich bei der Eröffnung der Sachsen-Anhalt-Spiele des Landessportbunds mit dabei. Dort werden die sportlichen Talente unter den Grundschülerinnen und Grundschülern gesichtet, mit dem Ziel sie verschiedene Sportarten aufmerksam zu machen.
In jeder Uniform steckt ein Mensch
Diese Woche war von Terminen geprägt, bei denen Menschen in Uniform eine große Rolle spielten. So habe ich am Dienstag das Polizeirevier Magdeburg besucht. Unter der Leitung des Revierleiters, Kriminaldirektor Philipp Salow, gab es nicht nur einen Einblick in die räumliche Situation, sondern auch in die anstehenden Herausforderungen. Zum Beispiel bei der Realisierung des angestrebten Personalaufwuchses.
Am Mittwoch fand dann auf dem Magdeburger Domplatz ein öffentliches Gelöbnis von fast 160 Soldatinnen und Soldaten statt. Sie kamen aus dem Bundeswehrstandorten Beelitz, Burg und Delmenhorst. Persönlich wünsche ich mir, dass solche Gelöbnisse der Bundeswehr öfters in der Öffentlichkeit stattfinden. Als Parlamentsarmee, und dem Prinzip des Staatsbürgers in Uniform verpflichtet, gehört die Bundeswehr und ihre Angehörigen in die Mitte der Gesellschaft.
Nach Aschersleben ging es am Donnerstag. Anlass war das junge Absolventinnen und Absolventen der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt ihre Abschlusszeugnisse erhielten.
Den Freitagabend verbrachte ich dann bei der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Pechau. Sicher einer der Höhepunkte für die Kameradinnen und Kameraden war die Gründung einer Jugendfeuerwehr im letzten Jahr.
Ich wünsche alle Einsatzkräften, egal ob bei Bundeswehr, der Polizei, den Rettungsorganisationen oder der Feuerwehr eine gesunde Rückkehr aus dem Dienst bzw. aus den Einsätzen. Beim Umgang mit diesen gilt der Grundsatz, in jeder Uniform steckt ein Mensch und er hat Respekt und unseren Dank verdient.
Am Montag ging es für mich nach Halberstadt wo ein Gesundheitscampus der AMEOS-Gruppe eingeweiht wurde. Dort werden angehende Medizinerinnen und Mediziner auf ihre verantwortungsvolle Aufgabe vorbereitet. Außerdem habe ich an der Sitzung der CDU-Stadtratsfraktion teilgenommen sowie an der Sitzung der AG Kommunalwahl der CDU Sachsen-Anhalt. Ebenfalls an diesem Tag fand im Landtag das Landesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ statt. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/zukunft-landw/viere-fahren-zum-berliner-finale.
Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien und den Stammtisch der Kreisverband Magdeburg der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft besuchte ich am Dienstag. Online war ich bei Bundesvorstand der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU dabei.
Zu den Terminen am Mittwoch gehörte unter anderem mein Besuch beim gemeinsamen Grünkohlessen der MIT-Kreisverbänden Börde und Magdeburg.
Die Vorstandssitzung der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft habe ich am Donnerstag geleitet, und an diesem Tag auch die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf besucht.
Zur Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus ging es am Freitagvormittag. Mehr Informationen zu dieser sehr würdigen Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag-gedenkt-der-millionen-ns-opfer . Außerdem habe ich an diesem Tag noch eine Petition für die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den ÖPNV entgegengenommen. Das Anliegen kann ich grundsätzlich nachvollziehen, aber die finanziellen Ressourcen sind auch bei der öffentlichen Hand begrenzt. Das muss immer mit beachtet werden.
Am Samstag habe ich als Rechnungsprüfer bei der Jahresversammlung der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt abgegeben.
Eine Kunstausstellung im Allee-Center habe ich am Sonntagvormittag besucht.
Ausschussarbeit, Kommunalpolitik und Verkehrssicherheit
Am Montag galt es die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung bei verschiedenen Sitzungen vorzubereiten. Diese fand dann am Mittwoch statt. Schwerpunkt war der Haushalt 2024. Ich muss zugeben, nicht alle politische Vorstellungen konnten darin umgesetzt werden. Daher wird es noch eine anstrengende Zeit bis zum endgültigen Beschluss.
Am gleichen Tag war ich als Gast bei der Sitzung des Ausschusses für Recht, Verfassung und Verbraucherschutz dabei. Thema war die Situation der Jugendkriminalität in Halle/Saale und welche Möglichkeiten es gibt dagegen vorzugehen. Sowohl präventiv wie auch repressiv. Außerdem tagte an diesem Tag die Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost.
