Diskussionsrunde der KPV

Am Freitag, den 23. September, trafen sich Mitglieder der Kommunalpolitischen Vereinigung von CDU und CSU in der CDU-Bundesgeschäftsstelle in Berlin. Anlass war die Beratung eines Papiers mit dem Titel“ Heimat neu denken – Eckpunkte für mehr Sicherheit, Geborgenheit, Zusammenhalt und Perspektive“. Vor der Beratung des Papiers gab es eine hochkarätig besetzte Diskussionsrunde. Nach der Begrüßung durch den KPV-Bundesvorsitzenden Ingbert Liebing MdB trat der Bundesminister des Inneren Dr. Thomas de Maiziére MdB ans Rednerpult. Er machte deutlich, dass wir in Deutschland keine Angsträume zu lassen dürfen. Neben der Personalausstattung muss seiner Auffassung nach auch die technischen Möglichkeiten zum Schutz der öffentlichen Sicherheit besser genutzt werden. Bei der anschließenden Podiumsdiskussion diskutierten Katherine Reiche (Hauptgeschäftsführerin des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU)), Dr. Gerd Landsberg (Geschäftsführendes Präsidialmitglied des Deutschen Städte und Gemeindebundes), Hans-Wilhelm Reiners (Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach) und Rainer Wendt (Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft). In ihren Redebeiträgen und der anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass der Sicherheitsbegriff heute wesentlich umfangreicher zu verstehen ist. Nicht nur allein öffentliche Sicherheit sondern auch Fragen der Versorgungssicherheit oder der Sicherheit einer leistungsfähigen Infrastruktur fallen darunter. Das erwähnte Papier wurde zum Ende der Veranstaltung einstimmig bestätigt. Weitere Informationen findet man unter www.kpv.de.