Einige der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Youth Forum im Plenarsaal

In dieser Woche war ich wieder vor Ort und online unterwegs. Die Mischung aus Terminen mit direktem Kontakt und der Verständigung per Mikrofon und Kamera ist ja in der jüngeren Vergangenheit zum Alltag für viele von uns geworden.

Am Montag ging es mit zwei Online-Terminen los. Das waren die Auftaktveranstaltung des Zukunfts- und Klimaschutzkongress des Landes Sachsen-Anhalt sowie, auf Einladung des Deutsche Hochschulmedizin e.V., die Onlinedebatte „Spitzenversorgung für alle“ – Versorgungsstufenkonzept der Universitätsklinika. Am Abend tagte dann der Vorstand des kommunalpolitischen Bildungswerkes in Präsenz.

Weiter ging es am Dienstag mit dem AOK-Krankenhausforum, welches im Gesellschaftshaus in Magdeburg stattfand. Danach ging es weiter zu einer Veranstaltung der Stiftung Netzwerk Leben.

Zum Betriebshof Nord der Magdeburger Verkehrsbetriebe ging es am Mittwoch. Dort hatte ich Gelegenheit einmal selbst kurz in die Rolle des Fahrpersonals zu schlüpfen. Es wurde das Demonstrationsmodell der neuen Straßenbahnzüge vorgestellt. Weiter ging zur Verabschiedung der Teilnehmer an den World-Police & Fire Games durch die Innenministerin Dr. Tamara Zieschang. Beim Kindersommerfest des Jugendhilfeverbundes Magdeburg schaute ich am Nachmittag vorbei und übergab auch eine kleine Spende. Nach einem Kurzbesuch beim Jugendaktionstag ging es zur Verleihung des Integrationspreises des Landes Sachsen-Anhalt. Den Abschluss des Tages bildete die Sitzung des CDU-Ortsverbandes Südost, inkl. Vorstandswahlen.

Über die Arbeit der Bahnhofsmission Halberstadt informierte ich mich am Donnerstag vor Ort bevor am Abend der Vorstand der AG Magdeburg der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft stattfand.

Am Samstag schaute ich mehrfach beim Bürgerfest zum 300. Jahrestag der Erstbesiedlung des Werders vorbei. Außerdem vertrat die CDU-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt bei der Eröffnung eines internationalen Youth Forums im Landtag. Am Nachmittag führte mich mein Weg nach Döbbelin, zum Sommerfest der Jungen Union Sachsen-Anhalt.

Bild aus dem Plenarsaal nach der Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten (Screenshot MDR)

An diesem Donnerstag und Freitag tagte der Landtag von Sachsen-Anhalt. Zweifelsohne der wichtigste Tagesordnungspunkt war die Wiederwahl von Dr. Reiner Haseloff zum Ministerpräsidenten. Diesmal als Regierungschef einer sogenannten Deutschlandkoalition aus CDU, SPD und FDP. Vorausgegangen war die Unterzeichnung des entsprechenden Koalitionsvertrages mit dem Titel „Wir gestalten Sachsen-Anhalt. Stark. Modern. Krisenfest. Gerecht.“ am Montag. Ich will es nicht leugnen, dass mich das nicht erreichen der notwendigen Mehrheit im ersten Wahlgang, weil acht Stimmen aus den Reihen der Koalition fehlten, sehr geärgert hat. Das sehr gute Ergebnis der CDU Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl am 06. Juni 2021 war vor allem auch dem Willen der Menschen zu verdanken die Dr. Reiner Haseloff weiter an der Spitze der Landesregierung sehen wollten. Bei der zweiten Abstimmung im Landtag bekam er dann die erforderliche Mehrheit. Damit wurde er zum dritten Mal zum Ministerpräsidenten des Landes Sachsen-Anhalt gewählt. Nach seinem Amtseid konnte er auch die Berufung der Mitglieder der Landesregierung vornehmen, die im Anschluss ihren Eid im Landtag leisteten. Dann begann die „reguläre“ Sitzung des Landtags. Wichtig war dabei auch die Beschlussfassung über die Einsetzung des Landtagsausschüsse. Als ordentliches Mitglied werde ich in den Ausschüssen Arbeit, Soziales, Gesundheit und Gleichstellung sowie Inneres und Sport mitarbeiten.

Eine Besuchergruppe der Politische Bildungsstätte Helmstedt e.V. empfing am Montag im Landtag. Am gleichen Tag fand auch die letzte Sitzung des Landesjugendhilfeausschuss der VII. Wahlperiode statt. Gremiensitzungen der CDU-Fraktion im Landtag bestimmten den Dienstag bevor es abends zur Online-Sitzung des Landesvorstandes der CDU Sachsen-Anhalt sowie zu einer Präsenzsitzung des CDU-Kreisvorstandes ging. Online fanden auch Mittwoch mehrere Sitzungen statt. So das 5. Palliativ- und Hospizsymposium der Pfeifferschen Stiftungen, eine Diskussionsrunde der „House of Resources“ zur Gestaltung einer demokratischen Einwanderungsgesellschaft sowie der Begleitausschuss der Partnerschaft für Demokratie der Landeshauptstadt. Kurz schaute ich dann noch an diesem Tag bei einer Aktion der Konrad-Adenauer-Stiftung Sachsen-Anhalt zum Internationalen Tag der Demokratie vorbei bevor es zur Sitzung der Frauen Union Magdeburg und zum parlamentarischen Dialog des Eine-Welt-Netzwerkes Sachsen-Anhalt ging. Nach der Landtagssitzung am Donnerstag habe ich dann noch den parlamentarischen Abend der Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbände und des VDI besucht. Am Freitag und Samstag unterstützte ich den Bundestagswahlkampf, besuchte den Jugendaktionstag, beteiligte mich an einer Aktion der Wirtschaftsjunioren Magdeburg im Rahmen des CleanUpDays und schaute auch beim Stadtteilfest auf dem Werder vorbei.