Der Donnerstag begann für mich mit einem Interview mit Schülerinnen und Schülern der Berufsbildenden Schulen „Hermann Beims“. Immer wieder ein Vergnügen solche Termine wahrzunehmen und in den Austausch zu treten. Außerdem ging es an diesem Tag noch zu einer Veranstaltung des Landeszentrum Jugend und Kommune zum Thema „Kommune mit jungen Menschen attraktiv gestalten“.
Weiter ging es zum Kommunalkongress des KPV Bildungswerkes Sachsen-Anhalt mit dem Titel „Unter erschwerten Bedingungen – Gemeinsam Kurs halten“. In drei Panels mit hochkarätigen Mitdiskutanten wurde aktuelle Herausforderungen für die Kommunen debattiert. Eine wirklich gelungene Veranstaltung, die ich unteranderem als Moderator unterstützen konnte.
Am Freitag nahm ich in Berlin an der Bundesvorstandssitzung des Verkehrswacht teil. Weiter ging es in der Bundeshauptstadt mit einem Medienseminar des Reservistenverbandes. Die Jahreshauptversammlung der Landesverkehrswacht habe ich dann am Samstag als deren Präsident geleitet. Diese fand in der Fachhochschule der Polizei Sachsen-Anhalt in Aschersleben statt. Abends konnte ich dann an einer Veranstaltung von „jugend aktiv mitteldeutschland“ teilnehmen.
Unterwegs in der Stadt, im Land und im Bund
Die Woche startete für mich mit der Auftaktveranstaltung zur Landesjugendhilfeplanung mit dem Schwerpunkt erzieherischer Kinder- und Jugendschutz. Weiter ging es an diesem Tag unter anderem zur Mitgliederversammlung des Zentrums für Mittelalterstellungen sowie zur Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Werder.
Im Rahmen eines auswärtigen Fraktionstags der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt ging es für mich am Dienstag nach Merseburg. Bevor es am Abend nach Berlin ging zu einer Veranstaltung des Bundesverbandes der Automatenunternehmer. Am gleichen Tag tagten Online die kinderschutzpolitischen Sprecher der Unions-Fraktionen der Bundesländer sowie das Netzwerk Ost der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU, unter der Leitung von Heike Brehmer MdB.
Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Unterschiedliche Gesetzesinitiativen wurden dort beraten, unter anderem die Einführung einer Ausbildungsvergütung in der Pflegehelferausbildung. Im Anschluss besuchte ich die Hochschule Magdeburg-Stendal und war dabei als dort ein neuer Bewegungsparcour eingeweiht wurde. Am Abend hielt ich ein Grußwort beim Sommerfest der Automatenwirtschaft in Berlin. Darin betonte ich erneut, dass wir einen effektiven Jugend-, Spieler- und Verbraucherschutz brauchen und gleichzeitig und die illegalen Glücksspielmarkt mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen müssen. An diesem Tag fand auch der Protesttag der Apotheken statt. Hierzu habe ich mich in Form einer Pressemitteilung geäußert https://www.cdufraktion.de/2023/apotheker-protesttag-krull-die-apotheke-vor-ort-ist-unverzichtbar/.
Am Donnerstag tagte der Ausschuss für Inneres und Sport. Schwerpunkt war dort ein Fachgespräch zur Frage wie die Demokratieerziehung innerhalb der Polizei gestärkt werden kann. Ich stehe klar gegen einen Pauschalverdacht gegen die Sicherheitsbehörden, erkannte Defizite müssen aber aktiv angegangen werden. Die Sitzung wurde am Nachmittag kurzzeitig unterbrochen damit die Gelegenheit bestand an der Eröffnung einer neuen Ausstellung im Landtag teilzunehmen. Sie thematisiert den Volksaufstand in der DDR. Mehr dazu unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/ausstellung-zum-volksaufstand-1953.
Am Abend war ich dabei als der CDU-Ortsverband Stadtfeld-West/Diesdorf seinen Vorsitzenden Ulf Steinforth im Amt bestätigte. Allen Gewählten herzliche Glückwünsche zur Wahl. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit.
Zum Bundesvorstand und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung ging es für mich am Freitag erneut nach Berlin. Themen waren dort unter anderem die Situation der Wohnungswirtschaft, inkl. der kommunalen Wärmeplanung, die Lage in den Kommunen auf Grund der aktuellen Flüchtlingssituation sowie das neue Grundsatzprogramm der CDU.
Am Samstag besuchte ich die Zentrale Gedenkveranstaltung des Landes Sachsen-Anhalt und der Landeshauptstadt Magdeburg zum 70. Jahrestag zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953.Die Menschen, die damals für Freiheit und Demokratie demonstrierten, sind die Mütter und Väter der friedlichen Revolution von 1989/90. Mehr zur Veranstaltung unter https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/alle-dossiers/70-jahre-volksaufstand/worte-und-kraenze-fuer-die-opfer-vom-17-juni . Den Nachmittag verbrachte ich dann bei den Sommerfesten des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder e.V. und der Lebenshilfe Magdeburg.
