Auftritt für die Konrad-Adenauer-Stiftung

In dieser Woche war ich wieder viel in Sachsen-Anhalt unterwegs. Von Sonntagabend bis Dienstagvormittag trafen sich die Mitglieder der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt zu einer Klausurtagung in Freyburg. Unter anderem ging es um die politischen Vorhaben für die letzten Monate der aktuellen Wahlperiode. Mehr Informationen zur Tagung findet man unter https://www.cdufraktion.de/2020/sommerklausur-cdu-fraktion-beraet-schwerpunkte-der-politischen-arbeit-der-kommenden-monate/. Nach meiner Rückkehr nach Magdeburg hatte ich das Vergnügen, für die Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt eine kleine Onlineführung durch den Landtag durchzuführen. Neben einem Einblick in die Arbeitsweise des Parlaments äußerte ich mich auch zu aktuellen politischen Themen. Auf der Facebook-Seite der Stiftung kann man sich das rund einstündige Video ansehen (https://www.facebook.com/kas.sachsenanhalt).

Der Mittwoch begann der Vorbereitung der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration. Der Schwerpunkt der dann folgenden Sitzung dieses Gremiums waren vor allem kinder- und jugendpolitische Themen. Nach dem Ende der Sitzung hatte ich die Gelegenheit den Besuch des Korvettenkapitäns Philipp Wohlrab, dem Kommandanten der Korvette MAGDEBURG, und zwei weiteren Besatzungsmitgliedern im Magdeburger Rathaus zu begleiten. Dort übergaben sie eine Spende von 3.000 Euro für soziale Zwecke an die Landeshauptstadt Magdeburg, vertreten durch den Oberbürgermeister Dr. Lutz Trümper. Am Abend des gleichen Tages wurde ich bei der Mitgliederversammlung des Freundeskreises der Korvette MAGDEBURG erneut in den Vereinsvorstand gewählt. Mein großer Dank an den langjährigen Vorsitzenden und unverzichtbaren Impulsgeber Manfred Discher der nicht erneut zur Wahl antrat. Er erhielt an diesem Abend in Anerkennung seines herausragenden Engagements das Ehrenkreuz der Bundeswehr in Gold verliehen. Einen Besuch des Ministers für Inneres und Sport Holger Stahlknecht MdL bei der DLRG-Ortsgruppe Magdeburg begleitete ich an diesem Tag ebenfalls. Mit der Arbeitsgruppe Inneres und Sport ging es am Donnerstag in den Harz. Bei Terminen in Thale, Schierke und Wernigerode waren die Themen unter anderem die Herausforderungen bei der Bergwacht und der Brandschutz im Harz. Mehr Infos findet man im Bericht des Deutschen Roten Kreuzes Sachsen-Anhalt auf dessen Homepage (https://www.sachsen-anhalt.drk.de/aktuell/presse-service/meldung/cdu-signalisiert-unterstuetzung-fuer-bergwacht-drk-fordert-ganzheitliches-brandschutzkonzept-fuer-den.html). Abends gab es dann noch eine Onlinekonferenz zum Thema Gesundheit. Gespräche zum Thema Situation der Kommunen, zum Jubiläum 1700 Jahre jüdischen Leben in Deutschland und zur zahnärztlichen Versorgung in Sachsen-Anhalt prägten den Freitag. Abends besuchte ich dann noch das Spätsommerfest der Deutsch-Japanischen Gesellschaft Sachsen-Anhalt. Die Mitgliederversammlung des Fördervereins Magdeburger Dommuseum führte ich mich am Samstag in den Remter dieses Sakralbaus. Herzliche Glückwünsche an dem gesamten Vorstand unter der Leitung von Thomas Nawrath und Rainer Kuhn zur Wahl an diesem Tag.

