CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Start in die heiße Wahlkampfphase
In dieser Woche startete die heiße Wahlkampfphase für die Oberbürgermeisterwahl am 24. April dieses Jahres. So nahm ich selbst vom Freitag bis Sonntag an sechs Informationsständen teil, um mich direkt mit den Bürgerinnen und Bürgern auszutauschen. Außerdem wurde im Rahmen der Verteilung einer kostenlosen Wochenzeitung auch meine Wahlkampfpostkarte an die Empfänger verteilt. Im Stadtbild sind an diesem Wochenende auch meine Großflächen aufgetaucht. Leider stand eine nicht einmal 24 Stunden bevor sie das Opfer einer Sachbeschädigung wurde. Schade das manche Menschen nicht den strittigen Dialog suchen, sondern so rechtswidrig handeln. Zusätzlich führte ich diese Woche unterschiedliche Gespräche mit Magdeburger Unternehmen und nahm an den Sitzungen der Gemeinwesenarbeitsgruppen Alte Neustadt sowie Hopfengarten/Leipziger Straße teil. Klares Ziel, ich will immer wieder erfahren was die Menschen vor Ort bewegt. Gemeinsam mit der Jungen Union Magdeburg besuchte ich nicht nur den Magdeburger eSport-Verein sondern plakatierte auch am Sonntag. Am Internationalen Frauentag war ich bei der Seniorenresidenz Elbblick, im Krankenhaus St. Marienstift sowie im Jugendhilfeverbund Magdeburg unterwegs um Danke zu sagen. Am gleichen Tag habe ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachausschusses für Arbeit, Soziales, Integration und Gleichstellung geleitet sowie an der Sitzung des Landesvorstandes des CDA Sachsen-Anhalt teilgenommen. Außerdem war ich dabei als an diesem Tag der offizielle Startschuss für die Aktion „Magdeburg putzt sich“ gegeben wurde. Im Landtag gab es am Montag eine Sondersitzung zur Einbringung des Landeshaushalts 2022 sowie Ausschusssitzungen der Ausschüsse für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport. Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem der Besuch eines Magdeburger Seniorenheims, der akademische Abend der Pfeifferschen Stiftungen und der EKM mit dem Vorsitzenden des Zentralrates der Juden, Dr. Josef Schuster, die Übergabe eines neuen Rettungsbootes an der DLRG sowie die Beteiligung einer Aktion von Otto pflanzt.
Mehr zur OB-Kandidatur unter https://obwahl.tobias-krull.de
Normalität sieht anders aus
Auch diese Woche war alles andere als normal. Der Krieg in der Ukraine und seine Folgen, auch für Magdeburg, haben mich intensiv beschäftigt. Nicht nur gedanklich, sondern auch handfest. So erreichten mich viele Nachrichten und Nachfragen wie und wo man helfen kann. Hierzu möchte ich auf die Sonderseiten des Landes (https://stk.sachsen-anhalt.de/staatskanzlei-und-ministerium-fuer-kultur/ukraine/) sowie der Stadt Magdeburg (https://www.magdeburg.de/Start/index.php?a=3&NavID=37.459.1&object=tx%7C37.45194.1&La=1&) hinweisen. Auch die Auslandsgesellschaft Sachsen-Anhalt bietet entsprechende Informationen an. Unter https://www.agsa.de/1289-spende-ukraine.html findet man diese. Am Sonntag besuchte ich die Hermann-Gieseler-Halle, die Notunterkunft in der Landeshauptstadt für die ankommenden Flüchtlinge. Durch die Helfer wird hier konkret wirklich großartige Hilfe geleistet, aber es bedarf einer schnellen Unterbringung der Flüchtlinge unter besseren Bedingungen. Neben diesem Thema gab es auch weitere Termine. Am Montag diskutierte ich auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mit dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen-Anhalt Oberst Bernd Albers und dem Journalisten Christoph von Marschall das Thema „Die NATO und die transatlantische Sicherheit – Garant für Sicherheit und Frieden“. Durch die aktuelle Lage hatte diese Veranstaltung eine ganz neue Dynamik. Unter https://www.youtube.com/watch?v=jaEKWMd4Au0 kann man sich Veranstaltung noch einmal nachverfolgen. Am folgenden Tag stellte ich mich den Fragen von KulturMD zu meiner Person und meinen Zielen als Magdeburger Oberbürgermeisterkandidat. Das Video findet man unter https://www.youtube.com/watch?v=DAjvVvw67Hw. Zum Gedenken an die während der NS-Diktatur verfolgten Sinti und Roma ging es am Nachmittag zum Florapark. Dort stand ein sogenanntes Zigeuner-Lager. Der übergroße Teil der ehemaligen Bewohner wurde ermordet. Abends besuchte ich dann noch den CDU-Ortsverband Mitte. Ein Besuch bei der Kita Käferwiese eröffnete meinen Arbeitstag am Mittwoch. Hier wird großartige Arbeit geleistet, aber die baulichen Bedingungen sind alles andere als optimal. Hier besteht definitiv Handlungsbedarf. Nachmittags ging es zum BVMW – dem Mittelstandsverband. Dort wurde das Thema der Digitalisierung in der Aus- und Weiterbildung debattiert. Online verfolgte ich die konstituierende Sitzung des CDU-Landesfachaussschusses Bundes- und Europangelegenheiten und Kultur der CDU Sachsen-Anhalt. Zum Abschluss ging es noch zum CDU-Ortsverband Süd. Am Donnerstag besuchte ich die Baumpflanzung der GWA Ostelbien sowie eine Diskussionsveranstaltung der Frauen Union Magdeburg zur Thematik der Sichtbarkeit von Frauen in der Stadtgesellschaft. Leider nur kurz war ich dabei als auf Einladung der Junge Union Sachsen-Anhalt im Online-Format die aktuelle Lage in der Ukraine debattiert wurde. Das Ingenieurforum zum Weltingenieurtag für nachhaltige Entwicklung an der Hochschule Magdeburg-Stendal besuchte ich am Freitag. Das Thema Nachhaltigkeit wurde am Samstag handfest, als ich mich an einer Pflanzaktion des Vereins „Otto pflanzt“ beteiligte. Am Nachmittag sprach ich dann noch auf einer Demonstration gegen die Verharmlosung des Corona-Virus und forderte dort Dialogbereitschaft von allen Seiten.