Zwischen Ostern und OB-Wahlkampf
Der Herr ist auferstanden – er ist wahrhaftig auferstanden. So begrüßen sich Christen am Ostermorgen. Ostern ist ein Fest der Hoffnung. Gerade in diesen bewegten Zeiten ist Hoffnung so wichtig. Sie gibt uns die Kraft daran zu glauben, dass bei allen Unwägbarkeiten, Problemen und bei der Betrachtung der Weltlage es auch positive Entwicklungen gibt. Gerade wenn es um Momente der Gemeinsamkeit geht. Bei den Osterfeuern die ich am Samstag besucht habe, habe ich es immer wieder gesprüht und gehört. Die Freude darüber, dass wieder solche Feste stattfinden. Solche Traditionen verbinden einfach Menschen.
Auch in dieser Woche gab es wieder zahlreiche Wahlforen im Zusammenhang mit der anstehenden OB-Wahl in Magdeburg. So am Montag im Online-Format vom Studierendenrat der Hochschule Magdeburg-Stendal zum Thema der Lage in der sozialen Arbeit. Am folgenden Tag gab es dann ein Gespräch in Präsenz mit den Aktiven und Besucherinnen und Besuchern der Bahnhofsmission Magdeburg. Die MDR-Wahlarena fand dann abends statt, diesmal im Onlineformat. Die ganze Sendung kann man sich unter https://m.youtube.com/watch?v=0oXjEtEQGRY&feature=youtu.be anschauen. Die Landeshauptstadt ist gemäß Kommunalverfassungsgesetz verpflichtet die Kandidatinnen und Kandidaten zur OB-Wahl im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung ihre Ideen vorstellen zu lassen. Dieses fand am Mittwoch in der Johanniskirche statt. Diese ist ebenfalls online verfügbar. Diesmal unter https://youtu.be/U_uTmXu9BbU . Ab 35:30 kann man meine Vorstellungsrede verfolgen.
Bei zahlreichen Infoständen habe ich den direkten Dialog mit den Menschen gesucht. So in der Magdeburger Innenstadt, in Diesdorf und in Sudenburg. Gerade dieser persönliche Austausch ist mir sehr wichtig. Besonders habe ich mich über die Unterstützung aus den Reihen der Jungen Union am Samstag gefreut.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem am Montag im Magdeburger Zoo die Auszeichnung von verschiedenen Einrichtungen in Magdeburg und der Landeshauptstadt selbst als Barrierefreier Tourismusort durch den Tourismusminister Sven Schulze. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Ostelbien am Dienstag und die Beratungen des Ortschaftsrates Randau-Calenberge am Donnerstag waren weitere Termine.
Mehrere Wahlkampfvideos von mir findet man übrigens unter Tobias Krull – YouTube.
Dialog auf Augenhöhe pflegen
Politische Verantwortungsträger müssen aus meiner Sicht jede Gelegenheit nutzen den Menschen zuzuhören. Nach diesem Anspruch gestalte ich auch meine eigene politische Arbeit. So besuchte ich am Montag, gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Anne-Marie Keding, die Düppler Mühle. Der dazugehörende Förderverein hat bereits viel geleistet um dieses historische Denkmal zu erhalten und einer neuen Nutzung zukommen zu lassen. Ein solches Engagement im Stadtteil ist nicht nur bemerkenswert, sondern muss auch unterstützt werden. Die Sitzung der Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Buckau besuchte ich online am Dienstag. Dort ging es auch um die aktuellen Straßenbauprojekte im Stadtteil. Bei aller Notwendigkeit müssen diese vorab mit den Betroffenen gut kommuniziert werden. Am folgenden Tag erfolgte der Austausch mit der Schüler Union Sachsen-Anhalt sowie einigen Mitgliedern der CDU-Ortsverbände Nord und Neustadt. Die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Neustadt besuchte ich am Donnerstag. Danach ging es für mich direkt zur Tagung des Ortschaftsrates Pechau. Zu einer Onlinesitzung traf ich mich am Freitag mit Vertretern des Stadtschülerrates Magdeburg. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem die Sitzung des Verwaltungsrates des Jugendherbergsverbandes Sachsen-Anhalt sowie die Sitzung des Bundesvorstandes und Hauptausschuss der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Präsent vor Ort, Landtagsarbeit und OB-Wahlkampf
Diese Woche war ich wieder viel in Magdeburg unterwegs. Am Montag ging es in das Bürgerhaus Alt Olvenstedt wo eine Sitzung der lokalen Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit (GWA) stattfand. Thema war unter anderem das geplante Bürgerfest am 20. August 2022. Die GWA Stadtfeld-Ost tagte am Dienstag im Zoom-Format. Dabei wurden unter anderem aktuelle Bauvorhaben im Stadtteil vorgestellt und debattiert. In Präsenz fand die GWA-Sitzung Kannenstieg am Mittwoch statt. Dort ging es unter anderem um die Verwendung der Mittel aus dem Initiativfonds der Landeshauptstadt zur Förderung lokaler Projekte. Als Vereinsmitglied nahm ich am gleichen Abend an der Mitgliederversammlung der Werderaner Freunde e.V. teil. Am Sonntag war ich dabei als im Gesellschaftshaus eine Ausstellung zu Geschichte des Areals der Klosterbergegartens sowie des Gesellschaftshauses selbst vorgestellt wurde. Die Magdeburger Stadtteile sind vielfältig und auf jeden Fall, bei allen unterschiedlichen Charakteren, lebenswert.