Unterlagen lesen gehört auch zur Ausschussarbeit
Mit dem Ende der Sommerferien in Sachsen-Anhalt endete auch die sogenannte „Sommerpause“. Das DRK Sachsen-Anhalt veranstaltete am Montag eine Tagung zu 70 Jahre Genfer Konventionen. Bei diesem Termin zur Würdigung dieses Kernstücks des humanitären Völkerrechts sprach auch der Innenminister des Landes Sachsen-Anhalt Holger Stahlknecht MdL. Am Dienstag durfte ich die Sitzung der Arbeitsgruppe Inneres und Sport der CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt leiten. Im Anschluss legte ich stellvertretend für die CDU Magdeburg ein paar Blumen an einem Stück der Berliner Mauer nieder, welches heute in der Nähe des Magdeburger Doms steht. Anlass war der 58. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer. Aus meiner Sicht dürfen die Opfer der deutschen Teilung nicht vergessen werden. Mein Dank gilt den Mutigen der friedlichen Revolution, die den Fall der Mauer und des DDR-Unrechtsstaates erkämpft haben. Am Nachmittag ging es dann nur zur Eröffnung des neuen SCM-Ruderhauses auf die Rothehorn-Insel. Den frühen Abend verbrachte ich dann bei einer Veranstaltung wo das Onlineangebot „Diskutier mit mir!“ vorgestellt wurde. Aus meiner Sicht ein sehr bemerkenswertes Projekt, um die eigene Meinungsblase zu verlassen. Die Enquete-Kommission „Gesund und Pflege in Sachsen-Anhalt“ tagte am Mittwoch. Vormittags ging es schwerpunktmäßig um die Krankenhauslandschaft in unserem Bundesland. Am Nachmittag informierte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium der Gesundheit Dr. Thomas Gebhart MdB (CDU) über aktuelle bundespolitische Vorhaben auf diesem Themengebiet. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Als Vertreter nahm ich dann am Nachmittag desselben Tages an der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung teil. Dann ging es zur konstituierenden Sitzung des Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Magdeburg. Den Abschluss des Tages bildete für mich die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Neustadt. Aus Anlass einer Anhörung zum Bildungsfreistellungsgesetz nahm ich am Freitag an der Beratung des Ausschusses für Bildung und Kultur teil. Auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung simulierte ich zu Übungszwecken mit journalistischen Nachwuchskräften am Samstag eine Pressekonferenz. Hat wirklich Spaß gemacht. Bei den drei Sommerfesten von Kassenärztlicher Vereinigung/Ärztekammer, der Handwerkskammer Magdeburg sowie des Vorsitzenden des CDU/FDP-Stadtratsfraktion Wigbert Schwenke gab es dann in dieser Woche auch reichlich Gelegenheit zum Austausch in lockerer Runde.
Rede beim Extremismus-Kongress des politischen Bildungsforums der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt
Die vergangene Woche war für mich sehr von innenpolitischen Themen geprägt. So dürfte ich beim dritten Extremismus-Kongress der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mitwirken. Dieser hatte den Titel „LINKSEXTREMISMUS IN DEUTSCHLAND – EINE UNTERSCHÄTZTE BEDROHUNG FÜR DIE DEMOKRATIE?“. In meinem Grußwort sprach ich mich dafür aus, dass wir jegliche Form von Extremismus als Demokraten bekämpfen müssen. Einen ausführlichen Bericht zu dieser Tagung findet man unter (http://www.kas.de/sachsen-anhalt/de/publications/51878/). Nach den üblichen Fraktionsberatungen am Dienstag dürfte ich dann beim Landesfachausschuss Inneres und Sport der CDU Sachsen-Anhalt in einen Vortrag zu den geplanten Änderungen der Kommunalverfassung Sachsen-Anhalt und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften halten. Am Mittwoch ging es dann unter anderem zur Sitzung des Beirates der Magdeburger Partnerschaft für Demokratie und die Neuwahl des Vorstandes des CDU-Ortsverbandes Nord dürfte ich am Abend leiten. Eine Sitzung des Ausschuss für Inneres und Sport fand dann am Donnerstag statt. Dort wurde unter anderem beschlossen, dass zu den geplanten Änderungen der Kommunalverfassung Anfang Mai eine Anhörung stattfinden soll. Am Abend ging es nach Halle/Saale zu einer CDU-Kreisvorsitzendenkonferenz zusammen mit den Mitgliedern der Arbeitsgruppe Kommunalwahl 2019. Die Sitzungen der Vorstände des Bildungswerkes der Kommunalpolitischen Vereinigung und der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Sachsen-Anhalt fanden dann am Freitagnachmittag statt.  Dabei ging es auch um die Vorbereitung der Kommunalwahlen im kommenden Jahr in Sachsen-Anhalt. Das Ziel ist dabei, dass die CDU wieder mehr kommunalpolitische Mandate erringt als alle anderen politischen Parteien zusammen.
Sportminister Holger Stahlknecht MdL (r.) übergab am 08. Juni 2017 an den Vizepräsidenten des SC Magdeburg René Bethke (m.) einen Fördermittelbescheid zur Beschaffung notwendiger Sportgeräte. Ebenfalls anwesend der CDU-Kreisvorsitzende Tobias Krull MdL (l.)

