CDU Landtagsabgeordneter für Magdeburg Stadtfeld-Ost, Altstadt und Ostelbien
Gedenken und unterwegs im Land
Am 27. Januar 1945 wurde das KZ-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau von sowjetischen Truppen befreit. Seit einigen Jahren ist dieser Tag daher der internationale Holocaust-Gedenktag begangen. Vermutlich wurden während der NS-Diktatur sechs Millionen Menschen, jeden Alters und Geschlecht, wegen ihres jüdischen Glaubens ermordet. Vorher mussten sie häufig unter unmenschlichen Bedingungen Zwangsarbeit in den Konzentrationslagern leisten. Solche KZ-Außenlager gab es auch in Magdeburg. So in Magdeburg-Rothensee, unmittelbar neben Wohngebäuden. An diesem KZ-Außenlager MAGDA fand am Montag eine Gedenkveranstaltung statt. Solche Termine sind wichtig, aber mindestens ebenso wichtig ist es, den Antisemitismus von heute, egal wie begründet, aktiv bekämpft werden muss. Am Nachmittag nahm ich an einer weiteren Veranstaltung beim Magdeburger Hauptbahnhof teil. Von dort machten sich Züge mit verzweifelten Menschen in Richtung der Konzentrationslager auf. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung.
Auf Einladung des CJD Salzwedel besuchte ich am Donnerstag einer deren Behindertenwerkstätten in der Hansestadt. Mit vor Ort war der Bundestagskandidat Gerry Weber. Neben einer kurzen Besichtigung der Werkstatt gab es auch ein Gespräch mit den dort Beschäftigten und deren Gruppenleitern/innen. Als CDU bekennen wir uns klar zur Zukunft der Werkstätten der Menschen mit Behinderung. Wir erwarten das alles getan wird schnellstmöglich einen neuen Rahmenvertrag für die Eingliederungshilfe in Sachsen-Anhalt abzuschließen.
Weitere Termine in dieser Woche waren unter anderem Wahlkampfstände zur Bundestagswahl, und damit zur Unterstützung des Bundestagskandidaten Tino Sorge, die digitale Vorbesprechung der CDU Sachsen-Anhalt für den kommenden Bundesparteitag sowie eine Diskussionsrunde beim Winter-Pride im Magdeburger Stadtpark.
Ausschussberatungen und viel Ehrenamt
Die Woche begann für mich im Magdeburger CinemaxX. Dort wurden die Gewinnerinnen und Gewinnern des Mal- und Zeichenwettbewerbs für Grundschüler für die Gestaltung eines Kalenders zum Thema Verkehrssicherheit ausgezeichnet. Nach der Begrüßung durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang wurden die Preisträgerinnen und Preisträger geehrt. Zu den Mitveranstaltern gehört auch die Landesverkehrswacht, und als deren Präsident konnte ich die Auszeichnung mit vornehmen. Danke an alle Künstlerinnen und Künstler und allen Beteiligten die zum Gelingen des Projekts beigetragen haben. Danach durfte ich dabei sein als die Holocaust Überlebende Batsheva Dagan aus ihrem bewegten Leben berichtete. Immer wieder ein Erlebnis Zeitzeugen zu hören, gerade wenn diese selbst die Schrecken und Unmenschliche der KZ erlebt und überlebt haben. Mehr dazu auf der Seite der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt unter https://www.facebook.com/lpb.lsa.
Weiter ging es zur Sitzung der CDU-Ratsfraktion und im Anschluss zur Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Olvenstedt. Dort hatte ich das Vergnügen bei der ersten Verleihung der Kinderflamme Stufe 3 der Kinderfeuerwehr in Magdeburg dabei sein zu können.
Der Dienstag begann mit der Beratung der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung der CDU-Landtagsfraktion. Danach ging es nach Bernburg zur Sitzung des Kuratoriums der Stiftung Evangelische Jugendhilfe St. Johannis. Danach zurück nach Magdeburg zur Fraktionssitzung. Dann hatte ich die Gelegenheit dabei zu sein als der Landtagspräsident Dr. Gunnar Schellenberger stellvertretend an fünf Familien die Anerkennungsmedaillen des Landtags für Angehörige von Bundeswehr und Polizei übergab die sich über die Feiertage im besonderen Auslandseinsatz befinden. Diese Würdigung ist einmalig in Deutschland und aus meiner Sicht absolut richtig. Mehr Information dazu unter folgendem Link https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/anerkennungsmedaille. Der Abend endete mit einer Informationsveranstaltung der CDA Sachsen-Anhalt zur geplanten Intel-Ansiedlung in der Region Magdeburg mit dem Wirtschaftsminister Sven Schulze.