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Zwischen Bundesparteitag, Besuchergruppe im Landtag und Klausur in Schierke
Diese Woche war wieder abwechslungs- und ereignisreich. Am Montag reiste ich als Delegierter der CDU Sachsen-Anhalt zum 30. Bundesparteitag der CDU Deutschlands nach Berlin. Zwei wesentliche Punkte standen auf der Tagesordnung. Zum einen der Entwurf des Koalitionsvertrages zwischen CDU, CSU und SPD. Nach der Vorstellung des Papiers durch die CDU-Bundesvorsitzende Dr. Angela Merkel gab es eine Diskussion mit mehr als 50 Wortmeldungen. In meinem Redebeitrag sprach ich mich, trotz alle Bedenken, für eine Zustimmung zum Entwurf aus. Ein solcher Koalitionsvertrag ist immer ein Kompromiss und es zählt das Gesamtpaket. Außerdem forderte ich, dass die Programme die sich mit den Herausforderungen in Ostdeutschland beschäftigen jetzt auch zeitnah und wie vereinbart umgesetzt werden. Nach der mehrstündigen Debatte stimmten rund 97 Prozent der fast 1000 anwesenden Delegierten dem Vertrag zu. Mit fast 99 Prozent wurde später am Tage Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Generalsekretärin gewählt. Vorausgegangen war eine Bewerbungsrede die ich nur als sehr gut und mitreißend bezeichnen kann. Persönlich habe ich größten Respekt für ihre Entscheidung ihr Ministerpräsidentinamt für die neue Aufgabe aufzugeben. Das zeigt wie wichtig ihr die CDU ist. Außerdem wurde beschlossen bis 2021 ein neues CDU-Grundsatzprogramm zu verfassen. Weitere Information zum Bundesparteitag findet man unter https://www.cdu.de/berlin2018.
Nach der Zustimmung der SPD-Parteimitglieder ist nun der Weg frei für die Bildung einer neuen Bundesregierung.
Nach dem Bundesparteitag ging es zurück nach Magdeburg zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Hochwasserschutz in Ostelbien. Der Dienstag war dann wieder mit Fraktionsberatungen gut gefüllt bevor es abends zur Arbeitsgruppe Gemeinwesenarbeit Stadtfeld-Ost und zur Sitzung des CDU-Ortsverbandes Mitte ging.
Am Mittwoch konnte ich dann eine Besuchergruppe von Viertklässlern der Grundschule „Am Elbdamm“ im Landtag begrüßen. Nach einer Führung durch den Landtag hatte ich das Vergnügen fast eine Stunde lebhafter Diskussionen mit den Kindern zu erleben. Ein kurzer Bericht über den Besuch findet man auch auf der Schulseite (http://www.leseschule-elbdamm.de/neues/index.php). Ebenfalls an diesem Tag besuchte ich einen Fachvortrag des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt zur Interkommunalen Zusammenarbeit. Außerdem tagte die Arbeitsgruppe Kommunalwahl 2019 der CDU Sachsen-Anhalt zum ersten Mal. Als Landesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung darf ich dort mitarbeiten mit dem Ziel das die CDU auch 2019 die Kommunalpartei in Sachsen-Anhalt bleibt.
Am Donnerstag tagten unter anderem das Netzwerk gegen Kinderarmut sowie der Beirat des House of Ressources. Am Nachmittag wurde das EUROPE DIRECT Informationsbüro eröffnet. Es ist bei der Landeszentrale für politische Bildung des Landes Sachsen-Anhalt angesiedelt. Europa ist wahrlich nicht immer einfach zu verstehen aber für unser Land und seine Menschen von großer Bedeutung. Jetzt gibt es zwei dieser Informationsbüros in Sachsen-Anhalt. Ein besonderer Dank an die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt die bisher wirklich gute Informationsarbeit auf diesem Gebiet geleistet hast. Mehr Informationen unter http://edic-md.eu.
Am Freitag besuchte auf Einladung meines Landtagskollegen Bernhard Daldrup eine integrative Kindertageseinrichtung in Blankenburg. Danach ging es in die Jugendherberge in Schierke zur Klausurtagung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt. Neben zahlreichen Berichten und die Beschlussfassung zu verschiedenen Anträgen gab es einen sehr interessanten Vortrag von Paul Unterhuber. Der österreichische Demoskop stellte die Wahlkampagne der ÖVP und des heutigen österr. Bundeskanzlers Sebastian Kurz vor. Ich denke die CDU Sachsen-Anhalt ist gut für das Polit-Jahr 2018 gerüstet. Infos hierzu finden sich unter anderem unter www.cdulsa.de.