In dieser Woche gab es mal wieder viele unterschiedliche Termine im Wahlkreis und darüber hinaus. Selbstverständlich stand der Dienstag ganz im Zeichen der Beratungen in der CDU-Landtagsfraktion. Am Mittwoch dürfte ich an der Zukunftskonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt mitwirken sowie an der 3. Demokratiekonferenz Magdeburg teilnehmen. Der Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages von Sachsen-Anhalt tagte am Donnerstag. Auf der Tagesordnung stand unter anderem die Änderung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt. Außerdem nahm ich an der Übergabe von Landesfördermitteln für Sportstätten durch den Innenminister Holger Stahlknecht MdL teil. Aus Magdeburg wurden der SC Magdeburg und SV Fortuna Magdeburg entsprechend berücksichtigt.

Am Freitag begleitete ich die Landtagspräsidentin Gabriele Brackebusch bei ihrem Besuch des Elternhauses des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder auf dem Gelände der Universitätsklinik Magdeburg. Der Samstag war dann mit dem Katharinenfest, den Sommerfesten der Werkstätten Behindertenhilfe Arbeiten der Pfeifferschen Stiftungen sowie des Magdeburger Förderkreises krebskranker Kinder, dem Spielplatzfest am Sternbogen der CDU-Ortsverbandes Olvenstedt und dem Speed-Dating der DGB-Jugend zur Bundestagswahl sehr vielfältig.

Zum Wochenabschluss ging es dann zum Familienfest beim Schiffshebewerk Magdeburg-Rothensee. Der funktionsfähige Erhalt dieses technischen Denkmals wurde nur möglich durch ein breites Bündnis in der Region mit großer Unterstützung aus der Bevölkerung.

Einladungen zu den Landtagsausschüssen

In dieser Woche haben sich die beiden Ausschüsse zur ihrer ersten Sitzung getroffen, also konstituiert, denen ich als ordentliches Mitglied angehöre. In diesen Ausschüssen wird die Hauptarbeit im Landtag geleistet. Diese treten mindestens einmal im Monat zusammen um Initiativen, Gesetzesentwürfe sowie weitere aktuellen Themen zu debattieren. Gegebenenfalls werden dann Empfehlungen an andere Ausschüsse bzw. den Landtag gegeben. Vor allem die inhaltliche Vor- und Nachbereitung dieser Sitzungen nimmt natürlich wesentlich mehr Zeit in Anspruch.

Am Mittwoch, den 08. Juni, konstruierte sich der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration. Nach diversen Formalien wurden die geplanten aktuellen Änderungen des Kinderförderungsgesetzes besprochen. Das Thema wird den Ausschuss sowie den Ausschuss für Inneres und Sport sowie den Finanzausschuss in den kommenden Wochen intensiv beschäftigen.

Einen Tag später traf sich der Ausschuss für Inneres und Sport zu seiner ersten Sitzung. Wichtigstes Thema war der aktuelle Sachstand bzgl. der Ermittlungen und sonstiger Entwicklungen im Zusammenhang mit der Ermordung einer chinesischen Studentin in Dessau/Roßlau.

Die Tagungen der Ausschüsse erfolgen, im Gegensatz zum Landtag, nichtöffentlich.