Am Mittwoch fand die Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung statt. Neben der Beratung zum Entwurf des Landeshaushalts 2023 standen auch zwei Fachgespräche auf der Tagesordnung. Einmal zur Lage der Tafeln im Land und zum anderen zur Jugendbeteiligung bei der Gestaltung des Strukturwandels in der Braunkohleregion. Fast direkt danach hatte ich die Gelegenheit mit Studentinnen und Studenten der Otto von Guericke Universität ins Gespräch zu kommen. Weiter ging es zur Einwohnerversammlung der Oberbürgermeisterin für die Stadtteile Altstadt und Werder. Zum Abschluss des Tages ging es zur Weihnachtsfeier des CDU-Ortsverbandes Ottersleben/Lemsdorf.
Der Ausschuss für Inneres und Sport tagte am Donnerstag. Auch hier war die Vorstellung des Entwurfs des Landeshaushalts auf der Tagesordnung. Weiterhin besuchte ich an diesem Tag unter anderem eine Aktion zum Welt-Aids-Tag.
Gastgeber, Gast und Gedenken
Am Dienstag konnte ich rund 200 Gäste als CDU-Kreisvorsitzender beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Magdeburg und des CDU-Kreisverbandes Magdeburg begrüßen. In ihren Reden stimmten der Generalsekretär der CDU Sachsen-Anhalt und Europaabgeordnete Sven Schulze sowie der Vorsitzende der Fraktion CDU/FDP/Bund für Magdeburg Wigbert Schwenke auf die Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai 2019 ein. Nach ein paar abschließenden Worten des MIT-Kreisvorsitzenden Peter Boike nutzen die Anwesenden die Gelegenheit, um miteinander ins Gespräch zu kommen. Nicht nur die Reden, sondern auch die Dialoge danach haben das ganze wieder zu einem sehr lohnenswerten Abend gemacht. Danke an dieser Stelle den vielen Helferinnen und Helfern, die diese Veranstaltung möglich gemacht und unterstützt haben. Bei vielen weiteren Veranstaltungen konnte ich die Rolle des Teilnehmers beziehungsweise des Gastes wahrnehmen. So bei der Enthüllung einer Gedenktafel für den Magdeburger Naturforscher Dr. Willy Wolterstorff, den Neujahrsempfängen der CDU Börde und in Ebendorf. Als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion war ich am Dienstag auch an der Konstituierung der Enquetekommission „Die Gesundheitsversorgung und Pflege in Sachsen-Anhalt konsequent und nachhaltig absichern!“ beteiligt. Am gleichen Tag gab es zuvor ein Gespräch in der Arbeitsgruppe Arbeit, Soziales und Integration mit Vertretern der LIGA, der freien Wohlfahrtspflege in Sachsen-Anhalt, zu aktuellen Themen. Der Mittwoch begann mit dem Unterausschuss Jugendhilfeplanung. Am Nachmittag ging es zur Präsentation der Bestandsanalyse psychiatrischen Versorgung in Sachsen-Anhalt und Abends unter anderem zum Landesvorstand der CDA Sachsen-Anhalt. Auf Einladung des Allgemeinen Arbeitgeberverbandes der Wirtschaft für Sachsen-Anhalt nahm ich am Donnerstag an einem Gespräch mit dem Ministerpräsidenten Dr. Reiner Haselloff in den Räumlichkeiten der Firma Stahlbau Magdeburg teil. Abends tagte dann noch der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft Magdeburg der Deutsch-Israelischen Gesellschaft. Der 27. Januar ist der internationale Gedenktag an den Holocaust. Es wird an die Millionen Opfer der NS-Diktatur erinnert, die unter anderem wegen ihres Glaubens, ihrer Abstammung oder ihrer sexuellen Orientierung ermordet worden. Aus diesem Anlass gab es am Freitag eine Gedenkveranstaltung am Standort des ehemaligen KZ-Außenlagers MAGDA in Magdeburg-Rothensee. Dort kamen hunderte Juden um und mehrere tausend wurden unter unmenschlichen Bedingungen zu Arbeit gezwungen. Worte des Gedenkens sprach unter anderem der Minister für Inneres und Sport Holger Stahlknecht. Aus Erinnerung erwächst Verantwortung!