Auch im Landtag gab es viel zu tun. So tagten am Dienstag nicht nur die unterschiedlichen Arbeitsgruppen der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Es gab auch eine virtuelle Tagung der familienpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen und der entsprechenden Arbeitsgruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung tagte am Mittwoch. Dabei gab es auch eine Anhörung zur aktuellen Versorgungslage von an Mukoviszidose erkrankten Menschen in Sachsen-Anhalt. Nach der Ausschusssitzung ging es zu einem Treffen mit der Landesarbeitsgemeinschaft der Familienverbände Sachsen-Anhalt. Die Mitglieder des Ausschusses für Inneres und Sport trafen sich am Donnerstag zur ihrer Februarsitzung. Auch eine Arbeitsgruppe des Netzwerkes gegen Kinderarmut traf sich an diesem Tag, in diesem Fall aber allein online. Im gleichen Format trafen sich am späten Vormittag die Vorsitzenden bzw. stellv. Vorsitzenden der Vereinigungen der CDU Sachsen-Anhalt. Als Landesvorsitzender der kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt nahm ich an diesem Treffen teil. Der offizielle Arbeitstag endete mit dem Stammtisch der CDA Magdeburg.
Am Freitag gab ich dem Offenen Kanal den ersten Teil eines Interviews im Rahmen der anstehenden Oberbürgermeisterwahl. Mitglieder der Jungen Union unterstützen mich bei der Betreuung meiner Kandidaten-Seite auf Facebook. Diese ging unter Tobias Krull – Für unser Magdeburg | Facebook (https://www.facebook.com/tOBiaskrullmd) am Sonntag online und wird kontinuierlich mit entsprechenden Infos „gefüttert“.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Koalitionsverhandlungen und Wahlkreisarbeit
In den vergangenen Tagen war ich weniger im Wahlkreis unterwegs als es für mich üblich ist. Das hat einen einfachen Grund. Ich habe das Privileg Teil der Verhandlungsteams der CDU Sachsen-Anhalt für die Erarbeitung eines Koalitionsvertrages zu sein. Das bedeutet nicht nur intensive inhaltliche Diskussionen mit den möglichen Koalitionspartnern, sondern auch eine gute interne Vorbereitung. Auch in der kommenden Woche werden die Koalitionsverhandlungen der Schwerpunkt meiner Arbeit sein. Selbstverständlich war ich aber auch anderweitig aktiv. So gab es am Montag eine Klausurtagung des Vorstandes der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt. Das Landeskommando Sachsen-Anhalt führte am 20. Juli eine Gedenkveranstaltung zum 77. Jahrestages des gescheiterten Anschlags des militärischen Widerstandes gegen die NS-Diktatur durch. Traditionell fand diese an der Gedenkstele für den gebürtigen Magdeburger und Widerstandskämpfer Henning von Tresckow statt. Die Festrede hielt in diesem Jahr die Beauftragte des Landes Sachsen-Anhalt zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Birgit Neumann-Becker. Neben dem Kommandeur des Landeskommandos, Oberst Bernd Albers, sprachen auch Bürgermeister Klaus Zimmermann und Oberkirchenrat Albrecht Steinhäuser.
Am Dienstagabend besuchte ich die Sitzung der Gemeinwesenarbeitsgruppe Stadtfeld-Ost. Das E-Sport Sommerfest des E-Sport HUB Sachsen-Anhalt besuchte ich am Mittwoch. Für mich gehört eSport zur Sportlandschaft in Deutschland und muss genauso gefördert und steuerlich behandelt werden wie andere Sportarten. Die Sitzung des Vorstandes der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft leitete ich am Donnerstag.